Beiträge zum Stichwort: "GroKo"

Quelle: INSA

Keine Mehrheit mehr für sogenannte GroKo

AfD zieht in »Sonntagsfrage« an SPD vorbei

Das, was sich seit Wochen in den Meinungsumfragen und in den Parteientwicklungen abgezeichnet hat, ist eingetreten: die AfD hat erstmals bei einer Sonntagsfrage die einst große SPD überflügelt und mit 17,5 Prozent einen neuen... [mehr]

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Foto: SPÖ Presse und Kommunikation/ flickr.com/ CC BY-SA 2.0

Eine Erneuerung der SPD ist nicht in Sicht

Die Abstimmung über den GroKo-Vertrag ist überflüssig

Das Votum der SPD über den GroKo-Vertrag ist rechtlich umstritten. Es ist aufwändig. Es ist teuer. Es ist überflüssig. Wenn man einen Blick auf das Personal und auf das Programm der SPD wirft, erkennt man schnell, dass es ein... [mehr]

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Großes Kino in Berlin

Nach dem "Katzenpfoten-Gespräch" zwischen Frau Schausten vom ZDF und der geschäftsführenden Bundeskanzlerin, Frau Dr. Merkel, nach der "heute"-Sendung am Faschingssonntag ist eigentlich alles klar in Deutschland. Es ist völlig... [mehr]

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Der große Digital-Schwindel

Sie haben keine Ahnung und wollen ablenken

Wer als Außenstehender den Koalitionsvertrag ansieht, muss den Eindruck haben, dass es der SPD und der CDU/CSU in erster Linie um Digitalisierung geht. Was steckt dahinter? Was ist digitalistisch? [mehr]

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Sie haben nur ein Nein zu bieten

Die Jusos spielen eine unglückliche Rolle

Die SPD verzeichnet einen erstaunlichen Mitgliederzuwachs. So erstaunlich ist es auch nicht. Die neuen Mitglieder sollen nur als Stimmvieh dienen, um die GroKo zu Fall zu bringen. Bis gestern konnten die neuen Nein-Sager der... [mehr]

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Wahlverlierer verlieren auch in Umfragen immer weiter. AfD steigt auf 15 Prozent

GroKo hat laut Umfrage keine Mehrheit mehr

Wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre, könnten die sogenannten Volksparteien nicht einmal mehr miteinander eine Regierung bilden. Das ganze aktuelle Hin und Her und das Gezerre um die Posten in einer Großen Koalition wäre... [mehr]

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Die GroKo soll um jeden Preis gerettet werden

CSU knickt beim Familiennachzug ein

Wieder einmal mutiert der bayrische Löwe zum Papiertiger. In den Koalitionsverhandlungen zur Wiederauflage einer Großen Koalition (GroKo) ist Seehofers Abordnung offenbar vor den Forderungen der SPD eingeknickt. [mehr]

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Abschiebung aufs Abstellgleis »GroKo«

Die personifizierte »lahme Ente«: Horst Seehofer

Für Horst Seehofer ist die sich abzeichnende GroKo der letzte Akt seiner politischen Karriere. Auf Landesebene wurde er bereits von Söder vertrieben, jetzt wird ihm in der GroKo sein Gnadenbrot erteilt. Bei Neuwahlen wäre er... [mehr]

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Posten in der neuen GroKo wohl schon vergeben

So könnte das Kabinett »Merkel IV« aussehen

Sollte man sich seitens der SPD dazu durchringen, wieder als Juniorpartner einer erneuten GroKo zu fungieren, so steht angeblich jetzt schon fest, wer welchen Regierungsposten bekommt. Das erklärt auch deren besondere Motivation. [mehr]

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Karriere-Förderung statt Familienpolitik

Mit der Groko droht den Familien Unheil

Nun liegen die Ergebnisse der Sondierungsgespräche vor. Die Pläne für die Familienpolitik lassen nichts Gutes ahnen. Nicht der Familie soll geholfen werden, vielmehr soll kinderlosen Karriere-Frauen geholfen werden, die es zur... [mehr]

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Welcher Wahlverlierer büßt vollends sein politisches Gesicht ein?

Misstöne und Irritationen vor dem finalen Sondierungstag

Heute ist der bisher letzte anberaumte Tag für die Sondierungsgespräche zwischen Union und SPD hinsichtlich einer Neuauflage der Großen Koalition (GroKo). Sieger kann es ohnehin nicht geben; aber wer verliert vollends sein... [mehr]

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Geheimniskrämerei und ein Schweigegelübde

Sondierung zur Neuauflage einer Großen Koalition (GroKo)

Die Verlierer der Bundestagswahl im vergangenen September sondieren heute weiter, um die Möglichkeit einer Neuauflage der Großen Koalition (GroKo) auszuloten. Eines haben sie gemeinsam: sie stehen politisch mit dem Rücken zur... [mehr]

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Ausgerechnet jetzt

Schulz verliert seinen engsten Berater

Erinnern wir uns, was es für einen Wirbel gab, als es einen Wechsel bei den Beratern von Trump gegeben hatte. Was wurde da gerätselt und orakelt! Ein böses Omen! Nun büßt Martin Schulz seinen engsten Berater ein, der offenbar... [mehr]

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CDU/CSU, SPD: Alle sind blamiert

Glyphosat wird zum Gift für die GroKo

Die Zeichen stehen auf Rotschwarz. Es scheint einer Neuauflage der großen Koalition entgegenzugehen. Da kommt der Streit um das Pflanzenschutzmittel Glyphosat gar nicht gelegen. Gefährdet er das Zusammengehen von CDU/CSU und SPD? [mehr]

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Machterhalt wichtiger als politische Zuverlässigkeit

SPD nun doch zu Gesprächen über eine Große Koalition bereit

Bei der SPD zeigt sich aktuell, welchen Wert eine von dieser Partei getroffene politische Aussage hat. Das von Schulz vollmundig verkündetet klare Nein zu einer großen Koalition mutiert gerade zu einem »Vielleicht«; allerdings... [mehr]

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AfD drittstärkste Kraft im neuen Parlament

Wahldebakel für die Merkel-Regierung: Minus 13,7 Prozent!

Für die Merkel-Regierung war der gestrige Wahlsonntag ein einziges Debakel. Insgesamt verloren die Regierungsparteien CDU, CSU und SPD fast 14 Prozent Stimmenanteile. Hingegen ist die AfD DER große Wahlsieger und sendet fast 100... [mehr]

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GroKo stimmt für »umfassend rechtswidriges« Gesetz

Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) hat Bundestag passiert

Im Schatten der Diskussion um die Ehe für alle hat heute das höchst umstrittene und sowohl als »umfassend rechtswidrig« wie auch nicht im Einklang mit elementaren Menschenrechten stehende Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) von... [mehr]

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Warum die HeuteShow lügt

Die Heute Show im Staatssender ZDF ist ziemlich witzig, die Pointen sitzen gut. Doch die Botschaft der letzten Sendung - es ging um die FDP - war pure Propaganda. Wir brauchen die FDP oder eine starke liberale Partei dringender... [mehr]

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Foto: Deutscher Bundestag / Achim Melde

Porträt Gerd Müller

Der Mann von Seite 180

Das Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit – zuständig für »Entwicklungshilfe« – wird von der GroKo stiefmütterlich behandelt. Sein neuer Chef ist ein unbekannter Nachwuchspolitiker. [mehr]

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Der gefühlte Vizekanzler

Im Parlament drohen Ödnis und gähnende Langeweile. Da wird der Außenminister schon mal zum Vizekanzler und die Verteidigungsministerin zur Agendasetterin. Die tatsächliche und auch die gefühlte Übermacht der Großkoalitionäre... [mehr]

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Spruch des Tages

Der Unterschied zwischen einem Heiligen und einem Sünder ist, dass der Heilige eine Vergangenheit und der Sünder eine Zukunft hat.oscar wilde

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