Der in der Ukraine geborene deutschsprachige Schriftsteller Joseph Roth erkannte schon vor fast hundert Jahren, dass der ukrainische Nationalismus von deutschen Eliten erschaffen wurde. [mehr]
Dem kommunistischen Horrorsystem sind 100 Millionen Menschen zum Opfer gefallen. Das haben Historiker in Ost und West nachgewiesen. Eine russische Filmproduktion zeigt die Mechanismen der kommunistischen Herrschaft. [mehr]
Die Meinungsfreiheit in Deutschland ist in Gefahr. Es wird von den Verantwortlichen in der Politik nicht nur gefordert, sie einzuschränken, sondern sie wird bereits durch gesetzliche Regelungen wie das Netzwerkdurchsetzungsgesetz... [mehr]
Gerade in Krisenzeiten zeigt sich, ob man zu eigenen Idealen steht oder nicht. Die Linken tun es nicht. Sie verkehren sogar ihre Ideale in ihr Gegenteil. Vier aktuelle Beispiele demonstrieren diese Umwandlung. [mehr]
1. Billige Arbeitskräfte aus dem Osten holen, 2. der Drang nach Osten [mehr]
Die EU-Kommission stellte fest, dass Ungarns Anti-Corona-Maßnahmen nicht gegen das EU-Recht verstoßen. Auch andere EU-Länder schränken wegen der Corona-Krise die Grundrechte ein. [mehr]
Früher standen die bundesdeutschen Linken dem Projekt „Europäische Union“ kritisch, ja ablehnend gegenüber. Das hat sich im Laufe der letzten Jahrzehnte radikal verändert. [mehr]
Nicht alle CDU-Politiker und Parteimitglieder haben den von Merkel eingeläuteten strammen Linkskurs der Partei mitgemacht. Die Werteunion gilt als Verfechter der werterhaltenden Maßstäbe der Partei. Doch Merkeltreue warnen im... [mehr]
Schon vor Jahren machte der frühere CDU-Generalsekretär Peter Tauber deutlich, dass er alle, die den Kurs von Angela Merkel kritisieren, nicht länger in der Partei sehen will. Jetzt fordert er vor dem Bundesparteitag den... [mehr]
Infolge von Brexit und einigen teuren Projekten der kommenden EU-Kommission im Bereich Klimaschutz und Digitalisierung soll der EU-Beitrag Deutschland bis 2027 von 26,5 Milliarden Euro auf fast 35 Milliarden Euro deutlich... [mehr]
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe wies eine Klage gegen die Europäische Bankenunion ab. Eine Klägergruppe um den Wirtschaftswissenschaftler Markus Kerber sah in ihr groß finanzielle Risiken für Deutschland, da nationale... [mehr]
Unterstützt auch von Merkel soll nun der Spitzenkandidat der zweitstärksten Fraktion der Sozialdemokraten Frans Timmermanns EU-Kommissionspräsident, EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber (CSU) als EU-Parlamentspräsident entschädigt... [mehr]
Die Union und die SPD sinken und sinken in den Umfragewerten. Die SPD hat so schlechte Werte wie zuletzt in der Kaiserzeit, und die CDU fällt hinter die Grünen zurück. AKK, Merkel, Scholz und viele andere geben medial eine... [mehr]
Die Wahl zum Europäischen Parlament am kommenden Sonntag wird schwere Verluste für die Union und die SPD bringen. Für die Parteivorsitzenden Kramp-Karrenbauer und Nahles kann das bereits den Abgesang bedeuten. Die... [mehr]
Am vergangenen Wochenende beging die WerteUnion ihren Europa-Tag mit einem Besuch in Bautzen. Neben dem Stasi-Knast stand auch das berüchtigte »Gelbe Elend«, ein Zuchthaus aus Kaisers Zeiten und unter der Sowjetherrschaft und dem... [mehr]
Noch ist Ungarns Fidesz-Partei ein suspendiertes Mitglied der EVP-Fraktion im EU-Parlament, doch neue Konstellationen zeichnen sich kurz vor der Europawahl ab. Ungarns Orbán und Italiens Salvini kündigten eine Allianz der... [mehr]
Die Nordische Passunion zwischen Dänemark, Finnland, Norwegen und Schweden besteht seit 1954. Ein Jahr später trat auch Island dieser Union bei, welche die Abschaffung von Personenkontrollen an den Grenzen vorsieht. Diese... [mehr]
In der Union stehen die Zeichen auf Sturm. Die Wahl zum europäischen Parlament Ende Mai wird Umfrageinstituten zufolge ein Desaster sowohl für die Union wie auch den Regierungsparnter SPD. Man hat abgewirtschaftet und ist... [mehr]
Die konservative Werteunion in der CDU/CSU unter Alexander Mitsch beklagt eine Tabuisierung von Themen beim jüngsten CDU-Werkstattgespräch zur Migrationspolitik Teile der CDU-Führung ließen erkennen, dass eine ehrliche Analyse... [mehr]
Nach der krachenden Niederlage von Theresa May für das EU-Brexit-Abkommen am 15. Januar diskutierte das britische Unterhaus am Dienstagabend darüber, wie es weitergehen soll. Am Ende votierte man gegen einen harten Brexit und für... [mehr]
Die Visavergabe an Reisende aus Drittstaaten soll seitens der EU mit der Zusammenarbeit des jeweiligen Landes bei der Rückführung abgelehnter Asylbewerber verknüpft werden. Dementsprechend müssen Menschen dieser Staaten länger... [mehr]
»Ich glaube und fürchte, dass wir auf einem Weg zu einer Verlegung und möglicherweise einem zweiten Referendum sind«, erklärte der frühere UKIP-Chef Nigel Farage. Dabei rechnet er aber damit, dass die Briten aus Trotz »mit einer... [mehr]
Nach dem klaren Votum des britischen Unterhauses gegen den über 18 Monate lang ausgehandelten Brexit-Vertrag zeigt sich EU-Chefunterhändler Michel Barnier unter Bedingungen nun offen für neue Verhandlungen, um einen harten Brexit... [mehr]
Gleich zwei bisher verbreitete Missverständnisse werden von einer neuen Umfrage, die von der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte veranlasst wurde, ausgeräumt. Erstens: Es gibt sie doch, die No-Go-Areas für Juden.... [mehr]
In der CDU breitet sich Unruhe nach der Wahl der Merkel-Getreuen Kramp-Karrenbauer aus. Es gehen vermehrt Austritte enttäuschter Mitglieder ein. Dem Spahn-Freund Paul Ziemiak wird vorgeworfen, sich für den Posten des... [mehr]
Angeblich ist der Global Compact bloß eine politische Willenserklärung, die rechtlich nicht bindend ist und die ganze Aufregung darüber nicht rechtfertigt. Doch man darf sich nicht täuschen lassen. Es ist ein bewährter Trick der... [mehr]
Unvorstellbare Berechnungen werden angestellt: Laut einer von der EU im Jahr 2010 in Auftrag gegebenen Studie, welche jetzt öffentlich gemacht wurde, könnten in Deutschland durch Zuwanderung weitere 192 Millionen Menschen... [mehr]
Für eine zeitnahe Beendigung der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei spricht sich das zuständige EU-Kommissionsmitglied Johannes Hahn (ÖVP) aus. Dieses wäre ehrlicher, da eine Aufnahme aufgrund der dortigen Situation alles... [mehr]
Die illegale Migration von Afrika über das Mittelmeer nach Europa erlebt wieder neue Höchstzahlen. Am Wochenende sammelte die spanische Küstenwache 1.181 Menschen auf offener See ein, um diese nach Spanien und damit nach Europa... [mehr]
Am 6. Oktober ist es soweit. Die Aktion »Offener #Grenzgang« der WerteUnion startet am Samstag um 13 Uhr in Brannenburg-Oberaudorf-Niederndorf. Sie soll ein Zeichen für offene europäische Binnengrenzen bei gleichzeitig sicheren... [mehr]
Freie Binnengrenzen sind nur mit sicheren Außengrenzen Europas möglich. Die WerteUnionBerlin, der Konservativen Aufbruch der CSU und gleichgesinnte Bürger aller Parteien wollen mit einer parteiübergreifenden Grenzaktion für freie... [mehr]
Verfassungsschutzpräsident Maaßen hat sich mit seinen geäußerten Zweifeln an den angeblichen Hetzjagden in Chemnitz keine Freunde in den Reihen der SPD und den Grünen gemacht. Vor allem die Genossen wollen ihn aus dem Amt jagen. [mehr]
Lange verfolgte Merkel das Ziel Bundesbank-Chef Jens Weidmann an die Spitze der EZB rücken zu lassen. Dahin soll offenbar als Deal mit Macron jetzt ein Franzose, während sie neu die Präsidentschaft der EU-Kommission mit einem... [mehr]
Allein am Wochenende kamen erneut 1.400 Afrikaner in Spanien an, teils selber in Schlauchbooten an Urlauberstränden. Der österreichische Migrationsforscher Gerald Knaus plädiert nun auch noch dafür, EU-Asylzentren in Spanien... [mehr]
Ende Juni einigten sich die EU-Staaten auf die Einrichtung von außerhalb der Grenzen der Europäischen Union gelegenen Aufnahmezentren für Asylbewerber. Brüssel winkt dafür mit Geld, stößt aber bei den Anrainerstaaten auf ein... [mehr]
