Manuela Schwesig, eine von derzeit drei kommissarischen SPD-Vorsitzenden, tirtt aus Gesundheitsgründen von all ihren Bundesämtern zurück. Man habe bei ihr Brustkrebs diagnostiziert, gab sie in der heutigen Kabinettssitzung... [mehr]
Das Statistische Bundesamt ändert die Zahlen seiner eigenen Erhebungen. Laut Pressemitteilung 282 vom 01. August 2018 gab es in Deutschland im Jahr davor 19,3 Millionen Menschen mit Migrationshintergrund. Laut aktueller... [mehr]
Das Umweltbundesamt will, dass die Bürger mehr Steuern auf Erdgas, Heizöl, Benzin und Diesel zahlen sollen. Man solle damit beginnen, Kohlendioxid (CO2) einen Preis zu geben, damit die Bürger zunehmend auf Elektroenergie... [mehr]
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) versprach mehr abgelehnte Asylbewerber zurückzuführen, doch die Realität ist eine andere. Im dritten Jahr in Folge gehen die Abschiebungen zurück. Bei den freiwilligen Ausreisen stellen... [mehr]
Alarm, Alarm: Die Bienen sterben aus. Das Bundes-Landwirtschaftsministerium hat es gemeldet, die ehemalige Bundesumweltministerin ebenso. Damit ist es offiziell. Dann muss es stimmen, sollte man jedenfalls denken. Es stimmt aber... [mehr]
Die Zahl türkischer Staatsbürger, die einen Asylantrag in Deutschland stellten, erlebte im Juli mit 1.141 Personen einen neuen Höchstwert. Seit April klettert dieser Wert immer mehr an. Zugleich stieg auch die Anerkennungsquote... [mehr]
Kaum war der islamistische Gefährder Sami A. in seine Heimat Tunesien ausgeflogen, meinte ein deutsches Gericht, er müsse wegen dort möglicherweise drohender Folter zurückgeholt werden. Die tunesische Justiz lehnte nun eine... [mehr]
Schon jetzt sind seit Merkels Grenzöffnung die deutschen Gerichte massiv überlastet mit Klagen gegen Asylbescheide. Jetzt entschied das oberste Verwaltungsgericht, Asylbewerber dürfen klagen, wenn sich nicht binnen drei Monaten... [mehr]
Seit langem war eine Abschiebung des früheren Bin Laden-Vertrauten Sami A. in seine tunesische Heimat geplant. Kurz nachdem sie am Freitagmorgen vollzogen war, ordnete gleich auch ein deutsches Gericht skurrilerweise eine... [mehr]
Während sich SPD-Chefin Andrea Nahles bei der BAMF-Affäre weiter in Nibelungentreue zu Angela Merkel übt, zeigen sich innerhalb der SPD immer mehr führende Politiker offen für einen Untersuchungsausschuss. Der Druck wächst, die... [mehr]
Von 340.000 Ausländern, die im vergangenem Jahr an einem Integrationskurs teilnahmen, kamen lediglich 290.000 beim abschließenden Deutsch-Sprachtest an. Diesen bestanden nur 48,7 Prozent. Ein Problem ist dabei auch häufiges... [mehr]
Ab dem 1. Juli wird eine unauffällige Diätenerhöhung in Kraft treten. Sie erfolgt automatisch. Wolfgang Schäuble hat eine schlichte Mitteilung verschickt, in der die Aufbesserung des Verdienstes für die Bundestagsabgeordneten... [mehr]
31 Prozent der Bundesbürger können sich keine unerwartete Ausgabe von 985 Euro leisten, ohne dabei in materielle Not zu geraten. Das gab jetzt das Statistische Bundesamt bekannt. Ein Defekt am Auto kann da schon echte Probleme... [mehr]
In vielen Medien heißt es »Deutsche bekommen wieder mehr Kinder« und wird die höchste Geburtenrate seit 1973 zelebriert. Neben einem geringen Wachstum durch mehr Spätgebärende ist die aber vor allem eine Folge der Migrationswelle... [mehr]
Das Statistische Bundesamt veröffentlichte seinen Migrationsbericht für 2016, nach dem mehr als 1,7 Millionen Ausländer nach Deutschland kamen. Zeitgleich verließen das Land 1,1 Millionen Ausländer. Damit ergab es einen... [mehr]
Bei einer Auswertung der Anerkennungsquote zu Asylanträgen in den einzelnen Bundesländern sind deutliche Unterschiede festzustellen. Während in Brandenburg nur jedes vierte Asylbegehren positiv entschieden wird, sind es im... [mehr]
Die Zahl der Abtreibungen nimmt in Deutschland wieder zu. Waren es 2016 noch 98.721 Fälle, wurden für 2017 bereits 101.209 Tötungen ungeborener Kinder im Mutterleib registriert. Lediglich vier Prozent waren medizinische oder... [mehr]
BKA-Präsident Holger Münch sieht eine weiter wachsende Bedrohungslage in Deutschland durch den Islamismus. Auch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) registriert über eine Hotline immer mehr Meldungen radikalisierter... [mehr]
Der Grenzwert von nur 220.000 neuen Zuwanderern wird uns als Erfolg der Sondierungsgespräche präsentiert. Doch bei näherer Betrachtung zeigt sich schnell, dass die Grenze nicht einzuhalten ist. Selbst wenn sie eingehalten würde,... [mehr]
273.000 Klagen gegen abgelehnte Asylanträge gab es im ersten Dreivierteljahr 2017. Dabei entschieden in 44 Prozent der Verfahren die Verwaltungsrichter zugunsten der Asylsuchenden. Odt werden die Urteile aber in höheren Instanzen... [mehr]
Laut Destatis waren in der Hauptdatei zum Ausländerregister zum 31. Dezember 2016 offiziell mehr als zehn Millionen Ausländer in Deutschland erfasst. Im Migrationsbericht desselben Hauses werden im August 2017 aber nur 8.9... [mehr]
Der Islamische Staat verliert den Krieg – und bringt ihn nach Deutschland. Warnungen vor Heimkehrern aus IS-Gebieten sind nicht neu. Doch gerade jetzt gelten sie umso mehr, weil die Terrormiliz fast komplett aus Syrien und dem... [mehr]
Auf Facebook läuft eine neue Säuberungswellle. Ein prominenter Fall ist der von Birgit Kelle. Was hat sie getan, womit sie die Spielregeln auf Facebook verletzt hat? Sie hat die Kopftuch-Barbie kritisiert. [mehr]
Während Deutschland sich seiner guten wirtschaftlichen Entwicklung rühmt, ist fast jeder fünfte Mensch hierzulande von Armut oder Ausgrenzung bedroht. 16 Millionen Menschen müssen täglich kämpfen, wie sie finanziell über die... [mehr]
Die Auftragslage für Anwälte ist derzeit gut. Das Geschäft mit den Asylklagen boomt. Für die Gemeinschaft entstehen enorme Kosten, wenn Prozesskostenhilfe gezahlt wird. Zu leiden haben auch die Verwaltungsgerichte. Die sind mit... [mehr]
Das Statistische Bundesamt entwickelt sich langsam aber sicher zum Schreckgespenst für Merkel und Konsorten. Seit Beginn der Flüchtlingskrise haben die Altparteienpolitiker versucht, die Zahlen der »Flüchtlinge« klein zu halten.... [mehr]
In Deutschland hielten sich zum letzten Jahreswechsel 1,6 Millionen Asylsuchende auf. Eine Verdopplung gegenüber dem Vorjahr. Die Klagen gegen Asylverfahren verfünffachten sich gleichzeitig. Derzeit liegen den... [mehr]
Die Verwaltungsgerichte kommen immer weniger hinterher, die Flut von Klagen abgelehnter Asylbewerber abzuarbeiten. Die Zahl der Widersprüche verdoppelte sich fast gegenüber 2016. Damit zögert sich auch eine mögliche Abschiebung... [mehr]
Im syrischen Bürgerkrieg sind der IS-Terrormiliz unzählige Blanko-Pässe in die Hände gefallen, mit denen möglicherweise islamistische Kämpfer nach Deutschland eingeschleust wurden. Jetzt fahnden deutsche Behörden nach 11.100... [mehr]
Während 2016 noch Asylverfahren beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge durchschnittlich 7,1 Monate dauerten, strecken sich diese immer mehr in die Länge. Im zweiten Jahresquartal 2017 gab es einen Anstieg auf 11,7 Monate. [mehr]
Deutschland will im Rahmen einer Pilotphase ab sofort seine Rüstungsexporte verstärkt kontrollieren. Um zu vermeiden, dass deutsche Waffen bei Terrorgruppen landen, wurde ein Prüfverfahre eingeleitet, ob die Exporte auch... [mehr]
Immer mehr Afghanen zieht es nach Deutschland. Waren es Ende 2010 noch 51.305, stieg Ende 2016 deren Anzahl auf 252.590 an. Etliche unter ihnen geben sogar eine Mitgliedschaft in der islamistischen Taliban und so drohende... [mehr]
Die Zahl der Asylsuchenden in Deutschland wird in der zweiten Jahreshälfte 2017 wieder deutlich ansteigen, stellt ein interner Analysebericht mehrer Behörden fest. Hintergrund sei die illegale Migration über das Mittelmeer nach... [mehr]
Der von Merkel rechtswidrig angeordnete Wegfall der Personenkontrollen an den deutschen Grenzen im September 2015 »beschert« Deutschland einen Höchststand an Migration. Niemals zuvor lebten hierzulande so viele Menschen mit... [mehr]
Ein vier Tage vor dem Hamburger G20-Gipfel erstellter 31-seitiger »Lagebericht« des Verfassungsschutzes wirkt wie ein Regieplan für das, was die linksextremistische Szene dann zelebrierte. Trotzdem reagierten Merkel und Scholz... [mehr]
