Still war es um Martin Schulz, dem einstigen Wundermann der SPD, geworden. Für ihn wohl zu still. Deswegen will er, der entzauberte Hoffnungsträger, jetzt für die SPD in den Europa-Wahlkampf ziehen.
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Eine neue Umfrage liegt vor. Eine Meldestelle soll entstehen
Gleich zwei bisher verbreitete Missverständnisse werden von einer neuen Umfrage, die von der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte veranlasst wurde, ausgeräumt. Erstens: Es gibt sie doch, die No-Go-Areas für Juden....
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Wäre am kommenden Sonntag Europawahl, so würden Union und SPD gegenüber 2014 deutliche Verluste hinnehmen müssen. Für die Union geht es um mehr als fünf Prozentpunkte runter, für die SPD sogar um über elf Prozentpunkte.
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Die Töne einiger EU-Politiker werden markiger. Ex-Euro-Gruppen-Chef Dijsselbloem fordert von der EU mehr Härte im Budgetstreit mit Italien. Ein Schritt könnte ein Schuldenschnitt sein, bei dem Käufer italienischer Staatsanleihen...
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Kreml-Berater Karaganow sieht Europa auf dem absteigenden Ast. Russland wende sich immer mehr Ostasien zu. Galt früher der Deal: Russland liefert Rohstoffe, Europa die Technologie, so kommt heute die Technologie zunehmend aus...
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Deutschland ist führend in Europa – jedenfalls was den Strompreis betrifft. Nirgendwo in Europa ist der Strom so teuer wie bei uns. Vielen wird er inzwischen zu teuer. In 344.000 Haushalten ist der Strom abgestellt worden.
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Angeblich ist der Global Compact bloß eine politische Willenserklärung, die rechtlich nicht bindend ist und die ganze Aufregung darüber nicht rechtfertigt. Doch man darf sich nicht täuschen lassen. Es ist ein bewährter Trick der...
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Studie befasst sich mit maximalmöglicher Migration in Europa
Unvorstellbare Berechnungen werden angestellt: Laut einer von der EU im Jahr 2010 in Auftrag gegebenen Studie, welche jetzt öffentlich gemacht wurde, könnten in Deutschland durch Zuwanderung weitere 192 Millionen Menschen...
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Für eine zeitnahe Beendigung der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei spricht sich das zuständige EU-Kommissionsmitglied Johannes Hahn (ÖVP) aus. Dieses wäre ehrlicher, da eine Aufnahme aufgrund der dortigen Situation alles...
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Der französische Präsident Emmanuel Macron will eine eigene europäische Armee. Als Antwort auf die Bedrohung durch Russland dürfe man sich in Europa nicht alleine auf die USA verlassen, sagte er in einem Radiointerview.
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Für deutsche Bedürftige ist angeblich kein Geld da
Bei den Mitteln zur Bekämpfung der Kinder-, Alters- und Erwerbsarmut ist die Merkel-Regierung knickerig wie Dagobert Duck. Doch für die von Merkel mit offenen Armen empfangenen »Flüchtlinge« wächst die Rücklage immer weiter....
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Eine Österreicherin hat Mohammed, den Gründer des Islam, indirekt als pädophil bezeichnet. Dafür wurde sie von einem Gericht in Österreich zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Ihre Beschwerde vor dem Europäischen Gerichtshof...
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EU-Kommission statuiert an Italien ein historisches Exempel
Erstmals geht die EU-Kommission soweit, einem Euro-Land die Haushaltspläne zurückzuweisen. Brüssel gibt Rom drei Wochen Zeit, um bei der Neuverschuldung nachzubessern. Vize-Premier Salvini erklärte bereits, man werde nichts mehr...
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Den höchsten Preis für den Strom zahlen die Verbraucher mit je 30,5 Cent pro Kilowattstunde in Deutschland und in Dänemark. Hält die Tendenz der letzten zehn Jahre an, wird der deutsche Bürger im nächsten Jahr auch hier...
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Neue Zahlen von Eurostat zeigen soziale Schieflage
Während die Bundesregierung sich gerne der guten Wirtschaftskraft und sprudelnder Steuereinnahmen in Deutschland rühmt, waren 2017 rund 15,5 Millionen Menschen und somit fast jeder fünfte Einwohner von Armut oder sozialer...
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Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will zusammen mit Frankreich eine europäische Arbeitslosenversicherung namens EUSF voranbringen, in der die EU-Staaten jeweils Beiträge zahlen und aus der sie bei Wirtschaftskrisen Geld...
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Die Merkel-Regierung stellt weitere 15 Milliarden Euro für die Unterstützung der »Flüchtlinge« bereit. Am morgigen Mittwoch soll der damit verbundene Gesetzesentwurf das Kabinett passieren. Währenddessen steigt die Kinderarmut im...
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Die illegale Migration von Afrika über das Mittelmeer nach Europa erlebt wieder neue Höchstzahlen. Am Wochenende sammelte die spanische Küstenwache 1.181 Menschen auf offener See ein, um diese nach Spanien und damit nach Europa...
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Jetzt versucht sich jeder, als Verantwortlicher für den Zuschlag darzustellen
Das UEFA-Exekutivkomitee hat gestern in Nyon entschieden, dass die Fußballeuropameisterschaft 2024 in Deutschland ausgetragen wird. Es dauerte nicht lange, und Politprominenz und andere »Größen« des Landes beanspruchten den...
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Unmittelbar vor dem Besuch Erdogans in Deutschland hat die Merkel-Reigerung laut einer Meldung der Nachrichtenagentur dts knapp 216 Millionen Euro in die Türkei gesendet. Das Geld sei Bestandteil des von Merkel und Erdogan...
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Singles und kinderlose Beziehungen als Trendsetter?
Während immer mehr Muslime vom »Geburten-Dschihad« sprechen, der ihnen Europa schenken soll, dürfen Europäer dieses Thema nicht mal laut denken, ohne gleich als »völkisch-national« diffamiert zu werden. Unterdessen werben die...
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In Deutschland kurven derzeit geschätzt etwa 150.000 Führerscheininhaber auf den Straßen herum, die dazu nicht geeignet sind. Sie haben eine gefälschte Führerscheinprüfung gekauft und dafür bis zu 5.000 Euro an einen Araber-Clan...
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Anstatt EZB-Präsidentschaft nun Amt des EU-Kommissionschefs anvisiert
Lange verfolgte Merkel das Ziel Bundesbank-Chef Jens Weidmann an die Spitze der EZB rücken zu lassen. Dahin soll offenbar als Deal mit Macron jetzt ein Franzose, während sie neu die Präsidentschaft der EU-Kommission mit einem...
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Der griechische Ex-Finanzminister Gianis Varoufakis warnt vor Optimismus, nachdem am heutigem Montag das letzte Euro-Rettungspaket für Athen endet. Für den Ökonomen steht Griechenland immer noch im »gleichen schwarzen Loch« wie...
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Mehr als eine halbe Million Euro Miete eingestrichen
Mustafa Ertürk ist, wie der Name schon erahnen lässt, türkischstämiger Migrant. Zudem ist er SPD-Ratsherr in Krefeld und handelt mit Immobilien. Im Zuge der Flüchtlingskrise vermietete Ertürk ordentlich Wohnungen an »Flüchtlinge«...
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Durch NGO-Aktionen für offene Grenzen, durch den globalen Migrations-Pakt der UNO und wegen der EU-Politik, die die Migration nach Europa befeuert, sind die Tore Europas weit offen. Wenn sie mancherorts geschlossen werden, wie in...
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Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts über die GEZ-Zwangsabgabe stellten Thomas Bellut (Intendant ZDF) und Ulrich Wilhelm (Vorsitzender ARD) ihr feistes, zufriedenes Grinsen zur Schau. Doch das könnte ihnen bald im...
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Ein Sprecher des Ministeriums für menschliche Fähigkeiten hat mehrere Gründe für diesen Schritt angegeben: Es gebe keine Nachfrage nach Gender Studies, die Kurse seien nicht ökonomisch und vermittelten den Studenten kein...
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Roselyne Rogg ist Geschäftsführerin der Duisburger Werkstatt für Menschen mit Behinderung. Ihr Jahresgehalt: 370.000 Euro. Sie hält das für angemessen und kanzelt jegliche Kritik daran ab.
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Quelle: pixabay.com
Für fast 270.000 im Ausland lebende Kinder wurde Kindergeld gezahlt
Die grundlegende Versorgung für Kinder in Deutschland soll durch das Kindergeld gesichert werden. Doch immer öfter wird das Kindergeld auch für Kinder gezahlt, die im Ausland leben. Im Juni 2018 wurde für fast 270.000 im Ausland...
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2015 und 2016 kamen sie über den Balkan, 2017 über das Mittelmeer nach Italien, 2018 ist Spanien wieder die Hauptroute. Mehrere Zehntausende sind bereits über das Mittelmeer gekommen. In Marokko warten mindestens 50.000 Afrikaner...
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1.400 Afrikaner allein am Wochenende an spanischer Küste angekommen
Allein am Wochenende kamen erneut 1.400 Afrikaner in Spanien an, teils selber in Schlauchbooten an Urlauberstränden. Der österreichische Migrationsforscher Gerald Knaus plädiert nun auch noch dafür, EU-Asylzentren in Spanien...
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Die Niedrigzinspolitik der EZB belastet nicht nur die Sparer, sondern auch die deutschen Sozialkassen werden geschröpft. In Folge der von Banken verhängten Negativzinsen gehen bei Rente und Krankenkasse etliche Millionen Euro...
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Ende Juni einigten sich die EU-Staaten auf die Einrichtung von außerhalb der Grenzen der Europäischen Union gelegenen Aufnahmezentren für Asylbewerber. Brüssel winkt dafür mit Geld, stößt aber bei den Anrainerstaaten auf ein...
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Die westliche Welt spaltet sich zunehmend in zwei Lager. Die einen wollten ihre Kultur, Gesellschaft und Nation erhalten. Die anderen wollen Europa um jeden Preis in eine multikulturelle Gesellschaft umwandeln. Es ist ein...
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