Beiträge zum Stichwort: "SPD"

Foto: Twitter

Italiens Vize-Premier bewertet Bayern-Wahl als Niederlage für Merkel und EU

Salvinis klare Ansage: »Arrivederci Merkel«

Der italienische Innenminister und Vize-Premier Matteo Salvini zeigt sich erfreut, dass bei der Bayern-Wahl die »Freunde von der AfD« gut abschnitten und der Wandel gewonnen habe. Der Wahlausgang sei eine Niederlage für Merkel... [mehr]

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Screenshot München TV

Stärkster Stimmenzuwachs bei der AfD

LTW Bayern: zweistellige Verluste bei CSU und SPD

Die Bayernwahl ist eine schallende Ohrfeige für die beiden in der Merkel-Regierung koalierenden Parteien CSU und SPD. Für beide ging es im zweistelligen Bereich nach unten. Den stärksten Zuwachs vermeldet die AfD, die auf Anhieb... [mehr]

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Quelle: erikfluegge.de / keine Verfügungsbeschränkungen

CSU knickt einmal mehr ein, abgelehnte Asylbewerber sollen leichter bleiben können

SPD setzt Programm »Spurwechsel« für abgelehnte Asylbewerber durch

Die Merkel-Regierung entfernt sich weiter und weiter von der konsequenten Abschiebung abgelehnter Asylbewerber. Jetzt soll das SPD-Prestigeprogramm »Spurwechsel« mit aller Gewalt durchgedrückt werden. Die CSU gibt einmal mehr... [mehr]

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Foto: European Union

Union weiter fallend auf 27 Prozent, AfD hält Rang zwei vor SPD

46 Prozent wünschen bei Emnid-Umfrage Merkels zeitnahen Abgang

Immer weiter sinkt bei den Deutschen der Rückhalt von Merkel. Bei einer Emnid-Umfrage fordern 46 Prozent, dass die Kanzlerin vor 2021 abtritt. Die Unionsparteien rutschen zugleich weiter auf 27 Prozent ab. Die aktuelle Koalition... [mehr]

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a href="https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/de/deed.en"> Foto: Olaf Kosinsky/ Wikimedia Commons/ CC BY-SA 3.0 de (Ausschnitt)

Bouffier fünf Wochen vor Hessen-Wahl ohne Mehrheit für Schwarz-Grün

Hessens CDU sackt auf 28 Prozent ab

Für die CDU unter Ministerpräsident Volker Bouffier droht die Hessen-Wahl am 28. Oktober ein Debakel mit zehn Punkten Verlust zu werden. Schwarz-Grün kommt auf keine Mehrheit mehr. Die AfD kann hingegen mit aktuell 14 Prozent neu... [mehr]

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Foto: Bundesamt für Verfassungsschutz

Maaßen wird nach Kompromiss-Geschacher »Sonderberater« im Innenministerium

Union und SPD schieben Maaßen auf völlig neuen Posten ab

Keine Woche nach der Einigung von Union und SPD Verfassungsschutz-Chef Maaßen in den Rang eines Staatssekretärs wegzuloben, ist das seit Sonntag schon wieder hinfällig. Für Maaßen wird jetzt ein »Sonderberater«-Posten geschaffen. [mehr]

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Kinder, Pixabay

Es gibt keine Kinderrechte

Nachwort zum Weltkindertag

Gestern war Weltkindertag. Vielleicht haben Sie es gar nicht bemerkt. Das wäre kein Wunder. Solche Tage gehen klanglos dahin, sie sind Eintragungen im Kalender der Journalisten und Politiker, die einen Anlass brauchen, sich... [mehr]

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Leeres Klassenzimmer, Pixabay

Es gibt zu wenig neue Lehrer, zu viele von den alten geben auf

Lehrer verlassen die Schule

Zurzeit geistern Meldungen durch die Presse, die sich so lesen, als würden Lotsen das sinkende Schiff verlassen. Diesmal sind es die Lehrer. Sie kündigen. Das sinkende Schiff – um im Bild zu bleiben – ist das Bildungssystem in... [mehr]

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Foto: Twitter

SPD-Wahlwerbebrief will Schulanfänger gegenüber Eltern instrumentalisieren

Bayerische SPD bettelt sogar bei Erstklässlern um Wählerstimmen

Die Zirndorfer SPD kämpft verzweifelt um jede Stimme sogar schon bei Schulanfängern. Man verteilte vor der Grundschule Brotdosen mit Parteilogo, darin ein langer Brief an die ABC-Schützen, dass diese unbedingt ihren Eltern sagen... [mehr]

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Foto: Bundesamt für Verfassungsschutz

Personaldiskussion der SPD unverantwortlich für innere Sicherheit

Polizeigewerkschaften kritisieren Debatte um BfV-Präsident Maaßen

Deutliche Kritik an der von der SPD entfachten Diskussion um eine Ablösung von Verfassungsschutz-Chef Maaßen äußern die Polizeigewerkschaften. Diese schade der inneren Sicherheit und diskreditiere mit Maaßen einen erfolgreichen... [mehr]

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Quelle: Facebook

Weil Maaßen nicht so funktioniert, wie es die Genossen gerne hätten

SPD droht mit Bruch der »Großen Koalition«

Verfassungsschutzpräsident Maaßen hat sich mit seinen geäußerten Zweifeln an den angeblichen Hetzjagden in Chemnitz keine Freunde in den Reihen der SPD und den Grünen gemacht. Vor allem die Genossen wollen ihn aus dem Amt jagen. [mehr]

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Foto: US Air Force / Gemeinfrei

Klares Votum gegen deutsche Beteiligung an Militärschlag

Dreiviertel der Deutschen lehnen Syrien-Einsatz ab

Eine Beteiligung der Bundeswehr an einem militärischen Vergeltungsschlag in Syrien für einen möglichen Giftgasanschlag, wie derzeit die Bundesregierung prüft, wird von 74 Prozent aller Deutschen klar abgelehnt. Das zeigt eine... [mehr]

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Foto: Facebook / Ratskeller Charlottenburg

DDR 2.0? Rot-Rot-Grün zerstört aus politischen Gründen Traditionsgaststätte

Berliner »Ratskeller Charlottenburg« muss schließen - wegen Gäste von der AfD!

Mit dem Ratskeller Charlottenburg muss nach dem Willen von Rot-Rot-Grün zum Jahresende eine traditionsreiche Gaststätte nach mehr als 113 Jahren schließen, weil dort gelegentlich die AfD Versammlungen abhält. Dabei sitzt die im... [mehr]

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Screenshot Youtube

SPD, Grüne und Postkommunisten hetzen im verbalen Gleichklang

Politische Hetzjagd gegen Verfassungsschutzchef Maaßen nimmt zu

Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen sieht sich aktuell einer politischen Hetzjagd, initiiert von SPD, den Grünen sowie den Postkommunisten, ausgesetzt. Seine »Verfehlung«: er hat klar herausgestellt, dass es keine Beweise für... [mehr]

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Foto: Twitter

Bei Infratest Dimap deutlich vor die CDU gerückt

AfD erstmals im Osten stärkste Partei

Im Deutschlandtrend von Infratest Dimap ließ die AfD in den östlichen Bundesländern die CDU hinter sich und liegt erstmals als stärkste Partei klar vorne. Darüber hinaus zeigen sich 68 Prozent der Deutschen mit der... [mehr]

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Foto: Bundesamt für Verfassungsschutz

Internetvideo offenbar eine gezielte Falschinformation

BfV-Präsident Maaßen bezweifelt »Hetzjagden« in Chemnitz

Verfassungsschutzpräsident Maaßen äußert große Zweifel, dass es in Chemnitz zu »Hetzjagden« auf Einwanderer kam. Das von einem Antifa-Kanal verbreitete Internet-Video ist offenbar eine gezielte Falschinformation, um von dem Mord... [mehr]

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Foto: U.S. Department of State / Wikimedia Commons / Public Domain

Bundespräsident offenbar mit Gewalt gegen den Rechtsstaat kein Problem

Steinmeier wirbt für Auftritt linksextremer Punkband in Chemnitz

Die linksextreme Punkband »Feine Sahne Fischfilet« singt Texte mit »Deutschland verrecke« und »Bullen in die Fresse«, ihr Sänger zündete selber mal einen Polizeiwagen an, trotzdem wirbt Bundespräsident Steinmeier für deren... [mehr]

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Spruch des Tages

Ein Christ, das heißt: ein wirklicher, hochgesinnter, idealer Christ spricht: ›Ich muss mit meinem jüngeren Bruder mein Hab und Gut teilen und ihm in allem dienstbar sein.‹ Der Kommunist aber spricht: ›Ja, du musst mit mir, deinem kleinen und armen Bruder, dein Eigentum teilen und musst mir dienen.‹fjodor m dostojewskij

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