Beiträge zum Stichwort: "Thomas de Maiziere"

Fahndungsfoto / Quelle: BKA

Kriminalbeamter erhebt schwere Vorwürfe im Amri-Untersuchungsausschuss

Innenministerium soll V-Mann von Amri abgezogen haben

Ein Kriminalbeamter aus NRW hat vor dem Amri-Untersuchungsausschuss schwere Vorwürfe gegen das damals von Thomas de Maizière geführte Innenministerium erhoben. Dort habe man entschieden, einen V-Mann aus dem direkten Umfeld von... [mehr]

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Bis zu 3000 Euro pro Familie

De Maiziere verteidigt Prämie für Rückkehrer

Ein neu aufgelegtes Programm, nach dem abgelehnte Asylbewerber bis zu 3000 Euro erhalten, wenn sie freiwillig in ihr Heimatland zurückkehren, war in die Kritik geraten. Nun verteidigt Thomas de Maizière seinen Vorstoß. Er sieht... [mehr]

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Unionsvertreter schwenken letztlich auf SPD-Linie ein

Innenminister verlängern bis Ende 2018 Abschiebestopp für Syrer

Ein zentraler Punkt bei der Innenministerkonferenz war die Abschiebung in Deutschland Asylsuchender zurück nach Syrien. Bayern und Sachsen knickten dabei ein. Der Abschiebestopp wird - wie von der SPD gewünscht - auf bis Ende... [mehr]

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Innenminister de Maizière stimmt mit zynischem Appell auf die Zeit der Weihnachtsmärkte ein

Deutsche sollen »achtsam, aber nicht furchtsam« sein

Die Bundesregierung ließ im Zuge der Flüchtlingswelle auch gewaltbereite Islamisten ins Land. Jetzt, wo wieder Weihnachtsmärkte öffnen, rückt der Anschlag vom 19.12.2016 in Erinnerung. Und Innenminister de Maizière erklärt die... [mehr]

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Rot-Rot-Grün finanziert Deutsch-Sprachkurse für Ausreisepflichtige

Berliner Senat sabotiert Abschiebung abgelehnter Asylbewerber

Integrations- und Deutschkurse enden normalerweise, wenn ein Asylbewerber abgelehnt und ausreisepflichtig wird. Nicht aber in Berlin. Als einziges Bundesland setzt der rot-rot-grüne Senat die Finanzierung fort. Das... [mehr]

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Eindeutige Ablehnung des Vorschlags von Thomas de Maizière

98 % der Freie-Welt-Leser gegen islamischen Feiertag in Deutschland

Der Bundesinnenminister hatte vorgeschlagen, einen islamischen Feiertag einzuführen. Martin Schulz und das Zentralkomitee der deutschen Katholiken sind auf den Zug aufgesprungen. Unsere aktuelle Umfrage zeigt ein eindeutiges... [mehr]

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Tote. Verletzte. Entsetzen

Chronik eines Terror-Tages

Gestern haben sich die Nachrichten überschlagen. Auf Live-Tickern wie n-tv konnte man die Ereignisse verfolgen: [mehr]

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Trotz fehlendem Asylanspruch künftig nur in Einzelfällen zurück

Bundesregierung verzichtet auf Abschiebung von Afghanen

Die Bundesregierung will abgelehnte Asylbewerber aus Afghanistan nur noch in Einzelfällen wie der Überstellung von Straftätern oder bei islamistischen Gefährdern in die Heimat abschieben. 10.000 Afghanen sind derzeit in... [mehr]

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Mehr Unterstützung von der EU bei Bootsflüchtlingen gefordert

Italien will weniger Migranten in seine Häfen

Die aus Nordafrika in Booten über das Mittelmeer strömenden Migranten landen schon allein aufgrund der geringeren Entfernung in Italien. Jetzt fordert Italiens Innenminister Minniti, dass andere EU-Staaten ihre Häfen für diese... [mehr]

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Sicherheitsbehörden bekommen bald zusätzlichen Zugriff auf Messenger-Dienste

Innenminister wollen auch WhatsApp überwachen

Die Innenminister von Bund und Länder einigten sich darauf, zur Terrorbekämpfung die allgemeine Überwachung auch auf Messenger-Dienste wie WhatsApp auszudehnen. Damit wird das Ausspionieren auch unbescholtener Menschen weiter... [mehr]

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Schwerwiegendes Versäumnis im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge

Tausende Asylbewerber nicht erkennungsdienstlich behandelt

Das Asylverfahrensgesetz schreibt vor, Asylbewerber erkennungsdienstlich mit Fingerabdrücke und Fotos zu erfassen - auch wegen Doppelidentitäten. Jetzt gestand das BAMF ein, dass dieses in rund 5.000 Fällen nicht erfolgte. [mehr]

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SPD-Kanzlerkandidat verliert immer weiter in Umfragen

Schulz vollzieht Linksruck und wirft Merkel-CDU »Rechtsruck« vor

Ein Bündnis mit der Linkspartei hält SPD-Chef Martin Schulz trotz wachsender Skepsis in der eigenen Partei weiter für möglich. Angesichts sinkender Umfragewerte der SPD gegenüber der Union wirft Schulz jetzt der Merkel-CDU... [mehr]

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Erhebliche Mängel bei den Sicherheitsbehörden

Kontrollgremium sieht Behördenversagen beim Fall Amri

Im Fall Anis Amri stellte das Kontrollgremium des Bundestages in einem Geheimbericht klare Fehler bei den Ermittlungen vor dem Anschlag fest. Hätten alle Behörden richtig gehandelt, wäre der Berliner Weihnachtsmarkt-Anschlag... [mehr]

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Bundesregierung gewährt zusätzliche 40 Millionen Euro für »Starthilfe plus«

Asylbewerber bekommen mehr Geld für Heimkehr

Mit dem Ziel, Asylsuchende stärker zu einer freiwilligen Rückkehr zu bewegen, erhöht die Bundesregierung jetzt die als »Starthilfe« ausgegebene Prämie. Dafür stellt 2017 der Bund zusätzliche 40 Millionen Euro zur Verfügung. [mehr]

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Bundestags-Parteien sorgen sich um Hackerangriffe im Wahlkampf

Oppermann (SPD) will deutsche Cyber-Abwehr verstärken

Nach bisher unbelegten Anschuldigungen, dass Russland mit Hackerangriffen in den US-Wahlkampf eingegriffen habe, fordert nunmehr SPD-Fraktionschef Oppermann die Cyber-Abwehr auch hierzulande im Wahlkampfjahr zu verstärken. [mehr]

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Innenminister entfacht Streit mit neuer Sicherheitsarchitektur

De Maizière will innenpolitisch alle Macht beim Bund

Innenminister de Maizière will angesichts wachsender Terrorgefahr mehr Kompetenzen für den Bund. So sollen unter anderem die Landesämter für Verfassungssschutz abgeschafft und zentralisiert werden. Das sorgt für breite Kritik,... [mehr]

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Votum gegen alle Empfehlungen von Merkels Parteiführung

CDU-Parteitag beschließt Ende für Doppelpass

Ein weiteres Debakel für Merkel: Die Delegierten auf dem CDU-Parteitag stimmten mehrheitlich für die von der Jungen Union geforderte Abschaffung der doppelten Staatsbürgerschaft und damit gegen eine Empfehlung der Parteispitze. [mehr]

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Der "Siggi" schaut bei Pegida vorbei

50 Asylbewerber in so ein kleines Dorf, das gehe gar nicht. „Das ist ein Skandal“. Der das sagt, ist nicht irgendein mosernder Dorfbewohner, sondern niemand Geringeres als der Vizekanzler dieser Republik, Siegmar Gabriel. Im... [mehr]

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Frauenkirchenforum: Was will das Volk ?

In der Frauenkirche wurde die Frage diskutiert, was das Volk will. Der Ablauf der Veranstaltung war angesichts der Besetzung des Podiums vorhersehbar. Selbstverständlich wurde die „besondere Geschichte“ Deutschlands bemüht. Einig... [mehr]

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Was wir über unsere Gesellschaft, ja über die Welt, in der wir leben, wissen, wissen wir durch die Massenmedien.niklas luhmann

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