Umstrittenes Gesetz der EU
EU-Initiative zur Fahrerlaubnis als Vorstoß für europäische Straßenpolizei kritisiert




Zwei Vertragsentwürfe dafür hat der ehemalige Generalmajor Gerd Schultze-Rhonhof ausgearbeitet – Er nennt sie „eine deutsche Initiative zu einem raschen Kriegsende“ – Von Kanzler Scholz bis heute keine Antwort – Friedrich Merz hat zwar geantwortet, aber abgelehnt – Jetzt wendet sich Schultze-Rhonhoff an die breite Öffentlichkeit - mit der Bitte, die Bundesregierung zur Vermittlung einer raschen Friedenslösung zu drängen – Der Ausweg: ein Schiedsspruch in Form eines kompletten Friedensvertrages, [mehr]

Im Wohlstandsrausch will Deutschland das Weltklima mit der Energiewende retten. Physikalische Gesetze und ökonomische Vernunft werden nicht beachtet. Der wirtschaftliche Niedergang läuft. [mehr]

Er heißt Herbert Wollmann, ist SPD-Bundestagsabgeordneter und bezieht ein Jahresgehalt von – sage und schreibe – 120.154,68 Euro (zzgl. üppiger Pauschalen, etwa 5.000 Euro steuerfrei für Wohnung in Berlin und Wahlkreisbüro), plus luxuriöse Pensionsansprüche. Zudem gibt es nach seinen vier Jahren im Parlament zusätzlich 1.000 Euro monatlich Pension. [mehr]

„Die Wahrheit ist das erste Opfer des Krieges!“ Inmitten des russisch-ukrainischen Krieges verbreiten sich viele Arten von gefälschten Posts in den sozialen Medien. [mehr]

Eine weitere grüne Lüge: Wahr ist, Kernkraft erzeugt viel billiger Strom als "Erneuerbare". [mehr]

Unser Grösaz Böhmermann (Größter Satiriker aller Zeiten) hat einen neuen Hit gelandet. Am Ende seiner Show gab er den Zuschauern folgendes auf den Weg: »Liebe 3sat-Zuschauer*innen, bitte nicht vergessen: Nicht immer die Nazikeule rausholen, sondern vielleicht einfach mal ein paar Nazis keulen.«. [mehr]

Immer mehr Menschen bewegen sich in wertschöpfungsfreien Räumen. Dementsprechend haben sie wenig Verständnis für die Sorgen und Nöte der Menschen, die Tag für Tag auf den Bauernhöfen, in den Fabriken, Werkstätten, auf den Baustellen, in den Bergwerkstollen, auf Bohrinseln oder in Geschäften schuften. [mehr]

Der Chefökonom und Direktor des Potsdam Instituts für Klimafolgenforschung e.V. PIK, Ottmar Edenhofer, fordert in einem Interview mit dem Focus einen Ausbau der Klima-Entwicklungshilfe. [mehr]

Zur Erinnerung: Etwa 40 Jahre lang war Kiffen in Deutschland verboten. Doch ein geplantes Gesetz soll es unter Auflagen bald erlauben. Und das trotz der erheblichen Zweifel aus der Medizin: Cannabis kann vor allem für junge Leute gefährlich sein! [mehr]

An viele Bereicherungsmomente für eine multikulturell geprägte Lebensqualität hat man sich in den letzten acht Jahren fast schon gewöhnt. [mehr]

Die Stadt Hürth vollstreckt keinen Zwangseinzug der Rundfunkgebühren mehr – Er ist ihr zu teuer – Ratschläge an Zahlungswiderständler – Das deutsche Volk ist leidensfähig [mehr]

Liebe Leser, „Aktien befinden sich auf einem dauerhaft hohen Plateau“, sprach der große US-amerikanische Ökonom Irving Fisher (1867–1947) im Jahr 1929. Kurz darauf, im Oktober jenes Jahres, kam es an den Weltaktienmärkten zu dem berühmten Börsencrash, der die Weltwirtschaftskrise einleitete. [mehr]

Fakten statt Fake, ein Teilnehmer gibt Auskunft – Der vorgebliche Politik-Krimi, aufgebaut wie ein Theaterstück – Hier war zum Aufwiegeln gegen eine Partei politisch hohe Dichtkunst am Werk – Altparteien kämpfen gegen den Erfolg der AfD nur noch mit Lug und Trug – Vertrauliche Treffen sind nicht verboten, aber Lügenberichte über sie – Unabhängig sein garantiert nicht auch wahrheitsgemäße Berichterstattung – Wer Correctiv alles finanziert. [mehr]

Liebe Leser! Die Falken in der Union und Ampel wollen den Krieg in der Ukraine eskalieren lassen. Sie setzen die Sicherheit Europas aufs Spiel. [mehr]

Hat sie „wissenschaftlich“ die AfD widerlegt? [mehr]

Deutschland mischt nicht nur kräftig im Ukraine-Krieg mit, sondern – das wird zumeist vergessen – auch in der mitgefährlichsten Region Europas: Auf dem Balkan! [mehr]

Der einzige öffentlich-rechtliche Sender, den ich noch zur Kenntnis nehme, ist MDR Kultur. Der ist, besonders in der „Lesezeit“, immer für eine Überraschung gut. [mehr]

Die Situation in Deutschland wird auch in USA beobachtet. Dort sind inzwischen ähnliche Probleme wie bei uns entstanden. Immerhin wollen die USA ihr Gas nun selbst behalten. [mehr]

Die Regel der Vernunft heißt: Wenn Du Dich in ein Loch eingegraben hast und da wieder raus willst, dann höre auf zu graben. [mehr]

Unter diesem Titel hat der Wiesbadener Chemiker Dr. Heinz Hug im vergangenen Jahr eine erweiterte und aktualisierte Neuauflage seines Buches „Die Angsttrompeter“ von 2006 vorgelegt – eines ebenso polemischen wie humorvollen Frontalangriffs auf die von den Grünen aller Parteien errichtete „Ökoquisistion“. [mehr]

Anke, mir bleibt nicht viel zu sagen, außer Danke. [mehr]

Der Schriftsteller Günter Kuhnert schrieb in einem seiner frühen Texte: ›Über einige Davongekommene‹: »Als der Mensch unter den Trümmern seines bombardierten Hauses hervor gezogen wurde, schüttelte er sich und sagte: nie wieder. Jedenfalls nicht gleich.« [mehr]

Am 13. und 14. Februar 2024 jährt sich der Terror-Angriff der Alliierten auf Dresden zum 79. Mal. Doch im Mainstream-TV ist keine Sondersendung dazu zu sehen, keine Diskussionsrunde, einfach nichts! [mehr]

Fans von Walt Disney und seinen herzerweichenden Zeichentrickfilmen wie „Schneewittchen” und „Bambi” müssen jetzt ganz stark sein. [mehr]

Initiativen zur „Verteidigung der Demokratie“ sind gerade schwer in Mode. Es gibt sie schon seit Jahren, aber noch nie wurden sie so gehypt wie heute. [mehr]

In Bidens Dokumenten-Affäre gibt es auch deshalb keine strafrechtliche Anklage, weil Bidens Erinnerung während der Befragung „signifikant eingeschränkt“ gewesen war, so der Sonderermittler Robert Hur. [mehr]

Die Ziele des Netzwerks Wissenschaftsfreiheit e.V. gehen unmissverständlich aus seiner eigenen Grundsatzerklärung hervor (hier). [mehr]

Zum Entsetzen der Eliten und der Mainstream-Medien schaffte der US-amerikanische Moderator und politische Kommentator Tucker Carlson das, was den westlichen Journalisten nicht gelungen ist: Er interviewte den „meistgehassten, meistverachteten, gefährlichsten Mann der Welt“ – Wladimir Putin. [mehr]

Die erste Charge der von der Berliner Ampel an Selenskij verschenkten Gepard-Munition ist in Kiew angekommen. Der gesamte Umfang dieses Geschenks beträgt 168 Millionen Euro; finanziert aus dem ohnehin klammen Geldbeutel des deutschen Steuerzahlers. [mehr]

Die WHO und viele Politiker wurden nicht müde, die Wiederkehr von Corona heraufzubeschwören. Nun wird vor einer sich ausbreitenden gefährlichen Variante gewarnt. In Israel wurden bereits die ersten neuen Corona-Restriktionen angekündigt. Ist das der Beginn einer neuen Panikmache und die Vorbereitung für weltweite Maßnahmen? [mehr]

Auf absehbare Zeit wird es kein neues Getreideabkommen zwischen Russland, der Ukraine und der Türkei geben. Ein Treffen Putins mit dem türkischen Despoten Erdogan endete mit einer klaren Absage Putins. Erst müssten die Beschränkungen für den Export von russischen Agrarprodukten aufgehoben werden, sagte Putin. [mehr]

Die Kommunistische Partei Chinas gibt ihren Leuten in der Heimat vor, dass sie mit E-Autos fahren müssen. Freie Kaufentscheidung Fehlanzeige. Deswegen boomt der Markt für E-Automobile im kommunistischen China und die Hersteller dominieren jetzt sogar die IAA in München. [mehr]

Die AfD-Fraktionen der Landtage haben eine Kampagne »Hände weg von der Staatsbürgerschaft!« gestartet. [mehr]

39,3 Prozent der Hamburger besitzen einen Migrationshintergrund. Der Anstieg gegenüber dem Vorjahr (37,4) um 1,9 Punkte ist der höchste der vergangenen zehn Jahre. [mehr]

Die Ampel-Koalition hat in Bayern nichts zu lachen. Laut aktueller Wahlumfrage von »Wahlkreisprognose« kommt die SPD nur auf 10 Prozent. Die Grünen erreichen nur 12,5 Prozent. Die FDP könnte mit 4% aus dem Landtag fliegen. [mehr]

BBC-Reporter Quentin Sommerville ist einer der wenigen Journalisten, die von der Front in der Ukraine berichten. Sommerville schildert dramatische Szenen von Leichenbergen sinnlos getöteter junger Männer. [mehr]

Wir fragten unsere Leser: »Am 8. Oktober wird in Hessen und Bayern gewählt. Die AfD ist im Umfragehoch. Wie soll sich die AfD bei einem Wahlerfolg Ihrer Meinung nach verhalten?« [mehr]

Je älter die Menschen werden, desto länger sollen sie arbeiten. Das meint Friedrich Merz. Professoren dürfen sich freuen, weil sie sowieso nicht lassen können, über ihre Themen zu reden. Handwerker mit kaputtem Rücken dürften diesen Vorschlag ablehnen. Irgendwann ist Schluss. [mehr]

Selenskij hat seinen bisherigen Verteidigungsmininster Oleksiy Reznikov gefeuert. Reznikov muss nicht etwa gehen, weil Selenskijs vollmundig angekündigte Großoffensive lediglich zur »Befreiung« von vier Dörfern gereicht hat, sondern wegen angeblicher Korruption. [mehr]

Bei den Grünen geht vor der Landtagswahl in Bayern die Panik um: von den einstigen Umfragewerten bei 20 Prozent sind sie weit weg und das Wahlergebnis der vorherigen Landtagswahl (17,6 Prozent) wird wohl auch deutlich verfehlt. Jetzt kommt man mit dem »Enkeltrick« auf Wahlplakaten um die Ecke. [mehr]

Nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs wurde das seit 1895 respektive 1910 von Japan besetzte Korea in einen kommunistischen Nordteil und einen demokratischen Südteil entlang des 38. Breitengrads aufgeteilt. Am 25. Juni 1950 fielen Truppen des kommunistischen Nordens in den Süden ein - der Koreakrieg begann. [mehr]

Die BRICS-Staaten versuchen, die Vorherrschaft des US-Dollars zu brechen. Die USA könnten dann nicht mehr ihre Währung wie bisher als Finanzwaffe einsetzen und könnten nicht mehr ihre Handelsdefizit fortfahren. [mehr]

Anstatt für eine Energie-Infrastruktur zu sorgen, die für langfristig günstige Strompreise sorgt, fordern die Grünen wie Ricarda Lang einen vom Steuerzahler subventionierten Industriestrompreis. [mehr]

Der Chef des BMW-Konzerns, Oliver Zipse, zweifelt an den Plänen der EU zur Elektrifizierung des Verkehrs und kritisiert das geplante Aus für Verbrenner-Motoren. Die Strom-Infrastruktur sei noch nicht ausgereift und es gebe Probleme mit den nötigen Rohstoffen. [mehr]

Moderator Tucker Carlson warnt davor, die Biden-Regierung würde lieber einen Krieg mit Russland beginnen, als Donald Trump wieder ins Weiße Haus zu lassen. Der russische Moderator Wladimir Solowjow unkte, Carlson habe mit seinen kontroversen Berichten »sein Todesurteil unterzeichnet«. Russia Today Chefin Margarita Simonyan setzt sich für ein Carlson-Interview mit Wladimir Putin ein. [mehr]

»Sie fangen mit der Kritik an, dann protestieren Sie, dann gehen Sie zur Amtsenthebung, jetzt gehen Sie zur Anklage, und nichts davon funktioniert... Ich meine, was kommt als nächstes?«, fragt Carlson. [mehr]

Der ARD-Deutschlandtrend hält in seiner jüngsten Ausgabe eine veritable Ohrfeige für Scholz, Lindner und Habeck bereit: nur noch 19 Prozent der Befragten sind mit der Arbeit der Berliner Ampel zufrieden. Das ist ein neuer Tiefstwert für die (H)Ampelmänner. [mehr]

Je gebildeter jemand zu sein scheint, desto weltfremder sind seine Ideen. Menschen, die mitten im Leben stehen und praktische Berufe ausüben, scheinen näher an der Wirklichkeit des Lebens zu sein. Für die Politik ist es fatal, wenn weltfremde Fantasten an der Macht sind. Ein Kommentar. [mehr]