Dr. Alexander Ulfig

Polen: Über 96 Prozent gegen illegale Migration

In Polen fand am letzten Sonntag neben den Parlamentswahlen ein wichtiges Referendum statt. [mehr]

Dr. Alexander Ulfig

Nicolas statt Greta!

Ein junger Schweizer erklärt, was Freiheit und Demokratie bedeuten. [mehr]

Dr. Alexander Ulfig

Demokratie in Polen und deutsche Demokratiedefizite

In Polen fand am letzten Sonntag die Präsidentenwahl statt. Der Präsident wird dort direkt vom Volk gewählt. Jeder Bürger kann Präsident werden. Die Deutschen haben leider nicht diese Möglichkeit. [mehr]

Schottische Regierung will Loslösung von Großbritannien forcieren

Schottland plant für 2020 Unabhängigkeitsrefendum

Die schottische Regierung unter Nicola Sturgeon kündigte an, erste Vorbereitungen für ein erneutes Referendum zur Unabhängigkeit von Großbritannien getroffen zu haben. Dieses soll bereits 2020 stattfinden. [mehr]

Spätestens 2021 oder sobald der Brexit vollzogen ist

Nicola Sturgeon, Erste Ministerin Schottlands, will neues Unabhängigkeitsreferendum

Nicola Sturgeon ist Erste Ministerin Schottlands. Im Falle eines Austritts Schottlands aus dem Vereinigten Königreich wäre sie Regierungschefin. Doch hinter dem angekündigten zweiten Forum steht viel mehr als nur dieser Aspekt. [mehr]

Briten sollen über Art des Deals oder EU-Verbleib noch mal abstimmen

Labour fordert zweites Brexit-Referendum

In der endlosen Debatte, auf welche Weise der Brexit vollzogen wird, kommt vier Wochen vor dem offiziellen Austrittsdatum ein ganz anderes Thema auf. Die oppositionelle Labour Party fordert plötzlich ein zweites Referendum, mit... [mehr]

Nach der Ablehnung des Brexit-Vertrages

Nigel Farage rechnet mit zweitem Brexit-Referendum

»Ich glaube und fürchte, dass wir auf einem Weg zu einer Verlegung und möglicherweise einem zweiten Referendum sind«, erklärte der frühere UKIP-Chef Nigel Farage. Dabei rechnet er aber damit, dass die Briten aus Trotz »mit einer... [mehr]

Spaniens Regierungschef Rajoy kündigt Absetzung der katalanischen Regierung an

Puigdemont will gegen Entmachtung juristisch vorgehen

In dieser Woche stehten im Konflikt zwischen der spanischen Zentralregierung und der seperatistischen Regionalregierung Kataloniens Entscheidungen an. Madrid will am Freitag die Autonomieregierung absetzen. Barcelona plant tags... [mehr]

Massenproteste in Barcelona

Katalonien will in den kommenden Tagen Unabhängigkeit ausrufen

Nach dem von Madrid für illegal erklärten Referendum hält Katalonien an seinen Plänen für eine Unabhängigkeit fest. Der katalanische Regierungschef Carles Puigdemont kündigte für die kommenden Tage an, die Loslösung von Spanien... [mehr]

90 Prozent stimmen für Referendum

Spanische Zentralregierung lässt katalonische Unabhängigkeitsbefürworter niederknüppeln

Kataloniens Bürger haben mit überwältigender Mehrheit für ein Referendum zur Unabhängigkeit gestimmt. Rund 90 Prozent der Stimmberechtigten sprachen sich für diesen Schritt aus. Die Zentralregierung in Madrid ließ die Polizei... [mehr]

Trotz Widerstände erfolgreich Kurdistan-Referendum abgehalten

Irakische Kurden votieren klar für ihre Unabhängigkeit

Im einem Referendum stimmte eine überwältigende Mehrheit der Kurden im Nordirak für die staatliche Unabhängigkeit ihrer Autonomieregion. Die irakische Zentralregierung in Bagdad will das Ergebnis jedoch nicht anerkennen und... [mehr]

Drohungen aus Bagdad, Teheran und Ankara

Kurden im Nordirak halten am Referendum fest

Die Kurden im Nordirak wollen an dem Referendum über die Ausrufung eines unabhängigen Staates festhalten. Sie erhalten allerdings erheblichen Gegenwind von der Zentralregierung in Bagdad sowie aus dem Iran und der Türkei. Man... [mehr]

Türken fahren Panzer an der irakisch-kurdischen Grenze auf

Irak, Iran und Türkei erhöhen Drohungen gegen Kurdistan-Referendum

Am 25. September wollen die irakischen Kurden in einem Referendum über ihre Unabhängigkeit entscheiden. Das will nicht nur die irakische Regierung in Bagdad verhindern, sondern auch angrenzende Staaten. Die Türkei mobilisierte... [mehr]

Streit mit Spanien um Referendum zur Unabhängigkeit spitzt sich zu

Madrid droht 712 Bürgermeistern in Katalonien mit Festnahme

Trotz des Verbots eines Referendums für die Unabhängigkeit Kataloniens am 1. Oktober will Barcelona daran festhalten. Der spanische Staatsanwalt kündigte eine Festnahme von 712 katalanischen Bürgermeistern an, falls diese weiter... [mehr]

Madrid kündigt härteres Vorgehen gegen eine Loslösung an

Polizei soll Referendum in Katalonien unterbinden

Am Montag gingen eine Million Menschen in Barcelona auf die Straße für eine Unabhängigkeit Kataloniens von Spanien. Für den 1. Oktober ist dazu ein Referendum geplant. Jetzt wies Madrid Polizeikräfte an, dessen Durchführung zu... [mehr]

Anhänger des sozialistischen Präsidenten Maduro griffen Kundgebung der Opposition an

Tote bei Anti-Maduro-Protest in Venezuela

Mehr als sieben Millionen Venezolaner protestierten mit einem symbolischen Plebiszit gegen die Pläne des sozialistischen Präsidenten Maduro seine Machtfülle zu erweitern. Dessen Anhänger hingegen beschossen Oppositionelle. Es... [mehr]

Referendum für 25. September beschlossen

Kurden streben ihre Unabhängigkeit vom Irak an

Die Kurden im Irak machen ernst mit dem Ziel einer staatlichen Unabhängigkeit von Bagdad. Der Präsident der kurdischen Autonomie-Region, Massud Barsani, setzte für den 25. September ein Referendum über die Loslösung an. [mehr]

Lage in Venezuela weiter angespannt

Nicolás Maduro kündigt Verfassungsreferendum an

Venezuelas Präsident Maduro plant sein Volk per Referendum über eine neue Verfassung abstimmen lassen. Damit reagiert der Sozialist auf die Forderungen nach seinem Rücktritt und Neuwahlen mit dem Versuch, seine Macht nochmals... [mehr]

Referendum bestätigt Energiegesetz

Schweizer steigen bis 2050 bei Kernkraft aus

In der Schweiz entschieden in einer Volksabstimmung 58 Prozent der Teilnehmer für einen langfristigen Ausstieg aus der Kernenergie. Allerdings dürfen anders als in Deutschland die bestehenden fünf Kraftwerke weiter am Netz bleiben [mehr]

Nach Putschversuch in der Türkei

Türkische Soldaten bekommen Asyl in Deutschland

Erstmals erhalten Soldaten eines innerhalb der NATO verbündeten Staates Asyl in Deutschland. Hintergrund sind die Massenverhaftungen in der Türkei nach dem Putschversuch im Juli. 414 türkische Staatsdiener stellten seitdem einen... [mehr]

Referendum: Wahlkommission bestätigt Erdogans Wahlsieg

Erdogans Sieg ist nun offiziell

Es hatte Proteste und Anfechtungen seitens der Opposition gegeben. Doch die türkische Wahlkommission hat nun Erdogans Sieg bestätigt. Jetzt ist sein Weg zur Präsidialdiktatur frei. [mehr]

Verstärkte Beobachtung nach Verfassungsreferendum

Europarat leitet Verfahren gegen Türkei ein

Der Europarat in Straßburg stellt sein Mitgliedsland Türkei nach dem Verfassungsreferendum unter verschärfte Beobachtung hinsichtlich der Einhaltung der Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit. [mehr]

Entscheidung der türkischen Wahlkommission

Keine Annullierung des Erdogan-Referendums

Wenig überraschend hat die türkische Wahlkommission den Antrag der Opposition auf Annullierung des Verfassungsreferendums zurückgewiesen. Mit 10-zu-1-Stimmen wurde der Antrag abgeschmettert. [mehr]

Erdogans Türkei auf dem Weg in die Diktatur?

Das Referendum in der Türkei fiel denkbar knapp aus. Dennoch scheint nun für Recep Tayyib Erdogan der Weg zum Präsidialsystem offen zu stehen. Entwickelt sich die Türkei zur Präsidial-Diktatur? [mehr]

Türkei wird de facto eine Diktatur, aber...

Gabriel (SPD) hält EU-Beitritt der Türkei weiterhin für möglich

Das Verfassungsreferendum hat trotz zahlreicher Ungereimtheiten (die OSZE erwähnt ungleiche Wahlkampfbedingungen und die Nichteinhaltung internationaler Standards) ergeben, dass die Türkei sich zu einer Diktatur wandeln wird.... [mehr]

Ruhm des Merkel-Freundes Erdogan ist verblasst

Letzter Tag zur Stimmabgabe für das Referendum ist abgelaufen

Am kommenden Sonntag stimmen die Menschen in der Türkei über das von Erdogan initiierte Referendum zur Abschaffung der Demokratie ab. In Deutschland war gestern der letzte Tag zur Stimmabgabe. [mehr]

Los von Großbritannien

Schottisches Parlament votiert für neues Referendum

Einen Tag vor der EU-Austrittserklärung Großbritanniens stimmte das schottische Parlament mehrheitlich zugunsten eines neuen Referendums für die Unabhängigkeit und folgte damit dem Kurs von Schottlands Regierungschefin Sturgeon. [mehr]

Referendum zur Unabhängigkeit

Abstimmung im schottischen Parlament

Seit 1707 ist Schottland fester Bestandteil des »Vereinigten Königreichs von Großbritannien und Nordirland«. Doch diese Zeiten könnten bald vorbei sein. Heute stimmt das schottische Parlament über ein Unabhängigkeitsreferendum ab. [mehr]

Schweizer Pragmatismus bei jungen Türken:

»Wer "Ja" stimmt, soll in die Türkei gehen!«

Auch die in der Schweiz lebenden Türken können aktuell über das von Erdogan initiierte Referendum abstimmen. Nach Erdogans Willen sollen sie zustimmen. Die Schweizer sehen das etwas anders. [mehr]

Türkei beendet womöglich selber EU-Beitrittsverhandlungen

Erdogan beabsichtigt Referendum über EU-Beitrittsfrage

Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan plant ein weiteres Referendum über die Fortführung der EU-Beitrittsgespräche, die ohnehin derzeit ausgesetzt sind. Dabei könnte es ein deutliches Nein zur EU geben. [mehr]

Ziel: Wiedervereinigung mit der Republik

Sinn Fein will ein Referendum in Nordirland

Bei der Wahl zum nordirischen Parlament, der Northern Ireland Assembly Election, konnte die republikanische Sinn Fein den Rückstand auf die DUP fast ausgleichen. Jetzt fordert Sinn Fein ein Referendum zur Loslösung aus dem... [mehr]

Kommende Woche fällt Entscheidung im schottischen Parlament

Schottland strebt neues Unabhängigkeits-Referendum an

Angesichts des Brexits soll Schottland nun erneut über seine Unabhängigkeit von Grossbritannien abstimmen. Regierungschefin Sturgeon kündigte für kommende Woche eine Entscheidung im Edinburgher Parlament an. [mehr]

Angebliche Beleidigung als »treuester Kettenhund« Erdogans

Türkischer Wirtschaftsminister Zeybekci will »Bild« verklagen

Während die türkische Regierung ungeahndet allerlei Beleidigungen gegen Deutschland ausstößt, dreht Wirtschaftsminister Nihat Zeybekci den Spieß um und will nun die »Bild«-Zeitung wegen Beleidigung verklagen. Weswegen genau sagt... [mehr]

Der nächste Erdogan-Propagandist tritt auf

Türkischer Justizminister macht in Ba-Wü Werbung für Merkel-Freund

Deutsche Altparteienpolitiker versuchen, den Wählern Sand in die Augen zu streuen. Vollmundig verkünden sie, das Vorgehen Erdogans zu kritisieren; sei es im Fall Yücel oder bei der Abschaffung der türkischen Demokratie. Die... [mehr]

Eine weitere Unterwerfungsgeste Merkels gegenüber Erdogans Politik

Binali Yildirim auf Propaganda-Feldzug in Oberhausen

In Oberhausen warb der türkische Ministerpräsident Yildirim vor in Deutschland lebenden Landsleuten für Erdogans Präsidialsystem. Oppositionspolitiker sehen darin eine Unterwerfungsgeste Merkels gegenüber Erdogan. Der will in... [mehr]