Während gewaltbereite Islamisten hier bleiben dürfen, soll der seit 36 Jahren in Deutschland lebende Journalist Ertugrul Yigit abgeschoben werden. Er trug bei einer Pressekonferenz mit Merkel und Ergogan ein T-Shirt, wo er für... [mehr]
Im Berliner Kanzleramt führten bei einer Pressekonferenz unter lächelnden Blicken von Erdogan und Merkel Sicherheitsleute einen türkischen Journalisten ab. Einziger Grund: Er trug ein T-Shirt, auf dem in großen Lettern... [mehr]
Ein merkwürdiges Verständnis von Pressefreiheit offenbart ein Kriminalbeamter mit Grünen-Parteibuch. Oliver von Dobrowolski fordert mittels Petition ein Talkshow-Verbot für Polizeigewerkschafter Rainer Wendt, da dieser die... [mehr]
Die per Grundgesetz garantierte Meinungs- und Pressefreiheit in diesem Land ist extrem stark gefährdet. Das Bundesinnenministerium plant, ein »Zensurmonster« (Bernhard Rohleder, Hauptgeschäftsführer des IT-Branchenverbandes)... [mehr]
Die Forderungen der EU, Internet-Giganten wie Facebook und Twitter zur Zensur zu zwingen, löst in den USA eine Welle der Empörung aus. Auch alternative US-Medien, die für Donald Trump sind, befürchten EU-Zensur in Europa. [mehr]
Es ist merkwürdig, daß in Sachen Böhmermann : Erdogan alle möglichen Rechte, das Recht der freien Meinungsäußerung, die Pressefreiheit, die Kunstfreiheit, zitiert und erörtert werden, daß aber Artikel 3 Absatz 1 des Grundgesetzes... [mehr]
Der Fall Böhmermann hinterlässt einen faden Beigeschmack. Was Kunst oder Satire darf, scheint wie die „politische Korrektheit“ der Willkür zu unterliegen. Machtgefälle geben den Ausschlag. [mehr]
Die EU wettert gegen Polen und Ungarn. Doch gegen die undemokratischen Entwicklungen in der Türkei vermeidet sie klar Worte. Selbst in den USA trifft dieses Verhalten auf Unverständnis. [mehr]
Kein Regierungschef belügt die EU so unverschämt wie Erdogan. In keinem anderen Land wird die eigene Geschichte derart überhöht und der Mord an den Armeniern so verharmlost. In keinem Land wird Hitlers „Mein Kampf“ so begeistert... [mehr]
Mit der Kampfparole “Ich bin wohl homophob. Und das ist auch gut so” polarisierte Matthias Matussek vor einigen Monaten in einem Essay in der Welt. [mehr]
Die Erklärung eines Mitglieds des Rundfunkbeirats zum Beitrag “APO von christlich-rechts” ist bedenkenswert: Die Pressefreiheit ist ein hohes Gut, der Versuchung zur Zensur zu widerstehen. Aber besteht nicht auch die Gefahr, dass... [mehr]
Für Menschen, die unsere Freiheit nicht zu schätzen wissen, weiche ich keinen Millimeter. Ich bin Birgit Kelle. Und ich bin auch Charlie. [mehr]
Redefreiheit gilt auch für ihre Feinde, und Pressefreiheit gilt auch für die Regenbogenpresse, die sogenannte „Lügenpresse“ und für Pornoblättchen. Man muss sich mit den Meinungen nicht identifizieren, deren Existenzrecht man... [mehr]
Einerseits wollen wir Pressefreiheit, Emanzipation und Religionsfreiheit verteidigen. Andererseits sollen wir tolerant gegenüber Religionsgruppen sein, die andere Werte vertreten. Geht das? [mehr]
Wie schön! Das BVerfG gebietet dem ZDF (und damit dem Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk) mehr Staatsferne. "Staatsnahe" Mitglieder der Aufsichtsgremien (Fernseh- und Verwaltungsrat) sollen auf ein Drittel begrenzt werden, der... [mehr]
Schon im Oktober des vergangenen Jahres berichtete eigentümlich frei von Einschränkungen der Pressefreiheit, die sich damals in den USA abzeichneten. Unbemerkt von allen großen Pressehäusern in Deutschland entschied der... [mehr]
Die Briten gelten als Urväter von Demokratie und Menschenrechten. Trotzdem – oder gerade deswegen? – stellt der britische Justizminister jetzt einen Austritt seines Landes aus der Europäischen Menschenrechtskonvention zur... [mehr]
Das Urteil der Strassburger Richter zur Rede- und Meinungsäusserungsfreiheit müsste eigentlich bei Schweizer Journalisten und anderen Citoyens Begeisterungsstürme auslösen. Auch wenn der Anlass des Urteilsspruchs bitter sein... [mehr]
Wer nichts politisch Unkorrektes zu schreiben gedenkt, hat auch nichts zu befürchten NSA. Einmal mehr. Ihr Direktor, der US-General Keith B. Alexander, der sich vor kurzem noch sein Information Dominance Center (IDC) in Fort... [mehr]
