Die EU-Kommission will wieder ein neues Handelsabkommen durchdrücken. Diesmal ist es JEFTA, das zwischen der EU und Japan verhandelt wird. Wieder einmal läuft alles geheim, wieder werden die Bedenken der Bürger außen vor gelassen...
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Freiheit bedeutet auch Verantwortung. TTIP ist das Gegenteil. Es steht für die Privilegierung von Partikularinteressen bei gleichzeitiger Haftung durch die Steuerzahler.
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Abkommen wie TTIP, CETA und TiSA schaden der Demokratie. Der Zivilgesellschaft wird zunehmend der Einfluss auf die Gestaltung der Gesellschaft genommen. Bürger werden zu Konsumenten degradiert.
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Blühende Landschaften? Von wegen. Deutschlands Infrastruktur ist marode. Langfristige Investitionen in das Land scheinen sich nicht mehr zu lohnen. Doch Merkel und Gabriel schauen weg. Ein Kommentar.
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Was haben Abkommen wie TTIP und Institutionen wie die EU gemeinsam? Sie widersprechen dem Subsidiaritätsprinzip! Statt von der Basis der Menschen aus zu denken, wird von oben herabreglementiert.
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Litauische Partisanen leisteten ab 1944, beim Einmarsch der Roten Armee Widerstand, der allerdings aussichtslos war. Westliche Hilfe blieb aus. 2010 wurde in Minaičiai ein Denkmal errichtet. Zu Feierlichkeiten kommen jetzt auch...
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TTIP würde den Bürgern weniger Sorgen bereiten, wenn es transparenter und nicht unumkehrbar wäre. Korrekturen müssten im Nachhinein möglich sein, ohne Schadensersatzklagen befürchten zu müssen.
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In Berlin haben auf einer Großdemonstration Zehntausende gegen TTIP, CETA und TiSA, gegen die totale Industrialisierung der Land- und Lebensmittelwirtschaft und für eine Agrarwende demonstriert.
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Wasser ist Leben. Doch Leben muss man sich leisten können. Während manche den Zugang zu Wasser als menschliches Grundrecht sehen, ist für andere das Wasser eine gewöhnliche Handelsware.
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Wenn die Zivilgesellschaft von wichtigen Entscheidungen ausgeschlossen ist und geheime Schiedsstellen die ordentliche Gerichtsbarkeit ersetzen, sind Demokratie und Rechtsstaat ausgehebelt.
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Die streng geheimen Verhandlungen zu TTIP und TiSA erteilen den Bürgern eine bittere Lektion: Ihre Meinung ist nicht gefragt. Entscheidend sind allein die Interessen der Investoren und Konzerne.
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der Freien welt
Sven von Storch
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