Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) ist dafür bekannt, dass er verbal gerne einmal in die unterste Schublade greift. In dieser Hinsicht steht er seinem Parteikollegen Ralf Stegner kaum nach. Doch dieses Mal hat Geisel... [mehr]
Der Kampf gegen den weltweit zunehmenden islamisch motivierten Terrorismus soll nun auch mit verstärkter Soldatenpräsenz in Afghanistan geführt werden. Die NATO-Truppen am Hindukusch werden aufgestockt, um das Land nicht an die... [mehr]
Die USA sind verärgert über den NATO-Partner Türkei, nachdem dort eine Karte mit zehn geheimen US-Militärbasen im Norden Syriens veröffentlicht wurde. Hintergrund ist, dass der Pentagon im Anti-IS-Kampf verstärkt auf die... [mehr]
Ein starkes Signal gegen Washington: Nach gemeinsamen Flottenmanövern im südchinesischen Meer nehmen chinesische Schiffe nun an einem russischen Manöver ist der Ostsee teil. Damit wird klar, wie Eurasien militärisch... [mehr]
Ungeachtet des Konfliktes darüber mit Moskau setzt die Ukraine weiter auf eine NATO-Zugehörigkeit. Ein Gesetz wurde in Kiew beschlossen, dass die Mitgliedschaft als Staatsziel definiert - auch wenn man nicht unverzüglich einen... [mehr]
Die USA wollen ihre Rüstungsausgaben aufstocken und das militärische Personal in Ländern wie Afghanistan oder im Baltikum erhöhen. Gleichzeitig sollen die anderen NATO-Staaten ihre Rüstungsausgaben steigern und sich mehr... [mehr]
Brüssel möchte bis 2020 insgesamt 590 Millionen Euro investieren, um die EU-Mitgliedsstaaten zur stärkeren Zusammenarbeit bei der Rüstungsforschung zu bewegen. Danach will die Kommission sogar jährlich mehrere Milliarden Euro... [mehr]
Der anhaltende Streit um das Besuchsrecht von Bundestagsabgeordneten am Stützpunkt der Bundeswehr im türkischen Incirlik hat ein Ende. Die Bundesregierung entschied zugunsten einer Verlegung der Luftwaffe nach Al-Arak in... [mehr]
Entgegen bisheriger Planungen soll der NATO-Gipfel 2018 nicht in Istanbul stattfinden. Einer entsprechenden Einladung Erdogans werde man nicht folgen, um die Türkei nicht international aufzuwerten. Vor allem Deutschland machte... [mehr]
US-Präsident Donald Trump hat beim Treffen der NATO-Partner in Brüssel Klartext gesprochen. Die Regierungschefs der anderen Mitgliedsländer wurden gemaßregelt wie Schüler und standen da wie begossene Pudel. [mehr]
Erstmals erhalten Soldaten eines innerhalb der NATO verbündeten Staates Asyl in Deutschland. Hintergrund sind die Massenverhaftungen in der Türkei nach dem Putschversuch im Juli. 414 türkische Staatsdiener stellten seitdem einen... [mehr]
Die in Italien in den Umfragen vorne liegende Fünf-Sterne-Bewegung von Beppo Grillo erwägt bei einem eigenen Wahlerfolg einen Austritt des Landes aus der NATO, falls sich diese nicht grundlegend reformiere. [mehr]
In der NATO ist Österreich kein Mitglied, nur eines von mehreren Partnerländern. Da Wien sich mehrfach erlaubte, Erdogans Politik zu kritisieren, blockiert NATO-Mitglied Türkei seit Monaten sämtliche Programme mit den... [mehr]
Auf einem EU-Treffen am heutigen Montag soll ein gemeinsames europäisches Kommandozentrum für Auslandseinsätze beschlossen werden. Aus Österreich kommt darüber hinaus ein erneuter Vorstoß für eine gemeinsame EU-Armee. [mehr]
Trump hatte die NATO kritisiert - und schon verfiel die europäische Presse der Hysterie. Natürlich war das nur Rhetorik von Trump, weil er sich mehr Engagement von den Mitgliedstaaten wünscht. [mehr]
Der Berliner Justizsenator Dirk Behrendt (B90/Grün) hat auf seiner langen Liste der anzugehenden Herausforderungen die Frage der Unisex-Toiletten an die Spitze gestellt. [mehr]
Für US-Präsident Donald Trump stehen nach der Vereidigung eine Reihe einführender Gespräche bevor. Als ersten ausländischen Staatsgast empfängt er noch diese Woche die britische Premierministerin Theresa May. [mehr]
Zwei Stunden nach Merkels kurzer Erklärung im Bundeskanzleramt traten der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, der Innensenator Andreas Geisel (beide SPD) und der Polizeipräsident Klaus Kandt im Roten Rathaus in... [mehr]
Der Berliner Innensenator Andreas Geisel (SPD) will den Verfassungsschutz einsetzen, um Repressalien gegen »Islamfeinde« durchzusetzen. Das sagte er am Mittwoch bei einer Diskussionsveranstaltung des Verfassungsschutzes im Roten... [mehr]
Trump stellt die Weichen für eine neue Russlandpolitik der USA. Wladimir Putin bietet der EU militärische Zusammenarbeit an. Doch die EU und NATO wollen die Russland-Sanktionen verlängern. [mehr]
Die Rüstungsindustrie jubelt, die Friedesbewegung ist besorgt. Eine neue Phase der Hochrüstung hat begonnen. Für die nächsten zehn Jahren wird eine massive Aufstockung der Militärhaushalte erwartet. [mehr]
Mehr als 5.000 Europäer haben sich dem Terrornetzwerk IS/DAESH angeschlossen und in Syrien und dem Irak gekämpft. Eintausend von ihnen sind vermutlich tot, ein Drittel ist bereits nach Europa zurückgekehrt. Die verbleibende... [mehr]
Erdogan lässt sich in seiner Rage nicht aufhalten. Er zerschmettert Porzellan, wo er nur kann. Doch EU und NATO schweigen und kuschen. Die Türkei ist auf dem Weg zur islamistischen Präsidialdiktatur. [mehr]
Einst hieß es, am deutschen Wesen soll die Welt genesen, jetzt belehrt eine deutsche Verteidigungsministerin von der Leyen den künftigen US-Präsidenten Donald Trump, dass er doch fest zur NATO stehen und hart gegenüber Russland... [mehr]
Taliban-Milizen verübten einen Autobombenanschlag auf das deutsche Generalkonsulat im nordafghanischen Masar-i-Scharif. Mindestens sechs Menschen wurden getötet, etliche verletzt. Begründet wurde die Tat als Vergeltung für einen... [mehr]
Merkel-Freund Erdogan habe die Flüchtlingskrise im letzten Jahr selbst verursacht und proftiere nun von den Folgen. Er benutze die von ihm initiierte Krise, um die EU zu erpressen. Das sagt Idris Baluken, der Vizefraktionschef... [mehr]
Das US-Verteidigungsministerium Pentagon vervierfachte kurz vor der Präsidentschaftswahl sein Budget für die Truppenpräsenz in Europa auf 3,4 Milliarden US-Dollar. Begründet wurde das mit Abschreckung gegenüber »russische... [mehr]
Die NATO sendet immer neue Verbände in Mitgliedsländer an der russischen Grenze. Einheiten aus 15 Ländern sind nun an dem höchst sensiblen Verlauf zwischen NATO und Russland stationiert. [mehr]
Die Provokationen der NATO in Richtung Russland reißen nicht ab. Aus Angst vor Russland stationiert das »Verteidigungsbündnis« 1.000 Soldaten in Litauen. Der Großteil der Truppe stammt aus Deutschland. Inklusive Leopard... [mehr]
Am Wochenende war ein Brandanschlag auf Fahrzeuge der Bundeswehr verübt worden. Der Schaden geht in die Millionenhöhe. [mehr]
In der NATO wird über Informationskriegsführung nachgedacht. Und der EU-Außenausschuss hat für eine Resolution gestimmt, die institutionelle Maßnahmen gegen russische Propaganda ermöglichen soll. [mehr]
Die Türkei ist NATO-Mitglied. Dennoch schert sie immer wieder aus gemeinsamen Strategien aus, um eigene Ziele zu verfolgen. Dabei konterkariert sie die Bekämpfung des islamistischen Terrorismus. [mehr]
Es ist eine riesige Täuschung. Mit der Verwendung des Begriffs „Freihandel“ wird der Bevölkerung Sand in die Augen gestreut. In Wirklichkeit geht es um eine Wirtschafts-NATO gegen Russland und China. [mehr]
Die Chinesen erwerben Rechte an Ländereien, planen Schifffahrtskanäle und kaufen sich in internationale Häfen ein. Die USA bauen ein Bollwerk aus Militär- und Investitionsschutz-Abkommen. [mehr]
Was ist aus Europa geworden? Wo geht die Reise hin? Die Verunsicherung in der Bevölkerung wächst. Der Zukunft sieht man pessimistisch entgegen. Ein Kommentar zur Stimmung in Deutschland. [mehr]
