Chinas Staatschef Xi Jinping betont, für eine Wiedervereinigung mit der seit 1949 »abtrünnigen Provinz« Taiwan nicht auf militärische Gewalt verzichten zu wollen. Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen lehnte ein Angebot des... [mehr]
Liebe Leser! Immer mehr Staaten wenden sich vom UNO-Migrationspakt ab. Doch die Merkel-Regierung will am Pakt festhalten. Außerdem hat Merkel eklärt, dass Staaten wie Deutschland mehr Souveränität abgeben sollen. [mehr]
EU-Armee, deutsch-französisches Parlament, europäische Arbeitslosenversicherung, EU- und Euro-Zonen-Budgets, EU-Gesetzgebungen, UNO-Migrationsabkommen – im Eiltempo werden die letzten Reste staatlicher Souveränität demontiert.... [mehr]
CDU-Politiker Jens Spahn will der EU-Grenzschutzbehörden Frontex mehr Rechte als bisher zubilligen und ist dafür bereit auch nationale Souveränität aufzugeben. Neben einem wirksamen Schutz der EU-Außengrenze sollen diese auch im... [mehr]
Bereits fast 100.000 Petitionen sind im Rahmen der Kampagne »Für Souveränität in der Asylpolitik: Genfer Flüchtlingskonvention und EU-Menschenrechtskonvention kündigen« via die Internetplattform »Angeordneten-Check« versandt... [mehr]
Die Art und Weise, wie sich Maischberger in ihrer eigenen Sendung gegenüber dem gewählten Bundeskanzler aus Österreich blamiert hat, sorgt für mehr als nur Hohn und Spott. Insbesondere in Österreich zeigt man sich verärgert über... [mehr]
Nichts scheinen wir Nachkriegsdeutschen mehr zu hassen, als wenn einer sein eigenes Schicksal freimütig selbst entscheiden will. Das gilt im Alltag für diejenigen, die mehr Eigenverantwortung einfordern und weniger staatliche... [mehr]
Ein schleichender Putsch gegen den selbstbestimmten Bürger: Der gläserne Bürger ist das Ziel. Und wenn dann das Bargeld abgeschafft und nur noch die Zahlkarte/Debitkarte/Kreditkarte als einziges Zahlungsmittel amtlich... [mehr]
Eine Mehrheit junger EU-Bürger sieht laut einer Studie der TUI-Stiftung die Europäische Union vor allem als Wirtschaftsbündnis und weniger als Wertegemeinschaft. In vielen Fragen steht man der EU äußerst skeptisch gegenüber. [mehr]
Für Wladimir Iljitsch Lenin war es immer ein besonderes Anliegen, sich für das Selbstbestimmungsrecht der Völker einzusetzen. [mehr]
Angesichts des bevorstehenden Referendums in Großbritannien, versucht die EU mit Zugeständnissen die Briten zum Bleiben zu bewegen. Ob das hilft, bleibt fraglich. [mehr]
Tschechiens Regierung setzt auf Kernkraft und die Bevölkerung steht hinter ihr. Wie aus einer Umfrage hervorgeht, stehen neue Reaktoren für nationale Unabhängigkeit. [mehr]
Weltpolitik und Weltwirtschaft sind komplex und von Unsicherheiten geprägt. Daher suchen die mächtigen Staaten nach Konzepten einer neuen Weltordnung. Diesen Konzepten sollen sich die kleineren Staaten unterordnen. Dabei... [mehr]
Hans Richard Klecatsky war Rechtswissenschaftler, Hochschullehrer und Minister. Für die Rechte der Südtiroler hat er sich vehement eingesetzt. Der gebürtige Wiener war ein echter Nonkonformist. [mehr]
Litauen besaß als erster Staat die Unverfrorenheit, die Sowjetunion auf rechtlich sauberem Wege und demokratisch legitimiert zu verlassen. Die litauische Perspektive ist natürlich etwas anders: Nicht Litauen ist gegangen, sondern... [mehr]
Am Freitag, den 27. Februar hat das deutsche Parlament darüber entschieden, wie Griechenland seine Rentenzahlungen regeln und ob es an verarmte Menschen Essensmarken ausgeben darf. [mehr]
Der Kreuzberger Grünen-MdB Ströbele irrlichtert seit Jahrzehnten durch die Republik. Manchmal hat er aber die besseren Argumente auf seiner Seite. Und zwar als einziger in seiner Partei. [mehr]
Ein "Osteuropa-Experte" von der Uni Köln äußert im Fernseh, dass die wünschenswerte Verwestlichung der Ukraine gewiss auch die pro-westlichen Kräfte in Russland bestärken werde, womit der spät- bzw. restdeutsche Staatsmythos vom... [mehr]
Jetzt bin ich schon über drei Wochen in Griechenland und warte immer noch vergebens auf ein erstes antideutsches Erlebnis, wenigstens auf eine Unfreundlichkeit, die in diese Richtung gedeutet werden könnte. Aber nichts da.... [mehr]
