Frank-Walter Steinmeier, derzeit deutscher Bundespräsident, hat sich einmal mehr einen diplomatischen Fauxpas geleistet. Mitte Februar gratulierte er dem Iran zum 40. Jahrestag der islamischen Revolution. Das empört auch den... [mehr]
Es kann einem tatsächlich weh tun. Mehr als nur ein übler Nachgeschmack bleibt zurück, wenn man zurückschaut auf die Ereignisse in Chemnitz und wenn man die Zeichen interpretiert, die da gesetzt wurden: Es waren Zeichen einer... [mehr]
Die linksextreme Punkband »Feine Sahne Fischfilet« singt Texte mit »Deutschland verrecke« und »Bullen in die Fresse«, ihr Sänger zündete selber mal einen Polizeiwagen an, trotzdem wirbt Bundespräsident Steinmeier für deren... [mehr]
Schon 12 Mal ist in Kandel demonstriert worden, um an die Ermordung der 15jährigen Mia zu erinnern. Stets gab es Gegendemonstrationen. Nun beim 13. Versuch, der für nächsten Samstag angesetzt ist, zeigt sich, wer den längeren... [mehr]
»Herzlich willkommen im Schloss Bellevue! Ich freue mich, dass Sie meiner Einladung zu einer "türkisch-deutschen Kaffeetafel" gefolgt sind ... Schön, dass Sie hier sind!« So begrüßte Frank-Walter Steinmeier seine Gäste an einem... [mehr]
Der Alt-Präsident Joachim Gauck hat an der Heinrich-Heine-Universität eine bemerkenswerte Rede gehalten und über Heimat und über das Fremde gesprochen. Dabei hat er Formulierungen verwendet, die man gerne schon während seiner... [mehr]
Theoretisch schwebt der Bundespräsident, unabhängig von seiner Parteizugehörigkeit, unparteiisch neutral über den Parteien. [mehr]
Der Bundespräsident ist ob seines Amtes zur politischen Neutralität verpflichtet. So zumindest steht es im Grundgesetz. Aber für Steinmeier scheint das nicht zu gelten. Er lebt seine politische Zugehörigkeit offenbar voll aus. [mehr]
Kopftücher sieht man immer häufiger im Straßenbild. In Berlin sieht man inzwischen auch Frauen, die vollverschleiert sind. Frauen in einer Burka. Wir erleben gerade einen stillen Kampf der Kopftücher, dessen Gefährlichkeit wir... [mehr]
Vereinbarungsgemäß wurde gestern Frank-Walter Steinmeier zum 12. Präsidenten der Bundesrepublik Deutschland "gewählt". Das Parteienkartell aus CDU, CSU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP hievte ihn ins Amt. [mehr]
Die Bundesversammlung besteht aus den derzeit 630 Abgeordneten des Bundestags sowie weiteren 630 Wahlmännern (die durchaus auch weiblichen Geschlechts sein dürfen). Ihre einzige Aufgabe ist die Wahl des Bundespräsidenten. [mehr]
Diverse deutsche Altparteienpolitiker übertreffen sich in ihren Attacken gegen den US-Präsidenten Donald Trump. Hingegen hofieren sie den von ihnen zum Retter der Flüchtlingspolitik hochstilisierten Erdogan in unschöner... [mehr]
Nach Auszählung der in den Wahllokalen abgegebenen Stimmen hat der FPÖ-Kandidat Norbert Hofer 48,3 Prozent erhalten. Es reicht knapp nicht, neuer Präsident der Alpenrepublik zu werden. Dies wird der Kandidat der Front aus SPÖ,... [mehr]
Aus dem letzten TV-Duell vor der am kommenden Sonntag stattfindenden Wiederholung der Stichwahl zum Amt des Bundespräsidenten in Österreich ging Norbert Hofer, Kandidat der FPÖ, als Sieger hervor. Sein Kontrahent Van der Bellen... [mehr]
Gauck hat eine Festrede zum 60. Jahrestag des Deutschen Presserats gehalten. Er sei bestürzt über die Wut und den Hass auf die Medien. Das Ausmaß der Kritik halte er nicht für berechtigt. [mehr]
Am Sonntag wählt Österreich einen neuen Bundespräsidenten. Das ruft mit Schulz und Gabriel auch zwei deutsche Sozialdemokraten auf den Plan, um ihren SPÖ-Genossen in Wien Wahlhilfe für den Grünen Van der Bellen und gegen... [mehr]
Lange war spekuliert worden. Heute wird es offiziell: Frank-Walter Steinmeier soll der nächste Bundespräsident werden. Das wünschen sich die Vertreter der Union und SPD. [mehr]
Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) soll gemeinsamer Kandidat von Union und SPD für das Amt des Bundespräsidenten werden. Darauf schwor am Montagmorgen Angela Merkel das CDU-Präsidium ein. [mehr]
Wer im September/Oktober 2015 Obergrenzen für nach Deutschland einreisende Flüchtlinge gefordert hat, wurde schnell zu einer Unperson erklärt, die den „rechten Rand“ bediene. Das galt und gilt beispielsweise für AFD- und... [mehr]
Blamagen, Dummheit, Peinlichkeit: An manchen Tagen spürt man das totale Versagen der politisch-medialen-universitären Machtträger besonders deutlich. An Hand von immer heftigeren Tiefschlägen in immer dichterer Reihenfolge. Haben... [mehr]
Dr. Gerd Brosowski, Oberstudiendirektor i. R., sandte uns zum Jahreswechsel einen Denkanstoß besonderer Art: [mehr]
Menschen, denen es Ernst damit ist, unser demokratisches System weiterzuentwickeln, haben oft klare Vorstellungen, was getan werden müsste. [mehr]
In Berlin haben am Samstag rund 4.000 Menschen für Frieden und gegen die NATO-Rhetorik des Bundespräsidenten demonstriert. Sie sind empört und fordern eine Deeskalation des Ost-West-Konfliktes. [mehr]
Deutschland hat einen Bundespräsidenten, der politisch wirken will. Das war nicht immer so. Wir hatten auch mal einen Präsidenten, bei dem das öffentliche Interesse mehr den großen Hüten seiner Gattin galt, als seinen Aussagen. [mehr]
Ursula von der Leyen galt schon früh als kanzlertauglich. Doch bis jetzt hat sie immer dementiert, derartige Ambitionen zu haben. Lieber lächelt sie und legt den Zeigefinger an die Lippen. [mehr]
Es gibt es überhaupt keinen Zweifel: Es war einzig und allein die Nato, die nach dem Zweiten Weltkriegs jahrzehntelang Österreichs gutes Überleben gegen die Drohung aus dem Osten möglich gemacht und gesichert hat. [mehr]
Christian Wulff ist freigesprochen worden. Damit ist jetzt unbestreitbar: Wieder haben Staatsanwälte eine Existenz vernichtet, ohne dass da eine vor einem Gericht erkennbare Straftat dahintergestanden wäre. [mehr]
Die diesjährige Weihnachtsansprache des Herrn Bundespräsidenten, Joachim Gauck, bedarf einer besonderen Würdigung. Nicht etwa deshalb, weil Presse, Rundfunk und Fernsehen dies nicht leisten. Berichtet und kommentiert wird ja... [mehr]
Die Anerkennung der Bundesrepublik Deutschland durch einen Orden kann man sich nicht erwerben, sondern nur verdienen. Und wenn es anders wäre? Das wäre auch nicht so schlimm. [mehr]
Der Kampf gegen Sexismus, Rassismus, Homophobie und Antifeminismus – genauer gesagt, gegen das, was dazu erklärt wird – hat die rote Linie überschritten [mehr]
Heute vor 50 Jahren starb der erste Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland, Theodor Heuss. Und das sogar ziemlich genau am 15. Gründungstag der von ihm mitbegründeten Partei. Für fast alle Medien in diesem Land kein... [mehr]
Ex-Bundespräsident Christian Wulff steht vor Gericht. Von den zahlreichen Vorwürfen, die zu seinem Sturz führten, ist wenig übriggeblieben. Und selbst das erscheint kaum überzeugend. Die Kleinen hängt man, die Großen lässt man... [mehr]
