Beiträge zum Stichwort: "Große Koalition"

Personaldecke der SPD nach Schulz-Kritik Gabriels dünn

Droht nun Heiko Maas als Außenminister?

Nach dem Rückzug von Martin Schulz für die Neubesetzung des Außenministeriums wollen führende Sozialdemokraten auch weiterhin nicht Amtsinhaber Sigmar Gabriel. Sie nehmen ihm jüngste Äußerung übel. Jetzt ist plötzlich... [mehr]

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Ressortverteilung stößt auf Ablehnung

Gemurre an der Basis bei Union und SPD

So ganz in trockenen Tüchern scheint die Große Koalition und die in den sozialen Medien bereits als »Kabinett des Grauens« getaufte neue Regierungsmannschaft noch nicht zu sein. Es rumort an der Basis bei Union und SPD. [mehr]

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Koalitionsvertrag ausgehandelt - SPD erhält Außen, Finanzen, Justiz, Familie, Umwelt und Soziales

Schulz soll Außenminister werden... und dafür Parteivorsitz an Nahles abgeben

Union und SPD einigten sich auf einen Koalitionsvertrag, dem noch die SPD-Basis zustimmen muss. Die SPD bekommt dabei unter anderem neben Finanzen das Außenministerium. Dieses soll Martin Schulz erhalten, der dafür möglicherweise... [mehr]

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Sie kriegen es einfach nicht auf die Reihe

Verhandlungen zur Großen Koalition gehen in die Verlängerung

Die Verhandlungsführer von CDU, CSU und SPD haben es wieder nicht geschafft, sich im vereinbarten Zeitrahmen auf eine neue Bundesregierung zu verständigen. Die Verhandlungen über eine Neuauflage der Großen Koalition (GroKo)... [mehr]

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Wieder nix

Koalitionsverhandungen zur GroKo ohne Fortschritt vertagt

Die erste Runde der Koalitionsverhandlungen für eine Neuauflage zu einer Großen Koalition (GroKo) aus Union und SPD wurde ergebnislos abgebrochen. Vor allem bei dem Thema des Zuzugs von Familienangehörigen der »Flüchtlinge« kommt... [mehr]

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Gegner der Großen Koalition innerhalb der SPD machen mobil für abschließenden Mitgliederentscheid

Jusos werben mit »Einen Zehner gegen die GroKo« um SPD-Eintritte

Nach dem knappen Ja beim SPD-Parteitag für Koalitionsgespräche setzen die GroKo-Gegner um Juso-Chef Kühnert alles auf den Mitgliederentscheid. Die Jusos werben nun sogar um Eintritte, die mal kurz für 10 Euro gegen die Große... [mehr]

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Ausgabepläne im Sondierungspapier nicht ausreichend gegenfinanziert

Bundesrechnungshof: GroKo-Pläne werden zu teuer

Rechnungshofspräsident Scheller stellt infrage, wie Union und SPD ihre im Sondierungspapier für eine neuerliche Koalition enthaltenen expansiven Ausgabepläne finanzieren wollen. Insbesondere die Rentenpläne seien nicht... [mehr]

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Brüssel will offenbar Asylrecht grundlegend ändern

Gezerre um Obergrenze für »Flüchtlinge« nur Scheingefechte

Das Hin und Her um die angebliche Obergrenze für »Flüchtlinge« in den Verhandlungen zwischen Union und SPD ist offenbar nichts anderes als der Versuch, dem Bürger Sand in die Augen zu streuen. Brüssel hat womöglich ganz andere... [mehr]

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Streit bei Sondierungsgesprächen über große Koalition

Sozialdemokraten werfen Union Indiskretion vor

Der vierte Tag der Sondierungen über eine erneute große Koalition begann am Mittwoch mit einem Streit. Politiker der SPD werfen der Union vor, die zuvor vereinbarte Vertraulichkeit über die ausgehandelten Ergebnisse der Gespräche... [mehr]

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Ex-Bundestagspräsident rechnet mit Scheitern der großen Koalition

Lammert erwartet Neuwahl mit Merkel-Rückzug

Der neue Chef der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung Norbert Lammert sieht ein baldiges Ende der Ära Merkel kommen. Der Ex-Bundestagspräsident erwartet das Scheitern einer neuen großen Koalition und den Rückzug von Angela Merkel. [mehr]

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Angeblich ergebnisoffene Gespräche mit der Union

Schulz und Konsorten winden sich noch immer

Das Schauspiel, welches Schulz und seine Genossen gerade zum Besten geben, ist in seiner Art einmalig. Nach wie vor sträubt man sich vor einem klaren Bekenntnis zu einer Neuauflage der Großen Koalition; dabei pfeifen es die... [mehr]

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Machterhalt wichtiger als politische Runderneuerung

Schulz und SPD mit Kehrtwende beim Thema Große Koalition

Martin Schulz und seine SPD haben eine politische Kehrtwende hingelegt, die selbst Seehofer vor Neid erblassen lässt. Von der kategorischen Absage zur Neuauflage einer Großen Koalition haben sich die »Genossen« meilenweit... [mehr]

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Widerstand gegen das NEIN von Martin Schulz wächst

Doch noch GroKo? SPD-Stimmung kippt

Martin Schulz hatte eine große Koalition kategorisch ausgeschlossen. Doch jetzt regt sich Widerstand in den eigenen Reihen. Immer mehr SPD-ler wollen, dass die Partei sich auf Koalitionsverhandlungen einlässt. [mehr]

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Landtagswahl in Schleswig-Holstein bringt Machtwechsel

Günther (CDU) schlägt Ministerpräsident Albig (SPD)

Die SPD erlitt in Schleswig-Holstein eine neuerliche Wahlschlappe. Der bisher recht unbekannte CDU-Landeschef Daniel Günther steht hingegen davor, neuer Ministerpräsident zu werden. Die AfD zog mit Kiel in den zwölften Landtag... [mehr]

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Bundesversammlung schreitet zur Tat

»Wahl« des Bundespräsidenten am 12. Februar

Die Bundesversammlung besteht aus den derzeit 630 Abgeordneten des Bundestags sowie weiteren 630 Wahlmännern (die durchaus auch weiblichen Geschlechts sein dürfen). Ihre einzige Aufgabe ist die Wahl des Bundespräsidenten. [mehr]

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Und wieder ist Krieg

Die Großkoalitionierung unseres Landes zeigt fatale Folgen. Was Mutti sagt, das passiert. Ganz gleich, ob wir per Verfügung eine unlösbare Aufgabe schaffen, ob wir in den Krieg eintreten oder EU-Bürger an den Grenzen streng... [mehr]

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Der gefühlte Vizekanzler

Im Parlament drohen Ödnis und gähnende Langeweile. Da wird der Außenminister schon mal zum Vizekanzler und die Verteidigungsministerin zur Agendasetterin. Die tatsächliche und auch die gefühlte Übermacht der Großkoalitionäre... [mehr]

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Merkels Ministerriege

‘SPD-Mitglieder stimmen für Merkel’ war gestern, heute wurden die Minister bekannt gegeben (siehe z. B. hier), die am Dienstag nach der Wiederwahl von Angela Merkel als Kanzlerin auf ihren Vorschlag der Bundespräsident ernennen... [mehr]

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Spruch des Tages

Man hält ein Land für um so zivilisierter, je mehr die Weisheit und die Effizienz seiner Gesetze einen schwachen Mann davon abhalten, noch schwächer zu werden, und einen mächtigen noch mächtiger.primo levi

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