Dr. Alexander Ulfig

Solidarität mit Polen – ein Appell an die Deutschen

Polnische Soldaten verteidigen ihr Land, Deutschland und die Europäische Union. Es wird Zeit, sich bei Ihnen dafür zu bedanken. [mehr]

Illegale Einreise 15 Wochen nach der Abschiebung

Chef des Miri-Clans stellt Asylantrag in Deutschland

Ibrahim Miri, berüchtigter Chef des ebenso berüchtigten Miri-Clans, ist wieder in Deutschland. 15 Wochen nach seiner Abschiebung ist er dank fehlender Grenzkontrollen illegal nach Deutschland eingereist und hat jetzt einen... [mehr]

Lega erobert bei italienischer Regionalwahl rote Hochburg

Salvini feiert historischen Wahlsieg in Umbrien

Seit den 1970er Jahren war die mittelitalienische Region Umbrien fest in linker Hand. Jetzt gelang Salvinis Lega ein historischer Triumph. Mit 57 Prozent wurde Lega-Senatorin Tesei zur neuen Regionalpräsidentin gewählt. Auch im... [mehr]

Der ach so zivilisierte Islam

Gericht im Iran entscheidet: Vater darf eigene Tochter heiraten

Ein Gericht im Iran hat entschieden, dass ein Vater seine eigene Tochter heiraten darf. Zwei Bedingungen müssen erfüllt sein: ein Revolutionsgericht muss entscheiden, dass dies zum Wohle des Kindes ist - und das Kind muss... [mehr]

Italien steht vor neuem Linksbündnis bisher verfeindeter Parteien

Fünf-Sterne-Mitglieder billigen Koalition mit Sozialdemokraten

Neuwahlen in Italien würden bei den bisher regierenden Parteien die Fünf-Sterne-Bewegung die Hälfte der Mandate kosten, Salvinis Lega einen Wahlsieg bescheren. Aus dieser Angst heraus stimmten die Fünf Sterne nun mit fast 80... [mehr]

Senat stoppt Salvinis Misstrauensvotum gegen Premier Comte

Italien: »Fünf Sterne« stemmt sich mit Linksallianz gegen Neuwahlen

Der Senat in Rom hat in einer Allianz aus regierender Fünf-Sterne-Bewegung und linken Parteien ein Misstrauensvotum von Salvinis Lega gegen Premier Comte gestoppt. Bei ihnen geht die Angst um vor Neuwahlen, bei denen der Lega ein... [mehr]

Polizei und Zoll sollen nächste Woche mit Umsetzung beginnen

USA werden Millionen illegal Eingereister ausweisen

US-Präsident Donald Trump wird ein weiteres seiner Wahlversprechen konsequent umsetzen: die Abschiebung illegal in die USA eingereister Menschen. Ab kommender Woche werden Polizei und Zollbehörden mit der Durchführung beginnen. [mehr]

Präsident Conte mit Machtwort

Unstimmigkeiten in Italien zwischen Lega und Fünf-Sterne-Bewegung

In Italien gibt es Unstimmigkeiten zwischen den Regierungsparteien Lega und Fünf-Sterne. Anstatt diese intern zu lösen, werden sie in der Öffentlichkeit ausgetragen. Das missfällt Staatspräsident Conte, der jetzt ein Machtwort... [mehr]

Matteo Salvini weiter auf Rekordkurs

Umfrage sieht Lega bei fast 37 Prozent

Wäre zu Ostern die Wahl zum Europäischen Parlament ausgetragen worden, so hätte in Italien die Lega von Matteo Salvini einen haushohen Sieg eingefahren. Einer Umfrage zu Folge wollen derzeit fast 37 Prozent in Italien für die... [mehr]

Ex-Verfassungsschutzpräsident Maaßen:

»Die von Merkel geöffnete Schleuse für illegal Einreisende ist immer noch offen«

Hans-Georg Maaßen, ehemaliger Verfassungsschutzpräsident, hat in einem Interview mit einem ungarischen Fernsehsender Merkel scharf kritisiert. Die Zahl der illegal nach Deutschland einreisenden Personen sie zwar deutlich geringer... [mehr]

Matteo Salvini: Vorbild für die Politik Europas?

Europa hat einen neuen Politik-Star am Himmel: Matteo Salvini. Der italienische Innenminister und stellvertretende Ministerpräsident stellt mit seiner Popularität sogar seinen Vorgesetzten Giuseppe Conte und den... [mehr]

Kommt nach Landtagswahl in Südtirol Koalition aus SVP und Lega?

Südtiroler Volkspartei auf historischem Tiefstand, Lega legt zu

Bei der Landtagswahl in Südtirol musste die regierende Südtiroler Volkspartei (SVP) mit nur noch 41,9 Prozent weitere Verluste hinnehmen. Zweitstärkste Kraft wurde das neugegründete »Team Köllensperger«. Zugewinne gab es auch für... [mehr]

Das Kreuz gehört zur italienischen Identität

Lega-Partei möchte in allen öffentlichen Gebäuden Kreuze aufhängen

Dienstag hat die zweitstärkste Partei Italiens einen Gesetzesentwurf vorgelegt, mit dem in allen öffentlichen Gebäuden wie Schulen, Universitätsaulen, Büroräumen, Flughäfen, Bahnhöfen und Häfen ein Kreuz, oder genauer gesagt ein... [mehr]

Drohendes Szenario: »Geld her, oder wir treten aus«

Ökonom Sinn hält Euro-Austritt Italiens für recht wahrscheinlich

Für Ex-Ifo-Präsident Hans-Werner Sinn erscheint ein Austritt des hochverschuldeten Italien aus dem Euro möglich. Der Schlüssel liege hierbei an Entscheidungen in Deutschland. Italien werde nämlich für den Euro-Verbleib immer neue... [mehr]

Regierungsbildung mit Fünf-Sterne-Bewegung doch wieder möglich

Lega legt in Umfragen deutlich zu

Die Politik in Italien schlägt in Sachen Regierungsbildung aktuell zahlreiche Haken. Plötzlich scheint doch wieder eine Regierung aus Lega und der Fünf-Sterne-Bewegung möglich. Die Lega kann recht entspannt bleiben: in Umfragen... [mehr]

»Die Märkte werden die Italiener lehren, das Richtige zu wählen«

Oettinger (CDU) empört Italiener mit Wählermaßregelung

EU-Kommissar Oettinger empört in Italien mit einer Wahlempfehlung gegen die sich zuletzt abzeichnende Koalition aus Fünf-Sterne und Lega. Ihm zufolge würden die Märkte schon dafür sorgen, dass die Italiener keine Populisten von... [mehr]

Italien: Umbruch und Krise

Die Bevölkerung hatte sich mehrheitlich für eine konservative und EU-kritische Wende entschieden, als sie die 5-Sterne-Bewegung und die Lega wählte. Das ist Wind gegen Merkel. Doch das italienische Establishment will die neue... [mehr]

Mattarella verweigert Euro-Kritiker als Wirtschafts-und Finanzminister

Regierungsbildung in Italien aus Fünf-Sterne-Bewegung und Lega gescheitert

Es galt nur noch die Ministerliste abzusegnen. Das verweigerte aber Staatspräsident Mattarella, da Euro-Kritiker Paolo Savona als Wirtschafts- und Finanzminister vorgesehen war. Die Regierungsbildung in Italien ist überraschend... [mehr]

Frischer Wind aus Rom: Lega bekommt vermutlich das Innenministerium

Conte hat offiziell den Auftrag zur Regierungsbildung in Italien erhalten

Jetzt wird die CSU/CDU wohl bald erleben, was alles an Reformen möglich ist: Denn aus Italien wird künftig ein anderer Wind wehen. Lega und Fünf-Sterne-Bewegung werden dann der Merkel-Politik Paroli bieten. Die Italiener wollen... [mehr]

Koalitionsgespräche über eine neue italienische Regierung

5-Sterne und Lega wollen bei EZB Schuldenerlass für Italien

Zweieinhalb Monate sind seit der Wahl in Italien vergangen. Jetzt versuchen mit der Fünf-Sterne-Bewegung und der Lega zwei eurokritische Parteien eine Koalition zu bilden. Beide wollen in diesem Fall gegenüber der EZB dafür... [mehr]

Fünf-Sterne-Chef Luigi Di Maio findet keinen Koalitionspartner

Neuwahlen in Italien rücken näher

Luigi Di Maio ging am 4. März bei der italienischen Parlamentswahl mit seiner Fünf-Sterne-Bewegung zwar als stärkste Kraft hervor, findet jedoch weiter keinen Partner für eine Regierungsmehrheit. Jetzt fordert dieser nach nur... [mehr]

Der "Echo" wird abgeschafft

Deutschland soll abgeschafft werden

Nachdem verschiedene ehemalige Preisträger sich veranlasst gesehen haben, ihren „Echo“ zurückgegeben, wird der „Echo“ nun ganz abgeschafft. Doch die Empörung, die bei der Gelegenheit vielstimmig vorgetragen wird, geht am... [mehr]

Was steckt dahinter?

Der Skandal um den „Echo“ weitet sich aus

Nun hat auch Marius Müller Westernhagen seine verschiedenen „Echos“ aus Protest zurückgegeben. Im Netz wird immer noch heftig diskutiert: Gibt es tatsächlich einen neuen Rechtsruck in der Musik-Szene? Wird Antisemitismus in... [mehr]

Notos Quartett und Klaus Voormann geben die Preise zurück

Seriöse Künstler distanzieren sich von der „Echo“-Verleihung

Das Notos Quartett gibt den „Echo Klassik“ zurück. Auch Klaus Voormann gibt den Preis für sein Lebenswerk zurück und protestiert damit gegen die Verleihung des „Echos“ an die umstrittenen Künstler ‚Kollegah’ und ‚Farid Bang’ und... [mehr]

Am Sonntag, den 4. März, wählt Italien ein neues Parlament

Parlamentswahl: Italien vor der Wende?

Am 4. März sind Wahlen in Italien. Das Land steht vor einem großen Umbruch. Schulden, Jugendarbeitslosigkeit und Migrationskrise belasten das Land. Die Stimmung ist aufgeheizt. Wenn es einen Rechtsruck in Italien gibt, ist Merkel... [mehr]

Die politische Rechte liegt vor Italiens Parlamentswahl am Sonntag vorne

Schafft Berlusconi auch sein fünftes Comeback?

Wenige Tage vor der Parlamentswahl in Italien liegt die Allianz der Rechten aus Forza Italia, Lega Nord und Fratelli d’Italia mit etwa 38 Prozent und damit zehn Punkte vor der Fünf-Sterne-Bewegung vorne. Der 81-jährige Ex-Premier... [mehr]

Mexikaner vom Vorwurf des Mordes an US-Bürgerin befreit

Trump zeigt Verständnis für Wut über illegale Einwanderer

Im Sommer 2015 erschoss José Inés García Zárate, ein sich in den USA aufhaltender illegaler Einwanderer aus Mexiko, in Kalifornien die 32-jährige Kathryn Steinle, eine US-Bürgerin. Zárate war fünfmal ausgewiesen worden. Einen... [mehr]

Mit Blick auf Katalonien erhoffen sich auch in Italien Regionalisten mehr Zustimmung

Italien: In der Lombardei und Venetien stehen Autonomie-Referenden an

Motiviert durch die Entwicklungen in Katalonien sehen auch in Nord-Italien Regionalisten ihre Zeit gekommen. Am 22. Oktober gibt es ein Autonomie-Referendum in der Lombardei, voraussichtlich auch in Venetien. Um Sezession geht es... [mehr]

Moralisches Qualitätsmerkmal: besonders zweifelhaft

FDP will Leihmutterschaft legalisieren

Leihmutterschaft ist ein ethisch fragwürdiges Geschäft mit dem Traum vom Elternglück. Trotzdem will die FDP Leihmutterschaft in Deutschland zulassen. Die Partei ist mit dieser Forderung nicht alleine. [mehr]

Mehr als 50 Wahllokale werden bei der Bundestagswahl beobachtet

OSZE schickt Wahlbeobachter aus allen 57 Mitgliedsstaaten nach Deutschland

Anders als 2009 und 2013, als die OSZE auf Einladung der Merkel-Regierung ganze sechs(!) Wahllokale besuchte, wird zur Bundestagswahl am 24. September 2017 eine komplette Delegation aus allen Mitgliedsländern entsendet. Über 50... [mehr]

Erneut deutlicher Anstieg illegaler Einreisen nach Europa

30 Prozent mehr Migranten drängen über das Mittelmeer

Immer mehr Migranten kommen derzeit über das Mittelmeer nach Europa. Nach Angaben von Frontex-Chef Fabrice Leggeri gab es im ersten Jahresquartal einen Anstieg um 30 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum. [mehr]

Bundespolizei legt Zahlen vor

Zu Jahresbeginn fast 9.000 illegale Einreisen

Immer noch überqueren täglich Dutzende Migranten illegal die bundesdeutsche Grenze. Allein in den ersten zwei Monaten dieses Jahres nahm die Bundespolizei 8.758 unerlaubt Eingereiste fest. Die Dunkelziffer bleibt dabei... [mehr]

Bisher nicht abgeschoben

131.000 abgelehnte aber geduldete Asylbewerber ohne Papiere

Unter Berufung auf das Ausländerzentralregister stellt der bayerische Innenminister fest, dass der Großteil der geduldeten abgelehnten Asylbewerber keinen Pass besitzt. [mehr]

Trump hat Innere Sicherheit im Fokus

Drei Millionen illegale Migranten sollen abgeschoben werden

Der kommende US-Präsident Donald Trump will bis zu drei Millionen illegale Einwanderer, die entweder rechtskräftig verurteilt, Bandenmitglieder oder Drogendealer sind, zügig abschieben. [mehr]

Merkel-Regierung reagiert nicht auf neue Einwanderungsroute

Immer mehr Afrikaner reisen illegal über die Schweiz ein

Zwischen Januar und September wurden 5.170 vor allem aus Afrika stammende Immigranten aufgegriffen, die illegal über die Schweiz nach Deutschland kamen. Die Zahl wächst immer mehr, doch die Bundesregierung ignoriert weiter das... [mehr]