Die Meinungsfreiheit in Deutschland ist in Gefahr. Es wird von den Verantwortlichen in der Politik nicht nur gefordert, sie einzuschränken, sondern sie wird bereits durch gesetzliche Regelungen wie das Netzwerkdurchsetzungsgesetz... [mehr]
Die EU-Kommission stellte fest, dass Ungarns Anti-Corona-Maßnahmen nicht gegen das EU-Recht verstoßen. Auch andere EU-Länder schränken wegen der Corona-Krise die Grundrechte ein. [mehr]
Am 12. Januar 1980 gründeten Atomkraftgegner und Umweltaktivisten in Karlsruhe eine neue Partei, »Die Grünen«. Aus der einstigen Protestpartei ist heute eine dem Mainstream angepasste Partei von Beleibigkeitspolitikern geworden,... [mehr]
Immer wieder geht die Merkel-Regierung vor dem türkischen Despoten Erdogan auf die Knie. Dem reicht es nicht, dass er über den von ihm abhängigen Moscheeverband DITIB die in Deutschland lebenden Türken ausspionert und... [mehr]
Die CO2-Steuer, mit der Merkel und Konsorten die Bürger noch weiter auspressen können, ist kaum unter Dach und Fach, da wird die nächste Steuersau durchs Dorf getrieben. Den Sozen schwebt eine Bodenwertzuwachssteuer vor; ein... [mehr]
Ein Bundeswehrsoldat mit türkischem Migrationshintergund hat einen angeblich gegen ihn im September verübten Angriff mit rassistischem Hintergrund vorgetäuscht. Die sich damals lautstark gemeldeten Entrüster sind plötzlich ganz... [mehr]
Die von den JobCentern verhängten mitunter drastischen Leistungskürzungen von ALG-II-Leistungen verstoßen teilweise gegen das Grundgesetz. Zu diesem Urteil kam heute das Bundesverfassungsgericht (Az. 1 BvL 7/16). [mehr]
Die Merkel-Regierung aus Union und SPD steht wieder einmal vor einer Zerreißprobe. Dieses Mal hat sich der Streit an der Bedürftigkeitsprüfung bei der Grundrente entzündet. Die SPDler wollen sie nicht, die meisten Unionspolitiker... [mehr]
Nicht alle Muslims sind Terroristen, aber fast alle Terroristen der jüngeren Vergangenheit sind Muslims. Das gilt so auch im Fall der Pariser Messermorde der vergangenen Woche. Wir hatten bereits am Freitagmorgen davon berichtet,... [mehr]
Derzeit leben im Saarland etwa 500 assyrische Christen, die vor dem Terrornetzwerk in Syrien geflohen sind. Jetzt suchen 400 weitere Christen um Aufnahme im Saarland nach. Das Hilfeersuchen wurde niedergeschmettert. Angeblich sei... [mehr]
Gestern jährten sich die Anschläge vom 11. September 2001 in den USA zum achtzehnten Mal. In der Zwischenzeit ist erwiesen, dass Chalid Scheich Mohammed Chefplaner dieser Terrorangriffe ist, ein islamischer Extremist. Doch davon... [mehr]
Viele Eltern sehen den Sexualkundeunterricht skeptisch. Insbesondere, wenn er bereits in der Grundschule beginnen soll und so manches Kind noch Jahre von der Geschlechtsreife entfernt ist. Für Sexualpädagogen und Lehrer kann die... [mehr]
Vor einer Shisha-Bar in Magdeburg kam es zu einer wilden Schießerei. Eine Gruppe Migranten habe die Bar von einem gegenüberliegenden Lokal attackiert, so der Polizeibericht. Die Polizei rüclte mit einem Großaufgebot aus, um der... [mehr]
Die Grünen gehen gerne mit der Behautpung hausieren, dass der CO2-Anteil in der Atmosphäre deutlich gestiegen sei und es deswegen eine CO2-Steuer geben müsse. Bereits 1890 lag dieser Anteil bei 0,04 Prozent, also genau so hoch... [mehr]
Die Wahlergebnisse und Umfragen sprechen eine eindeutige Sprache: Politisch tickt der Osten etwas anders als der Westen der Republik. Die CDU und SPD erleben eine Erosion sondergleichen, die Grünen kommen auf keinen grünen Zweig.... [mehr]
Wer gestern am Abend auf seiner TV-Fernbedienung ausgerutscht ist, zufällig bei der ARD landete und den Beitrag über die Elektromobilität sah, wird sich verwundert die Augen und Ohren gerieben haben. Statt Öko-Propaganda ging man... [mehr]
Folgte die Merkel-Regierung dem Mehrheitswunsch der Befragten, so müsste sie ein Gesetz auf den Weg bringen, welches untersagt, dass Kinder an Grundschulen aus ideologischen Gründen ein Kopftuch tragen. Fast 60 Prozent votierten... [mehr]
Gestern fand im Bundestag eine Feierstunde aus Anlass des 70. Geburtstags des Grundgesetzes statt. Am 23. Mai 1949 wurde das damals noch vorläufige Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland unterzeichnet und verkündet. [mehr]
Das österreichische Parlament hat ein Verbot für Kopftücher an Grundschulen erlassen. Das Tragen weltanschaulich oder religiös geprägter Bekleidung, mit der eine Verhüllung des Hauptes verbunden ist, ist zukünftig untersagt. [mehr]
Die Erfahrungswerte und Aussagen, die von antisemitischen Straftaten betroffene Juden gemacht haben, entsprechen in vielen Bereichen nicht den in der polizeilichen Kriminalstatistik veröffentlichten Zahlen. Das schreibt aktuell... [mehr]
Die Zeitschrift »Illu der Frau« ist eher dafür bekannt, sich mit Schmink-, Gesundheits- oder Kleidungstipps für die moderne Frau heute zu beschäftigen. Doch in ihrer jüngsten Ausgabe lässt sie mit einem besonderen Gesundheitstipp... [mehr]
Nach der kommenden Wahl zum EU-Parlament wird es dort eine neue Fraktion geben: die »Europäische Allianz der Völker und Nationen«. Die Fraktion soll politische Heimat für die im EU-Parlament vertretenen patriotischen,... [mehr]
Bei jungen Muslimen hierzulande ist der Antisemitismus stakr ausgeprägt und nimmt immer weiter zu. Das liegt primär daran, dass die Islamfeindlichkeit in Deutschland ebenfalls zugenommen hat. Die jungen Muslime stellen sich in... [mehr]
Aktuell möchten sich gerne die Innenminister des Bundes und der Länder feiern lassen: die Zahl der registrierten Wohnungseinbrüche ist deutlich zurückgegangen. Aber: die Aufkärungsquote mit 18 Prozent nach wie vor extrem niedrig. [mehr]
Das per Zwangsabgabe finanzierte ZDF hat in einem Format »Zoom« ein Kurzfilmchen über den von einem Migranten verübten Mord an einem 14-jährigen Mädchen ausgestrahlt. Der Bericht klingt so, als solle der Gesellschaft eine... [mehr]
Es hat eine neue, alte Kultur in Deutschland auf dem Immobilienmarkt Einzug gehalten. Immer öfter wird Immobilienbesitzern, seien es bei Wohnungen oder selbst unbebauten Grundstücken, aus dem politisch linken Spektrum unverhohlen... [mehr]
Die Grünen profitieren in den Umfragen von der »sehr wohlwollenden Berichterstattung in den Medien« und einer »überdurchschnittlichen Präsenz in politischen Talkshows«. Zu dem Ergebnis kommt eine Studie des Allensbach Instituts.... [mehr]
Ökonomen sind sich einig, dass die 2002 von der SPD eingeführten Hartz-IV-Reformen hier und da Korrekturbedarf haben, aber letztlich wirtschaftlich eine Erfolgsgeschichte waren. Jetzt will die SPD diese wieder abschaffen und bei... [mehr]
Der Kölner Sozialdemokrat Tayfun Keltek, Vorsitzender des NRW-Landesintegrationsrats, sorgt mit einem Vorstoß für Kritik. Da jedes dritte Kind Migrationshintergrund habe, schlägt er vor, an Grundschulen den Englischunterricht... [mehr]
Die 16-jährige Greta Thunberg aus Schweden wird in den Mainstreammedien als engagierte Umweltaktivistin gefeiert, die sich ganz selbstlos für den Erhalt der Umwelt einsetzt. Doch bei einem Blick hinter die Kulissen relativiert... [mehr]
Arbeitsminister Heil (SPD) plant Millionen Geringverdienern, die lange gearbeitet haben, automatisch höhere Renten zukommen lassen. Das kritisieren mehrere namhafte Ökonomen, die dadurch milliardenschwere Zusatzbelastungen für... [mehr]
Thomas Oppermann (SPD) ist einer der Bundestagsvizepräsidenten. Als solcher sollten ihm das im Grundgesetz verankerte Wahlrecht und das Wahlgesetz bekannt sein. Doch Oppermann will diese elementaren Rechte ändern lassen. [mehr]
Gleich zwei bisher verbreitete Missverständnisse werden von einer neuen Umfrage, die von der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte veranlasst wurde, ausgeräumt. Erstens: Es gibt sie doch, die No-Go-Areas für Juden.... [mehr]
Eine ungewöhnliche Forderung wurde von der Universität Coburg laut: Warum nicht ein Wahlrecht für Grundschüler einführen? So überraschend ist die Forderung auch nicht. Sie liegt voll im Trend zu noch mehr Infantilisierung und... [mehr]
In Österreich sollen künftig Migranten mit mangelnden Deutschkenntnissen nicht mehr die volle Höhe der Sozialhilfe bekommen. Mittels einer Reform gibt es dann für alle nur noch 563 Euro. Wer als Leistungsempfänger auf die vollen... [mehr]
