Beiträge zum Stichwort: "Untersuchung"

Quelle: berlin.de / keine Verfüungsbeschränkungen

Türkischstämmiger Vereinschef sitzt wegen millionenschwerer Veruntreuung in U-Haft

Berliner Landesamt fällt auf betrügerischen Verein rein

Wie gut oder eher schlecht die Berliner Behörden unter dem jetzigen rot-rot-grünen Senat arbeiten und funktionieren, ziegt sich am Beispiel des Landesamtes für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF). Dort hatte man aktuell Verträge mit... [mehr]

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Quelle: Pixabay

Ist das »gelungene Integration«?

Ausländer sind in Berliner Gefängnissen in der Mehrheit

Mit Stichtag 31. März 2018 haben die ausländischen Gefängnisinsassen in Berlin die Mehrheit erlangt. 51 Prozent der Regelinhaftierten haben keine deutsche Staatsangehörigkeit, in der Untersuchungshaft sind es sogar 75 Prozent. [mehr]

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Quelle: hurriyetdailynews.com / keine Verfügungsbeschränkung

Ärger mit den USA wegen eines inhaftierten US-Pastors

Wirtschaft der Türkei steuert auf einen umfangreichen »Crash« zu

Die Schergen des türkischen Alleinherrschers Erdogan haben einen US-Pastor in der Türkei verhaftet. Freilassen will Erdogan ihn aber nicht. Also setzen die USA die wirtschaftliche Daumenschraube an. Und das kann für die Türkei... [mehr]

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Quelle: Federal Bureau of Investigation (FBI) / frei verfügbar

Umgang seiner Notizen zu Trump im Fokus der Ermittlungen

Ehemaliger FBI-Chef Comey soll vertrauliche Dokumente verraten haben

Der ehemlige FBI-Chef James Comey steht im Verdacht, Missbrauch mit als vertraulich deklarierten Dokumenten betrieben zu haben. Vor allem der Umgang seiner Notizen zu Trump ist Gegenstand einer Untersuchung. [mehr]

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Olaf Kosinsky/Skillshare.eu

Altlinker Ex-Bundesinnenminister übernimmt Forderung der AfD

Sogar Otto Schily fordert Untersuchungsausschuss zum BAMF-Skandal

Die Luft derer, die sich vor der Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Aufklärung des BAMF-Skandals drücken wollen, wird immer dünner. Selbst der Altlinke und ehemalige Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) fordert diesen... [mehr]

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Screenshot Civil Petition

Murks im BAMF und Murks bei der SPD

Stegner: „Für diesen Murks ist Merkel verantwortlich“

Angela Merkel wird von der SPD für die chaotischen Zustände im BAMF – kurz „Murks“ genannt – verantwortlich gemacht. In den letzten Tagen sind immer mehr Defizite ans Tageslicht gekommen. Allein die technische Ausrüstung ist... [mehr]

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Screenshot Facebook

AfD bekräftigt Forderung nach einem Merkel-Untersuchungsausschuss

Beatrix von Storch: Die Migrationskrise muss komplett aufgearbeitet werden

In der Presseerklärung der AfD-Bundestagsfraktion bekräftigte Beatrix von Storch, dass bei einem Merkel-Untersuchungsausschuss sowohl die Vorgeschichte der Migrationskrise, die Nachwirkungen und die rechtlichen Fragen dazu... [mehr]

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Quelle: AfD

Nur die Grünen wollen keine politische Aufklärung

Jetzt wollen auch erste SPD-Politiker den Untersuchungsausschuss

Der Skandal um das BAMF, das Versagen Merkels in der Flüchtlingspolitik und zu Unrecht positiv beschiedene Asylanträge muss von einem Untersuchungsausschuss aufgeklärt werden. Das sehen in der Zwischenzeit auch zahlreiche Unions-... [mehr]

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Quelle: wertewandelblog.de / ohne Einschränkungen verfügbar

Deutsche Medien bestätigen ihren Ruf als »Lückenpresse«

Schweigen im Blätterwald zur AfD-Forderung eines Untersuchungsauschusses

Die AfD hat gestern in einer Pressekonferenz ihre Forderung zur Einberufung eines Untersuchungsausschusses hinsichtlich unter anderem der Asyl- und Flüchtlingspolitik der Merkel-Regierung seit 2014/15 vorgstellt. Die meisten... [mehr]

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Screenshot PK AfD

Flüchtlingspolitik des Bundestags seit 2015 muss aufgearbeitet werden

AfD hat Antrag zur Einberufung eines Untersuchungsausschusses vorgelegt

Am heutigen Donnerstag hat die AfD ihren Antrag auf Einberufung eines Untersuchungsausschusses des Bundestags zur Asylpolitik vorgelegt. In einer Pressekonferenz stellten Beatrix von Storch, Stephan Brandner und Dr. Alexander... [mehr]

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Quelle: pixabay.com

Berechnungsgrundlage wurde willkürlich geändert

Merkel-Regierung behält ALG II-Beziehern 155 Euro pro Monat vor

Das ALG II, auch bekannt als Hartz IV, ist zu niedrig. Grund dafür ist ein Trick der Merkel-Regierung, um den Beziehern jeden Monat 155 Euro vorenthalten zu können. Und auch dem Steuerzahler werden durch diesen Rechentrick... [mehr]

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Quelle: pixabay.com

Linke Oppositionsparteien überproportional vertreten

Machtmissbrauch in der »Tagesschau«

Die Hauptnachrichtensendung der ARD, die »Tagesschau« um 20.00 Uhr, missbraucht ihre Machtposition, um Vertretern der linken Oppositionsparteien im Bundestag eine Plattform für ihre Aussagen anzubieten. Die AfD wird ausgegrenzt. [mehr]

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Screenshot / Quelle: rtlnext

Beatrix von Storch: »Amri war kein kleinkrimineller Einzeltäter«

Anis Amri offenbar bei Islamisten in Italien und Frankreich bestens vernetzt

Zwei Meldungen, die in Zusammenhang mit dem Untersuchungsausschuss zum Attentäter vom Breitscheidplatz, Anis Amri, haben, sorgen heute für Aufsehen. In Italien wurden fünf mutmaßliche Komplizen Amris festgenommen und offenbar war... [mehr]

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Quelle: BMW

Interessant: Deutsche Umwelthilfe arbeitet seit 20 Jahren eng mit Toyota zusammen

Der Diesel - ist er wirklich so gefährlich?

Derzeit wird landauf landab gegen den Dieselmotor zu Felde gezogen. Er sei schuld an diversen Umweltbelastungen, heißt es. Doch ist dem wirklich so? Und vor allem: welche Rolle spielt die Deutsche Umwelthilfe? Zumal sie seit 20... [mehr]

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Screenshot

Untersuchungsausschuss Amri -- Beatrix von Storch ermahnt:

»Nationale Sicherheit muss wieder Priorität haben«

Heute wurde im Bundestag eine Debatte über den Untersuchungsausschuss zum Anschlag am Berliner Breitscheidplatz geführt. Für die AfD sprach die Abgeordnete Beatrix von Storch, die anmahnte, dass es nicht ausreiche, die... [mehr]

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IGLU-Studie offenbart immer schlechtere Leistungen deutscher Schüler

Jeder fünfte Viertklässler kann nicht mehr richtig lesen

Die neue Internationale Grundschul-Lese-Untersuchung (IGLU) untersuchte in 58 Staaten die Lesekompetenz von Viertklässlern. Erschreckend: Deutschland fiel im internationalen Ranking nochmals weiter ab. Fast jedes fünfte Kind hat... [mehr]

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Untersuchungen in Österreich

Jeder vierte »Unbegleitete« ist längst erwachsen

Viele »Flüchtlinge« machen falsche Altersangaben, um zusätzliche Vorteile zu ergaunern. Eine medizinische Untersuchung in Österreich hat ergeben, dass jeder vierte angeblich minderjährige unbegleitete »Flüchtling« längst das... [mehr]

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Rückendeckung für Merkel bleibt aus

Rechtsgrundlage für Grenzöffnung im September 2015 »unklar«

Diverse Rechtswissenschaftler und Gutachten haben belegt, dass die von Merkel im September 2015 angeordnete Grenzöffnung rechtswidrig war. Ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages sollte nun offenbar etwas... [mehr]

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EU-Kommissionspräsident vor Untersuchungsausschuss zitiert

Juncker unter Verdacht illegaler Steuerdeals

Jean-Claude Juncker soll in seiner Zeit als Premierminister Luxemburgs daran Anteil haben, dass Konzerne Millionen Steuern hinterziehen konnten. Dazu tagt derzeit in Brüssel der Panama-Untersuchungsausschuss. Juncker will von... [mehr]

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Berliner Senat gibt AfD-Forderung nach

Amri-Untersuchungsausschuss beschlossen

Seit Monaten hatte die AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus einen Untersuchungsausschuss im Fall von Anis Amri, des Mörders vom Breitscheidplatz, gefordert. Gestern endlich hat der R²G-Senat diesen Forderungen nachgegeben. [mehr]

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Mehrere Tausend Unterschriften gesammelt

Aktion »Untersuchungsauschuss Merkel« Riesenerfolg

Die unter der Schirmherrschaft von Beatrix von Storch geleitete Aktion der Bürgerinitivative »Bürgerrecht Direkte Demokratie« mit dem Titel »Untersuchungsausschuss Merkel« ist ein Riesenerfolg. [mehr]

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Spruch des Tages

Die Politik ist ein Teil der Ethik.august boeckh

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