Beiträge zum Stichwort: "Regierungsfindung"

Trotz Verpflichtung zu politischer Neutralität

Drückt Steinmeier die SPD in die nächste Große Koalition?

Der Bundespräsident ist ob seines Amtes zur politischen Neutralität verpflichtet. So zumindest steht es im Grundgesetz. Aber für Steinmeier scheint das nicht zu gelten. Er lebt seine politische Zugehörigkeit offenbar voll aus. [mehr]

(13)

Spenden

Herausgeber
der Freien welt

Unterschrift Sven von Storch
Sven von Storch

Unterstützen Sie unabhängigen Journalismus!
Spenden Sie jetzt für die Freie Welt



weiter

Die Zivile Koalition e.V., Zionskirchstr. 3, 10119 Berlin, weist ausdrücklich darauf hin, dass derzeit keine Spendenbescheinigungen (Zuwendungsbestätigungen) ausgestellt werden können, da die Finanzverwaltung Berlin beabsichtigt, die Gemeinnützigkeit unseres Vereins für bestimmte Jahre abzuerkennen.

zurück

Spruch des Tages

Wir wären traurige Wichte, wenn wir aus Furcht vor den Folgen etwas unterließen, was wir als notwendig und heilsam erkannt haben.rosa luxemburg

Zum Anfang