Umstrittenes Gesetz der EU
EU-Initiative zur Fahrerlaubnis als Vorstoß für europäische Straßenpolizei kritisiert




Zwei Vertragsentwürfe dafür hat der ehemalige Generalmajor Gerd Schultze-Rhonhof ausgearbeitet – Er nennt sie „eine deutsche Initiative zu einem raschen Kriegsende“ – Von Kanzler Scholz bis heute keine Antwort – Friedrich Merz hat zwar geantwortet, aber abgelehnt – Jetzt wendet sich Schultze-Rhonhoff an die breite Öffentlichkeit - mit der Bitte, die Bundesregierung zur Vermittlung einer raschen Friedenslösung zu drängen – Der Ausweg: ein Schiedsspruch in Form eines kompletten Friedensvertrages, [mehr]

Im Wohlstandsrausch will Deutschland das Weltklima mit der Energiewende retten. Physikalische Gesetze und ökonomische Vernunft werden nicht beachtet. Der wirtschaftliche Niedergang läuft. [mehr]

Er heißt Herbert Wollmann, ist SPD-Bundestagsabgeordneter und bezieht ein Jahresgehalt von – sage und schreibe – 120.154,68 Euro (zzgl. üppiger Pauschalen, etwa 5.000 Euro steuerfrei für Wohnung in Berlin und Wahlkreisbüro), plus luxuriöse Pensionsansprüche. Zudem gibt es nach seinen vier Jahren im Parlament zusätzlich 1.000 Euro monatlich Pension. [mehr]

„Die Wahrheit ist das erste Opfer des Krieges!“ Inmitten des russisch-ukrainischen Krieges verbreiten sich viele Arten von gefälschten Posts in den sozialen Medien. [mehr]

Eine weitere grüne Lüge: Wahr ist, Kernkraft erzeugt viel billiger Strom als "Erneuerbare". [mehr]

Unser Grösaz Böhmermann (Größter Satiriker aller Zeiten) hat einen neuen Hit gelandet. Am Ende seiner Show gab er den Zuschauern folgendes auf den Weg: »Liebe 3sat-Zuschauer*innen, bitte nicht vergessen: Nicht immer die Nazikeule rausholen, sondern vielleicht einfach mal ein paar Nazis keulen.«. [mehr]

Immer mehr Menschen bewegen sich in wertschöpfungsfreien Räumen. Dementsprechend haben sie wenig Verständnis für die Sorgen und Nöte der Menschen, die Tag für Tag auf den Bauernhöfen, in den Fabriken, Werkstätten, auf den Baustellen, in den Bergwerkstollen, auf Bohrinseln oder in Geschäften schuften. [mehr]

Der Chefökonom und Direktor des Potsdam Instituts für Klimafolgenforschung e.V. PIK, Ottmar Edenhofer, fordert in einem Interview mit dem Focus einen Ausbau der Klima-Entwicklungshilfe. [mehr]

Zur Erinnerung: Etwa 40 Jahre lang war Kiffen in Deutschland verboten. Doch ein geplantes Gesetz soll es unter Auflagen bald erlauben. Und das trotz der erheblichen Zweifel aus der Medizin: Cannabis kann vor allem für junge Leute gefährlich sein! [mehr]

An viele Bereicherungsmomente für eine multikulturell geprägte Lebensqualität hat man sich in den letzten acht Jahren fast schon gewöhnt. [mehr]

Die Stadt Hürth vollstreckt keinen Zwangseinzug der Rundfunkgebühren mehr – Er ist ihr zu teuer – Ratschläge an Zahlungswiderständler – Das deutsche Volk ist leidensfähig [mehr]

Liebe Leser, „Aktien befinden sich auf einem dauerhaft hohen Plateau“, sprach der große US-amerikanische Ökonom Irving Fisher (1867–1947) im Jahr 1929. Kurz darauf, im Oktober jenes Jahres, kam es an den Weltaktienmärkten zu dem berühmten Börsencrash, der die Weltwirtschaftskrise einleitete. [mehr]

Fakten statt Fake, ein Teilnehmer gibt Auskunft – Der vorgebliche Politik-Krimi, aufgebaut wie ein Theaterstück – Hier war zum Aufwiegeln gegen eine Partei politisch hohe Dichtkunst am Werk – Altparteien kämpfen gegen den Erfolg der AfD nur noch mit Lug und Trug – Vertrauliche Treffen sind nicht verboten, aber Lügenberichte über sie – Unabhängig sein garantiert nicht auch wahrheitsgemäße Berichterstattung – Wer Correctiv alles finanziert. [mehr]

Liebe Leser! Die Falken in der Union und Ampel wollen den Krieg in der Ukraine eskalieren lassen. Sie setzen die Sicherheit Europas aufs Spiel. [mehr]

Hat sie „wissenschaftlich“ die AfD widerlegt? [mehr]

Deutschland mischt nicht nur kräftig im Ukraine-Krieg mit, sondern – das wird zumeist vergessen – auch in der mitgefährlichsten Region Europas: Auf dem Balkan! [mehr]

Der einzige öffentlich-rechtliche Sender, den ich noch zur Kenntnis nehme, ist MDR Kultur. Der ist, besonders in der „Lesezeit“, immer für eine Überraschung gut. [mehr]

Die Situation in Deutschland wird auch in USA beobachtet. Dort sind inzwischen ähnliche Probleme wie bei uns entstanden. Immerhin wollen die USA ihr Gas nun selbst behalten. [mehr]

Die Regel der Vernunft heißt: Wenn Du Dich in ein Loch eingegraben hast und da wieder raus willst, dann höre auf zu graben. [mehr]

Unter diesem Titel hat der Wiesbadener Chemiker Dr. Heinz Hug im vergangenen Jahr eine erweiterte und aktualisierte Neuauflage seines Buches „Die Angsttrompeter“ von 2006 vorgelegt – eines ebenso polemischen wie humorvollen Frontalangriffs auf die von den Grünen aller Parteien errichtete „Ökoquisistion“. [mehr]

Anke, mir bleibt nicht viel zu sagen, außer Danke. [mehr]

Der Schriftsteller Günter Kuhnert schrieb in einem seiner frühen Texte: ›Über einige Davongekommene‹: »Als der Mensch unter den Trümmern seines bombardierten Hauses hervor gezogen wurde, schüttelte er sich und sagte: nie wieder. Jedenfalls nicht gleich.« [mehr]

Am 13. und 14. Februar 2024 jährt sich der Terror-Angriff der Alliierten auf Dresden zum 79. Mal. Doch im Mainstream-TV ist keine Sondersendung dazu zu sehen, keine Diskussionsrunde, einfach nichts! [mehr]

Fans von Walt Disney und seinen herzerweichenden Zeichentrickfilmen wie „Schneewittchen” und „Bambi” müssen jetzt ganz stark sein. [mehr]

Initiativen zur „Verteidigung der Demokratie“ sind gerade schwer in Mode. Es gibt sie schon seit Jahren, aber noch nie wurden sie so gehypt wie heute. [mehr]

In Bidens Dokumenten-Affäre gibt es auch deshalb keine strafrechtliche Anklage, weil Bidens Erinnerung während der Befragung „signifikant eingeschränkt“ gewesen war, so der Sonderermittler Robert Hur. [mehr]

Die Ziele des Netzwerks Wissenschaftsfreiheit e.V. gehen unmissverständlich aus seiner eigenen Grundsatzerklärung hervor (hier). [mehr]

Zum Entsetzen der Eliten und der Mainstream-Medien schaffte der US-amerikanische Moderator und politische Kommentator Tucker Carlson das, was den westlichen Journalisten nicht gelungen ist: Er interviewte den „meistgehassten, meistverachteten, gefährlichsten Mann der Welt“ – Wladimir Putin. [mehr]

Laut einer Umfrage des Deutschen Beamtenbundes betrachten 69 Prozent der Befragten den deutschen Staat als handlungsunfähig. In den östlichen Bundesländern liegt dieser Wert sogar bei 77 Prozent. [mehr]

Für Österreich sei Südtirol „kein Politikum, sondern eine Herzenssache“, und des 1918/19 von Tirol abgetrennten und Italien als Kriegsbeute zugeschlagenen südlichen Landesteils „Rückkehr nach Österreich ein Gebet jedes Österreichers“. [mehr]

Der ehemalige Fox-Moderator Tucker Carlson wiederholte am 11.8. ein Interview mit dem Chef der Kapitolpolizei über den »Sturm aufs Kapitol« am 6.1.2021, das Carlson bei Fox nicht mehr hat ausstrahlen können. Der ehemalige Polizeichef Steven Sund erhebt darin schwere Vorwürfe gegen die politische Führung des Kapitols und des Pentagons. [mehr]

Die von der britischen Regierung angestrebte Vereinbarung, illegale Migranten in Gefängnissen in Ruanda »parken« zu können, wird sich wohl nicht umsetzen lassen. Daher sollen illegale Migranten zukünftig nach Ascension ausgeflogen werden, einer kleinen Insel im Südatlantik. [mehr]

Die Berliner Ampel verfeuert jede Menge Steuergeld für private Stiftungen und Inititativen. Einer der größten Partner der Ampel ist die Bill und Melinda Gates Foundation. Über 30 gemeinsame Projekte gibt es, drei Milliarden Euro vom deutschen Steuerzahler fließen dorthin. [mehr]

Am 13. August 1961 ließ das SED-Unrechtsregime durch seine Schergen die innerstädtische Sektorengrenze abriegeln, um dort dann nach und nach eine Mauer zu errichten. Am vergangenen Sonntag gedachten die Berliner den Opfern dieses Ungetüms. Der »Regierende« Wegner war nicht da. [mehr]

Das FBI begründete Zensur von Dokumenten mit laufenden strafrechtlichen Ermittlungen. Kritiker stellen den Zeitpunkt der Veröffentlichung und die Absichten des FBI in Frage. [mehr]

Letzte Woche traf eine ukrainische Seedrohne ein russisches Tankschiff in der Nähe der Brücke, während bei einem Angriff auf die Brücke im vergangenen Monat ein Ehepaar getötet und seine Tochter schwer verletzt wurde, wobei ein Teil der Fahrbahn gefährlich herunterhing. Die Schäden schienen weniger schwerwiegend zu sein als bei dem Anschlag im Oktober, aber sie machten erneut deutlich, wie verwundbar die Brücke ist. [mehr]

In der aktuellen Sonntagsfrage für Brandenburg bei wahlkreisprognose.de konnte die AfD ihren Vorsprung an der Spitze weiter ausbauen. Wenn am kommenden Sonntag Landtagswahlen in Brandenburg wären, käme die AfD auf 30 Prozent, gefolgt von der SPD mit 25 Prozent. [mehr]

Baerbock wollte gemeinsam mit einer Auswahl handverlesener Journalisten eine Pazifik-Rundreise machen und dafür den Regierungsföieger nutzen. Der machte bei einer Zwischenlandung für einen Tankstopp in Abu Dhabi gleich zwei Mal schlapp. Baerbock brach die Reise jetzt ab. [mehr]

Eine Gruppe von einflussreichen Personen habe »Event 201« organisiert, eine gemeinsame Übung, an der John Hopkins, die Bill and Melinda Gates Foundation und das Weltwirtschaftsforum beteiligt waren. Diese Übung sah eine von Südamerika ausgehende Coronavirus-Pandemie vor, die weltweit 65 Millionen Todesopfer fordern würde. [mehr]

Am Tag des Verfassungskonvent hetzte Steinmeier von der Bühne gegen die AfD, ihre Repräsentanten, ihre Mitglieder und sogar ihre Wähler. In Augsburg nahmen nun einige Migrantenjünglinge die Hetze auf, überfielen einen AfD-Politker und schlugen ihn brutal zusammen. [mehr]

Die Gleichheit der Ergebnisse gehörte nie zum Besitzstand des Rechts, und wann immer sie gefördert wurde, führte sie natürlich zur Einschränkung der Freiheit. [mehr]

Nach der Kritik daran, wie das Justizministerium von Vater Joe mit den Rundgängen um Hunter Biden, 53, umgegangen ist, wird das Vorgehen des Präsidentensohns nun einer Überprüfung durch einen Sonderermittler unterzogen. [mehr]

Der Hitzewellen-Panik, in Deutschland angestoßen vom Bundes-Panik-Minister Lauterbach, fehlt jegliche empirische und wissenschaftliche Grundlage. In den vergangenen 20 Jahren gab es knapp über 20.000 Hitzetote in Europa. In der selben Zeit gab es aber über 200.000 Kältetote. [mehr]

Die neue Regierung in Niger lehnt Versuche der USA ab, nach dem Militärputsch im Land am 26. Juli friedlich »die Demokratie wiederherzustellen«. Die US-Diplomatin Victoria Nuland bezeichnet ihr Treffen mit der neuen Regierung des Landes als »schwierig«. [mehr]

Die Klimaforscherin Judith Curry wurde »wie ein Rockstar« gefeiert, als ihre Forschung die Theorie der »Klimabedrohung« zu stützen schien. Doch nachdem ihre Ergebnisse widerlegt wurden, ist sie überzeugt, dass die Klimahysterie ein gigantischer Schwindel ist. [mehr]

»Zu teure und nicht verlässlich verfügbare Energie, Bürokratiewahnsinn, Fachkräftemangel und eine viel zu hohe Steuer- und Abgabenlast: Die Folgen sind Abwanderung, Deindustrialisierung, Firmenpleiten und Geschäftsaufgaben.« [mehr]

Die USA haben im März 2022 die Ablösung des pakistanischen Premierministers Imran Khan bewirkt, nachdem dieser am Tag der russischen Invasion der Ukraine Moskau besucht hatte und sich »aggressiv neutral« verhalten habe, so eine geleakte Geheimdepesche. [mehr]

Vom 10. bis 23. August 1948 tagten rund 30 Experten aus elf Ländern der westlichen Besatzungszonen, um für das damals mehrfach geteilte Deutschland eine temporäre Verfassung, das Grundgesetz, zu erarbeiten. Es ist zum Grundstein einer schützenswerten Demokratie geworden. [mehr]