Haupttäter selbst gerade volljährig geworden
Von »Flüchtlingen« und Asylanten geschaffener Pädophilie-Ring in Finnland ausgehoben
Gesetze und Bedenken der Gesundheitsbehörde werden ignoriert
Steuerzahler soll für muslimischen Friedhof in Wuppertal zur Tasche gebeten werden
Unsere Blogs zum Thema Politik
Voll auf die Zwölf
Ein Gastbeitrag von Shanto Trdic, 13.01.19 [mehr]
Das Nazi-Klima macht, was es will
Als ich heute morgen mit meinen Hunden spazieren ging, leuchtete ein azurblauer Himmel durch die Baumkronen, umrandet von weißen Wolken, deren Rand die Sonne weißgold glänzen ließ. Der Pulverschnee auf den Zweigen und auf dem Boden verwandelte die winterliche Kahlheit in einen Märchenwald. Ein leichter Frost komplettierte den perfekten Wintermorgen, der mir spontan Paul Gerhardts „Geh aus mein Herz und Suche Freud“ in den Sinn brachte, auch wenn jetzt nicht die liebe Sommerszeit ist. [mehr]
Die Polygamie gehört zu Deutschland
In den letzten Jahren verändert sich einiges in Deutschland und sehr schnell. Der sichtbare Zuzug von Muslimen mit hoher Geburtenrate erreicht, dass der Islam ein nicht zu übersehender Teil Deutschlands geworden ist. Muslime machen zwischen 5% und 10% der Gesamtbevölkerung Deutschlands aus. Genaue Zahlen sind in einem Staat, der die Anzahl der benutzten Restmülltonnen mit einer 99,9%-igen Genauigkeit kennt, nicht zu erfahren. [mehr]
Nun ist die Zeit der Neujahrsempfänge
Das Jahr ist klein und liegt noch in der Wiege – Das Januar-Gedicht von Erich Kästner – Wünsche, die für Oscar Wilde zur Tragödie werden – Herbeigewünschte Änderungen für das, was fehlläuft – Mögliche Folgen von Wunscherfüllungen in der Politik – Die guten Vorsätze und warum Politiker die ihren nicht einhalten können – Alles dauert länger als man denkt – Das für das neue Jahr ständige Motto [mehr]
von A – Z
Was wäre gewesen, wenn der Angriff in Bremen einem SPD-Mann gegolten hätte?
Ein Bundestagsabgeordneter wurde heimtückisch hinterrücks mit einem schweren, scharfkantigen Gegenstand durch einen gezielten Schlag gegen den Kopf zu Boden gestreckt. Der Verdacht liegt nahe, dass die Täter sich von Hass motiviert sahen. Hass, gesteuert und gefördert von bestimmten Politikern. [mehr]
Ni vapor en la Mar Nero, ni mujer de Rumania, ni kaza en Turkiya!
Die Sprache die die sephardischen (aus Spanien vertriebenen) Juden bis heute sprechen, heißt „Ladino“ und lässt sich mit etwas Mühe gut verstehen, wenn man das Spanische gut beherrscht. Übersetzt lautet die Überschrift: Kein Dampfer auf dem Schwarzen Meer, keine Frau aus Rumänien, kein Haus in der Türkei! Die Juden im Osmanischen Reich und später in der Türkei halten sich alle an die Warnung. Den Juden werden Besitzungen von den herrschenden Türken schwer besteuert. [mehr]
Ein wichtiger Sieg! Öffentliche Anhörung der Petition gegen den UN-Migrationspakt
Am kommenden Montag, dem 14.1.2019 um 12.00 Uhr muss der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages zum zweiten Mal innerhalb eines halben Jahres eine öffentliche Anhörung einer Petition anberaumen, weil sie das Quorum von 50.000 Unterschriften innerhalb eines Monats übererfüllt hat. [mehr]
Ein Kämpfer für das Eigentumsrecht
Opfer politischer Verfolgung der Jahre 1945 bis 1949 in der SBZ – Erster gerichtlicher Erfolg beim EGMR in Straßburg: Das Landgericht Dresden musste das schon abgewiesene Verfahren neu verhandeln – Sein Urteil steht noch aus - Ein Staatsbürger, von denen es in Deutschland viel mehr geben müsste – Ein Nachruf auf Udo Madaus [mehr]
Warum Merkel bisher davonkommt
Strafanzeigen gegen sie gibt es schon viele, aber Sorgen machen muss sie sich deswegen nicht – Wie dies eine Bürgerin über Facebook erklärt – Was die Grundgesetzväter vermasselt haben: die Weisungsungebundenheit der Staatsanwaltschaft – Merkel 2012: „Abenteuer einzugehen, verbietet mein Amtseid“ – An sich ist Eidverletzung strafbar, aber nicht für Kanzler und Minister – Warum der Kanzler-Eid gar kein richtiger Eid ist, sondern ganz etwas anderes [mehr]
Merkel und die politische Größe
Der Amtseid des Deutschen Bundeskanzlers verpflichtet den Amtsinhaber, den Nutzen des deutschen Volkes zu mehren und Schaden von ihm abzuwenden. Diesen Amtseid hat Angela Merkel mehrfach eklatant gebrochen. Sie bestreitet das, indem nicht nur sie, sondern ihre Partei und ihre Regierungen – mit den Worten des ehemaligen Kanzleramtsministers Peter Altmaier – glauben, „die Geschichte werde ihr rechtgeben.“ Das sagen sonst nur Diktatoren, die sich der irdischen Verantwortung entziehen wollen. [mehr]
Nichts gelernt bei SPIEGEL und Co.
Nachdem die ohnehin angekratzte Glaubwürdigkeit der Mainstreampresse heftig erschüttert wurde, sollte man denken, dass wenigstens für ein paar Tage Ruhe sein sollte. Besonders wenn es um Wahrheit und Lüge, Verantwortung und Aufarbeitung geht. Wir erinnern uns: nach Aufdeckung der Causa Relotius hatte der SPIEGEL „mehr Demut“ versprochen, andere Zeitungen und Zeitschriften gaben sich erschüttert. [mehr]
Neujahransprache einer Bürgerin an ihre Kanzlerin
Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, Sie haben in ihrer 14. Neujahrsansprache an die lieben Mitbürgerinnen und Mitbürger, behauptet, Ihr „Verständnis als Bundeskanzlerin“ sei es, „dass unsere Demokratie von der mehrheitlich getragenen Übereinkunft lebt, dass ihre Staatsdiener alles in ihrer Macht Stehende für den inneren Frieden und den Zusammenhalt unseres Landes tun. Dass sie sich immer wieder prüfen, was sie auch ganz persönlich dazu beitragen können“. [mehr]
Die nächsten 365 Tage
Normalerweise ist an dieser Stelle der obligatorische »Jahresrückblick« fällig. Wer allerdings die letzten Monate nicht im Koma lag, dürfte eh schon wissen, wie 2018 gelaufen ist. Wagen wir stattdessen einen Blick nach vorn! [mehr]
Unabhängigkeit für die Staatsanwälte
Auch die deutschen müssen endlich frei sein von staatlichen Weisungen – Ein Vorbild ist Italien: Die Unabhängigkeit der Staatsanwälte dort ist verfassungsrechtlich verankert – Das Verlangen des Deutschen Richterbundes – Das „Dresdner Plädoyer“ für unabhängige Staatsanwälte – Auch die „Europäische Grundsatzerklärung“ verlangt sie [mehr]
Von der Volks- zur Fremdvolkspolizei
Niedriges Bildungsniveau bei den Sicherheitskräften: Vom Freund und Helfer zum "Feind" und Häscher dank Kulturaustausch. [mehr]
In der Tabuzone
Was die Mainstream-Politik so alles behauptet oder behauptet hat: Von „Der Euro ist gerettet“ bis „Klimaschutz schützt das Klima“ [mehr]
2019, einhundert Jahre nach Versailles: die "Hunnen" in Washington
Wer jemals sich eine Vorstellung davon hat machen wollen, was sich vor und nach dem Ersten Weltkrieg über Deutschland an Unrat und Feindpropaganda entladen konnte, der muß heute nur auf das blicken, was die angelsächsischen Eliten dies- und jenseits des Atlantischen Ozeans über den amerikanischen Präsidenten Trump auszuschütten in der Lage sind. [mehr]
Ein Leben in Deutschland
Eingebettet in den Strom historischer Geschehnisse - Gemeinsame Erinnerungen halten eine Gesellschaft zusammen – Was die Lektüre von Lebenserinnerungen vermitteln soll – Die guten Jahre, die wilden Jahre – Schulen und Medien als Hebel der Gesellschaftsveränderung – Lässt sich eine Gesellschaft (wie die deutsche) umsteuern? – Wie im Leben gibt es auch in der Politik kein wirkliches Zurück – Das Buch von Johann Braun „Ein Leben in Deutschland“ [mehr]
Geschenke. Überall Geschenke!
Der AfD wurde Annegret Krenz-Karrenbauer unter den Baum gelegt, Schonklod freut sich über eine große Kiste Ischias, Frankreich schenkt sich selbst eine Revolution und der SPIEGEL bekommt -- nun, was ein schäbiges Wurstblatt halt verdient. Nur Deutschland geht wieder mal leer aus. Oder? [mehr]
Das laxe Wahrheitsverständnis beim SPIEGEL
Keine Woche ist es her, dass der SPIEGEL-Reporter Claas Relotius als Fälscher überfuhrt wurde. Die Hamburger Redaktion distanzierte sich nicht nur von ihrem Mitarbeiter, sondern spielte Kollegen und Mitarbeitern Transparenz und völlige Aufdeckung des Falls vor. [mehr]
Der Euro zerstört Europa und unseren Wohlstand!
Mittlerweile dämmert es immer mehr Bürgern, dass der Euro uns offensichtlich nicht das bringt, was uns von der Politik versprochen wurde. Dennoch halten die Protagonisten in Brüssel, Strasbourg und Berlin krampfhaft an einem Währungsexperiment fest, welches scheitern wird. Für die Realitätsverweigerung, der Politiker in ihren Elfenbeintürmen, werden die Bürger der Eurozone in Zukunft noch bitter bezahlen. [mehr]
Leiden am Glaubwürdigkeitsverlust
Das Zeitgeist Modewort Fake News – Die Eigen-Enthüllungen des Spiegel, die Wortmeldung eines Spiegel-Lesers und die Reaktion anderer Medien – Eine Gelegenheit, hinfällige Glaubwürdigkeit wieder aufzubessern – Aber noch ist der Leidensdruck nicht hoch genug, um in absehbarer Zeit eine Kehrtwende von der indoktrinierenden zurück zur sauberen Information zu erleben [mehr]
Systemfehler Relotius
Ein SPIEGEL-Redakteur, der Fake News streut – was wäre schlimmer als eine solche Schlagzeile für die etablierte Medienlandschaft? Die Hamburger Redaktion hatte eine Woche Vorlauf, um auf den größten anzunehmenden Unfall zu reagieren, der dem Qualitätsjournalismus geschehen kann. Seit letztem Donnerstag wussten die Kollegen von Claas Relotius, dass eines ihrer vielversprechendsten Talente es mit der Wahrheit nicht immer so genau nahm. [mehr]
Nobelpreis für „Physiologie & Medizin“ an Bundesverfassungsgericht?
Am 14. Dezember 2018 hat Frau Beatrix von Storch im Deutschen Bundestag eine bemerkenswerte Rede zur Gender-Frage gehalten, wobei sie hierbei eine geisteswissenschaftliche „Glanzleistung“ vorstellen konnte. Mit der Neuentdeckung einer bisher den Biologen unbekannt gebliebenen Intersex-Definition zum vermeintlichen „diversen (3.) Geschlecht“ sollte man den Juristen des Bundesverfassungsgerichts einen naturwissenschaftlichen Nobelpreis zuerkennen. [mehr]
Balkanfaschisten - Was erlaubt sich Kroatien?
Das ARD Studio schlägt Alarm. Versteckt gefilmte Videos, die den Berichterstattern vorliegen, zeigen angeblich, wie Menschen illegal nach Bosnien abgeschoben werden. Ein ´alter Vorwurf´, so die Macher. Hat er vielleicht schon einen grauen Weihnachtsbart? Was dieser Bart freilich verdeckt: wie diese Menschen zuvor mit Messern und Baseballschlägern auf die böse Grenzwacht losgegangen sind. Ein Beitrag von Shanto Trdic. [mehr]
Alles schon mal dagewesen
Die katastrophale Hitze und Trockenheit von 1540 ganz ohne anthropogenes CO2 - Die jüngst beendete Klimakonferenz in Kattowitz hat wieder einmal trefflich belegt, was Menschen so alles mit sich machen lassen, ohne zu revoltieren – Ein Unglück, das die Masse Mensch noch nicht erkennen mag – Der Psychologe Gustave Le Bon hat schon 1895 gezeigt, wie man die Menschen als Masse beeinflussen kann [mehr]
Der letzte DDR-Bürger in Valparaiso
Das unweit von Santiago gelegene Valle Central ist eine der ältesten und traditionsreichsten Gegenden Chiles. Es ist schon seit präkolumbianischen Zeiten besiedelt. Die einst hier ansässigen Mapuche wehrten sich schon gegen die Eingliederung in das Inka-Reich, wie sie sich heute gegen die Eingliederung in den chilenischen Staat wehren. [mehr]
Dürfen Asylbewerber in Deutschland kriminell sein / werden / bleiben?
In dem Regionalblatt aus Aachen, dass ich beinahe täglich lese, interessieren mich neben günstigen Sonderangeboten die Leserbriefe, falls sie intelligent geschrieben sind. Wenn die alternativlose Regierung in Not gerät, irgendwelche politische Schweinereien aufgedeckt werden oder Saure-Gurken-Zeit vorherrscht, erhöht die Zeitungsredaktion die Anzahl der Leserbriefe mit Juden kritischem Inhalt, um die Leserschaft von wahren Problemen abzulenken. [mehr]
Bartosz Niedzielski aus Kattowitz ist tot
Offener Brief an den Bundespräsidenten
In Buenos Aires steht die DDR unter Denkmalschutz
Nächste Schweinerei: Wird der UN‐Migrationspakt noch vor Weihnachten durchgepeitscht?
Straßburg
Falsche Kompromisse
Die Erneuerung kann nur von unten kommen!
EIKE mal wieder bei ARD Monitor zu Gast!
Jetzt haben wir zwei Merkels an der Spitze
Auf dem linken Auge blind
Migration ist kein Menschenrecht
Unterschiedliche Berichterstattung in den Mainstreammedien
Hetzjagd in Amberg versus Amokfahrt in Bottrop
Zwei schwere Straftaten haben sich ereignet: in Amberg zog eine vierköpfige Migrantengruppe marodierend und prügelnd durch die Innenstadt und in Amberg fuhr ein 50-jähriger Deutscher in eine Menschengruppe. Die Berichterstattung in den Mainstreammedien ist sehr einspurig. [mehr]
Soll die EU-Bürgerschaft künftig unsere einzige Identität sein?
Für Macron gibt es keine echten Dänen
Emmanuel Macron sagt seinen Landsleuten, dass es keine echten Franzosen gibt, und er sagt den Dänen, dass es keine echten Dänen gibt. Angela Merkel stimmt in den Chor mit ein, wenn es um Deutsche geht. Ein Kommentar. [mehr]
FDP-Bundestagsabgeorndeter will Menschen »mehr rannehmen«
ALG II für Menschen unter 35 nur bei einer »Gegenleistung«
Für die Altersgruppe der bis zu 35-Jährigen sollte es kein gegenleistungsfreies ALG II, auch bekannt als Hartz IV, mehr geben. Man müsse die Menschen »mehr rannehmen«, sagt der FDP-Bundestagsabgeordnete Karlheinz Busen. [mehr]
Henriette Reker bezeichnet das als Erfolg
Silvesterbilanz in Köln: bisher 249 Strafanzeigen und eine Vergewaltigung
Die Bilanz der Silvesternacht in Köln erbrachte bisher 249 Strafanzeigen, eine vergewaltigte Touristin und eine Massenschlägerei. Für Henriette Reker, Oberbürgermeisterin der Stadt, ist diese Bilanz Beleg dafür, dass das polizeiliche Konzept gegriffen haben soll. [mehr]
Verkehrsminister kündigt Starttermin für Pkw-Maut an
Bund will Autofahrern ans Portemonnaie: 2020 kommt die Maut
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) kündigte für Oktober 2020 den Beginn der Pkw-Maut auf deutschen Autobahnen an. Letzte Chance, diese Entscheidung rechtzeitig zu kippen, wäre ein Urteil des EuGH, das noch aussteht. [mehr]
Woidkes Sozialdemokraten starten Landtagswahljahr mit Rekordtief
In Brandenburg liegt AfD gleichauf mit SPD vorne
In acht Monaten wählt Brandenburg einen neuen Landtag. Die rot-rote Landesregierung ist dabei fern jeder Regierungsmehrheit. Die SPD unter Ministerpräsident Woidke erreicht in der neuesten Umfrage mit 20 Prozent einen historischen Tiefstwert, teilt sich den Platz ganz vorne erstmals mit der AfD. [mehr]
Xi Jinping hält Wiedervereinigung mit Gewalt für denkbar
China droht Taiwan mit militärischer Zwangsvereinigung
Chinas Staatschef Xi Jinping betont, für eine Wiedervereinigung mit der seit 1949 »abtrünnigen Provinz« Taiwan nicht auf militärische Gewalt verzichten zu wollen. Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen lehnte ein Angebot des kommunistisch regierten Chinas mit »ein Land, zwei Systeme« ab. [mehr]
Pro-EU und Anti-Brexit: Das war die Botschaft von Londons Mega-Feuerwerk
London: Sadiq Khan missbraucht Silvester-Feuerwerk der Hauptstadt für politisches Statement
Der muslimische Bürgermeister Londons, Sadiq Khan, hat das städtische Großfeuerwerk zur Silvesterparty zu einem gigantischen Pro-EU- und Anti-Brexit-Statement gestalten lassen. Die Mainstream-Medien greifen dies dankbar auf. [mehr]
Trotz Aufstockung fehlen weiterhin ausreichend Richter und Staatsanwälte
Rechtsstaat infolge von Asylklagen massiv überlastet
Eine massive Klageflut bei Asylverfahren bringt die deutsche Justiz an ihre Belastungsgrenze. Es mangelt überall an Richter und Staatsanwälte. Dadurch ziehen sich Strafverfahren in die Länge, sind Gefängnisse überfüllt und müssen Tatverdächtige freigelassen werden. [mehr]
Mainstream-Medien hetzen schon jetzt gegen Brasiliens konservativen Präsidenten
Bolsonaro offiziell zum Präsidenten Brasiliens vereidigt
Jair Bolsonaro ist als Präsident Brasiliens vereidigt worden. Er will eine politische Wende herbeiführen. Die internationalen Mainstream-Medien sind schon jetzt außer sich und hetzen gegen ihn wie gegen Trump. [mehr]
Steiger widerspricht Merkel-Lob von Arbeitgeberchef Kramer
CDU-Wirtschaftsrat beklagt eine Million Zuwanderer neu auf Hartz-IV
Wolfgang Steiger vom CDU-Wirtschaftsrat kritisiert Arbeitgeberchef Ingo Kramers These, dass 400.000 Flüchtlinge Ausbildung oder Arbeit hätten und Merkel mit »Wir schaffen das« richtig gelegen habe. Die Wahrheit sei eine Million Zuwanderer neu in Hartz IV. [mehr]
Die EU ist die neue Ordnung
Merkel fordert erneut die Abgabe von staatlicher Souveränität
Im Dezember forderte Angela Merkel bei einer Rede in der Konrad-Adenauer-Stiftung erneut die Abgabe von staatlicher deutscher Souveränität an die EU. Besonders in Fragen der Außenbeziehungen, Migration und Entwicklung solle Deutschland mehr Souveränität an Brüssel abgeben. [mehr]
Attacken gegen Polizei und Feuerwehr in Berlin und anderen Städten
Erneut Gewaltexzesse in der Silvesternacht
In Berlin und anderen deutschen Großstädten gab es in der jüngsten Silvesternacht wieder etliche Angriffe gegen Einsatzkräfte der Polizei und Feuerwehr mit mehreren Verletzten. Auch sexuelle Übergriffe wurden abermals registriert. [mehr]
Neue Kandidatin der Demokraten
US-Wahlen 2020: Elizabeth Warren will Donald Trump herausfordern
Die Möchtegern-Indianerin Elizabeth Warren will beim US-Präsidentschaftswahlkampf 2020 gegen Donald Trump antreten. Die ehemalige Jura-Professorin steht für eine offene Migrationspolitik und setzt sich für Feminismus und Gender-Gerechtigkeit ein. [mehr]
SPD mit dem letzten Aufgebot
Schulz will für die SPD in den Europa-Wahlkampf ziehen
Still war es um Martin Schulz, dem einstigen Wundermann der SPD, geworden. Für ihn wohl zu still. Deswegen will er, der entzauberte Hoffnungsträger, jetzt für die SPD in den Europa-Wahlkampf ziehen. [mehr]
Sogar beim SPIEGEL sieht man ein:
Trump hat mit seiner China-Politik recht
China verfolgt unbeirrt und knallhart nationale Interessen. In Peking denkt man strategisch und nationalistisch. Deutschland ist dagegen vor allem bemüht, sich der EU unterzuordnen. Trumps Politik gegenüber China ist realistisch, Deutschlands Verhältnis zu China ist naiv. [mehr]
Gier nach Mehr ist unbegrenzt
ARD-Vorsitzender will Erhöhung des Rundfunkbeitrags einklagen
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk jammert: das Geld für die üppigen Pensionen geht sowohl ARD wie auch ZDF aus. Also soll der Bürger geschröpft werden. Notfalls mit Zwang durch eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht. [mehr]
Diskussionen neu entflammt
Das Kreuz mit dem Kreuz auf dem Berliner Stadtschloss
Die Kuppel auf dem Berliner Stadtschloss bekommt ein Kreuz - oder auch nicht - oder doch - oder eben nicht. So ganz sicher weiß das wohl niemand. Denn immer wieder entflammen die Diskussionen darüber neu. [mehr]
Polen, Italiener und Rumänen stehen auf ihrer Wunschliste
Von der Leyen will Legionäre für die Bundeswehr rekrutieren
Die Bundeswehr soll ausländische Legionäre rekrutieren dürfen. Das sind die Pläne von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Vor allem Polen, Italiener und Rumänen stehen auf der Wunschliste. [mehr]
Gesucht wird Gökhan Ayar, ein »Deutscher«
Mordkommission fahndet öffentlich nach Pistolenschützen in Duisburg
Kurz vor Weihnachten gab ein Mann im Duisburger Problemstadtteil Hochfeld mehrere Schüsse auf einen anderen Mann ab. Der Getroffene wurde verletzt, überlebte aber. Der Schütze ist auf der Flucht. Ein Deutscher. Sein Name: Gökhan Ayar. [mehr]
