Beiträge zum Stichwort: "Bundestagsvizepräsident"

Klimawandel als Fluchtursache

Claudia Roth fordert Erweiterung des Asylrechts

Schon im Vorfeld des Parteitages der Grünen in Leipzig hatte Claudia Roth gefordert, das Asylrecht zu erweitern. Den Klimawandel sieht sie als Fluchtursache. [mehr]

Image: Olaf Kosinsky (wikiberatung.de) Licence: CC BY-SA 3.0 via Wikimedia Commons

Bei 51 Ja-Stimmen und 36 Nein-Stimmen Antrag »mehrheitlich« abgelehnt

Für Bundestagsvizepräsident Oppermann (SPD) ist einfache Mathematik drei Nummern zu hoch

Das Abstimmungsergebnis eines Oppositionsantrags wurde gestern im Bundestag vom Vizepräsidenten Oppermann (SPD) ganz besonders eigen ausgelegt und verkündet. Bei 51:36 Stimmen für den Antrag sah Oppermann eine mehrheitliche... [mehr]

Im Fokus

Gegen den WHO-Pandemievertrag wächst der Widerstand

Fotos: Freie Welt, Screenshot YouTube/Phoenix

Der WHO-Pandemievertrag und die internationalen WHO-Gesundheitsvorschriften bürden Deutschland schwere Verantwortung und enorme Kosten auf. Zig Milliarden Euro sollen in Impfvorräte investiert werden. Die Souveränität unseres Landes wird in gesundheitspolitischen Fragen unterwandert. Im Pandemiefall wird unsere persönliche und gesellschaftliche Freiheit zerstört. Das darf nicht passieren. Beatrix von Storch (AfD) setzt sich entschieden dafür ein, dass die Bürger über die Rolle der WHO und die Bedeutung des WHO-Pandemievertrages aufgeklärt werden, damit die Ratifizierung noch rechtzeitig verhindert werden kann.

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Donald Trump: Dieser Krieg muss jetzt beendet werden

Der große Betrug Agenda 2030

Ampel-Energiewende treibt die Bürger in den Ruin

Nancy Faeser zerstört Sicherheit, Wohlstand und Freiheit!

5 Millionen afghanische Migranten vor Deutschlands Toren – das müssen wir verhindern!

Die Grünen demaskiert – stoppen wir die Deutschlandzerstörer!

Say "NO!" to The Great Reset - your freedom belongs to you

Nein zum Great Reset - Deine Freiheit gehört Dir

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Israelischer Gegenschlag in der Nacht: Angriff auf den Iran

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Überforderung der Landkreise, Städte und Kommunen

Erste Landkreise sperren sich gegen die Aufnahme neuer Flüchtlinge

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Immer mehr Landkreise geraten an ihre logistischen und finanziellen Grenzen. Sie können keine Flüchtlinge und Migranten mehr aufnehmen. Die ersten verweigern sich den Aufnahmeforderungen. [mehr]

Video: Das sind die Folgen des Pandemievertrages!

Beatrix von Storch: Der WHO-Pandemievertrag muss verhindert werden

Fotos: Screenshot X, Pixabay

Der WHO-Pandemievertrag und die internationalen WHO-Gesundheitsvorschriften bürden Deutschland schwere Verantwortung und enorme Kosten auf. Die Soueränität unseres Landes wird in gesundheitspolitischen und im Pandemiefall auch in gesellschaftspolitischen Fragen massiv eingeschränkt. [mehr]

Sind 10 Millionen AfD-Wähler »Ratten«?

Steinmeier bezeichnet AfD als »extremistische Rattenfänger«

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Radikale Forderung des sächsischen CDU-Politikers Marco Wanderwitz

Wanderwitz (CDU) will komplettes AfD-Verbot durchsetzen

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Den Altparteien geht der Allerwerteste auf Grundeis, weil die AfD in den Umfragen steigt und steigt. Der sächsische CDU-Politiker Marco Wanderwitz will sich für ein komplettes Verbot der AfD einsetzen. [mehr]

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