Beiträge zum Stichwort: "Europa"

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Slowakische »Sme Rodina« jüngstes Mitglied

Bereits sieben Parteien werden der neuen EANP-Fraktion beitreten

Die neue Fraktion »Europäische Allianz der Völker und Nationen (EANP)« im Europäischen Parlament wird immer stärker. Als siebtes Mitglied ist aktuell die slowakische »Sme Rodina« der neuen Fraktion beigetreten. [mehr]

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Foto: newsbeezer.com

»Europäische Allianz der Völker und Nationen«

Grundstein für neue Fraktion im Europäischen Parlament ist gelegt

Nach der kommenden Wahl zum EU-Parlament wird es dort eine neue Fraktion geben: die »Europäische Allianz der Völker und Nationen«. Die Fraktion soll politische Heimat für die im EU-Parlament vertretenen patriotischen,... [mehr]

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Claude Truong-Ngoc/Wikimedia Commons/cc-by-sa-3.0

Treffen in Marokko mit »Flüchtlingen«

Franziskus fordert mehr Migrationsmöglichkeiten nach Europa

Für Papst Franziskus sind die überwiegend muslimischen »Flüchtlinge«, die er in Marokko traf, keine Außenseiter, sondern »in der Herzmitte der Kirche«. So sagte er es jedenfalls und fordert mehr Migrationsmöglichkeiten nach... [mehr]

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Quelle: termometropolitico.it / keine Verfügungsbeschränkung

»Allianz der europäischen Völker und Nationen«

Salvini mit Planspielen zu einer neuen Fraktion im EU-Parlament

Die Regionalwahl in Italien ist für Lega-Chef Matteo Salvini siegreich absolviert worden. Nun legt er sein Hauptaugenmerk auf die Wahl zum Europäischen Parlament im Mai. Salvini plant, eine neue Fraktion zu gründen: die »Allianz... [mehr]

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Von PPCOE / CC BY-SA 3.0 / commons.wikimedia.org

Parlamentarische Versammlung des Europarats:

»Scharia widerspricht klar der Europäischen Menschenrechtserklärung«

Die Parlamentarische Versammlung des Europarats hat eine Resolution zur Scharia angenommen. Der Inhalt ist eindeutig: die Scharia widerspreche klar der Europäischen Menschenrechtserklärung (EMRK) und ist daher mit den... [mehr]

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Foto: Youtube (Screenshot)

Irland-Frage sorgt weiterhin für Streit beim Brexit-Verfahren

Britisches Unterhaus gegen enge EU-Bindung wie auch harten Brexit

Nach der krachenden Niederlage von Theresa May für das EU-Brexit-Abkommen am 15. Januar diskutierte das britische Unterhaus am Dienstagabend darüber, wie es weitergehen soll. Am Ende votierte man gegen einen harten Brexit und für... [mehr]

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Foto: Pixabay

Bei Abschiebung unkooperative Staaten sollen stärker bestraft werden

EU verknüpft Visavergabe an Rücknahmen von Migranten

Die Visavergabe an Reisende aus Drittstaaten soll seitens der EU mit der Zusammenarbeit des jeweiligen Landes bei der Rückführung abgelehnter Asylbewerber verknüpft werden. Dementsprechend müssen Menschen dieser Staaten länger... [mehr]

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Quelle: mycitytrip.com / frei verfügbar

Wahl zum EU-Parlament am 26. Mai 2019

EU-kritische Parteien in Umfragen immer stärker

Die Wahl zum EU-Parlament am 26. Mai 2019 könnte sich zu einer echten Zerreißprobe des Parlaments an sich entwickeln. Die Stimmanteile der EU-kritschen Parteien werden von Umfrage zu Umfrage immer größer. [mehr]

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EU-Kommission plant mit Reform Vetorecht von Mitgliedsstaaten auszuhebeln

Brüssel will Einstimmigkeit bei EU-Steuerpolitikfragen abschaffen

Immer wieder scheiterten in der EU steuerpolitische Entscheidungen wie etwa eine Digitalsteuer an inhaltlichen Bedenken einzelner Mitgliedsstaaten. Jetzt plant die EU-Kommission die Einstimmigkeitsregel hierzu durch eine... [mehr]

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Foto: Wikimedia

SPD mit dem letzten Aufgebot

Schulz will für die SPD in den Europa-Wahlkampf ziehen

Still war es um Martin Schulz, dem einstigen Wundermann der SPD, geworden. Für ihn wohl zu still. Deswegen will er, der entzauberte Hoffnungsträger, jetzt für die SPD in den Europa-Wahlkampf ziehen. [mehr]

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Symbolbild Pixabay

Eine neue Umfrage liegt vor. Eine Meldestelle soll entstehen

Juden in Deutschland leben in Angst

Gleich zwei bisher verbreitete Missverständnisse werden von einer neuen Umfrage, die von der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte veranlasst wurde, ausgeräumt. Erstens: Es gibt sie doch, die No-Go-Areas für Juden.... [mehr]

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Foto: Pixabay

Am Beispiel von Gender Mainstreaming

Wie aus Empfehlungen Verpflichtungen werden

Angeblich ist der Global Compact bloß eine politische Willenserklärung, die rechtlich nicht bindend ist und die ganze Aufregung darüber nicht rechtfertigt. Doch man darf sich nicht täuschen lassen. Es ist ein bewährter Trick der... [mehr]

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Studie befasst sich mit maximalmöglicher Migration in Europa

EU-Papier hält 274 Millionen Menschen in Deutschland für möglich

Unvorstellbare Berechnungen werden angestellt: Laut einer von der EU im Jahr 2010 in Auftrag gegebenen Studie, welche jetzt öffentlich gemacht wurde, könnten in Deutschland durch Zuwanderung weitere 192 Millionen Menschen... [mehr]

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Russland sei eine Bedrohung

Macron will eine »wahre europäische Armee«

Der französische Präsident Emmanuel Macron will eine eigene europäische Armee. Als Antwort auf die Bedrohung durch Russland dürfe man sich in Europa nicht alleine auf die USA verlassen, sagte er in einem Radiointerview. [mehr]

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Foto: Harald Bischoff / Wikimedia / CC BY-SA 3.0

30,5 Cent pro Kilowattstunde ist der Höchstwert

Nirgendwo in Europa ist Strom teurer als in Deutschland

Den höchsten Preis für den Strom zahlen die Verbraucher mit je 30,5 Cent pro Kilowattstunde in Deutschland und in Dänemark. Hält die Tendenz der letzten zehn Jahre an, wird der deutsche Bürger im nächsten Jahr auch hier... [mehr]

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Jetzt versucht sich jeder, als Verantwortlicher für den Zuschlag darzustellen

Deutschland wird die Europameisterschaft 2024 austragen

Das UEFA-Exekutivkomitee hat gestern in Nyon entschieden, dass die Fußballeuropameisterschaft 2024 in Deutschland ausgetragen wird. Es dauerte nicht lange, und Politprominenz und andere »Größen« des Landes beanspruchten den... [mehr]

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Anstatt EZB-Präsidentschaft nun Amt des EU-Kommissionschefs anvisiert

Schiebt Merkel Ursula von der Leyen auf Brüsseler Chefposten?

Lange verfolgte Merkel das Ziel Bundesbank-Chef Jens Weidmann an die Spitze der EZB rücken zu lassen. Dahin soll offenbar als Deal mit Macron jetzt ein Franzose, während sie neu die Präsidentschaft der EU-Kommission mit einem... [mehr]

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GEZ-Abzocke steht auf europäischem Prüfstand

EuGH will deutschen Rundfunkbeitrag prüfen

Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts über die GEZ-Zwangsabgabe stellten Thomas Bellut (Intendant ZDF) und Ulrich Wilhelm (Vorsitzender ARD) ihr feistes, zufriedenes Grinsen zur Schau. Doch das könnte ihnen bald im... [mehr]

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Für fast 270.000 im Ausland lebende Kinder wurde Kindergeld gezahlt

Zahl ausländischer Kindergeldempfänger auf Rekordniveau

Die grundlegende Versorgung für Kinder in Deutschland soll durch das Kindergeld gesichert werden. Doch immer öfter wird das Kindergeld auch für Kinder gezahlt, die im Ausland leben. Im Juni 2018 wurde für fast 270.000 im Ausland... [mehr]

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1.400 Afrikaner allein am Wochenende an spanischer Küste angekommen

Politikberater Knaus fordert EU-Asylzentren in Spanien

Allein am Wochenende kamen erneut 1.400 Afrikaner in Spanien an, teils selber in Schlauchbooten an Urlauberstränden. Der österreichische Migrationsforscher Gerald Knaus plädiert nun auch noch dafür, EU-Asylzentren in Spanien... [mehr]

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Nationen sind wie Menschen: Was ihren Leidenschaften schmeichelt, lieben sie noch mehr als was ihren Interessen dient.alexis de tocqueville

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