Beiträge zum Stichwort: "Merke"

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Millionen an Subventionen in den Sand gesetzt

Von Merkel propagierte Elektromobilität krachend gescheitert

Merkel wollte bis 2020 eine Million Elektromobile auf die deutschen Straßen bringen. Dieses propagierte Zeil förderte die Merkel-Regierung mit Subventionen in Millionenhöhe. Nun ist man krachend gescheitert. [mehr]

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Quelle: tagesschau.de

AfD auf Allzeithoch im Bund: 18 Prozent!!

Merkels Chaos-Regierung jetzt auch in Umfragen am Ende

Jetzt bekommt Merkel es schwarz auf weiß: ihre Chaos-Regierung ist am Ende. Sogar die ihr sonst so gewogenen Umfrageinstitute läuten den Untergang ein. Für Union und SPD gibt es gemeinsam nur noch 45 Prozent. Das reicht im Falle... [mehr]

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Screenshot ZDF

Merkel-Regierung schwach und unsicher wie selten zuvor

Deutschland rutscht von einer Regierungskrise in die nächste

Merkels mühsam zusammengeschusterte Machterhaltskoalition mit der SPD steht nach wenigen Monaten gemeinsamer »Arbeit« zum zweiten Mal vor einer elementaren Zerreißprobe. Schlechte Aussichten für weitere drei Jahre »GroKo«. [mehr]

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Quelle: flugrevue.de / keine Verfügungsbeschränkung

Artillerieortungssysteme an Saudi-Arabien, Gefechtsköpfe an die Emirate

Merkel bekämpft keine Fluchtursachen, sondern schafft neue

Innenpolitisch ist die Merkel-Regierung ein einziges Chaos. Außenpolitisch hat Merkel Deutschland isoliert. Zu allem Überfluss wird weiterhin Kriegsgerät in Krisengebiete oder an Kriegen beteiligte Staaten verkauft. [mehr]

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Berliner Ballen

Die Entscheidung in Sachen Maaßen hat bedeutende Auswirkungen, nicht, wenn man an das Grundproblem dieser Regierung denkt, aber in der Sache selbst. Es ist ganz ungewöhnlich, daß sich ein Minister so hinter einen Beamten stellt,... [mehr]

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Foto: Bundesamt für Verfassungsschutz

Merkel und Seehofer haben sich auf faulen Kompromiss geeinigt

Maaßen wird auf's Abstellgleis geschoben und weggelobt

Der GroKo-Sitzung vorausgegangen war ein Vier-Augen-Gespräch von Merkel und Seehofer. Einige Stunden später stand die Entscheidung fest: Maaßen verlässt das Amt des Verfassungsschutz-Chefs und wird stattdessen Staatssekretär... [mehr]

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Foto: European Union

Merkels Willkürherrschaft

Unter Merkel dreht sich das Personal-Karussel. Doch sie bleibt. Viele Politiker mussten ihren Hut nehmen oder verblassten zur unwichtigen Figur auf dem Politik-Schachbrett. Merkel setzt ihre Politik gegen jede Kritik und jeden... [mehr]

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Foto: Bundesamt für Verfassungsschutz

Sein Vergehen: Er habe sich in die Tagespolitik eingemischt

Merkel will, dass Maaßen gehen muss

Wie »Welt-Online« berichtete, hat Merkel sich jetzt entschieden. Sie will, dass Maaßen gehen soll. Sie findet, er sei nicht mehr tragbar. Der Grund: Er habe sich in die Tagespolitik eingemischt. [mehr]

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Quelle: La Presse / keine Verfügungsbeschränkungen

Matteo Salvini überführt Seehofer und Merkel der Lüge

»Italien hat mit Deutschland kein Flüchtlingsabkommen geschlossen!«

Kurz vor der Bayernwahl wollte Seehofer offensichtlich für seine CSU noch einmal punkten und verkündete. man habe mit Italien ein Rücknahmeabkommen für »Flüchtlinge« abgeschlossen. Das ist glatt gelogen, sagt dagegen Italiens... [mehr]

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Schicht - Ende

Das in Deutschland vorherrschende aktuelle Lagerdenken macht deutlich, daß es wirklich um die zentrale Frage geht: Rechtsstaat oder Merkel. [mehr]

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Foto: Screenshot YouTube

Merkels wirre Rede im Bundestag

Für Merkel ist Migration ein »Rendezvous mit der Globalisierung«

Merkel gab eine verkrampfte Rede im Bundestag, die alle Themen streifte, aber nichts aussagte. Beim Thema Chemnitz und Migration blieb sie bei inhaltslosen Parolen. Beim Thema Migration forderte sie, nationale Kompetenzen an die... [mehr]

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Quelle: U.S. Air Force [Public domain], Wikimedia Commons

Säbelrasseln in (fast) allen Fraktionen

Altparteienvertreter von CDU, FDP und Grünen rüsten für den Krieg

Kriegsrhetorik hat in Deutschland bei fast allen Fraktionen Hochkonjunktur. Man sei offen für eine »militärische Beteiligung« in Syrien, heißt es bei CDU, FDP und sogar den Grünen. Natürlich nur unter bestimmten Voraussetzungen.... [mehr]

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Pixabay

Angela Merkel bittet um Toleranz

Streit um Schweinefleisch

An einer Grundschule in Hamburg ist der Streit über religiös korrekte Mittagsspeisung eskaliert. Der Vorsitzende des Elternrates soll gefordert haben, nur noch »halales« Fleisch – also nach islamischer Vorgabe reines Fleisch ­–... [mehr]

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Lage: Zusammenrottungen

Der Herbst in Deutschland wird stürmisch, ist aber nichts dagegen, was sich weltpolitisch abspielt. Nicht auszuschließen ist, daß genau dieser Umstand in Deutschland auch herbeigeführt werden soll. Wir sind seit der „Mutter aller... [mehr]

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Foto: European Union

Innerparteiliche Opposition gegen Parteiführung

CDU in Hessen: Neuer Widerstand gegen Merkel

Merkel-Dämmerung? Und was kommt nach Merkel? Diese Frage stellen sich junge CDU-Politiker in Hessen. Sie arbeiten an einem Positionspapier, das zur Erneuerung der CDU aufruft. [mehr]

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Foto: Bundesamt für Verfassungsschutz

Internetvideo offenbar eine gezielte Falschinformation

BfV-Präsident Maaßen bezweifelt »Hetzjagden« in Chemnitz

Verfassungsschutzpräsident Maaßen äußert große Zweifel, dass es in Chemnitz zu »Hetzjagden« auf Einwanderer kam. Das von einem Antifa-Kanal verbreitete Internet-Video ist offenbar eine gezielte Falschinformation, um von dem Mord... [mehr]

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Wo sind die Beweise, Frau Kanzlerin?

Nachdem die ermittelnde Sächsische Generalstaatsanwaltschaft und auch der Sächsische Ministerpräsident in seiner Regierungserklärung festgestellt haben, dass es keine Hetzjagden in Chemnitz gegeben hat, beharrt die Kanzlerin auf... [mehr]

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Foto: European Union

Über den Messermord spricht sie nicht mehr

Merkel bleibt stur: Sie bleibt bei ihrer Version zu Chemnitz

Der sächsische Ministerpräsident und die Staatsanwaltschaft Sachsen haben bestätigt, dass es keine Hinweise auf Hetzjagden gegeben habe. Doch Merkel bleibt stur und verurteilt erneut die bürgerlichen Demonstrationen von Chemnitz. [mehr]

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Foto: Ministero dell'interno [CC BY 3.0 it], via Wikimedia Commons / Ausschnitt

Italiens Innenminister kritisiert Merkels Asyl- und Migrations-Politik

Salvini: Merkel hat das Risiko gesellschaftlicher Konflikte durch die Migration unterschätzt

Matteo Salvini kritisiert Merkel scharf. Sie habe schwerwiegende Fehler bei der Migrations-Politik gemacht. Sie hat das Risiko sozialer Konflikte völlig unterschätzt und hat bei zahlreichen Wahlen die Rechnung dafür bekommen. [mehr]

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Foto: European Union

Deutsch-griechisches Abkommen zur Rückführung von Migranten ebenso Mogelpackung

Nur ein Pakistani musste bisher nach Griechenland zurück

Merkel und Seehofer verkauften Flüchtlingsabkommen mit Spanien und Griechenland als Erfolg, mit dem nun illegale Einwanderung zurückgedrängt werde. Tatsächlich ist deren Wirkung gegen Null. Es wurde bisher ein einziger an der... [mehr]

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Die Antifa gibt auf

Kandel erstmals ohne Gegendemonstration

Schon 12 Mal ist in Kandel demonstriert worden, um an die Ermordung der 15jährigen Mia zu erinnern. Stets gab es Gegendemonstrationen. Nun beim 13. Versuch, der für nächsten Samstag angesetzt ist, zeigt sich, wer den längeren... [mehr]

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so genannte Zusammenrottung in Chemnitz, Screenshot youtube

Verräterischer Sprachgebrauch

War die Demo in Chemnitz eine »Zusammenrottung«?

Nach offizieller Darstellung aus Regierungskreisen handelte es sich bei den Demonstrationen in Chemnitz um eine »Zusammenrottung«. Das entspricht dem Sprachgebrauch der DDR, wo es – anders in der BRD – einen Paragraphen gab, der... [mehr]

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Foto: Bundesregierung/ Kugler

Deutsch-spanisches Flüchtlingsabkommen wie erwartet ohne jeden Nutzen

Bisher kein einziger Migrant aus Spanien zurückgewiesen

Das von Merkel und Sanchez vereinbarte deutsch-spanische Flüchtlingsabkommen ist eine Nullnummer. Da es nur an der Grenze zu Österreich gilt, wurde in mehr als zwei Wochen kein einziger aus Spanien kommender Asylbewerber... [mehr]

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Foto: Deutsche Bahn AG / keine Verfügungsbeschränkung

Hinweis auf Endstation bringt Iraker in Rage

Hilfreiche Zugbegleiterin wird zum Dank von 18-jährigen Merkel-Gast gewürgt

Eine Zugbegleiterin, die einem angeblich 18-jährigen Iraker im Münchner Hauptbahnhof zu verstehen geben wollte, dass der Zug nicht weiterfahren würde, wurde zum Dank für ihre Unterstützung von dem Merkel-Gast mehrfach gewürgt. [mehr]

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Foto: Youtube (Screenshot)

Anstatt EZB-Präsidentschaft nun Amt des EU-Kommissionschefs anvisiert

Schiebt Merkel Ursula von der Leyen auf Brüsseler Chefposten?

Lange verfolgte Merkel das Ziel Bundesbank-Chef Jens Weidmann an die Spitze der EZB rücken zu lassen. Dahin soll offenbar als Deal mit Macron jetzt ein Franzose, während sie neu die Präsidentschaft der EU-Kommission mit einem... [mehr]

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Spruch des Tages

Schlechte Umfragen sind nicht schön, aber sie sind kein Wahlergebnis.guido westerwelle

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