Beiträge zum Stichwort: "Gesetzesentwurf"

Aber: kein Geld zur Bekämpfung der Kinderarmut

Merkel-Regierung macht weitere 15 Milliarden Euro für »Flüchtlinge« locker

Die Merkel-Regierung stellt weitere 15 Milliarden Euro für die Unterstützung der »Flüchtlinge« bereit. Am morgigen Mittwoch soll der damit verbundene Gesetzesentwurf das Kabinett passieren. Währenddessen steigt die Kinderarmut im... [mehr]

Gesetzesentwurf zur Bekämpfung von Kinderehen beschlossen

Ehe unter 18 künftig in Deutschland verboten

Durch Zuwanderung stieg in Deutschland 2016 die offizielle Zahl minderjährig Verheirateter auf 1.500 an. Jetzt wurde ein Gesetz beschlossen, dass derartige Ehen für nichtig erklärt. Künftig gilt ausnahmslos nur noch Heiraten ab... [mehr]

Zur besseren Feststellung der Identität

Asylbewerber müssen künftig Mobiltelefone auslesen lassen

Einem neuen Gesetzesentwurf zufolge sollen künftig die Mobiltelefone von Asylbewerbern bei der Registrierung auch ohne Zustimmung ausgelesen werden können, um deren oft verschleierte Identität festzustellen. [mehr]

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Donald Trump: Dieser Krieg muss jetzt beendet werden

Der große Betrug Agenda 2030

Ampel-Energiewende treibt die Bürger in den Ruin

Nancy Faeser zerstört Sicherheit, Wohlstand und Freiheit!

5 Millionen afghanische Migranten vor Deutschlands Toren – das müssen wir verhindern!

Die Grünen demaskiert – stoppen wir die Deutschlandzerstörer!

Say "NO!" to The Great Reset - your freedom belongs to you

Nein zum Great Reset - Deine Freiheit gehört Dir

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