Die SPD hat bei ihrem Parteitag nicht nur die Spitze neu besetzt. Auch im Vorstand gab es jede Menge Veränderungen. Zwei bekannte respektive berüchtigte Gesichter werden zukünftig fehlen, Heiko Maas brauchte zwei...
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So richtig einig ist sich die SPD beim Thema »GroKo« nicht. Während der SPD-Parteitag in einer Abstimmung den Ausstieg aus der Regierungskoalition mit der Union verneinte, zündeln vor allem die Linksaußen der Partei und die...
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Heute beginnt der Bundesparteitag der SPD. Neben den bereits getroffenen Personalentscheidungen stehen noch weitere Veränderungen auf jener Ebene an. Das einzige, was die Menschen im Land aber wirklich interessiert, ist die...
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Der Parteitag der CDU steht ganz im Zeichen des Streits und der Auseinandersetzung. AKK hat sich in vielen Bereichen als Totalausfall herausgestellt. Dadurch sehen von Merkel einst aufs Abstellgleis geschobene Protagonisten wie...
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Foto: Chatham House, London / Wikimedia / CC BY 2.0
Streit beim Parteitag der britischen Sozialdemokraten
Nach außen hin stellen sich die britischen Sozialdemokraten, kurz Labour-Partei, gerne als Verfechter des Verbleibs Großbritannines in der EU dar. Doch so ganz stimmt das nicht, wie die Streitigkeiten beim Parteitag verraten. Vor...
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Fotomontage / Quellen: Facebook / keine Verfügungsbeschränkung
Türkischer »Wolfsgruß« und islamistischer »Rabia«-Gruß bleiben weiter straffrei
Es gibt Symbole und Grüße, deren Verwendung in Deutschland unter Strafe gestellt sind. Das gilt weiterhin nicht für den »Wolfsgruß« der ultranationalistischen türkischen Ülkücü-Bewegung wie auch den islamistischen »Rabia«-Gruß...
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Bei dem Landesparteitag der SPD am Samstag stimmte eine große Mehrheit für die Einführung eines Frauentages als gesetzlichen Feiertag für Berlin. Schon im Vorfeld war heftig für so einen Frauentag getrommelt worden. Doch es ist...
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Trotz wachsender Probleme mit der Masseneinwanderung seit 2015 votiert die Linkspartei auf ihrem Parteitag für »offene Grenzen für alle«. Eine Spaltung rückt näher, nachdem Wagenknecht für ihre kritischen Positionen dazu...
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Delegiertenparteitag bringt tiefe Zerrissenheit der Partei an den Tag
Die Wortbrüchigen und Umfaller der SPD haben sich beim Delegiertenparteitag durchgesetzt. Schulz, Nahles und Konsorten werden weitere Verhandlungen mit der Union aufnehmen, um am Ende in eine Neuauflage der Großen Koalition zu...
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Im Schatten der Berichterstattung über den SPD-Parteitag steht ein Skandal, der einen echten Aufschrei verdient hätte – nicht nur einen flüchtigen Hashtag. Es geht um Vergewaltigungen. Das Alltagsleben hat sich für Frauen in...
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Machterhalt wichtiger als politische Runderneuerung
Martin Schulz und seine SPD haben eine politische Kehrtwende hingelegt, die selbst Seehofer vor Neid erblassen lässt. Von der kategorischen Absage zur Neuauflage einer Großen Koalition haben sich die »Genossen« meilenweit...
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SPD-Parteitag im Zeichen von Irrungen und Wirrungen
Heute beginnt der auf drei(!) Tage angesetzte SPD-Bundesparteitag. Für Martin Schulz, im März dieses Jahres noch mit 100 Prozent zum Bundesvorsitzenden der Partei gewählt, kann es politisch das letzte Gefecht auf der großen Bühne...
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Auf dem Landparteitag der Berliner haben die Jungsozialisten einen Antrag vorgelegt, nachdem gebührenfinanzierte Pornos gedreht werden sollen, die allerdings feministische Anforderungen erfüllen müssen.
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Die regierungskonformen und per Zwangsabgabe finanzierten TV-Anstalten von ARD und ZDF haben beim SPD-Parteitag in Dortmund einmal mehr ein Paradebeispiel ihrer tendenziösen Berichterstattung abgeliefert. Die Gegendemonstrationen...
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Fraglich ist zwar, ob die Grünen nach der Bundestagswahl überhaupt drin sind und dann auch noch für eine Koalitionsbildung gebraucht werden, trotzdem machten deren Parteitag jetzt die sogenannte 'Ehe für alle' zur Bedingung für...
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100 Prozent der Stimmen; das ist ja besser als Honecker!
Beim CDU-Parteitag in Essen hatte sich die Mehrheit der Delegierten gegen eine Fortsetzung der derzeitigen Praxis bei der Vergabe des Doppelpass ausgesprochen. Merkel setzte sich in Manier eines Alleinherrschers über dieses Votum...
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Statt politischen Inhalten und Aussagen setzt man in der CDU auf zumindest diskutable Symbolik. Über elf Minuten Applaus der Delegierten beim Essener Parteitag für ihren Auftritt kann nicht darüber hinweg täuschen, dass Merkel...
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Votum gegen alle Empfehlungen von Merkels Parteiführung
Ein weiteres Debakel für Merkel: Die Delegierten auf dem CDU-Parteitag stimmten mehrheitlich für die von der Jungen Union geforderte Abschaffung der doppelten Staatsbürgerschaft und damit gegen eine Empfehlung der Parteispitze.
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Kanzlerin erhielt deutlich weniger Stimmen für CDU-Vorsitz als zuletzt
Angela Merkel erhielt bei der Wiederwahl als CDU-Vorsitzende mit 89,5 Prozent das schlechteste Ergebnis ihrer Kanzlerschaft. Zuletzt waren es noch 96,7 Prozent. Dabei gaben eine Reihe von Delegierten gar nicht erst ihre Stimme...
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Merkel hat sich gegen die Vollverschleierung ausgesprochen. Doch sie hat auch Seitenhiebe gegen ihre eigene Bevölkerung parat: Auch Deutsche hätten einen Integrationskurs dringend nötig, sagte sie.
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Merkel bemüht die Vergangenheit, um sich für den kommenden Wahlkampf zu rüsten. Im April 2000 wurde sie zur Vorsitzenden der CDU gewählt; einer Partei, die in der Zwischenzeit zum Kanzlerinnenwahlverein verkümmert ist....
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In diesem Jahr wird es keinen Besuch von Merkel beim CSU-Parteitag geben. Die Diskrepanzen zwischen CSU und CDU insbesondere in der Flüchtlingspolitik seien zu groß. Ein Auftritt Merkels bei der CSU käme zu früh, heißt es in...
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Beim Sonderparteitag der CDU in Wittenburg stellte Merkel einmal mehr unter Beweis, dass der Realitätsverlust bei ihr bereits extrem weit voran geschritten ist. Gegen die Angst vor dem Islam helfen Blockflöte und Liedertexte,...
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Im Bundestag finden es alle toll, was Frau Merkel und ihre Regierung tun. Alle. Aber wie lange macht ein Wahlvolk das mit, bevor es sich entweder vom „System“ durch Wahlenthaltung verabschiedet oder sich ein Ventil, sprich: eine...
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Eugen Abler, Bundesdelegierter des CDU-Kreisverbands Ravensburg, hatte als einziger Delegierter den Mut, beim Bundesparteitag der CDU 2014 folgende kritische Rede an die Adresse von Frau Merkel und an die Bundesdelegierten zu...
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Jetzt ist Österreich auch EU-offiziell dort gelandet, wo es die Regierung Faymann seit Jahren hingeführt hat: zusammen mit Europas Hauptkrisenländern auf der Eselsbank der Defizitsünder.
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Die „Alternative für Deutschland“ tritt mit einer eindrucksvollen Doppelspitze zu den Europa-Wahlen an.
Zusammen mit dem Senkrechtstarter Bernd Lucke, der bei den deutschen Bundestagswahlen aus dem Stand und ohne nennenswertes...
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Die FDP wählte am Wochenende in Berlin einen neuen Bundesvorsitzenden: Christian Lindner. In Sachen Euro will der 34-jährige sich keinen Zentimeter von der bisherigen Position bewegen. Frank Schäfflers Kandidatur für das...
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der Freien welt
Sven von Storch
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