Spaniens sozialistische Minderheitsregierung ist nach etwa acht Monaten im Amt bereits am Ende. Weil der von Minsterpräsidnet Snachez vorgeschlagene Staatshaushalt keine Mehrheit im Parlament bekam, hat er für den 28. April eine... [mehr]
Die Mutterparteien sondieren derzeit in Berlin über eine weitere große Koalition. Anders verhält es sich beim akademischen Nachwuchs in Frankfurt am Main. Zwei Funktionäre der Juso-Hochschulgruppe brachen in das RCDS-Büro ein und... [mehr]
Nach einem Wahlboykott der größten Oppositionsparteien des Landes bei den Regionalwahlen wurden diese jetzt von Venuzelas Staatspräsident Nicolas Maduro für die im kommenden Jahr anstehenden Präsidentschaftswahlen ausgeschlossen. [mehr]
Fast vier Jahrzehnte war schon der Marxist Robert Mugabe im südafrikanischen Simbabwe an der Macht und der 93-jährige Greis plante seine Herrschaft in dem abgewirtschafteten Land zu verlängern. Diesen Mittwoch entmachtete das... [mehr]
Frankreichs Sozialisten haben bei der letzten Wahl zur Nationalversammlung 250 Sitze verloren. Sie haben nur noch 31 Abgeordnete im Parlament. Weniger Sitze – weniger Geld. Statt eines jährlichen Budgets in Höhe von rund 28... [mehr]
Mehr als sieben Millionen Venezolaner protestierten mit einem symbolischen Plebiszit gegen die Pläne des sozialistischen Präsidenten Maduro seine Machtfülle zu erweitern. Dessen Anhänger hingegen beschossen Oppositionelle. Es... [mehr]
Venezuelas Präsident Maduro plant sein Volk per Referendum über eine neue Verfassung abstimmen lassen. Damit reagiert der Sozialist auf die Forderungen nach seinem Rücktritt und Neuwahlen mit dem Versuch, seine Macht nochmals... [mehr]
Am Dienstag gab der französische Ex-Premier Manuel Valls bekannt, die Sozialisten zu verlassen und sich Macrons Bewegung »La République en Marche« anzuschließen. Die teilen postwendend mit, dass das für die anstehende... [mehr]
Er war bei Francois Hollande Regierungschef und wollte ihn gerne als Präsident beerben. Jetzt schmiss Manuel Valls das Handtuch bei den Sozialisten und wechselt zur Bewegung des neuen französischen Präsidenten Macron. [mehr]
Ein Gastbeitrag von Roland Woldag, aus dem englischen Original "Why Do Leftists And Globalists Hate Tribalism So Much? "von Brandon Smith. [mehr]
Juso-Chefin Johanna Uekermann sieht in Martin Schulz die große Chance für einen Politikwechsel. Sie fordert, dass alle bleiben können, die nach Deutschland einwandern wollen. Ein Einwanderungsgesetz kritisiert sie als... [mehr]
Benoît Hamon konnte sich im Rennen um die Präsidentschaftskandidatur der französischen Sozialisten recht klar mit 61 Prozent gegen Ex-Regierungschef Manuel Valls durchsetzen. Er gehört zum betont linken Parteiflügel. [mehr]
In Frankreich stimmten die Anhänger der Sozialisten in einer Vorwahl über ihren Kandidaten für die Präsidentschaftswahl ab. Dabei gewann überraschend mit 35,8 Prozent Benoît Hamon. Dieser geht jetzt in ein Stechen mit Ex-Premier... [mehr]
Die antideutsche Bewegung hat fast alle linken Strömungen erfasst, bis hin zu den Grünen, Piraten und Linken. Sie ist zum Stichwortgeber geworden und bezeichnet alles, was nicht ihrer Ideologie entspricht, als rechts. [mehr]
Nach dem Terroranschlag in Berlin und der Flucht des Attentäters Anis Amri über französisches Gebiet kritisieren die politischen Lager in Frankreich Merkels Politik. So wirft Francois Fillon der Kanzlerin vor, Islamisten völlig... [mehr]
Nicht mehr allein bei Demonstrationen, sondern auch bei alltäglichen Einsätzen ist die Polizei tätlicher Gewalt ausgesetzt. 50 mal täglich kommt es zu Angriffen. Der SPD-Nachwuchs Jusos träumt hingegen von Polizeistreifen ohne... [mehr]
Wenn der Grüne Punkt verstaatlicht wird, werden die Neosozialisten auch eine Art GEZ für Müll einrichten. Die Verstaatlichung des wertstoffhaltigen Mülls ist ein Schritt zurück. Der Preis wird rapide in die Höhe gehen. [mehr]
Michael Spindelegger ist ein Ehrenmann geblieben, weil er die Umvertielungspolitik nicht mittragen wollte. Doch in der ÖVP haben sich eben die Populisen durchgesetzt., die der SPÖ zu einem weiteren Erfolg verholfen haben. Der... [mehr]
Slowenien, Bulgarien, Frankreich: Überall stehen die sozialistischen Parteien vor katastrophalen Wahlniederlagen. In allen drei Ländern haben sie auch bei den EU-Wahlen schwere Niederlagen erlitten. Das ist an sich der normale... [mehr]
Ein Gutteil der veröffentlichten Meinung blickt nur auf die rechtsradikale und ignoriert weitgehend die linksradikale und die islamisch-fundamentalistische Szene. Eine Bedrohung für Demokratie und Rechtsstaat geht aber von allen... [mehr]
Kein Zweifel: Auch ich hätte Orban gewählt. Schon alleine deshalb, weil die Aktionen der Gesinnungsfreunde der ungarischen Sozialisten gegen ihn in ihrer vordergründigen Denunziationsabsicht viel zu durchsichtig waren. [mehr]
Im demokratischen EU-Europa folgen alle Wahlergebnisse dem gleichen, ganz normalen Schema: Die Bäume der Regierenden wachsen nicht in den Himmel. Und das ist gut so. [mehr]
Die Linksfraktion im Bundestag hat geschlossen gegen den ESM gestimmt. Doch dabei blendet sie wichtige Zusammenhänge aus und befürwortet deshalb letztlich eine unsoziale Politik. [mehr]
Das Rathaus hat seinen Bericht über problematische Straßennamen fertig. Die Genossen wissen zwar noch nicht so recht, was sie damit tun sollen. Aber die in Wien ja besonders links stehenden Grünen werden jedenfalls über jeden... [mehr]
Angela Merkel macht ihre erste Wahlveranstaltung, sagt die erwartbaren unverfänglichen Dinge – und wird von der ersten bis zur letzten Minuten von einem Trupp Jungsozialisten niedergepfiffen. Deutlicher kann man es nicht zeigen,... [mehr]
Ich dachte: mich laust der Affe. Herr Derdiyok, ein in Deutschland ausrangierter Fussballer, soll zurück zum FCB. Das Hindernis: Das 25-jährige Fussballjüngelchen (Maseratifahrer?) verdient derzeit 170’000 Euro. Im Monat. Ich... [mehr]
