Beiträge zum Stichwort: "Heiko Maas"

Foto: Arno Mikkor/ flickr.com/ CC BY 2.0

Erdogan soll mit allen staatlichen Ehren empfangen werden

Heiko Maas verteigt Erdogans Besuch in Deutschland

Recep Tayyip Erdogan kommt bald nach Deutschland zum Staatsbesuch. Die AfD lehnt diesen Staatsbesuch ab. Heiko Maas verteidigt Erdogans Besuch. [mehr]

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Screenshot

Hausdurchsuchungen wegen so genannter Hasspostings

Einschüchterung durch unverhältnismäßigen Polizeieinsatz

Die Polizei geht entschieden gegen Hass im Netz vor. So nennen sie es jedenfalls. Tatsächlich geschieht etwas anderes: Die vorsätzliche Unklarheit der Gesetze macht das Internet zu einem Sicherheitsrisiko für jeden, der sich... [mehr]

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Foto: Arno Mikkor/ flickr.com/ CC BY 2.0

Nach nur einem Monat

Heiko Maas ist der unbeliebteste Bundesminister

Wer den Posten des Außenministers erhält, macht sich beliebt. Das Amt ist schließlich mit hohem Prestige und großer Medienpräsens verbunden. Das wertet einen jeden Politiker auf. So dachte man bisher – es gilt als eine Art... [mehr]

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Screenshot / Quelle: Maybritt Illner

Trotz Gegenwind sogar aus den eigenen Reihen

Maas, der Putin-Hasser

Heiko Maas (SPD) macht auch weiterhin verbal gegen Putin mobil. Weder der Gegenwind aus den eigenen Reihen noch die Tatsache, dass die UN-Beobachter keine Spuren eines Giftgasangriffs in Duma gefunden haben, sorgen für ein... [mehr]

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Screenshot / Quelle: Maybrit Illner

Wieder einmal stellt sich die Frage nach der Qualifikation

Heiko Maas (SPD) soll Außenminister werden

Der bisherige Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) soll dem geschassten Sugmar Gabriel im Amt des Außenministers folgen. Diese Personalie geht seit gestern durch alle Kanäle. Außenpolitische Erfahrung hat der Saarländer bisher... [mehr]

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Wollen wir das wirklich?

Risiken und Nebenwirkungen der ‚Ehe für alle’

Kurze Zwischenbilanz: Wer nicht schwul oder lesbisch ist, wird sprachlich bevormundet, ob er will oder nicht. Die Lesben wiederum sind immer noch unzufrieden mit den neuen Regelungen. Sowieso. [mehr]

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Personaldecke der SPD nach Schulz-Kritik Gabriels dünn

Droht nun Heiko Maas als Außenminister?

Nach dem Rückzug von Martin Schulz für die Neubesetzung des Außenministeriums wollen führende Sozialdemokraten auch weiterhin nicht Amtsinhaber Sigmar Gabriel. Sie nehmen ihm jüngste Äußerung übel. Jetzt ist plötzlich... [mehr]

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Im Sperren von Internetseiten

Deutschland ist Weltmeister

Ein Überblick über die Sperrungen im Internet zeigt, dass Deutschland führend ist. Deutschland liegt sogar noch vor der Türkei. Wenn man ein bisschen genauer hinschaut, ist auch leicht zu ersehen, warum es gekommen ist. [mehr]

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Gutes Hassen – schlechtes Hassen

Die Verlogenheit der Facebook-Zensur wird immer deutlicher

Seit Anfang des Jahres gilt das Netzwerkdurchsetzungsgesetz, NetzDG. Es soll, wie Heiko Maas ausgeführt hat, Hass aus dem Netz filtern. Doch darum geht es nicht wirklich. Hass ist durchaus erlaubt – wenn er sich gegen die AfD... [mehr]

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Im Würgegriff der Zensur

Kann Deutschland noch als Demokratie gesehen werden?

Eine neuerliche Zensurwelle überschwemmt das Netz. Die Zensurmaßnahmen haben ein Ausmaß erreicht, das man nur von totalitären Staaten kennt. Die Frage, ob eine neue Regierung das Netzwerkdurchsetzungsgesetz beibehalten will, kann... [mehr]

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Unwort des Jahres – Unsinn des Jahres

Das Unwort des Jahres lautet „alternative Fakten“

Die Wahl zum Wort des Jahres oder zum Unwort des Jahres ist eine Propaganda-Show. Das wird in diesem Jahr besonders deutlich. Und besonders peinlich. Eine Jury, die selbst nicht sensibel mit Sprache umgehen kann, will uns zu... [mehr]

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Heiko Maas blamiert sich mit einer alten Hassmail

Plötzlich sind alle gegen das Zensur-Gesetz

Es sieht jedenfalls auf den ersten Blick so aus, als wären plötzlich alle unisono gegen das umstrittene Netzwerkdurchsetzungsgesetz, das seit dem 1.1. in Kraft getreten ist. Nur Andreas Nahles nicht. Heiko Maas musste inzwischen... [mehr]

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Foto: Deutscher Bundestag / Achim Melde

NetzDG: Ist das neue Zensurgesetz von Heiko Maas gerechtfertigt?

Heiko Maas (SPD) ist als Bundesjustizminister hauptverantwortlich für das neue und hoch umstrittene »Netzwerkdurchsetzungsgesetz«, kurz: NetzDG genannt. Die SPD, die Grünen und die Union sehen darin eine Maßnahme gegen »Fake... [mehr]

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"Unverantwortlich und widerwärtig"

Angriffe auf die Polizei in der Silvesternacht

In der Silvesternacht ist es zu verschiedenen Angriffen auf die Polizei, auf die Feuerwehr und auf Rettungskräfte gekommen. Von Seiten der Politik und der Polizei wurden sie scharf verurteilt. [mehr]

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Die FDP fällt um, ehe sie sich aufgestellt hat

Christian Lindner wird zur Zielscheibe des Spotts

Beim Umgang mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz gibt es kein Gemauschel. Hier zeigt sich deutlich, wie man zu Freiheit der Meinung und zu Zensur steht. Hier zeigt sich auch, was die Versprechungen der FDP wert sind. Christian... [mehr]

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Von der SPD vorangebrachte Mietpreisbremse ist verfassungswidrig

Gerichtsurteil liefert neue Ohrfeige für Justizminister Heiko Maas

Justizminister Maas (SPD) wirft gerne der AfD verfassungswidrige Forderungen vor, schafft aber selber verfassungswidrige Gesetze am laufenden Band. Jetzt erklärte ein Berliner Landgericht die von ihm im BGB verankerte... [mehr]

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Beatrix von Storch übt Kritik an Heiko Maas und Altparteien

»Wer im Glashaus sitzt, der sollte nicht mit Steinen schmeißen«

Es entbehre nicht einer gewissen Komik, dass ausgerechnet Heiko Maas der AfD ein in Teilen verfassungswidriges Programm unterstelle, beklagt AfD-Vize Beatrix von Storch. Dabei produziere die Bundesregierung - so auch Maas mit dem... [mehr]

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Das ZDF wollte sie unterdrücken

Alice Weidel hatte die richtigen Zahlen

Als Alice Weidel in der ZDF-Sendung ‚Wie geht’s Deutschland’ vier konkrete Aussagen über den Anstieg der Kriminalität macht und dazu konkrete Zahlen nennt, wird sie von Frau Slomka zurechtgewiesen: "Wenn wir über Zahlen reden,... [mehr]

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Facebook greift in den Wahlkampf ein

Zehntausende von Facebook-Konten gelöscht

Facebook hat kurz vor der Bundestagswahl Zehntausende von Konten mit "auffälligen Aktivitäten" gelöscht. Diese, so teilte das Unternehmen mit, hätten im Verdacht gestanden, "Falschinformationen" oder "irreführende Inhalte" zu... [mehr]

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Weil Google, Facebook und Twitter ihre Zensur verschärfen

Internet-User flüchten in neue soziale Netzwerke

Internet-Giganten wie Google, Facebook und Twitter verschärfen ihre Zensur und Sanktionen gegen »politisch unkorrekte« User. In Deutschland freut dies Heiko Maas. Doch in den USA fürchten viele Bürger um ihr Recht auf... [mehr]

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Hunderte Demonstranten bekunden Unmut zu NetzDG und Stasi 2.0

Lautstarke Proteste gegen Heiko Maas in Dresden und Zwickau

Mit zwei Auftritten in Dresden und Zwickau versuchte Justizminister Heiko Maas (SPD) sein Social Media-Zensurgesetz NetzDG zu rechtfertigen. Allein in Dresden protestierten 600 Menschen mit Sprechchören und Pfiffen gegen seinen... [mehr]

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AfD stemmt sich gegen das Zensurgesetz von Heiko Maas

AfD prüft Verfassungsklage gegen das beschlossene NetzDG

»Obwohl der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages, der UN-Sonderbotschafter David Kayes und unzählige Sachverständige das Gesetz als Zensurvorhaben entlarvten und ablehnen, wurde heute das Netzwerkdurchsetzungsgesetz ohne... [mehr]

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Foto: European Union

Internetzensur: Bundesregierung gegen Meinungsfreiheit?

Bundesjustizminister geht mit einem Netswerkdurchsetzungsgesetz zu weit. Die Internet-Firmen werden nicht in der Lage sein, den Forderungen zu entsprechen und daher vorsorglich alles Mögliche löschen, um sicher zu gehen. Dann... [mehr]

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Breites Bündnis hält »Hassrede-Gesetz« für gefährlich

Allianz für Meinungsfreiheit macht gegen Maas mobil

Eine breites Bündnis von Verbänden, Vereinen, Bürgerrechtlern und Juristen wendet sich jetzt gegen das von Justizminister Maas verfolgte Gesetz gegen sogenannte Hassrede und Fake News. Man fürchtet um die Meinungsfreiheit. [mehr]

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Spruch des Tages

Jeder Mensch hat auch seine moralische Backside, die er nicht ohne Not zeigt und die er so lange als möglich mit den Hosen des guten Anstandes zudeckt.georg christoph lichtenberg

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