Beiträge zum Stichwort: "Parteitag"

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Klare Linie Mangelware

Rumgeiere bei der SPD zur Regierungskoalition

So richtig einig ist sich die SPD beim Thema »GroKo« nicht. Während der SPD-Parteitag in einer Abstimmung den Ausstieg aus der Regierungskoalition mit der Union verneinte, zündeln vor allem die Linksaußen der Partei und die... [mehr]

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Fällt die GroKo? Gibt es Neuwahlen?

Bundesparteitag der SPD mit Spannung erwartet

Heute beginnt der Bundesparteitag der SPD. Neben den bereits getroffenen Personalentscheidungen stehen noch weitere Veränderungen auf jener Ebene an. Das einzige, was die Menschen im Land aber wirklich interessiert, ist die... [mehr]

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Bundesparteitag in Leipzig eröffnet

Reichlich Sand im Getriebe bei der CDU

Der Parteitag der CDU steht ganz im Zeichen des Streits und der Auseinandersetzung. AKK hat sich in vielen Bereichen als Totalausfall herausgestellt. Dadurch sehen von Merkel einst aufs Abstellgleis geschobene Protagonisten wie... [mehr]

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Foto: Chatham House, London / Wikimedia / CC BY 2.0

Streit beim Parteitag der britischen Sozialdemokraten

Labour-Chef Corbyn will sich beim Brexit nicht festlegen

Nach außen hin stellen sich die britischen Sozialdemokraten, kurz Labour-Partei, gerne als Verfechter des Verbleibs Großbritannines in der EU dar. Doch so ganz stimmt das nicht, wie die Streitigkeiten beim Parteitag verraten. Vor... [mehr]

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Fotomontage / Quellen: Facebook / keine Verfügungsbeschränkung

Türkischer »Wolfsgruß« und islamistischer »Rabia«-Gruß bleiben weiter straffrei

CDU verweigert Verbot nationalistischer Symbole und Grüße

Es gibt Symbole und Grüße, deren Verwendung in Deutschland unter Strafe gestellt sind. Das gilt weiterhin nicht für den »Wolfsgruß« der ultranationalistischen türkischen Ülkücü-Bewegung wie auch den islamistischen »Rabia«-Gruß... [mehr]

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Am 8. März

Frauentag soll gesetzlicher Feiertag werden

Bei dem Landesparteitag der SPD am Samstag stimmte eine große Mehrheit für die Einführung eines Frauentages als gesetzlichen Feiertag für Berlin. Schon im Vorfeld war heftig für so einen Frauentag getrommelt worden. Doch es ist... [mehr]

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Delegiertenparteitag bringt tiefe Zerrissenheit der Partei an den Tag

Umfaller in der SPD biedern sich Union für neue GroKo an

Die Wortbrüchigen und Umfaller der SPD haben sich beim Delegiertenparteitag durchgesetzt. Schulz, Nahles und Konsorten werden weitere Verhandlungen mit der Union aufnehmen, um am Ende in eine Neuauflage der Großen Koalition zu... [mehr]

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Der Parteitag zeigt es

SPD-Frauen versagen kläglich beim Thema Vergewaltigung

Im Schatten der Berichterstattung über den SPD-Parteitag steht ein Skandal, der einen echten Aufschrei verdient hätte – nicht nur einen flüchtigen Hashtag. Es geht um Vergewaltigungen. Das Alltagsleben hat sich für Frauen in... [mehr]

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Machterhalt wichtiger als politische Runderneuerung

Schulz und SPD mit Kehrtwende beim Thema Große Koalition

Martin Schulz und seine SPD haben eine politische Kehrtwende hingelegt, die selbst Seehofer vor Neid erblassen lässt. Von der kategorischen Absage zur Neuauflage einer Großen Koalition haben sich die »Genossen« meilenweit... [mehr]

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SPD-Parteitag im Zeichen von Irrungen und Wirrungen

Schulz droht politisch das letzte Gefecht

Heute beginnt der auf drei(!) Tage angesetzte SPD-Bundesparteitag. Für Martin Schulz, im März dieses Jahres noch mit 100 Prozent zum Bundesvorsitzenden der Partei gewählt, kann es politisch das letzte Gefecht auf der großen Bühne... [mehr]

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Massive Gegendemonstrationen werden verschwiegen

Hofberichterstattung von ARD und ZDF beim SPD-Parteitag

Die regierungskonformen und per Zwangsabgabe finanzierten TV-Anstalten von ARD und ZDF haben beim SPD-Parteitag in Dortmund einmal mehr ein Paradebeispiel ihrer tendenziösen Berichterstattung abgeliefert. Die Gegendemonstrationen... [mehr]

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Parteitag der Grünen zieht rote Linie

Grüne machen Homo-Ehe zur Koalitionsbedingung

Fraglich ist zwar, ob die Grünen nach der Bundestagswahl überhaupt drin sind und dann auch noch für eine Koalitionsbildung gebraucht werden, trotzdem machten deren Parteitag jetzt die sogenannte 'Ehe für alle' zur Bedingung für... [mehr]

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Gegenwind für Merkel oder pures Wahlkampfgetöse?

Merkels Alleingang zum Doppelpass provoziert CDU-Delegierte

Beim CDU-Parteitag in Essen hatte sich die Mehrheit der Delegierten gegen eine Fortsetzung der derzeitigen Praxis bei der Vergabe des Doppelpass ausgesprochen. Merkel setzte sich in Manier eines Alleinherrschers über dieses Votum... [mehr]

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CDU-Parteitag offenbart eklatante Mängel

Personenkult und Propaganda statt Programm

Statt politischen Inhalten und Aussagen setzt man in der CDU auf zumindest diskutable Symbolik. Über elf Minuten Applaus der Delegierten beim Essener Parteitag für ihren Auftritt kann nicht darüber hinweg täuschen, dass Merkel... [mehr]

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Votum gegen alle Empfehlungen von Merkels Parteiführung

CDU-Parteitag beschließt Ende für Doppelpass

Ein weiteres Debakel für Merkel: Die Delegierten auf dem CDU-Parteitag stimmten mehrheitlich für die von der Jungen Union geforderte Abschaffung der doppelten Staatsbürgerschaft und damit gegen eine Empfehlung der Parteispitze. [mehr]

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Kanzlerin erhielt deutlich weniger Stimmen für CDU-Vorsitz als zuletzt

Denkzettel für Merkel auf CDU-Parteitag

Angela Merkel erhielt bei der Wiederwahl als CDU-Vorsitzende mit 89,5 Prozent das schlechteste Ergebnis ihrer Kanzlerschaft. Zuletzt waren es noch 96,7 Prozent. Dabei gaben eine Reihe von Delegierten gar nicht erst ihre Stimme... [mehr]

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Nur heiße Luft in Merkels Wahlkampf

Keine Obergrenze, keine Wiedereinführung der Grenzkontrollen

Merkel bemüht die Vergangenheit, um sich für den kommenden Wahlkampf zu rüsten. Im April 2000 wurde sie zur Vorsitzenden der CDU gewählt; einer Partei, die in der Zwischenzeit zum Kanzlerinnenwahlverein verkümmert ist.... [mehr]

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Kein Besuch beim CSU-Parteitag

Merkel bleibt draußen

In diesem Jahr wird es keinen Besuch von Merkel beim CSU-Parteitag geben. Die Diskrepanzen zwischen CSU und CDU insbesondere in der Flüchtlingspolitik seien zu groß. Ein Auftritt Merkels bei der CSU käme zu früh, heißt es in... [mehr]

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Schiff ohne Kompass?

Eugen Abler, Bundesdelegierter des CDU-Kreisverbands Ravensburg, hatte als einziger Delegierter den Mut, beim Bundesparteitag der CDU 2014 folgende kritische Rede an die Adresse von Frau Merkel und an die Bundesdelegierten zu... [mehr]

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Liberaler Aufbruch bleibt außen vor

Lindner neuer FDP-Chef, Schäffler ohne Erfolg

Die FDP wählte am Wochenende in Berlin einen neuen Bundesvorsitzenden: Christian Lindner. In Sachen Euro will der 34-jährige sich keinen Zentimeter von der bisherigen Position bewegen. Frank Schäfflers Kandidatur für das... [mehr]

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der Freien welt

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Sven von Storch

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Was wir über unsere Gesellschaft, ja über die Welt, in der wir leben, wissen, wissen wir durch die Massenmedien.niklas luhmann

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