Beiträge zum Stichwort: "Verweigerung"

Foto: European Commission

Immer mehr wichtige Themen werden aufgeschoben

Plant Merkel ihren Rückzug auf Raten?

Merkel ist Regierungschefin - noch. Doch viel zu sehen ist von ihr derzeit nicht. Statt sich mit den dringenden Themen und den Herausforderungen, die auf das Land und die Menschen darin, zukommen, verdrückt sich Merkel lieber.... [mehr]

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Fotomontage / Quellen: Facebook, RT Deutsch

Abgabe der Vermögensauskunft wurde ebenfalls verweigert

Knast wegen GEZ-Verweigerung

Eine 41-Jährige wurde in Wuppertal in den Knast gesteckt, weil sie sich seit Jahren weigert, die GEZ-Zwangsabgabe zu entrichten und auch die angeordnete Vermögensauskunft nicht leisten will. Die GEZ-Schergen haben sie... [mehr]

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Foto: Sven Teschke/CC BY-SA 3.0 de/Wikimedia

Büro von Bundestagsvize Konstantin von Notz bleibt unsaniert

Grünen ist energetische Sanierung ihrer Geschäftsstelle zu teuer

Die Grünen wollen die Menschen hier im Land zwingen, sündhaft teure Sanierungen ihrer Wohnungen und Häuser vorzunehmen. Bei ihrer eigenen Geschäftsstelle und dem Wahlkreisbüro ihres Bundestagsfraktionsvize Konstantin von Notz... [mehr]

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Quelle: Facebook

»Lifeline« stößt im Mittelmeer auf geschlossene Häfen

Niemand will das deutsche »Rettungsschiff« aufnehmen

Die »Lifeline«, ein selbsternanntes »Rettungsschiff« der deutschen Mission Lifeline, mit etlichen »Flüchtlingen« an Bord, kurvt unverrichteter Dinge durchs Mittelmeer. Alle europäischen Häfen sind dicht. Auch Spanien verweigert... [mehr]

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GroKo-Sondersendung fiel ins Wasser

Keiner will zu Anne Will

Die Redaktion der Polittalkshow Anne Will hätte am vergangenen Sonntag offenbar nur zu gerne eine Sondersendung über das Hin und Her im Gezerre um Pöstchen und Posten in der GroKo gebracht. Aber die Großkopferten von Union und... [mehr]

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Zahlreiche Gewaltverbrechen durch »Neubürger«

Wieder ein ganz »normales« Wochenende in Deutschland

Während Union und SPD publikumswirksam um die Obergrenze streiten und die Medien in Filmchen und Berichten zum Kampf gegen Rechts aufrufen, nehmen fast unbemerkt die Gewaltverbrechen durch die »Neubürger« weiterhin zu. [mehr]

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Regierung ist gegenüber Abgeordneten grundsätzlich auskunftspflichtig

Karlsruhe tadelt Verhalten der Bundesregierung als verfassungswidrig

Erneut kassiert die Bundesregierung bei den Verfassungsrichtern eine Niederlage. Sie muss generell Anfragen oppositioneller Abgeordneter beantworten. In Karlsruhe wurde erfolgreich geklagt, nachdem diese auf einzelne Fragen nicht... [mehr]

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Neue Schlepperroute über das Schwarze Meer befürchtet

Ungarn plant Errichtung eines Grenzzauns zu Rumänien

Der Abholservice auf der Mittelmeerroute, von den zahlreichen NGO als »Rettungsmissionen« selbstbeweihräuchernd deklariert, stockt nach wie vor. Jetzt wird die Etablierung von Ausweichrouten befürchtet. Eine davon führt über das... [mehr]

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Verstoß gegen das Neutralitäts- und Mäßigungsgebot

Muslimischer Polizist verweigert Kollegin den Handschlag

Für Beamte im Allgemeinen und Polizeibeamte im Besonderen gelten ganz besondere Richtlinien, die sich im Beamtenrecht wiederfinden. So gilt für alle Beamten ein sogenanntes Neutralitäts- und Mäßigungsgebot. Ein verweigerter... [mehr]

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Jetzt ist erstmal Sommerpause

Flüchtlingskrise kein Thema im Bundestagswahlkampf

Italien meldet hinsichtlich immer neuer und in immer höherer Zahl ankommender Migranten über die Mittelmeerroute »Land unter« und bittet nachdrücklich die anderen EU-Staaten um Hilfe. Doch was machen Merkel und Co.? Die... [mehr]

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Nach dem islamischen Terroranschlag in Sankt Petersburg

Keine Illumination des Brandenburger Tors in den Farben Russlands

Offenbar macht der Rot-Rot-Grüne Senat in Berlin einen Unterschied hinsichtlich der Herkunft der Opfer von Terroranschlägen. Wie sonst lässt sich erklären, dass das Brandenburger Tor gestern nicht in den Farben Russlands... [mehr]

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Vereinbarter "Wahlausgang"

Steinmeier 12. Präsident der Bundesrepublik Deutschland

Vereinbarungsgemäß wurde gestern Frank-Walter Steinmeier zum 12. Präsidenten der Bundesrepublik Deutschland "gewählt". Das Parteienkartell aus CDU, CSU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP hievte ihn ins Amt. [mehr]

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Willkommen in Absurdistan!

Kasachin darf nicht Deutsche werden

Seit mehr als 20 Jahren lebt Alexandra Zaitseva, eine gebürtige Kasachin, in Deutschland. Sie führt am Kölner Flughafen ihr eigenes Reisebüro, ist Mutter zweier Kinder und spricht perfekt Deutsch. Deutsche aber darf sie nach... [mehr]

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Bundestag verweigert offizielle Zeremonie

Keine Gedenkveranstaltung für Opfer des Berliner Anschlags

Für die Opfer des Terroranschlags in Berlin wird es keine offizielle Gedenkzeremonie im Deutschen Bundestag geben. Ein Asylbewerber aus Tunesien, der längst abgeschoben gehört hatte, raste mit einem 40-Tonnen-LKW in einen... [mehr]

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Verweigerung statt Integrationsversuche

14(!) »Flüchtlinge« bei der Bundesverwaltung beschäftigt

Die Bundesverwaltung beschäftigt insgesamt mehr als 425.000 Menschen. Ganze 14 von ihnen sind »Flüchtlinge«. Das entspricht einem Anteil von 0,003 Prozent. Auch die Bundesverwaltung verweigert Merkel also den Gehorsam bei der... [mehr]

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Keine Unterstützung aus der Türkei im Syrien-Krieg

Kurdische Kämpfer beginnen Feldzug gegen Rakka

Während im Irak der Kampf um die Befreiung von Mossul in die vorentscheidende Phase geht, haben die kurdischen Kämpfer ihren Feldzug zur Befreiung von Rakka, der inoffiziellen Hauptstadt der Terrormiliz IS/DAESH in Syrien... [mehr]

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