Haupttäter selbst gerade volljährig geworden
Von »Flüchtlingen« und Asylanten geschaffener Pädophilie-Ring in Finnland ausgehoben
Gesetze und Bedenken der Gesundheitsbehörde werden ignoriert
Steuerzahler soll für muslimischen Friedhof in Wuppertal zur Tasche gebeten werden
Unsere Blogs zum Thema Politik
Voll auf die Zwölf
Ein Gastbeitrag von Shanto Trdic, 13.01.19 [mehr]
Das Nazi-Klima macht, was es will
Als ich heute morgen mit meinen Hunden spazieren ging, leuchtete ein azurblauer Himmel durch die Baumkronen, umrandet von weißen Wolken, deren Rand die Sonne weißgold glänzen ließ. Der Pulverschnee auf den Zweigen und auf dem Boden verwandelte die winterliche Kahlheit in einen Märchenwald. Ein leichter Frost komplettierte den perfekten Wintermorgen, der mir spontan Paul Gerhardts „Geh aus mein Herz und Suche Freud“ in den Sinn brachte, auch wenn jetzt nicht die liebe Sommerszeit ist. [mehr]
Die Polygamie gehört zu Deutschland
In den letzten Jahren verändert sich einiges in Deutschland und sehr schnell. Der sichtbare Zuzug von Muslimen mit hoher Geburtenrate erreicht, dass der Islam ein nicht zu übersehender Teil Deutschlands geworden ist. Muslime machen zwischen 5% und 10% der Gesamtbevölkerung Deutschlands aus. Genaue Zahlen sind in einem Staat, der die Anzahl der benutzten Restmülltonnen mit einer 99,9%-igen Genauigkeit kennt, nicht zu erfahren. [mehr]
Nun ist die Zeit der Neujahrsempfänge
Das Jahr ist klein und liegt noch in der Wiege – Das Januar-Gedicht von Erich Kästner – Wünsche, die für Oscar Wilde zur Tragödie werden – Herbeigewünschte Änderungen für das, was fehlläuft – Mögliche Folgen von Wunscherfüllungen in der Politik – Die guten Vorsätze und warum Politiker die ihren nicht einhalten können – Alles dauert länger als man denkt – Das für das neue Jahr ständige Motto [mehr]
von A – Z
Was wäre gewesen, wenn der Angriff in Bremen einem SPD-Mann gegolten hätte?
Ein Bundestagsabgeordneter wurde heimtückisch hinterrücks mit einem schweren, scharfkantigen Gegenstand durch einen gezielten Schlag gegen den Kopf zu Boden gestreckt. Der Verdacht liegt nahe, dass die Täter sich von Hass motiviert sahen. Hass, gesteuert und gefördert von bestimmten Politikern. [mehr]
Ni vapor en la Mar Nero, ni mujer de Rumania, ni kaza en Turkiya!
Die Sprache die die sephardischen (aus Spanien vertriebenen) Juden bis heute sprechen, heißt „Ladino“ und lässt sich mit etwas Mühe gut verstehen, wenn man das Spanische gut beherrscht. Übersetzt lautet die Überschrift: Kein Dampfer auf dem Schwarzen Meer, keine Frau aus Rumänien, kein Haus in der Türkei! Die Juden im Osmanischen Reich und später in der Türkei halten sich alle an die Warnung. Den Juden werden Besitzungen von den herrschenden Türken schwer besteuert. [mehr]
Ein wichtiger Sieg! Öffentliche Anhörung der Petition gegen den UN-Migrationspakt
Am kommenden Montag, dem 14.1.2019 um 12.00 Uhr muss der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages zum zweiten Mal innerhalb eines halben Jahres eine öffentliche Anhörung einer Petition anberaumen, weil sie das Quorum von 50.000 Unterschriften innerhalb eines Monats übererfüllt hat. [mehr]
Ein Kämpfer für das Eigentumsrecht
Opfer politischer Verfolgung der Jahre 1945 bis 1949 in der SBZ – Erster gerichtlicher Erfolg beim EGMR in Straßburg: Das Landgericht Dresden musste das schon abgewiesene Verfahren neu verhandeln – Sein Urteil steht noch aus - Ein Staatsbürger, von denen es in Deutschland viel mehr geben müsste – Ein Nachruf auf Udo Madaus [mehr]
Warum Merkel bisher davonkommt
Strafanzeigen gegen sie gibt es schon viele, aber Sorgen machen muss sie sich deswegen nicht – Wie dies eine Bürgerin über Facebook erklärt – Was die Grundgesetzväter vermasselt haben: die Weisungsungebundenheit der Staatsanwaltschaft – Merkel 2012: „Abenteuer einzugehen, verbietet mein Amtseid“ – An sich ist Eidverletzung strafbar, aber nicht für Kanzler und Minister – Warum der Kanzler-Eid gar kein richtiger Eid ist, sondern ganz etwas anderes [mehr]
Merkel und die politische Größe
Der Amtseid des Deutschen Bundeskanzlers verpflichtet den Amtsinhaber, den Nutzen des deutschen Volkes zu mehren und Schaden von ihm abzuwenden. Diesen Amtseid hat Angela Merkel mehrfach eklatant gebrochen. Sie bestreitet das, indem nicht nur sie, sondern ihre Partei und ihre Regierungen – mit den Worten des ehemaligen Kanzleramtsministers Peter Altmaier – glauben, „die Geschichte werde ihr rechtgeben.“ Das sagen sonst nur Diktatoren, die sich der irdischen Verantwortung entziehen wollen. [mehr]
Nichts gelernt bei SPIEGEL und Co.
Nachdem die ohnehin angekratzte Glaubwürdigkeit der Mainstreampresse heftig erschüttert wurde, sollte man denken, dass wenigstens für ein paar Tage Ruhe sein sollte. Besonders wenn es um Wahrheit und Lüge, Verantwortung und Aufarbeitung geht. Wir erinnern uns: nach Aufdeckung der Causa Relotius hatte der SPIEGEL „mehr Demut“ versprochen, andere Zeitungen und Zeitschriften gaben sich erschüttert. [mehr]
Neujahransprache einer Bürgerin an ihre Kanzlerin
Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, Sie haben in ihrer 14. Neujahrsansprache an die lieben Mitbürgerinnen und Mitbürger, behauptet, Ihr „Verständnis als Bundeskanzlerin“ sei es, „dass unsere Demokratie von der mehrheitlich getragenen Übereinkunft lebt, dass ihre Staatsdiener alles in ihrer Macht Stehende für den inneren Frieden und den Zusammenhalt unseres Landes tun. Dass sie sich immer wieder prüfen, was sie auch ganz persönlich dazu beitragen können“. [mehr]
Die nächsten 365 Tage
Normalerweise ist an dieser Stelle der obligatorische »Jahresrückblick« fällig. Wer allerdings die letzten Monate nicht im Koma lag, dürfte eh schon wissen, wie 2018 gelaufen ist. Wagen wir stattdessen einen Blick nach vorn! [mehr]
Unabhängigkeit für die Staatsanwälte
Auch die deutschen müssen endlich frei sein von staatlichen Weisungen – Ein Vorbild ist Italien: Die Unabhängigkeit der Staatsanwälte dort ist verfassungsrechtlich verankert – Das Verlangen des Deutschen Richterbundes – Das „Dresdner Plädoyer“ für unabhängige Staatsanwälte – Auch die „Europäische Grundsatzerklärung“ verlangt sie [mehr]
Von der Volks- zur Fremdvolkspolizei
Niedriges Bildungsniveau bei den Sicherheitskräften: Vom Freund und Helfer zum "Feind" und Häscher dank Kulturaustausch. [mehr]
In der Tabuzone
Was die Mainstream-Politik so alles behauptet oder behauptet hat: Von „Der Euro ist gerettet“ bis „Klimaschutz schützt das Klima“ [mehr]
2019, einhundert Jahre nach Versailles: die "Hunnen" in Washington
Wer jemals sich eine Vorstellung davon hat machen wollen, was sich vor und nach dem Ersten Weltkrieg über Deutschland an Unrat und Feindpropaganda entladen konnte, der muß heute nur auf das blicken, was die angelsächsischen Eliten dies- und jenseits des Atlantischen Ozeans über den amerikanischen Präsidenten Trump auszuschütten in der Lage sind. [mehr]
Ein Leben in Deutschland
Eingebettet in den Strom historischer Geschehnisse - Gemeinsame Erinnerungen halten eine Gesellschaft zusammen – Was die Lektüre von Lebenserinnerungen vermitteln soll – Die guten Jahre, die wilden Jahre – Schulen und Medien als Hebel der Gesellschaftsveränderung – Lässt sich eine Gesellschaft (wie die deutsche) umsteuern? – Wie im Leben gibt es auch in der Politik kein wirkliches Zurück – Das Buch von Johann Braun „Ein Leben in Deutschland“ [mehr]
Geschenke. Überall Geschenke!
Der AfD wurde Annegret Krenz-Karrenbauer unter den Baum gelegt, Schonklod freut sich über eine große Kiste Ischias, Frankreich schenkt sich selbst eine Revolution und der SPIEGEL bekommt -- nun, was ein schäbiges Wurstblatt halt verdient. Nur Deutschland geht wieder mal leer aus. Oder? [mehr]
Das laxe Wahrheitsverständnis beim SPIEGEL
Keine Woche ist es her, dass der SPIEGEL-Reporter Claas Relotius als Fälscher überfuhrt wurde. Die Hamburger Redaktion distanzierte sich nicht nur von ihrem Mitarbeiter, sondern spielte Kollegen und Mitarbeitern Transparenz und völlige Aufdeckung des Falls vor. [mehr]
Der Euro zerstört Europa und unseren Wohlstand!
Mittlerweile dämmert es immer mehr Bürgern, dass der Euro uns offensichtlich nicht das bringt, was uns von der Politik versprochen wurde. Dennoch halten die Protagonisten in Brüssel, Strasbourg und Berlin krampfhaft an einem Währungsexperiment fest, welches scheitern wird. Für die Realitätsverweigerung, der Politiker in ihren Elfenbeintürmen, werden die Bürger der Eurozone in Zukunft noch bitter bezahlen. [mehr]
Leiden am Glaubwürdigkeitsverlust
Das Zeitgeist Modewort Fake News – Die Eigen-Enthüllungen des Spiegel, die Wortmeldung eines Spiegel-Lesers und die Reaktion anderer Medien – Eine Gelegenheit, hinfällige Glaubwürdigkeit wieder aufzubessern – Aber noch ist der Leidensdruck nicht hoch genug, um in absehbarer Zeit eine Kehrtwende von der indoktrinierenden zurück zur sauberen Information zu erleben [mehr]
Systemfehler Relotius
Ein SPIEGEL-Redakteur, der Fake News streut – was wäre schlimmer als eine solche Schlagzeile für die etablierte Medienlandschaft? Die Hamburger Redaktion hatte eine Woche Vorlauf, um auf den größten anzunehmenden Unfall zu reagieren, der dem Qualitätsjournalismus geschehen kann. Seit letztem Donnerstag wussten die Kollegen von Claas Relotius, dass eines ihrer vielversprechendsten Talente es mit der Wahrheit nicht immer so genau nahm. [mehr]
Nobelpreis für „Physiologie & Medizin“ an Bundesverfassungsgericht?
Am 14. Dezember 2018 hat Frau Beatrix von Storch im Deutschen Bundestag eine bemerkenswerte Rede zur Gender-Frage gehalten, wobei sie hierbei eine geisteswissenschaftliche „Glanzleistung“ vorstellen konnte. Mit der Neuentdeckung einer bisher den Biologen unbekannt gebliebenen Intersex-Definition zum vermeintlichen „diversen (3.) Geschlecht“ sollte man den Juristen des Bundesverfassungsgerichts einen naturwissenschaftlichen Nobelpreis zuerkennen. [mehr]
Balkanfaschisten - Was erlaubt sich Kroatien?
Das ARD Studio schlägt Alarm. Versteckt gefilmte Videos, die den Berichterstattern vorliegen, zeigen angeblich, wie Menschen illegal nach Bosnien abgeschoben werden. Ein ´alter Vorwurf´, so die Macher. Hat er vielleicht schon einen grauen Weihnachtsbart? Was dieser Bart freilich verdeckt: wie diese Menschen zuvor mit Messern und Baseballschlägern auf die böse Grenzwacht losgegangen sind. Ein Beitrag von Shanto Trdic. [mehr]
Alles schon mal dagewesen
Die katastrophale Hitze und Trockenheit von 1540 ganz ohne anthropogenes CO2 - Die jüngst beendete Klimakonferenz in Kattowitz hat wieder einmal trefflich belegt, was Menschen so alles mit sich machen lassen, ohne zu revoltieren – Ein Unglück, das die Masse Mensch noch nicht erkennen mag – Der Psychologe Gustave Le Bon hat schon 1895 gezeigt, wie man die Menschen als Masse beeinflussen kann [mehr]
Der letzte DDR-Bürger in Valparaiso
Das unweit von Santiago gelegene Valle Central ist eine der ältesten und traditionsreichsten Gegenden Chiles. Es ist schon seit präkolumbianischen Zeiten besiedelt. Die einst hier ansässigen Mapuche wehrten sich schon gegen die Eingliederung in das Inka-Reich, wie sie sich heute gegen die Eingliederung in den chilenischen Staat wehren. [mehr]
Dürfen Asylbewerber in Deutschland kriminell sein / werden / bleiben?
In dem Regionalblatt aus Aachen, dass ich beinahe täglich lese, interessieren mich neben günstigen Sonderangeboten die Leserbriefe, falls sie intelligent geschrieben sind. Wenn die alternativlose Regierung in Not gerät, irgendwelche politische Schweinereien aufgedeckt werden oder Saure-Gurken-Zeit vorherrscht, erhöht die Zeitungsredaktion die Anzahl der Leserbriefe mit Juden kritischem Inhalt, um die Leserschaft von wahren Problemen abzulenken. [mehr]
Bartosz Niedzielski aus Kattowitz ist tot
Offener Brief an den Bundespräsidenten
In Buenos Aires steht die DDR unter Denkmalschutz
Nächste Schweinerei: Wird der UN‐Migrationspakt noch vor Weihnachten durchgepeitscht?
Straßburg
Falsche Kompromisse
Die Erneuerung kann nur von unten kommen!
EIKE mal wieder bei ARD Monitor zu Gast!
Jetzt haben wir zwei Merkels an der Spitze
Auf dem linken Auge blind
Migration ist kein Menschenrecht
Trump setzt um, was er sagt
US-Truppenabzug aus Syrien hat begonnen
Donald Trump hatte angekündigt, die US-Truppen aus Syrien abzuziehen. Ein Man, ein Wort. Der Truppenabzug hat begonnen. Der genau Zeitplan über die Truppenbewegungen bleibt allerdings aus Sicherheitsgründen geheim. [mehr]
Bereits mehr als 34.000 Einzelpetitionen versandt
Bürger wehren sich gegen europäische Arbeitslosenversicherung
Die »Zivile Koalition« hat unter der Federführung von Sven von Storch auf der Petitions-Plattform »Abgeordnetencheck« eine Kampagne mit dem Titel »Gegen eine europäische Arbeitslosenversicherung« ins Leben gerufen. Engagierte Bürger haben bereits mehr als 34.000 Einzelpetitionen versandt. Die Peition ruft die Bundesregierung dazu auf, der EU-Arbeitslosenversicherung (EUSF) eine Absage zu erteilen. [mehr]
Kaum Deutschkenntnisse, keine Vorbildung
»Flüchtlinge« sollen zu Lokführern ausgebildet werden
Der Deutschen Bahn fehlen rund 1.000 Lokführer. Abhilfe soll jetzt ein Modellprojekt in Baden-Württemberg schaffen. Dort sollen Asylanten und »Flüchtlinge« zum Triebwagenführer, so die offizielle Bezeichnung, ausgebildet werden. [mehr]
In den USA und Australien ist Hausunterricht dagegen weit verbreitet
Deutschland lässt »Homeschooling« keine Chance
In Deutschland haben die Länder das Bildungsmonopol. Der Staat bestimmt auf Länderebene den Bildungsinhalt in den Schulen. Wer ausweichen will, hat schlechte Karten. Das bekamen auch die Wunderlichs aus Hessen zu spüren. Jetzt bekamen sie sogar noch eine Ohrfeige vom EU-Gerichtshof für Menschenrechte, der den zeitweisen Kindesentzug durch den Staat rechtfertigte. [mehr]
Handball-Ikone Stefan Kretzschmar
»In diesem Land haben wir keine Meinungsfreiheit im eigentlichen Sinne«
Stefan Kretzschmar ist schon immer gerne gegen den Strom geschwommen, sowohl optisch als auch meinungspolitisch. Auch jetzt geht er in Opposition zu den weichgespülten, gestylten und gegelten A-, B- und C-Promis, die regierungstreu ihre auswendig gelernten Phrasen herabspulen. [mehr]
Nach dem Wunsch der SPD
Graffiti soll Schulfach werden
Kaum eine Stadt ist so sehr von Graffitis gezeichnet und verunstaltet wie Berlin. Nun gibt es Überlegungen, Graffiti zum Schulfach zu machen und an allen Schulen in Berlin zu unterrichten. [mehr]
Der Klimawandel ist schuld
Schneechaos in Teilen Bayerns und Österreichs
In Bayern und Österreich sind Rekordschneemengen gefallen. Verkehrschaos, Schulausfälle und leider auch Tote sind die Folgen davon. Schuld daran ist laut »Experte« der Klimawandel, die globale Erwärmung. [mehr]
Aktualisierung: ARD hat inzwischen Klardarstellung veröffentlicht
ARD: Über 9400 Euro durchschnittliche Personalkosten pro Mitarbeiter?
9422 Euro durchschnittliche (!) Personalkosten pro Kopf und Monat? Trotzdem eine Erhöhung des Rundfunkbeitrages? Trotzdem das Gejammere der Intendanten? Aktualisierung: Die ARD hat inzwischen eine Klardarstellung veröffentlicht. [mehr]
Auf dem Weg zur 100 Prozent verstaatlichten Kindheit
Das "Gute-Kita-Gesetz" bringt nicht mehr Geld, sondern mehr staatliche Abhängigkeit von Familien
Das neue Kita-Gesetz der Bundesregierung ist eine klassische Mogelpackung. Vollmundig lobt sich das Familienministerium, endlich etwas für die dringend notwendige Qualitätsverbesserung der Kindertagesbetreuung zu tun. De facto gibt sie dafür nur einen Symbolbeitrag aus, denn ein großer Teil der Förderung ist bereits verplant für die Senkung von Elternbeiträgen, kommt bei den Kommunen also gar nicht an. [mehr]
Achtung: Mit Aktualisierung des Artikels
Meldungen über Angriff gegen AfD-Bundestagsabgeordneten immer widersprüchlicher
Nach dem brutalen Überfall auf den Bremer AfD-Bundestagsabgeordneten werden die Meldungen immer verworrener. [mehr]
Autokonzern muss sparen. Europageschäft soll umstrukturiert werden
Ford will in Europa massiv Arbeitsplätze streichen
Ford ist nicht nur in Amerika, sondern auch in Europa ein wichtiger Arbeitgeber. Jetzt will der US-Autokonzern in Europa massiv Stellen abbauen. Man müsse sparen, heißt es, um strukturelle Kosten zu senken. [mehr]
China wird zu mächtig. Wirtschaft schlägt Alarm
Deutsche Industrie ruft zum härteren Umgang mit China auf
Chinas Industrie-Unternehmen werden staatlich unterstützt, greifen mit Dumping-Preisen die Märkte an und übernehmen immer mehr westliche Firmen und deren Know-how. Jetzt schlägt die deutsche Industrie Alarm. Man müsse gegen China entschiedener auftreten. [mehr]
Fast täglich Proteste vor Westminster
Gelbwestenbewegung schwappt über den Ärmelkanal
Die Gelbwestenbewegung hat seit einigen Tagen auch England erreicht. Fast täglich finden Proteste vor Westminster, dem Sitz des englischen Unterhauses statt. Angeführt werden die Proteste von sogenannten »Brexiteers«, Befürwortern des Ausstiegs aus der EU. [mehr]
Italien und Polen schmieden Bündnis gegen die Achse Macron-Merkel
Salvini will länderübergreifende EU-Opposition gegen Paris, Berlin und Brüssel
Die Dominanz der Achse Merkel-Macron und der Zentralismus in Brüssel sind vielen Europäern ein Dorn im Auge. Man brauche einen »europäischen Frühling«, findet Matteo Salvini. Dazu soll eine neue Achse Rom-Warschau beitragen, die für Ausgleich sorgen soll. [mehr]
Matthias Herdegen, Direktor des Instituts für Öffentliches Recht an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität in Bonn
»In Deutschland herrscht eine naive Sicht auf die Welt vor«
Matthias Herdegen ist Direktor des Instituts für Öffentliches Recht sowie des Instituts für Völkerrecht der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität in Bonn. Die außen- und sicherheitspolitische Elite Deutschlands folgt einem Denken, dass sie unfähig macht, die Lage zu erkennen, in der sie sich bewegt. [mehr]
Leana Wen, Präsidentin von »Planned Parenthood«
»Abtreibung ist unsere Kernaufgabe«
Dr. Leana Wen ist neue Präsidentin der Organisation »Planned Parenthood«. Via Twitter definierte sie die Hauptzweck ihrer Organisation: »Unsere Kernaufgabe ist die Abtreibung« [mehr]
Gegenbewegung aus der Retorte?
Frankreich: Rote Tücher gegen gelbe Westen?
Seit nunmehr Monaten gehen wöchentlich die sogenannten Gelbwesten auf die Straße. Nun soll sich angeblich eine Gegenbewegung organisiert haben: die roten Tücher! Rottuch gegen Gelbweste? Noch scheint es primär ein Online-Phänomen zu sein. [mehr]
EU-Delegation wird nicht mehr wie die Vertretung eines Staates behandelt
Washington: USA werten diplomatischen Status der EU ab
Washington hat das diplomatische Protokoll geändert. Die Vertretung der EU wird nicht mehr wie die eines souveränen States, sondern nur noch wie die einer internationalen Organisation behandelt. ln Brüssel ist man verärgert. [mehr]
Luxusautos vor dem Jobcenter
Hartz-IV-Empfänger mit Porsche, BMW oder Mercedes?
Polizeikontrollen in Frankfurt brachten Erstaunliches zutage: Bei einer Stichprobe in der Nähe eines Jobcenters war jeder fünfte Fahrer eines BMW, Mercedes oder Porsche Empfänger von Sozialleistungen. Nun wird wegen Sozialbetrugs ermittelt. [mehr]
Designierter CSU-Chef möchte seine Partei »breiter aufstellen«
Söder will keine auf das Konservative »verengte« CSU
Die CSU scheint mit ihrem designierten Vorsitzenden Markus Söder sich nun vollends auf Kurs von Merkels CDU zu begeben. Der bayerische Ministerpräsident will die Partei »breiter aufstellen«. Ebenso dürfe man die CSU nicht länger auf das Konservative verengen. [mehr]
