Immer wieder werden an deutschen Hochschulen Fälle publik, wo Professoren wegen vom Mainstream abweichender Positionen Repressalien ausgesetzt sind. Jetzt wurde an der Uni Frankfurt der Politologe Egbert Jahn aus Listen getilgt,... [mehr]
Die CDU bleibt nach dem »Werkstatt«-Gespräch uneins bei der Flüchtlingspolitik. Während NRW-Fraktionsvize Golland Merkels »Selbstaufgabe der eigenen nationalen Souveränität« beklagt, will Kiels Bildungsministerin Prien die... [mehr]
Die Asylpolitik von Merkel seit 2015 sei »im Nachhinein nicht klug« gewesen, sagte Wolfgang Schäuble in einem Mediengespräch. Es sei nicht gelungen, die Balance zwischen Hilfsbereitschaft und Begrenztheit der Mittel herzustellen... [mehr]
Für seine Aussage, verhaltensauffällige Asylsuchende auf ländliche Gebiete verteilen zu wollen, stößt Ministerpräsident Kretschmann bei seinen Grünen auf Kritik. Er sprach nämlich von »jungen Männerhorden«, die oft... [mehr]
Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) kritisiert die deutsche Debatte um die Flüchtlingspolitik. Diese sei völlig übertrieben - auch von seiner eigenen Partei. Man müsse vielmehr das Engagement in den Herkunftsländern ausweiten. [mehr]
Der EU-Gipfel kreißte und gebar etwas, dessen Schlagworte für deutsche Ohren verheerend klingen. Es läuft auf Freiwilligkeit, Umverteilung und Geldgeschenke an die Türkei hinaus. Im Grunde alles wie zuvor, also primär zu Lasten... [mehr]
Liebe Leser! Zunächst große Drohungen und Ankündigungen, dann kleinlaut beigegeben: Horst Seehofer kuscht immer wieder vor Angela Merkels Asylpolitik. [mehr]
Einer Umfrage der ARD zufolge wollen etwa 62 Prozent der Deutschen, dass Migranten ohne Ausweispapiere an der Grenze abgewiesen werden. Und sogar 86 Prozent wollen eine konsequentere Abschiebung von abgelehnten Asylbewerbern. [mehr]
Bereits fast 100.000 Petitionen sind im Rahmen der Kampagne »Für Souveränität in der Asylpolitik: Genfer Flüchtlingskonvention und EU-Menschenrechtskonvention kündigen« via die Internetplattform »Angeordneten-Check« versandt... [mehr]
Liebe Leser! Es brodelt in der Republik: Städte und Kommunen sind mit der Massen-Migration überfordert und bei der Bundeswehr wächst der Frust über Ursula von der Leyen als Verteidigungsministerin. [mehr]
Ohne richtige Begriffe hat man keine richtigen Gedanken. Eine kleine Sprachbetrachtung zeigt, dass die Regierungsparteien abgewirtschaftet haben. Sie haben keinen Plan. Sie haben daher auch keine passenden Formulierungen. Sie... [mehr]
Wenn man sich die Reden der Angela Merkel von einst anhört und sie mit ihrer heutigen Haltung vergleicht, kommt man aus dem Staunen nicht mehr heraus. Es war eine Wende um 180 Grad. [mehr]
Die Regierungskoalition aus ÖVP und FPÖ in Österreich hat für Asylpolitik neue Richtlinien vorgestellt. Statt Geldleistungen gibt es während des laufenden Asylverfahrens primär Sachleistungen. Zudem wird die finanzielle Hilfe für... [mehr]
Dänemarks Ministerpräsident Rasmussen will mit einem Maßnahmenplan gegen Parallelgesellschaften vorgehen. Zudem erklärte Dänemark seinen Austritt aus dem UN-Flüchtlingsorganisation UNHCR. Man nehme ab sofort keine Flüchtlinge... [mehr]
Allein im Jahr 2016 wurden 100.000 Visa für einen Familiennachzug erteilt. Im ersten Halbjahr 2017 sind es schon 60.000. Tendenz steigend. Die große Welle kommt ab Mitte des nächsten Jahres. Doch die Bürger wehren sich. Auf der... [mehr]
Die Union war einst eine stramme Gegnerin der Massenmigration. Vorneweg Angela Merkel. Doch in den letzten Jahren haben die Kanzlerin und ihre Partei einen merkwürdigen Wandel vollzogen. [mehr]
Wenn man sich die Reden der Angela Merkel von einst anhört und sie mit ihrer heutigen Haltung vergleicht, kommt man aus dem Staunen nicht mehr heraus. Es war eine Wende um 180 Grad. [mehr]
Ein Teil der Bevölkerung verwahrlost. Arbeitslosenzahlen werden schöngerechnet. Dennoch reicht das Geld angeblich für Bankenrettungsschirme, Militäreinsätze und Zuwanderung aus aller Welt. [mehr]
Gutmenschen sind gerne und deutlich gut. Zumindest dann, wenn sie Dritte die Lasten ihres mit stolzer Heldenbrust demonstrierten Gutseins tragen lassen können. [mehr]
Der neualte britische Premier hat etwas getan, was für österreichische Politiker wohl etwas Schlimmeres sein dürfte als ein Doppelmord und die gleichzeitige Verletzung der Parteidisziplin. [mehr]
50 Asylbewerber in so ein kleines Dorf, das gehe gar nicht. „Das ist ein Skandal“. Der das sagt, ist nicht irgendein mosernder Dorfbewohner, sondern niemand Geringeres als der Vizekanzler dieser Republik, Siegmar Gabriel. Im... [mehr]
Die Briten gelten als Urväter von Demokratie und Menschenrechten. Trotzdem – oder gerade deswegen? – stellt der britische Justizminister jetzt einen Austritt seines Landes aus der Europäischen Menschenrechtskonvention zur... [mehr]
