Beiträge zum Stichwort: "Angela Merkel"

Berliner Ballen

Die Entscheidung in Sachen Maaßen hat bedeutende Auswirkungen, nicht, wenn man an das Grundproblem dieser Regierung denkt, aber in der Sache selbst. Es ist ganz ungewöhnlich, daß sich ein Minister so hinter einen Beamten stellt,... [mehr]

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Foto: Bundesamt für Verfassungsschutz

Merkel und Seehofer haben sich auf faulen Kompromiss geeinigt

Maaßen wird auf's Abstellgleis geschoben und weggelobt

Der GroKo-Sitzung vorausgegangen war ein Vier-Augen-Gespräch von Merkel und Seehofer. Einige Stunden später stand die Entscheidung fest: Maaßen verlässt das Amt des Verfassungsschutz-Chefs und wird stattdessen Staatssekretär... [mehr]

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Foto: European Union

Merkels Willkürherrschaft

Unter Merkel dreht sich das Personal-Karussel. Doch sie bleibt. Viele Politiker mussten ihren Hut nehmen oder verblassten zur unwichtigen Figur auf dem Politik-Schachbrett. Merkel setzt ihre Politik gegen jede Kritik und jeden... [mehr]

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Foto: Bundesamt für Verfassungsschutz

Sein Vergehen: Er habe sich in die Tagespolitik eingemischt

Merkel will, dass Maaßen gehen muss

Wie »Welt-Online« berichtete, hat Merkel sich jetzt entschieden. Sie will, dass Maaßen gehen soll. Sie findet, er sei nicht mehr tragbar. Der Grund: Er habe sich in die Tagespolitik eingemischt. [mehr]

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Schicht - Ende

Das in Deutschland vorherrschende aktuelle Lagerdenken macht deutlich, daß es wirklich um die zentrale Frage geht: Rechtsstaat oder Merkel. [mehr]

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Foto: Screenshot YouTube

Merkels wirre Rede im Bundestag

Für Merkel ist Migration ein »Rendezvous mit der Globalisierung«

Merkel gab eine verkrampfte Rede im Bundestag, die alle Themen streifte, aber nichts aussagte. Beim Thema Chemnitz und Migration blieb sie bei inhaltslosen Parolen. Beim Thema Migration forderte sie, nationale Kompetenzen an die... [mehr]

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Pixabay

Angela Merkel bittet um Toleranz

Streit um Schweinefleisch

An einer Grundschule in Hamburg ist der Streit über religiös korrekte Mittagsspeisung eskaliert. Der Vorsitzende des Elternrates soll gefordert haben, nur noch »halales« Fleisch – also nach islamischer Vorgabe reines Fleisch ­–... [mehr]

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Lage: Zusammenrottungen

Der Herbst in Deutschland wird stürmisch, ist aber nichts dagegen, was sich weltpolitisch abspielt. Nicht auszuschließen ist, daß genau dieser Umstand in Deutschland auch herbeigeführt werden soll. Wir sind seit der „Mutter aller... [mehr]

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Foto: European Union

Innerparteiliche Opposition gegen Parteiführung

CDU in Hessen: Neuer Widerstand gegen Merkel

Merkel-Dämmerung? Und was kommt nach Merkel? Diese Frage stellen sich junge CDU-Politiker in Hessen. Sie arbeiten an einem Positionspapier, das zur Erneuerung der CDU aufruft. [mehr]

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Foto: Bundesamt für Verfassungsschutz

Internetvideo offenbar eine gezielte Falschinformation

BfV-Präsident Maaßen bezweifelt »Hetzjagden« in Chemnitz

Verfassungsschutzpräsident Maaßen äußert große Zweifel, dass es in Chemnitz zu »Hetzjagden« auf Einwanderer kam. Das von einem Antifa-Kanal verbreitete Internet-Video ist offenbar eine gezielte Falschinformation, um von dem Mord... [mehr]

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Wo sind die Beweise, Frau Kanzlerin?

Nachdem die ermittelnde Sächsische Generalstaatsanwaltschaft und auch der Sächsische Ministerpräsident in seiner Regierungserklärung festgestellt haben, dass es keine Hetzjagden in Chemnitz gegeben hat, beharrt die Kanzlerin auf... [mehr]

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Foto: European Union

Über den Messermord spricht sie nicht mehr

Merkel bleibt stur: Sie bleibt bei ihrer Version zu Chemnitz

Der sächsische Ministerpräsident und die Staatsanwaltschaft Sachsen haben bestätigt, dass es keine Hinweise auf Hetzjagden gegeben habe. Doch Merkel bleibt stur und verurteilt erneut die bürgerlichen Demonstrationen von Chemnitz. [mehr]

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Foto: Ministero dell'interno [CC BY 3.0 it], via Wikimedia Commons / Ausschnitt

Italiens Innenminister kritisiert Merkels Asyl- und Migrations-Politik

Salvini: Merkel hat das Risiko gesellschaftlicher Konflikte durch die Migration unterschätzt

Matteo Salvini kritisiert Merkel scharf. Sie habe schwerwiegende Fehler bei der Migrations-Politik gemacht. Sie hat das Risiko sozialer Konflikte völlig unterschätzt und hat bei zahlreichen Wahlen die Rechnung dafür bekommen. [mehr]

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Foto: European Union

Deutsch-griechisches Abkommen zur Rückführung von Migranten ebenso Mogelpackung

Nur ein Pakistani musste bisher nach Griechenland zurück

Merkel und Seehofer verkauften Flüchtlingsabkommen mit Spanien und Griechenland als Erfolg, mit dem nun illegale Einwanderung zurückgedrängt werde. Tatsächlich ist deren Wirkung gegen Null. Es wurde bisher ein einziger an der... [mehr]

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so genannte Zusammenrottung in Chemnitz, Screenshot youtube

Verräterischer Sprachgebrauch

War die Demo in Chemnitz eine »Zusammenrottung«?

Nach offizieller Darstellung aus Regierungskreisen handelte es sich bei den Demonstrationen in Chemnitz um eine »Zusammenrottung«. Das entspricht dem Sprachgebrauch der DDR, wo es – anders in der BRD – einen Paragraphen gab, der... [mehr]

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Foto: Bundesregierung/ Kugler

Deutsch-spanisches Flüchtlingsabkommen wie erwartet ohne jeden Nutzen

Bisher kein einziger Migrant aus Spanien zurückgewiesen

Das von Merkel und Sanchez vereinbarte deutsch-spanische Flüchtlingsabkommen ist eine Nullnummer. Da es nur an der Grenze zu Österreich gilt, wurde in mehr als zwei Wochen kein einziger aus Spanien kommender Asylbewerber... [mehr]

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Foto: Youtube (Screenshot)

Anstatt EZB-Präsidentschaft nun Amt des EU-Kommissionschefs anvisiert

Schiebt Merkel Ursula von der Leyen auf Brüsseler Chefposten?

Lange verfolgte Merkel das Ziel Bundesbank-Chef Jens Weidmann an die Spitze der EZB rücken zu lassen. Dahin soll offenbar als Deal mit Macron jetzt ein Franzose, während sie neu die Präsidentschaft der EU-Kommission mit einem... [mehr]

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Foto: Youtube (Screenshot)

Vor kurzem »Refugees Welcome«, nach starkem Auflagenverlust andere Töne

Wenn »Bild«-Chef Reichelt nun den »selbstmörderischen Wahnsinn« beklagt

Es ist keine drei Jahre her, als die »Bild« Merkel hochlobte und eine überschwängliche »Refugees Welcome«-Kampagne fuhr. Scharenweise liefen die Leser davon. Jetzt beklagt der neue »Bild«-Chef den »selbstmörderischen Wahnsinn«... [mehr]

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Foto: Ministry of the President, Government of Spain

Zwischen Merkel und Sanchez vereinbarte Rücknahme betrifft bisher null Migranten

Deutsch-spanisches Asylabkommen als Mogelpackung

Bundeskanzlerin Merkel traf mit Spanien ein Abkommen zur schnellen Rücknahme von Asylbewerbern, doch tatsächlich hat es null Wirkung. Es betrifft nur welche, die in Spanien auch einen Asylantrag stellten und dann über Österreich... [mehr]

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Foto: Screenshot, The White House, Public domain

Trump ist zum Anführer der Anti-Merkel Koalition geworden

»The Times« : Merkel ist überheblich gegenüber Trump

Merkel sei selber Schuld an den schlechten Beziehungen zum Weißen Haus. So urteilt ein Journalist der Times. Sie nehme den US-Präsidenten nicht ernst und höre ihm nicht zu. Die Folge: Ein verärgerter Trump ist zum Anführer einer... [mehr]

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Foto: The White House, Public domain

Wirtschaftspolitik: Trump macht vor, was Merkel nicht schafft

Trumps Steuerreform wirkt: Da kann Merkel noch etwas lernen

Während von der Merkel-Regierung nur komplexes Klein-Klein kommt, hat Donald Trump mit seiner Steuerreform den großen Sprung geschafft: Klare Regeln, niedrige Steuern - und schon nimmt die Wirtschaft an Fahrt auf. [mehr]

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Symbolbild Pixabay

Eine Aufklärung findet nicht statt

NSU-Akten bleiben bis zum Jahre 2134 gesperrt

Wenn Sie die Wahrheit über den NSU-Prozess wissen wollen: Am 20. November 2134 können Sie den Abschlussbericht zur Aktenprüfung des hessischen Verfassungsschutzes aus dem Jahr 2014 anfragen und einsehen. Vorher nicht. Wer dann... [mehr]

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Spruch des Tages

Das Alter ist, als ob man mit dem Flugzeug in einen Sturm gerät. Einmal an Bord, kann man nichts mehr daran ändern.golda meir

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