Beiträge zum Stichwort: "EU-Vertrag"

EU will Verfahren einleiten

Polen soll mit Gewalt auf Kurs gebracht werden

Polen befindet sich seit Monaten im Clinch mit der EU. Die Quotenregelung zur Übernahme von »Flüchtlingen« wird von der Regierung in Warschau rundweg abgelehnt. Brüssel drohte mit Kürzung von Geldern. Nun droht neues Ungemach. [mehr]

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»Europäischer Salon« in der Robert-Bosch-Stiftung

Diskussion über europäische Werte und ihre Durchsetzung

Ob es europäische Werte überhaupt gibt, darüber herrschte bei einer Podiumsdiskussion keine Einigkeit. Aber durchsetzen wollte man sie. Das Thema »Populismus« wurde nur am Rande gestreift. [mehr]

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Mangel an Rechtstaatlichkeit?

Viviane Redings EU-Justizrede löst Besorgnis aus

EU-Justizkommissarin hat in einer Rede eine Krise der Rechtsstaatlichkeit in Europa diagnostiziert. Ein Vorwand, sagen Experten. Sie vermuten, dass sie die Befugnisse der Kommission unzulässig ausweiten will. [mehr]

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der Freien welt

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Sven von Storch

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Was wir über unsere Gesellschaft, ja über die Welt, in der wir leben, wissen, wissen wir durch die Massenmedien.niklas luhmann

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