Vor wenigen Jahren gab es noch ein Gebäck namens »Tübinger Mohrenköpfe«. Oberbürgermeister Palmer (Grüne) fragte jetzt auf Facebook, was aus den Mohrenköpfen wurde, und kassierte dort bei so viel Political Incorrectness eine...
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Nicht mehr allein bei Demonstrationen, sondern auch bei alltäglichen Einsätzen ist die Polizei tätlicher Gewalt ausgesetzt. 50 mal täglich kommt es zu Angriffen. Der SPD-Nachwuchs Jusos träumt hingegen von Polizeistreifen ohne...
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Gegen Zahlungen von 3.000 bis 7.000 Euro bot ZDF-Recherchen zufolge eine SPD-Agentur namens NWMD Unternehmen und Lobbyisten Gespräche und Treffen mit Ministern, Staatssekretären und Funktionären der Partei an.
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Führende deutsche Politiker werfen sozialen Netzwerken vor, in den USA über »Falschinformationen« eine Stimmung für Trump erzeugt zu haben. Deswegen werfen sie jetzt ihr Auge darauf, über Brüssel Facebook & Co. inhaltlich stärker...
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Bundesjustizminister Heiko Maas hat einen Gesetzentwurf zur Kinderehe vorgelegt. Anstatt diese zu verbieten, will er sie nur in bestimmten Fällen aufheben lassen. Die Empörung ist selbst in der Koalition groß.
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Sollte so ein Theaterstück wie „Fear“ erlaubt sein oder gehört es verboten? Wenn Meinungsfreiheit eingeschränkt wird, dann ist es keine mehr! Wenn aber „zivilgesellschaftliche Organisationen“ als „vertrauenswürdige...
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Nein? Ich auch nicht. Aber jetzt muss ich ihn kennen, denn das ist der tapfere Journalist vom Tagesspiegel, der vor einigen Tagen mitten in Charlottenburg von einem Rechtsradikalen niedergeschlagen wurde.
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Heiko Maas sieht überall Schuldige an Auswüchsen gegen Flüchtlinge und Asylantenheime. Er selbst trägt aber selbstredend keine Verantwortung. Was der Justizminister über Pegida sagt, ist ein Skandal.
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Als Merkel die “Alternativlosigkeit” der Euro-Rettung behauptete, wussten wir es nicht besser. Doch jetzt sagt sie: “Wir schaffen das!” Und wir sehen, dass ihre Politik zu einer echten Gefahr für den Frieden in Europa geworden...
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Beinahe haben es Justizminister, Verfassungsschutz und Generalbundesanwalt geschafft: Wissen Sie noch, worum es bei der Debatte um den Landesverrat geht?
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Justizminister Maas instrumentalisiert die Angst der Menschen in unserem Land, statt, wie es sein Amtseid fordert, die Menschen vor Schaden zu bewahren. Eigentlich wäre es seine Aufgabe, mit den ihm zu Gebote stehenden Mitteln...
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In seiner Heimat, dem Saarland, ist der neue Justizminister nicht besonders aufgefallen. Sein neues, eher einflussarmes Amt bietet ihm nun die Möglichkeit, sich ein wenig mehr Profil zu erarbeiten.
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