Vor einem halben Jahr sprachen sich die Berliner in einem erfolgreichen Volksentscheid mit 56 Prozent für die Offenhaltung des innerstädtischen Flughafens Tegel aus. Der rot-rot-grüne Senat verkündete nun, den Bürgerwillen nicht... [mehr]
Es lohnt sich, einen Seitenblick auf die Schweiz zu werfen. In der Schweiz steht ein Volksentscheid an, der über die Rundfunkgebühren entscheidet. Aus zwei Gründen sollten wir die Entwicklung im Auge behalten: Zum einen, um zu... [mehr]
Eine deutliche Mehrheit entschied sich am Sonntag in einem Berliner Volksentscheid für einen Weiterbetrieb des Flughafen Tegel. 56,1 Prozent erteilten so den Schließungsplänen des rot-rot-grünen Senats eine klare Absage. [mehr]
Demokratie kennt keine Abkürzungen [mehr]
Anstatt das Votum der Briten zu respektieren, wird der Brexit von den deutschen Zeitungen und Sendern zur europäischen Katastrophe hochstilisiert und die direkte Demokratie infrage gestellt. [mehr]
Wir könnten uns noch viel mehr für das allseits geforderte Phänomen „Gerechtigkeit“ einsetzen, wenn wir wüssten, was das eigentlich genau ist. Unsere Vorstellung von Gerechtigkeit hat immer eine moralische und eine subjektive... [mehr]
Ich habe den sächsischen Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich in einem offenen Brief gebeten, die Öffnung der CDU zum bundesweiten Volksentscheid zu unterstützen. Hier der Wortlaut des Briefes: [mehr]
Wie weit Österreichs und Deutschlands Parteien oft von der Meinung in Ruhe nachdenkender Bürger liegen, hat die Abstimmung in der Schweiz gezeigt. Wieder einmal. [mehr]
Die Kommentarfunktionen der Onlinemedien bieten jedem Leser die Möglichkeit, seine Meinung zu äußern. Dies geschieht meist ummoderiert und anonym wie auf einer Klowand. [mehr]
Die EU fürchtet nichts mehr, als ein Volk, das NEIN sagen kann. Auch wegen dieser ureigenen Angst der europäischen Führer, wurde die Schweiz, das Dach Europas, in den letzten Wochen durch den Propagandadreck gezogen. Zu unrecht.... [mehr]
Am Tag nach dem Volksentscheid, mit dem die Mehrheit der Schweizer den Wunsch zum Ausdruck bringt, selbst zu entscheiden, welche und wie viele Zuwanderer sie zukünftig in ihr Land lassen möchten, übertreffen sich deutsche... [mehr]
Das Ergebnis der kroatischen Volksabstimmung ist eigentlich eine absolute Selbstverständlichkeit. Zwei Drittel sagten dabei, dass Ehe eine Sache zwischen Mann und Frau ist. Vor kurzem wäre niemand irgendwo auf der Welt überhaupt... [mehr]
Die Schweizer haben bei drei Referenden gesellschaftspolitisch spannende Entscheidungen getroffen. Sie haben mit ihrem Votum – sowie mit der davorliegenden langen Diskussionsphase, die durchaus die Meinungen noch stark geändert... [mehr]
In gut einer Woche ist Bundestagswahl. Dort kann der Bürger seine Stimme abgeben. Hat er sie dann am 22.09.2013 abgegeben, dann ist er für vier Jahre stimmlos. Die Gewählten können im Grunde machen, was sie wollen, erst bei der... [mehr]
Wer die Medien aufmerksam verfolgt, der spürt einen Wandel in der öffentliche Wahrnehmung des Staates im Zuge der NSA-Enthüllungen. In immer mehr Artikeln wird jetzt vor dem Staat gewarnt und seiner Sucht nach Überwachung. Zuerst... [mehr]
