Der Hamburger Verfassungsschutz-Chef Torsten Voß beklagt als Gefahr wachsende Bestrebungen von Linksextremisten ins bürgerliche Milieu einzudringen. Dazu bediene man sich aktuellen Themen wie die Seenotrettung oder den...
[mehr]
Foto: Wolfram Schubert / Wikimedia / CC BY-SA 4.0
Präsident des thüringischen Verfassungsschutzes pauschalisiert und verharmlost
Am kommenden Sonntag wird in Thüringen der neue Landtag gewählt. Da scheint auch der Landesverfassungsschutzpräsident Stephan Kramer den Zeitpunkt für gekommen zu halten, mit einer steilen These und einer Pauschalisierung...
[mehr]
Foto: Pixabay
Politische Sackgasse für Hetze von Altparteienpolitikern
Weder das Bundesinnenministerium noch die Landesinnenministerien sehen eine Basis, um die AfD in ihrer Gesamtheit vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen. Zahlreiche Altparteienpolitikern hatten in den vergangenen Tagen gegen...
[mehr]
Ein neuer Gesetzentwurf des Bundesinnenministeriums ist auf erhebliche Kritik gestoßen: Ursprünglich sollten die Befugnisse des Verfassungsschutzes moderat ausgeweitet werden. Der aktuelle Gesetzesplan sieht jedoch vor, daß...
[mehr]
Hans-Georg Maaßen, ehemaliger Verfassungsschutzpräsident, hat in einem Interview mit einem ungarischen Fernsehsender Merkel scharf kritisiert. Die Zahl der illegal nach Deutschland einreisenden Personen sie zwar deutlich geringer...
[mehr]
Die Mitarbeiter des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) sollen nach dem Willen von Seehofer (CSU) generell die Erlaubnis für Online-Durchsuchungen von Computern, Smartphones oder anderer IT-Geräte erhalten. Sozusagen eine...
[mehr]
Foto: Cpl. John Scott Rafoss/ Gemeinfrei
Wegen Agententätgkeit für iranischen Geheimdienst festgenommen
Im vergangenen Jahr kündigte das Verteidigungsministerium an, angesichts Nachwuchsmangels gezielt Ausländer für die Truppe anwerben zu wollen. Jetzt wurde ein eingebürgerter Afghane festgenommen, der in der Bundeswehr für einen...
[mehr]
Foto: Youtube (Screenshot)
Nicht nur in Frankreich, auch in Deutschland brodelt es
Eine nach Chemnitz vom Verfassungsschutz angefertigte vertrauliche Studie zeigt auf, dass in Deutschland der Unmut gegenüber Politik und Medien mehr wächst als es die Regierenden wahrhaben wollen.
[mehr]
In immer mehr Landeshauptstädten in Österreich formieren sich so genannte Bürgerwehren, die zuerst in Bayern entstanden waren und sich nun ausbreiten. Die Polizei lehnt sie strikt ab. Sie fürchtet eine Tendenz zur Selbstjustiz.
[mehr]
Das Bauhaus Dessau kündigte nach Protesten dem ZDF ein Konzert der linksradikalen Punkband »Feine Sahne Fischfilet«, die Songs wie »Deutschland verrecke« singen. Jetzt will Berlins Kultusenator Lederer (Linke) dem ZDF das...
[mehr]
Liebe Leser! Die Merkel-Regierung und die Altparteien greifen den Verfassungsschutz-Präsidenten Maaßen an, weil er offen seine Meinung zu den Vorfällen in Chemnitz sagt. Doch dieser lässt sich nicht einschüchtern und hält an...
[mehr]
Screenshot Youtube
SPD, Grüne und Postkommunisten hetzen im verbalen Gleichklang
Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen sieht sich aktuell einer politischen Hetzjagd, initiiert von SPD, den Grünen sowie den Postkommunisten, ausgesetzt. Seine »Verfehlung«: er hat klar herausgestellt, dass es keine Beweise für...
[mehr]
Foto: U.S. Department of State / Wikimedia Commons / Public Domain
Bundespräsident offenbar mit Gewalt gegen den Rechtsstaat kein Problem
Die linksextreme Punkband »Feine Sahne Fischfilet« singt Texte mit »Deutschland verrecke« und »Bullen in die Fresse«, ihr Sänger zündete selber mal einen Polizeiwagen an, trotzdem wirbt Bundespräsident Steinmeier für deren...
[mehr]
Foto: Youtube (Screenshot)
Immer frühere Radikalisierung stellt »ein nicht unerhebliches Gefährdungspotenzial« dar
Laut Analyse des Verfassungsschutzes geht eine hohe Gefahr bei der Terrorabwehr durch islamistisch erzogene oder aus dem IS-Gebiet zurückkehrende Kinder aus. Das Land Nordrhein-Westfalen will künftig auch Kinder geheimdienstlich...
[mehr]
Wenn Sie die Wahrheit über den NSU-Prozess wissen wollen: Am 20. November 2134 können Sie den Abschlussbericht zur Aktenprüfung des hessischen Verfassungsschutzes aus dem Jahr 2014 anfragen und einsehen. Vorher nicht. Wer dann...
[mehr]
Es gibt solche Familien: Sie sind traditionell gekleidet, sie gehen handfesten Berufen nach und sie veranstalten Brauchtumsfeiern auf ihren Höfen. Kein Problem – sollte man denken. Doch der NDR sieht darin neuerdings eine Gefahr...
[mehr]
Die deutschen Sicherheitsbehörden haben die Nutzung von Mobilfunkdaten ausgeweitet, um Verdächtige zu überwachen. Dazu werden vermehrt verborgene Kurznachrichten (»stille SMS«) versandt, von denen der Handy-Besitzer nichts...
[mehr]
Frauen spielen eine bedeutende Rolle bei der Radikalisierung
Der Verfassungsschutz in Nordrhein-Westphalen warnt vor salafistischen Frauennetzwerken, die in letzter Zeit verstärkt aktiv geworden sind und denen eine große Bedeutung für die Verbreitung des radikalen Islams zukommt.
[mehr]
Der Islamische Staat verliert den Krieg – und bringt ihn nach Deutschland. Warnungen vor Heimkehrern aus IS-Gebieten sind nicht neu. Doch gerade jetzt gelten sie umso mehr, weil die Terrormiliz fast komplett aus Syrien und dem...
[mehr]
Im Zuge von Merkels offenen Grenzen reiste Herbst 2015 auch der junge Syrer Yamen A. als Sylbewerber ein. Am Dienstag wurde dessen Wohnung in Schwerin gestürmt, nachdem der 19-jährige einen islamistischen Sprengstoffanschlag in...
[mehr]
Anstieg um 64 Prozent - und sie werden immer jünger
Die Zahl gewaltbereiter Islamisten in Deutschland ist nach wie vor auf Rekordkurs. Am gestrigen Donnerstag hat Verfassungsschutzpräsident Maaßen deren Zahl mit über 1.800 angegeben, Tendenz weiter steigend. Deutsche Medien aber...
[mehr]
Bundeskriminalamt sieht im Islamismus größte Gefahr
Das Bundeskriminalamt registriert in Deutschland deutlichen Zuwachs an islamistischen Gefährdern. Waren es Ende vergangenen Jahres noch 549, so sind es bereits 690 Personen, denen jederzeit ein Terroranschlag zugetraut wird.
[mehr]
Verfassungsschutzpapier »SAW Störtebeker« warnte Tage vorher
Ein vier Tage vor dem Hamburger G20-Gipfel erstellter 31-seitiger »Lagebericht« des Verfassungsschutzes wirkt wie ein Regieplan für das, was die linksextremistische Szene dann zelebrierte. Trotzdem reagierten Merkel und Scholz...
[mehr]
Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz Hans-Georg Maaßen
Die Aussage ist eindeutig und bedarf im Grunde genommen keiner weiteren Erläuterung. Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz Hans-Georg Maaßen warnt im Rahmen der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes 2016...
[mehr]
Verfassungsschutz verzeichnet starken Zulauf für islamistisch-terroristische Szene seit Jahreswechsel
Seit dem Terroranschlag vor Weihnachten in Berlin wächst die islamistisch-terroristische Szene in Deutschland noch rasanter an. Verfassungsschutz-Chef Maaßen spricht sorgenvoll von einem Zuwachs von 1.200 binnen Monaten auf 1.600...
[mehr]
Ermittlungen bei Moschee-Verband wegen Spitzeltätigkeit für Erdogan
Seit Monaten wird gegen Mitarbeiter des in Köln ansässigen Moscheeverbands Ditib wegen einer türkischen Spionagetätigkeit in Deutschland ermittelt. Am Mittwochmorgen kam es nun zu Durchsuchungen bei mehreren Imamen.
[mehr]
Innenminister entfacht Streit mit neuer Sicherheitsarchitektur
Innenminister de Maizière will angesichts wachsender Terrorgefahr mehr Kompetenzen für den Bund. So sollen unter anderem die Landesämter für Verfassungssschutz abgeschafft und zentralisiert werden. Das sorgt für breite Kritik,...
[mehr]
Soll der Verfassungsschutz politisch instrumentalisiert werden?
Der Berliner Innensenator Andreas Geisel (SPD) will den Verfassungsschutz einsetzen, um Repressalien gegen »Islamfeinde« durchzusetzen. Das sagte er am Mittwoch bei einer Diskussionsveranstaltung des Verfassungsschutzes im Roten...
[mehr]
Ein 51-jähriger Deutscher verriet nicht nur als Mitarbeiter des Bundesamts für Verfassungsschutz Dienstgeheimnisse an Islamisten, sondern plante auch einen Bombenanschlag auf die BfV-Zentrale in Köln. Der Mann konnte enttarnt...
[mehr]
Die politische und gesellschaftliche Spaltung der Gesellschaft schreitet voran. Immer mehr Bürger radikalisieren sich oder wenden sich von der Politik ab. Das lässt nichts Gutes erahnen.
[mehr]
Beinahe haben es Justizminister, Verfassungsschutz und Generalbundesanwalt geschafft: Wissen Sie noch, worum es bei der Debatte um den Landesverrat geht?
[mehr]
Ganz am linken Rand des Parteienspektrums haben sich drei Formationen breitgemacht, die jeweils um 0,1 Prozent der Wählerstimmen rangeln. Dort bekämpfen sie sich nach Kräften.
[mehr]
Was macht eigentlich das Bundesamt für Verfassungsschutz (und die Landesämter)? Welche Aufgaben hat es und welche Rolle spielt es in der Politik? Im Video gehe ich den Dingen auf den Grund und zeige das problematische...
[mehr]
Spenden
Herausgeber
der Freien welt
Sven von Storch
×
Bitte überweisen Sie Ihre Spende auf dieses Konto bei der Berliner Sparkasse: