Der erneute Anlauf des Sozialdemokraten Löfven für eine Regierungsbildung in Schweden scheiterte ebenso wie der zwischenzeitliche des Liberal-Konservativen Kristersson. Da beide Lager nicht auf die Schwedendemokraten zugehen... [mehr]
Bei Umfragen steht die SPD so schlecht da wie seit 120 Jahren nicht mehr. Sie kollabiert und verliert im Zeitraffer den Status einer Volkspartei. In Bayern und Baden-Württemberg ist sie längst von den Grünen überflügelt. [mehr]
Heinz Buschkowsky holte noch in diesem Jahrzehnt als Bürgermeister in Berlin-Neukölln SPD-Ergebnisse, die über 14 Prozent des Landesdurchschnitts lagen. Jetzt fordern Neuköllner SPD-Mitglieder seinen Ausschluss, weil er sich... [mehr]
In Rumänien sind die regierenden Sozialdemokraten tief in Korruptionsaffären verstrickt. Von daher gingen nun fast 100.000 Menschen für Neuwahlen auf die Straße. Bei einem massiven Polizeieinsatz wurden über 450 Demonstranten... [mehr]
Der frühere SPD-Politiker Heinz Buschkowsky ist bekannt aus seiner Zeit als Bürgermeister von Berlin-Neukölln mit klaren Aussagen wie schon 2004 »Multikulti ist gescheitert«. Jetzt rechnet er mit seiner Partei ab, beklagt deren... [mehr]
Die gegenwärtig schweren Waldbrände in Schweden stehen symbolisch für den Niedergang der bislang regierenden Sozialdemokraten von Staatsminister Löfven. Denn auch da brennt, wenn auch nur im übertragenen Sinn, der Baum. [mehr]
Aus den deutschen Medien erfährt man kaum etwas über die Situation in Schweden. Vor allem erfährt man nichts, was nicht ins Bild passen würde. Das könnte sich bald ändern. [mehr]
Einst war sie eine Volkspartei. Jetzt ist sie im Niedergang begriffen: Die SPD verliert Schritt für Schritt den Status einer Volkspartei. Selbst in ihrem Stammland Nordrhein-Westfalen ist die SPD in Umfragen auf 22 Prozent... [mehr]
Wie in Deutschland erklärten auch in Italien die Sozialdemokraten nach deutlichen Verlusten keinesfalls in eine Regierung einzutreten. Nunmehr zeigt sich die Partito Democratico (PD) doch bereit mit der Fünf-Sterne-Bewegung zu... [mehr]
Die Sozialdemokraten in Dänemark haben einen weitreichenden Vorschlag unterbreitet: Sie wollen das Recht auf Asyl im Land abschaffen. Asylbewerber sollen stattdessen in Flüchtlingslager nach Nordafrika geschickt werden. [mehr]
Massiven Widerstand gab es innerhalb der SPD Andrea Nahles bereits jetzt zur kommissarischen Parteivorsitzenden zu ernennen. Daher übernahn nach dem Rücktritt von Martin Schulz erstmal Vizechef Olaf Scholz den Vorsitz bis zum... [mehr]
In der SPD wächst die Diskrepanz zwischen Parteispitze und Basis. Spitzenfunktionäre wollen Andrea Nahles schon am Dienstag im zehnköpfigen SPD-Präsidium zur kommissarischen Parteichefin wählen. An der Mitgliederbasis gibt es... [mehr]
Liest man nur die Forderung nach Abschaffung des Asylrechts sowie der Errichtung von Flüchtlingslagern in Nordafrika, könnte man schnell der Vermutung zum Opfer fallen, dies käme von der FPÖ. Weit gefehlt: die dänischen... [mehr]
Die Bandenkriminalität in den Vororten schwedischer Metropolen sorgt bei der aktuellen Regierung für erhebliche Kopfschmerzen. Der vor einigen Wochen als bloße Idee angedachte dortige Einsatz des Militärs nimmt konkrete Formen an. [mehr]
Die tschechische Mitte-Links-Regierung ist fünf Monate vor den regulären Parlamentswahlen geplatzt. Ministerpräsident Bohuslav Sobotka kündigte in Prag seinen Rücktritt nach Vorwürfen des Betrugs gegen seinen Finanzminister an. [mehr]
Es dauerte vier Wahlgänge, bis am Dienstagabend mit dem EVP-Kandidaten Antonio Tajani der neue EU-Parlamentspräsident feststand. Der 63-jährige ist ein enger Vertrauter Berlusconis und Mitbegründer der »Forza Italia«. [mehr]
Nicht nur bei Wahlumfragen sieht es schlecht aus. Auch die Zahl der Mitglieder schrumpft. Tausende haben die SPD verlassen. Sie droht eine Partei ohne Basis zu werden. [mehr]
Am Sonntag wählt Österreich einen neuen Bundespräsidenten. Das ruft mit Schulz und Gabriel auch zwei deutsche Sozialdemokraten auf den Plan, um ihren SPÖ-Genossen in Wien Wahlhilfe für den Grünen Van der Bellen und gegen... [mehr]
Faymann hat in der Außenpolitik Österreichs inzwischen mehr zerstört, als zuvor aufgebaut worden war. Lediglich mit Deutschland ist der Mann noch gut. Oder konkreter: mit der deutschen Bundeskanzlerin. Von ihr wird er hie und da... [mehr]
An der breiten Öffentlichkeit ging sie fast unbemerkt vorbei, die Metamorphose der Freidemokraten. Auf dem 20. Parteitag der FDP im Juni 1969 in Nürnberg forderte der Parteivorsitzende Walter Scheel „Wir wollen eine neue... [mehr]
Um alle Missverständnisse zu vermeiden: Ja, die SPÖ hat jedes Recht dieser Welt, eine Koalition mit der FPÖ einzugehen, egal ob im Nationalrat, einem Landtag oder einer Gemeinde. [mehr]
Bei der “Parlamentswahl in der Türkei 2015″ hat gestern die gemäßigt islamistische AKP ihre absolute Mehrheit verloren. [mehr]
Ein kurzer Überblick über die österreichische Innenpolitik: „Wir machen, was wir wollen.“ Flapsiger kann man es nicht mehr formulieren. So schmetterte der Wiener Bürgermeister den zarten Wunsch seines Parteichefs ab, mit den... [mehr]
Das gängige Klischee besagt, dass Geldleistungen eine „ineffektive“ Form der Familienförderung seien. Der Irrtum liegt darin, dass der Zweck der Leistungen nicht verstanden wird. Dieser Zweck ist primär der verfassungsrechtlich... [mehr]
Die Nominierung der Italienerin Federica Mogherini ist ein bedenkliches Zeichen für den Zustand der EU-Sozialdemokraten. Weit stärker als sein Vorgänger ist hingegen der Pole Donald Tusk, der künftig allen EU-Gipfeln vorsitzt. [mehr]
Von acht ESM-Gegnern bei der SPD sind noch vier im Bundestag vertreten. Die Motive für ihr Nein sind nicht alle nachvollziehbar. Aber am Ende zählt, dass sie sich verweigert haben. [mehr]
Gemeinsam der Toten zu gedenken, ist immer gut. De mortuis nihil nisi bene, ist einer der vielen weisen Sprüche der Antike, der sogar auf griechische Wurzeln zurückgeht. In diesem Sinne ist das gemeinsame Gedenken der Koalition... [mehr]
Binnen weniger Stunden hat sich weltweit die Verachtung, der Zorn auf die politische Klasse wieder um ein kräftiges Stück weiter erhöht. Um dennoch nicht ganz zu verzweifeln, sollte man zum psychischen Selbstschutz greifen: [mehr]
Hätten wir einen Bundeskanzler, der seine Gage wert wäre, bräuchte es zweifellos nicht erst der Aufforderung vieler Salzburger Bürgermeister mit dem Sozialdemokraten Schaden an der Spitze, in Sachen Luftraumsperre in Deutschland... [mehr]
Wie weit die deutschen Sozialdemokraten nach links marschiert sind, sieht man an den Prioritäten von Parteichef Sigmar Gabriel. Dieser hat seine Partei weit weg vom einst staats- und europatragenden... [mehr]
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