Beiträge zum Stichwort: "Rot-Rot-Grün"

Foto: Sandro Halank, Wikimedia Commons, CC-BY-SA 3.0

Linksaußen und Öko-Utopisten auf Vernichtungsfeldzug gegen das Auto

Berliner Senat verhindert Ausbau der U-Bahn

Berlin braucht einen gut funktionierenden ÖPNV. Nicht zuletzt deshalb, weil immer mehr Menschen aufgrund der seit Jahren verfehlten Wohnungsbaupolitik aus dem Umland berufsbedingt in die Stadt pendeln. Doch zwei Drittel des... [mehr]

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Historisches Foto

Grünen-Politikerin Bayram: »Das Enteigenen wird durch den Mietendeckel leichter«

Berliner Senat: Mietendeckelung, Mieteneinfrierung, Mietenabsenkung, Enteignung

Der Ansatz klingt im ersten Moment gar nicht falsch: das Wohnen in Berlin soll für Mieter billiger werden. Doch über den Weg ist man sich im rot-rot-grünen Senat nicht einig. Nur das Ziel ist klar: die leichtere Enteignung, wie... [mehr]

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Quelle: pixabay.com

Milliardenverluste bei Finanzwetten

Rot-Rot-Grüner Senat verzockt Steuergelder an der Börse

Der Rot-Rot-Grüne Senat hat Steuergeldern in Milliardenhöhe bei Finanzwetten verzockt. Gekauft wurden Derivate für 7,7 Milliarden Euro. Doch deren Wert liegt derzeit bei Minus 1,7 Milliarden Euro. Fast zehn Milliarden Euro wurden... [mehr]

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Facebook

Staatlich angeordnete Überwachung in Tradition der Stasi

Rot-Rot-Grüner Senat in Berlin führt Bewegungsprofile ein

In Berlin werden auf Betreiben des Rot-Rot-Grünen Senats jetzt Autokennzeichen erfasst, um Bewegungsprofile zu erstellen. Dies geschieht, ohne dass ein Verkehrsverstoß vorliegt. Es ist staatlich angeordnete Überwachung. [mehr]

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Rot-Rot-Grüner Senat löst Ermittlungsgruppe auf

Freie Bahn für Abzocke durch Hütchenspieler

Der Rot-Rot-Grüne Senat in Berlin hat in seiner unendlichen Weisheit die Ermittlungsgruppe gegen den gewerbsmäßigen Betrug durch Hütchenspieler aufgelöst. Die in erster Linie aus Osteuropäern bestehenden Gruppen können zukünftig... [mehr]

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Rückzugsort für gewalttätige Autonome

Rot-Rot-Grüner Senat will besetztes Haus »Rigaer94« kaufen

Das Haus in der Rigaer Straße 94 im Berliner Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg ist von Autonomen besetzt. Noch ist es im Privatbesitz, doch jetzt hat der Rot-Rot-Grüne Senat der Stadt das Haus über eine Wohnungsbaugesellschaft ein... [mehr]

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Rot-Rot-Grün feiert Geburtstag

Miserable Noten für den Berliner Senat

Vor einem Jahr nahm der Rot-Rot-Grüne-Senat in Berlin seine »Arbeit« auf. Die Bürger der Stadt aber stellen ihm ein Zeugnis des Versagens, der Pleiten und der Pannen aus. Fat zwei Drittel sind unzufrieden oder sehr unzufrieden... [mehr]

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Berliner votieren in einem Volksentscheid für die Offenhaltung des Flughafen Tegel

Klatsche für Rot-Rot-Grün in Berlin

Eine deutliche Mehrheit entschied sich am Sonntag in einem Berliner Volksentscheid für einen Weiterbetrieb des Flughafen Tegel. 56,1 Prozent erteilten so den Schließungsplänen des rot-rot-grünen Senats eine klare Absage. [mehr]

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Reaktion auf sinkende Umfragewerte der Grünen

Ströbele will klare Koalitionsaussage für Rot-Rot-Grün

Nach dem Scheitern seiner Partei bei der Wahl im Saarland ruft Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele dazu auf, sich als Grüne jetzt deutlich für ein rot-rot-grünes Bündnis nach der Bundestagswahl zu bekennen, um CDU/CSU... [mehr]

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Neues Linksbündnis will trotz Wohnungsknappheit in Berlin Asylunterkünfte zügig aufgeben

Rot-Rot-Grün verspricht Asylbewerbern eigene Wohnungen

Der kommende rot-rot-grüne Senat in Berlin will nicht nur auf ohnehin schon dort seltenn Abschiebungen verzichten, er verspricht zügig alle Asylnotunterkünfte zu räumen und die Bewohner in Wohnungen unterzubringen. Die sind in... [mehr]

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Die Volksfront siegt

Die SPD macht also jetzt im ostdeutschen Thüringen erstmals einen Vertreter der neokommunistischen „Linken“ zum Ministerpräsidenten. Der ist ihr lieber als ein CDU-Politiker. Und die Grünen tun natürlich wacker mit. Das zeigt... [mehr]

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der Freien welt

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Was wir über unsere Gesellschaft, ja über die Welt, in der wir leben, wissen, wissen wir durch die Massenmedien.niklas luhmann

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