Beiträge zum Stichwort: "Wahl"

Nach Rede auf CDU-Veranstaltung in Heidelberg

Angela Merkel bei Wahlkampfauftritt mit Tomaten beworfen

Bundeskanzlerin Merkel wurde auch auf einer CDU-Wahlveranstaltung in Heidelberg von Demonstranten mit Sprechchören und Trillerpfeifen empfangen. Gegen Ende der 40-minütigen Veranstaltung kam es zu Tomatenwürfen auf die... [mehr]

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Falsche Namen auf dem Stimmzettel

285.000 Stimmzettel in München müssen neu gedruckt werden

So wenig spektakulär die Meldung aus München im ersten Augenblick erscheinen mag, so beinhaltet sie doch Zündstoff. Weil bei einer Kleinpartei fünf falsche Namen aufgelistet wurden, müssen 285.000 Stimmzettel neu gedruckt werden.... [mehr]

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Gastbeitrag von Prof. Dr. Johann Braun

Opposition in der gleichgeschalteten Gesellschaft

Wie man bis zum Überdruß hören kann, wiederholt die Geschichte sich nicht. Das ist freilich nur die halbe Wahrheit; denn strukturell gesehen wiederholen sich geschichtliche Situationen sehr wohl. [mehr]

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Das Doppelgesicht des Wahlkampfes

Es brodelt unter der friedlichen Oberfläche

Ein unbeteiligter Beobachter müsste den Eindruck haben, dass der diesjährige Wahlkampf besonders langweilig ist. Er wirkt keinesfalls so, als stünden wichtige Themen zur Wahl oder als wäre die Wahl 2017 so etwas wie eine... [mehr]

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Soldaten wenden sich ab

Ursula von der Leyen steht vor einem Scherbenhaufen

Ursula von der Leyen hat es nicht geschafft, ein positives Verhältnis zur Bundeswehr aufzubauen. Wir stehen kurz vor der Wahl. Was kommt danach? Die Truppe will sie nicht mehr. Die Soldaten haben eine neue Ausdrucksform für ihren... [mehr]

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Pfiffe und Buhrufe in Thüringen

Und wieder wird ein Wahlkampfauftritt Merkels zum Desaster

Auch der dritte Wahlkampfauftritt Merkels, dieses Mal im thüringischen Vacha, geriet zu einem einzigen Desaster. Eine große Anzahl Kritiker begleitete die Veranstaltung mit Trillerpfeifen, Buhrufen und hoch gereckten »Roten... [mehr]

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Facebook greift in den Wahlkampf ein

Zehntausende von Facebook-Konten gelöscht

Facebook hat kurz vor der Bundestagswahl Zehntausende von Konten mit "auffälligen Aktivitäten" gelöscht. Diese, so teilte das Unternehmen mit, hätten im Verdacht gestanden, "Falschinformationen" oder "irreführende Inhalte" zu... [mehr]

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Trotz drohendem Wahldebakel bei der Bundestagswahl

Martin Schulz will bei Niederlage weiterhin SPD-Chef bleiben

Angesichts des fortschreitenden Abwärtstrends in den Umfragen, droht der SPD bei der Bundestagswahl ein neuer Tiefstwert unterhalb der 23 Prozent von 2009. Martin Schulz weiß für diesen Fall schon eines: er will auch dann weiter... [mehr]

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Landeswahlleiterin sieht verfassungsrechtliche Bedenken für frühen Wahltermin

Neuwahl in Niedersachsen erst nach der Bundestagswahl

Nachdem Rot-Grün seine Mehrheit in Niedersachsen verlor, soll schnellstmöglich neugewählt werden. Nahe liegt da der von einigen auch so favorisierte Termin der Bundestagswahl. Dieses droht nun an verfassungsrechtlichen Bedenken... [mehr]

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CDU-Werbung an verseuchten Hochhaus

Optische Umweltverschmutzung in Steglitz

Die Menschen in Steglitz und diejenigen, die durch Steglitz fahren, brauchen bis zur Bundestagswahl gute Nerven. Am mit Asbest verseuchten und unmittelbar vor dem Umbau stehenden Steglitzer Kreisel prangt demnächst Wahlwerbung... [mehr]

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Fake-Story nütze nur den Demokraten

Trump: »Russland-Geschichte ist eine totale Erfindung«

Bei einer Rede vor republikanischen Parteianhängern im US-Bundesstaat West-Virginia machte Präsident Trump klar, was er von den Geschichten um Russen in seinem Wahlkampfteam halte: das sei eine »totale Erfindung«. [mehr]

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Neuer Ärger für Maduro

Staatsanwältin ermittelt nach Anzeige wegen Wahlbetrug

Dem venezolanischen Staatspräsidenten Nicolas Maduro steht neuer Ärger ins Haus. Dieses Mal ist es nicht die Opposition, die gegen ihn mobil macht, sondern die Generalstaatsanwältin Luisa Ortega Díaz. Sie hat Ermittlungen wegen... [mehr]

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»Putsch von oben«

Maduro peitscht seine Verfassungsreform durch

Die stark kritisierte Verfassungsreform in Venezuela wurde von Staatschef Maduro trotz aller Widerstände der Opposition durchgepeitscht. Für ihn ist die Wahl ein Erfolg, das neue Verfassungsgremium sei gewählt und könne nun die... [mehr]

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Merkel auf Konfrontationskurs zur CSU

Keine Flüchtlingsobergrenze, keine Volksentscheide

Die Tinte unter dem Wahlprogramm der Union ist noch nicht ganz trocken und schon zeichnet sich neuer Zoff zwischen CDU und CSU ab. Mit Merkel wird es, so sagte sie in einem TV-Interview, definitiv keine Obergrenze für Flüchtlinge... [mehr]

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Das sagt gerade der Richtige!

Schulz wirft Merkel Verschleierungstaktik im Wahlkampf vor

Die Nerven beim einstigen "besten Kandidaten" Martin Schulz liegen offenbar blank. Weil Merkel, wie im Grunde genommen immer, auch dieses Mal die Wähler über ihre Ziele im Unklaren lässt, tobt Schulz und spricht von... [mehr]

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Termin: 15. Oktober 2017

Weg für Neuwahlen zum Nationalrat in Österreich frei

Die Zeit der Großen Koalition in Österreich ist endgültig vorbei, der Weg zur Neuwahl für den Nationalrat (vergleichbar mit dem Bundestag in Deutschland) ist frei. Gestern verkürzte der aktuelle Nationalrat die... [mehr]

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Keine Altpartei hat Kampf gegen Linksextremismus im Programm

Hamburger linksextreme Gewaltexzesse werden Wahlkampfthema

Die Bilder der linksextremen Gewalttäter vom Schwarzen Block, der Antifa und anderen ähnlich ausgerichteten Gruppen beherrschen nach wie vor die Medien. Jetzt versuchen einige Altparteienpolitiker, eine größtmögliche Distanz zum... [mehr]

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Bundeswahlleiter veröffentlicht Pressemitteilung

48 Parteien zur Bundestagswahl 2017 zugelassen

Zur Bundestagswahl am 24. September 2017 sind die aktuell fünf im Bundestag vertretenen sowie drei in mindestens einem Landtag vertretene Parteien ohne Beibringung von Unterstützungsunterschriften zugelassen worden. Weitere 40... [mehr]

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CDU-Generalsekretär verspottetet auf Twitter Minijobber

Tauber maßregelt Bürger mit Sorgen

CDU-General Tauber sorgt mit einem Twitter-Eintrag für viel Kritik. Einem Minijobber schrieb er: »Wenn Sie was Ordentliches gelernt haben, dann brauchen Sie keine drei Minijobs.« Damit unterstreicht er, wie die CDU... [mehr]

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Kanzlerin drohte Fernsehsendern mit Boykott

Merkel sperrte sich gegen Veränderungen beim TV-Duell

Für das TV-Duell zwischen den Kanzlerkandidaten von Union und SPD planten die beteiligten Sender Änderungen, die »mehr Raum zu Spontanität und Vertiefung« bieten. Da Merkel für diesen Fall mit einer Absage drohte, bleibt nun... [mehr]

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30-jähriger wird zum mächtigsten Parteichef der ÖVP-Geschichte

Kurz will mit Bundesliste ohne ÖVP-Politiker antreten

In Linz wurde der 30-jährige österreichische Außenminister Sebastian Kurz mit 98,7 Prozent zum neuen ÖVP-Chef gewählt - und erhielt zugleich größte Vollmachten. Auf seiner Bundesliste für die Parlamentswahl sollen nur Parteifreie... [mehr]

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Ausgerechnet Schröder wird zur Unterstützung geholt

Schulzens SPD beschließt Wahlprogramm »für mehr Gerechtigkeit«

Die Verzweiflung in der SPD und bei dem selbsternannten »besten Kandidaten« Martin Schulz im Hinblick auf die Bundestagswahl im September muss groß sein. Für den Wahlkampf, der auf das Thema Gerechtigkeit ausgerichtet sein soll,... [mehr]

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In Umfragen schlechtester Wert seit Januar erreicht

SPD droht mit Martin Schulz ein Debakel

Der Schulz-Effekt verkehrt sich immer mehr in das Gegenteil. Die SPD rutscht in den neuesten Umfragen wieder auf jene Werte ab, die sie auch schon vor der Nominierung von Martin Schulz hatte. Die Sozialdemokraten liegen nur noch... [mehr]

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Altparteien haushoch abgestraft

Macron hat die Wahl in Frankreich gewonnen - na und?

Macrons Partei »La République en Marche« hat zukünftig 350 der insgesamt 577 Sitze der Nationalversammlung inne. Das hat die zweite Runde der Parlamentswahl ergeben. Doch es stellt sich die Frage, welche Aussagekraft ein... [mehr]

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Großbritannien will am harten Brexit mit Wiedererlangung der Kontrolle seiner Grenzen festhalten

Brexit-Minister Davis: Keine Abstriche beim EU-Austritt

Trotz des Verlustes der absoluten Mehrheit der Torys hält Großbritannien an seinem Fahrplan sowie dem harten Brexit mit Austritt aus dem EU-Binnenmarkt und der Zollunion fest, bekräftigte noch einmal der britische Brexit-Minister... [mehr]

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Trotz Sitzverluste im Unterhaus

May will neue britische Regierung bilden

Zwar haben die Torys insgesamt 5,5 Prozent der Stimmen hinzugewonnen, doch wegen der Verluste anderer Parteien und der Gewinne der Labour Party 13 Sitze verloren. Für eine absolute Mehrheit reicht das nicht. Dennoch will May die... [mehr]

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Wahlsieger - und trotzdem verloren

Torys stärkste Partei bei der Wahl zum britischen Unterhaus

Theresa May und ihre Torys gehen als stärkste Partei aus der Wahl zum britischen Unterhaus hervor. Dennoch gilt May als großer Verlierer. Denn nicht nur, dass ihre Partei die absolute Mehrheit der Sitze verfehlt hat, auch sie... [mehr]

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Vorsprung der Konservativen schmilzt in den Umfragen immer weiter

Hat Theresa May zu hoch gepokert?

Am Donnerstag wählt Großbritannien ein neues Parlament. Trotz absoluter Mehrheit der Tories rief Premier Theresa May Neuwahlen aus, um die eigene Position bei den Brexit-Gesprächen zu stärken. Letzten Umfragen zufolge kann es... [mehr]

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der Freien welt

Unterschrift Sven von Storch
Sven von Storch

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Spruch des Tages

Die guten Ratschläge verdanken ihren ausgezeichneten Ruf dem Umstand, dass sie niemals befolgt werden.daniel spitzer

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