Beiträge zum Stichwort: "Bürgerrechte"

Heute vor 200 Jahren war das Wartburgfest

Ein verdrängter Geburtstag von Demokratie und Schwarz-Rot-Gold

In Jahrzehnten zuvor fanden runde Jahrestage des Wartburgfestes noch allerlei festliche Würdigung. Heute jährt sich die erste deutsche Demonstration für Freiheit und Demokratie, auf der erstmals Schwarz-Rot-Gold gezeigt wurde,... [mehr]

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Breites Bündnis hält »Hassrede-Gesetz« für gefährlich

Allianz für Meinungsfreiheit macht gegen Maas mobil

Eine breites Bündnis von Verbänden, Vereinen, Bürgerrechtlern und Juristen wendet sich jetzt gegen das von Justizminister Maas verfolgte Gesetz gegen sogenannte Hassrede und Fake News. Man fürchtet um die Meinungsfreiheit. [mehr]

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civil petition

Demokratie lebt vom Mitmachen

Die neue Website „civil petition“ bietet eine Plattform für Online-Petitionen. Die Politik soll sehen, wie die Zivilgesellschaft Stellung bezieht. [mehr]

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Wie der Staat seine Bürger kontrolliert

Anonymes Leben unmöglich

Der gläserne Bürger ist längst Realität geworden. Wer ein halbwegs anonymes Leben führen möchte, ist gezwungen, gegen bestehende Gesetze und Verordnungen zu verstoßen. [mehr]

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TTIP – Freihandelsabkommen

Hände weg von unserem Essen!

Amerikaner wissen nicht, was sie essen. Denn in den USA gibt es keine Kennzeichnungspflicht. Das wollen wir in Deutschland nicht! [mehr]

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Bürgerrechte

Oder: Was soll man damit? Genau zwei Schreiber haben sich hier mit Snowden beschäftigt, ich frug ja was machen die Deutschen? Die Antwort war bis gestern: Nichts. [mehr]

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Unterschrift Sven von Storch
Sven von Storch

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