Beiträge zum Stichwort: "Zwangsgebühr"

Ein Volksentscheid könnte es möglich machen

Schaffen die Schweizer die Rundfunkgebühren ab?

Es lohnt sich, einen Seitenblick auf die Schweiz zu werfen. In der Schweiz steht ein Volksentscheid an, der über die Rundfunkgebühren entscheidet. Aus zwei Gründen sollten wir die Entwicklung im Auge behalten: Zum einen, um zu... [mehr]

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Bundesverwaltungsgericht kippt Zwangsabgabe pro Hotelzimmer

Rundfunkbeitrag verfassungswidrig

Eine Hostel-Betreiberin aus Neu-Ulm hat erfolgreich gegen den Rundfunkbetrag geklagt. Das Bundesverwaltungsgericht wertete die Zwangsabgabe von 5,83 Euro pro Gästezimmer als verfassungswidrig, sobald sich dort keine... [mehr]

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Die neue Weltordnung des Alexis Tsipras

Die Verhandlungen in Brüssel mit dieser griechischen Regierung unterliegen einem gewaltigen Missverständnis: Die „Europäer“ suchen einen Ausweg, wie sie Griechenland im Euro halten können. Die Regierung Tsipras dagegen will... [mehr]

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Jede Befreiungsbewegung verändert ihren Charakter, wenn sie von der Utopie zur Realität übergeht.karl marx

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