Gestern nachmittag trat die russische Regierung unter Ministerpräsidenten Medwedew geschlossen zurück. Präsident Putin nahm die Rücktrittserklärung mit stoischer Ruhe zur Kenntnis. Es ist der erste Schritt für eine...
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Foto: Matthias Oestreicher / DFV / CC BY-NC-ND 2.0
Hartmut Ziebs ist Deutschlands ranghöchster Feuerwehrmann. Sein Amt als Präsident des Deutschen Feuerwehrverbandes (DFV) wird Ziebs im April 2020 räumen müssen, ein Jahr vor Ablauf der Amtszeit. Ziebst wollte nicht nur retten,...
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Das sozialistische Regierungsprojekt in Bolivien ist gescheitert. Der bisherige Präsident Evo Morales tritt zurück. Anders als der venezolanische Despot Maduro hat Morales die Zeichen der Zeit rechtzeitig erkannt.
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Manuela Schwesig, eine von derzeit drei kommissarischen SPD-Vorsitzenden, tirtt aus Gesundheitsgründen von all ihren Bundesämtern zurück. Man habe bei ihr Brustkrebs diagnostiziert, gab sie in der heutigen Kabinettssitzung...
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Übertragung der Amtsgeschäfte bei Rücktritt Merkels ohne Neuwahl möglich
Steckt hinter der Ernennung von Annegret Kramp-Karrenbauer zur Verteidigungsministerin mehr als es auf den ersten Blick scheint? Denn laut Grundgesetz können bei einem Rücktritt des Bundeskanzlers die Amtgeschäfte an einen...
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Quelle: The White House
Beim Besuch von Trump ist sie noch Premierministerin
Die Tage von Theresa May sowohl als Parteivorsitzende wie auch als Premierministerin Großbritanniens sind gezählt. Soeben hat sie ihren Rücktritt vom Parteivorsitz zum 07. Juni 2019 angekündigt. Als Premierministerin wird sie bis...
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Das wars dann mit der Regierungskoalition aus ÖVP und FPÖ in Österreich. Nachdem Kanzler Kurz gestern den bisherigen Innenminister Herbert Kickl von der FPÖ entlassen hatte, haben alle anderen FPÖ-Minister ihre Ämter niedergelegt.
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Nach zwölf Jahren im Amt ist Ende März Ralf Stegner vom Amt des SPD-Vorsitzenden in Schleswig-Hostein zurückgetreten. Seine Nachfolgerin ist Serpil Midyatli, 43-jährigte Tochter türkischer Migranten und Muslima.
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Fotocredit: SPD Berlin/ Joachim Gern [CC BY 4.0], via Wikimedia Commons
Rat eines Professors an Familienministerin Franziska Giffey (SPD):
Die Doktorarbeit von Franziska Giffey (SPD), derzeit Familienministerin, sei »naiv, fehlerhaft und verantwortlungslos«. Das sagt der emeritierte Professor und Sozialwissenschaftler Peter Grottian, der an der FU Berlin tätig war....
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SPD, Grüne und Postkommunisten hetzen im verbalen Gleichklang
Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen sieht sich aktuell einer politischen Hetzjagd, initiiert von SPD, den Grünen sowie den Postkommunisten, ausgesetzt. Seine »Verfehlung«: er hat klar herausgestellt, dass es keine Beweise für...
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Gezielte Provokation durch Einsatz der »Rassismus«-Karte
Mesut Özils Rücktritt aus den Diensten des DFB verlief lautstark und wird mehr und mehr zum Sommertheater. Zahlreiche rot-grüne Politiker fühlen sich nun berufen, sich zu Wort zu melden. Denn Özil setzte in seiner Erklärung auf...
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Schulz ist raus aus den Planspielen der vermutlich alten und neuen Regierung. Sein Schlingerkurs hat die SPD immer tiefer in den Schlamassel gezogen. Und auch Merkel verspürt erheblichen Gegenwind von der Parteibasis der CDU.
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Der Wind der Jungen Union in Bayern bläst Horst Seehofer gegenwärtig eiskalt ins Gesicht. Er solle zurücktreten, fordert die Nachwuchsorganisation der CSU, und den Weg für Söder so schnell wie möglich frei machen.
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Das Debakel bei der Bundestagswahl kennt aus der Sicht der CSU-Mitglieder nur einen einzigen Schuldigen: Horst Seehofer. Seine permanenten Kniefälle vor Merkel habe der Partei Schaden zugefügt und somit viele Stimmen gekostet....
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Die Proteste gegen den sozialistischen Präsidenten von Venezuela, Maduro, dauern seit 100 Tagen an. Auch gestern gingen wieder tausende Menschen in Caracas auf die Straßen und forderten lautstark den Rücktritt Maduros.
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Arbeitnehmervertretung wirft Steinmeier Vetternwirtschaft vor
Frank-Walter Steinmeier, seines Zeichens der zu Beginn des Jahres in das Amt gehobene Bundespräsident, hat derzeit Ärger im eigenen Haus. Der Personalrat des Bundespräsidialamts ist geschlossen zurückgetreten. Steinmeier habe die...
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Die bisherige US-Forderung, dass Syriens Machthaber Assad seinen Posten räumen müsse, ist offenbar vom Tisch. Das syrische Volk müsse selbst entscheiden, wer das Land regieren solle. Das sagte US-Außenminister Rex Tillerson.
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Papst Benedikt XVI. ist einer von zwei Päpsten in der langen Geschichte des Papsttums, die ihr Amt niederlegten; am 28. Februar 2013 trat er zurück. Offenbar steckte hinter dem Rücktritt mehr als sein fortgeschrittenes Alter.
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Der Berliner Stasi-Staatssekretär Andrej Holm ist seiner Entlassung zuvorgekommen und von seinem Amt zurück getreten. Damit sind die Erschütterungen in der Rot-Rot-Grünen Koalition jedoch längst nicht beigelegt.
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Nach Scheitern des von ihm angestrengten Verfassungsreferendum (knapp 41 Prozent Ja-Stimmen) hat Italiens Ministerpräsident Matteo Renzi seinen Rücktritt bekannt gegegeben. Merkel verliert einen weiteren Verbündeten.
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Am 04. Dezember stimmen die Italiener über eine neue Verfassung ab. Italiens Premier Matteo Renzi hat sein politisches Schicksal mit dem Ausgang des Referendums verknüpft. Er will zurücktreten, sollte das Referendum scheitern.
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Bei vergangenen Skandalen hat es Angela Merkel stets geschafft, einen Sündenbock zu finden, damit sie selbst gut dasteht. Doch “Abwarten und Aussitzen” funktioniert nicht mehr. Wie lange müssen wir diese US-Marionette noch...
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Der britische Premier David Cameron hat die Wahl verdient gewonnen. Er hat sogar eine knappe absolute Mehrheit erreicht. Ein ganz unerwarteter Triumph.
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In Agambens “Das Geheimnis des Bösen” geht es vordergründig um die Analyse des Rücktritts von Papst Benedikt XVI., tiefergehend aber um die Rolle der Kirche in der Welt – die in den Augen Agambens freilich den Hauptgrund für den...
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Mit Michael Spindeleggers Rücktritt landet die ÖVP dort, wo sie mit aller Gewalt hinwollte: Auf dem Niveau der Provinz-Potentaten Wallner und Platter. Dieser Partei ist nicht zu helfen.
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Dazu haben die Domkapitulare mit Freude Eierkuchen gebacken und ein paar Krümel Asche auf ihre geweihten Häupter gestreut. Das jedenfalls ist der Eindruck, der bei einem oberflächlichen Lesen der heutigen Erklärung des Limburger...
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Wenn man den Presseberichten glauben darf, wird heute Mittag zeitgleich in Rom und Köln bekannt gegeben, dass Papst Franziskus das altersgemäße Rücktrittsgesuch des Kölner Erzbischofs, Joachim Kardinal Meisner annehmen wird. Ab...
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Franz Küberl geht. Der langjährige Caritas-Boss treibt jedoch auch noch beim Abschied die schon seit Jahren betriebene Pervertierung des Prinzips Nächstenliebe auf die Spitze. Sein Abgang bringt dennoch keinen Trost: Sein...
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der Freien welt
Sven von Storch
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