Eine neuerliche Zensurwelle überschwemmt das Netz. Die Zensurmaßnahmen haben ein Ausmaß erreicht, das man nur von totalitären Staaten kennt. Die Frage, ob eine neue Regierung das Netzwerkdurchsetzungsgesetz beibehalten will, kann... [mehr]
Immer mehr Bürger fordern ein Ende der Massenmigration. Auf der Internetplattform »Abgeordneten-Check« sind im Rahmen der Kampagne »Obergrenze Null: Stoppt die Masseneinwanderung« bereits mehr als 300.000 Einzelpetitionen an... [mehr]
Die Sammelabschiebungen nach Afghanistan per Flugzeug sind ineffektiv. Rund 200.000 Afghanen sind in den letzten Jahren nach Deutschland gekommen. Rund 80.000 Asyl-Anträge wurden abgelehnt. Doch nur wenige sind zurückgekehrt. [mehr]
In den vergangenen Tagen kam es in Cottbus immer wieder zu tätlichen Angriffen minderjähriger Syrer auf Deutsche. In der Stadt wächst zunehmend der Unmut. Brandenburgs Innenministerium erließ jetzt einen Zuzugsstopp für... [mehr]
Ein Mordfall hatte die Asylbewerberunterkunft im hessischen Hattersheim zwar über die Region hinaus bekannt gemacht, hatte aber bundesweit nicht die Aufmerksamkeit gefunden, die er verdient hätte. Ein 26-jähriger Syrer hatte... [mehr]
Wenn man sich die Reden der Angela Merkel von einst anhört und sie mit ihrer heutigen Haltung vergleicht, kommt man aus dem Staunen nicht mehr heraus. Es war eine Wende um 180 Grad. [mehr]
Auf der Internetplattform »Abgeordneten-Check« haben kritische Bürger im Rahmen der Kampagne »Obergrenze Null: Stoppt die Masseneinwanderung« bereits mehr als 260.000 Einzelpetitionen an Politiker versandt. [mehr]
Österreichs neuer Bundeskanzler Sebastian Kurz vollzieht an diesem Mittwoch seinen Antrittsbesuch in Berlin. Dazu bekräftigte der 31-jährige seine Forderung, über einen ordentlichen Schutz der EU-Außengrenze reden zu wollen,... [mehr]
In den USA wird darüber nachgedacht, den Familiennachzug als Hauptfaktor der Massenimmigration auszuschalten. Im EU-Parlament wird das Gegenteil diskutiert. Asylbewerber sollen dort ihren Antrag stellen dürfen, wo bereits... [mehr]
Die Regierungskoalition aus ÖVP und FPÖ in Österreich hat für Asylpolitik neue Richtlinien vorgestellt. Statt Geldleistungen gibt es während des laufenden Asylverfahrens primär Sachleistungen. Zudem wird die finanzielle Hilfe für... [mehr]
Der Grenzwert von nur 220.000 neuen Zuwanderern wird uns als Erfolg der Sondierungsgespräche präsentiert. Doch bei näherer Betrachtung zeigt sich schnell, dass die Grenze nicht einzuhalten ist. Selbst wenn sie eingehalten würde,... [mehr]
273.000 Klagen gegen abgelehnte Asylanträge gab es im ersten Dreivierteljahr 2017. Dabei entschieden in 44 Prozent der Verfahren die Verwaltungsrichter zugunsten der Asylsuchenden. Odt werden die Urteile aber in höheren Instanzen... [mehr]
Das Hin und Her um die angebliche Obergrenze für »Flüchtlinge« in den Verhandlungen zwischen Union und SPD ist offenbar nichts anderes als der Versuch, dem Bürger Sand in die Augen zu streuen. Brüssel hat womöglich ganz andere... [mehr]
Liebe Leser! Die Migrationskrise ist zur unendlichen Geschichte geworden. Die Probleme weiten sich aus. Das Auswärtige Amt bereitet bereits den Familiennachzug vor. Derweil explodieren die Kosten für die Massenzuwanderung. [mehr]
Die Migrationskrise ist noch lange nicht überstanden. Die Kosten steigen, die Probleme wachsen. Und nun kommt noch der Familienanchzug. Wir werden noch Jahre mit den Folgen zu kämpfen haben. [mehr]
Auf der Internet-Plattform »Abgeordneten-Check« haben die Bürger bereits mehr als 900.000 Einzelpetionen im Rahmen der Kampagne »Familiennachzug stoppen: Parallelgesellschaften und weitere Bealstung der Sozialsysteme verhindern«... [mehr]
Um rund 45.000 Asylanten und Asylbewerber in Berlin zu versorgen, plant der Berliner Senat allein für das Jahr 2018 ein Budget von fast einer Milliarde Euro ein. Für rund 50.000 Wohungslose in Berlin sind dagegen nur 8 Millionen... [mehr]
Im Saarland stellte sich heraus, dass 35 Prozent der minderjährigen unbegleiteten Asylbewerber älter als angeben waren. Daher wird immer mehr ein obligatorischer Alterstest gefordert. Dagegen laufen jetzt Lobbyorganisationen... [mehr]
Angriffe auf die Polizei gelten in linken Kreisen als Teil ihrer Folklore. Das kennt man. Das heißt nicht, dass es gerechtfertigt wäre, aber es ist nicht neu. Neu ist, dass sich die Angriffe nun auch auf Ärzte, Rettungskräfte und... [mehr]
Dänemarks Ministerpräsident Rasmussen will mit einem Maßnahmenplan gegen Parallelgesellschaften vorgehen. Zudem erklärte Dänemark seinen Austritt aus dem UN-Flüchtlingsorganisation UNHCR. Man nehme ab sofort keine Flüchtlinge... [mehr]
Eine Zensur findet nicht statt. Heißt es. Auch nicht in Bibliotheken, die mit öffentlichen Geldern arbeiten. Da erst recht nicht. Oder doch? In Potsdam wird das Aussortieren von Büchern gefordert. [mehr]
Immer häufiger stellt sich heraus, dass angeblich minderjährige Asylsuchende volljährig waren. Nach der tödlichen Messerattacke von Kandel wird verstärkt ein obligatorischer Alterstest gefordert. Dagegen wendet sich jetzt... [mehr]
Zum Jahresende wurde gemeldet, dass sich die Zahl der Asylverfahren noch einmal verdoppelt hat. Die zuständigen Stellen sind hoffnungslos überfordert. Eine Verbesserung der Lage ist nicht in Sicht. Es herrscht Begriffsverwirrung. [mehr]
Seit der sozialen Revolution Mitte der 1960er-Jahre galten die nordeuropäischen Länder als Inbegriff der Willkommenskultur, des ungezwungenen, lockeren Miteinanders. Zwei Jahre Flüchtlingskrise haben dem ein Ende gesetzt. [mehr]
Ein neu aufgelegtes Programm, nach dem abgelehnte Asylbewerber bis zu 3000 Euro erhalten, wenn sie freiwillig in ihr Heimatland zurückkehren, war in die Kritik geraten. Nun verteidigt Thomas de Maizière seinen Vorstoß. Er sieht... [mehr]
Kaum wurde in Österreich das neue Regierungsprogramm vorgestellt, schon melden sich in die Mahner, Warner und Bedenkenträger. Sehen wir uns zunächst das Programm an und lauschen wir dann auf das Echo in Deutschland. [mehr]
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat im Laufe dieses Jahres über 1.500 Stellen abgebaut. Dabei liegen noch mehrere zehntausend Asylanträge auf Halde und warten auf Bearbeitung. Fristen laufen und drohen zu... [mehr]
Dafür gibt es immer EU-Gelder: Wenn Massenmigration verharmlost und auffällige Minderheiten im positiven Licht dargestellt werden sollen. Eine EU-finanzierte Projektgruppe hat nun neue Leitlinien verfasst, wie Journalisten... [mehr]
Der Deutsche Städtetag schlägt Alarm, auch wenn Geschäftsführer Helmut Dedy es auf »nur wenige« Fälle unter den minderjährigen Asylbewerbern herunterspielt. Der kommunale Verband fordert Intensivtäter in geschlossenen... [mehr]
Neben den System-Parteien fordern nun auch immer mehr Sozialverbände den Familiennachzug für Aslyanten. Doch immer mehr Bürger wehren sich gegen diese Massenmigration. Auf der Internetplattform »Abgeordneten-Check« sind bereits... [mehr]
Nach dem Rücktritt von Polens Ministerpräsidentin Beata Szydło hat ihr bisheriger Vize Mateusz Morawiecki das Amt übernommen. Trotz angedrohter Klage der EU-Kommission bekräftigt der neue, Polen werde auch weiterhin keine... [mehr]
Im Schatten der Berichterstattung über den SPD-Parteitag steht ein Skandal, der einen echten Aufschrei verdient hätte – nicht nur einen flüchtigen Hashtag. Es geht um Vergewaltigungen. Das Alltagsleben hat sich für Frauen in... [mehr]
Berlins Linkspartei-Chefin Katina Schubert sorgt mit einer Rede im Landesparlament für Empörung. Die 55-jährige erklärte, dass sie grundsätzlich verpflichtende Ausreisen für abgelehnte Asylbewerber ablehne - auch wenn es sich um... [mehr]
Das Drama der Flüchtlingskrise, wie sie beschönigend genannt wird und sich zu einer ernsten Gefahr für den Weiterbestand unserer Gesellschaft ausgewachsen hat, ist nicht mit einer einsamen Entscheidung von Angela Merkel zu... [mehr]
Die Liga der freien Wohlfahrtsverbände, wie Caritas, DRK und Arbeiterwohlfahrt, macht sich für den Familiennachzug von Asylanten stark. Dies solle auch für Flüchtlinge mit subsidiärem Schutz gelten. [mehr]
