Zum 1. Oktober trat in Österreich ein Verhüllungsverbot in Kraft, was dazu verpflichtet, sein Gesicht frei zu zeigen. Die Polizei führt in diesem Sinne vermehrt Kontrollen durch. Frauen, die sich weiter mit Burka oder Nikab... [mehr]
Die Kinder von heute zeigen die Realität von morgen: In der österreichischen Hauptstadt Wien gibt es an den staatlichen Grundschulen bereits mehr muslimische Kinder als katholische. [mehr]
Kopftücher sieht man immer häufiger im Straßenbild. In Berlin sieht man inzwischen auch Frauen, die vollverschleiert sind. Frauen in einer Burka. Wir erleben gerade einen stillen Kampf der Kopftücher, dessen Gefährlichkeit wir... [mehr]
Deutschland, Frankreich, Österreich, Dänemark und Norwegen fordern als Staaten des Schengen-Raums von der EU weiterhin die Möglichkeit, Grenzkontrollen durchzuführen. Die EU-Kommission will dieses maximal noch bis zum 11.... [mehr]
Durch wachsende Migrationsströme aus Afrika droht Europa eine potenzielle Destabilisierung bislang ungekannten Ausmaßes, stellt eine Sicherheitsanalyse des österreichischen Bundesheers fest. Viele Migranten sind dabei Anhänger... [mehr]
Nach Dänemark schickt jetzt auch Österreich Soldaten an seine südliche Grenze, um der steigenden Zahl illegaler Migranten aus Nordafrika über Italien zu begegnen. Das Bundesheer wird in Tirol am Brennerpass zur Unterstützung der... [mehr]
Eine Studie der Donau-Universität Krems hat rund 1.100 moslemische »Flüchtlinge« aus diversen Herkunftsländern zu unterschiedlichen Themen befragt. Die Ergebnisse sind ernüchternd, mitunter sogar äußerst bedenklich. [mehr]
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschied, dass für Asylverfahren die Dublin-Regel auch trotz der Ausnahmesituation im Sommer 2015 weiter galt. Damit war auch Merkels mit einer Notlage begründete Grenzöffnung klar... [mehr]
Fast 100.000 Migranten kamen dieses Jahr über das Mittelmeer nach Italien. Jetzt droht Rom damit, ihnen vorläufige Visa zu erteilen, mit denen sie weiterreisen können. Man wolle nicht länger »zu einem europäischen Aufnahmelager«... [mehr]
Die Zeit der Großen Koalition in Österreich ist endgültig vorbei, der Weg zur Neuwahl für den Nationalrat (vergleichbar mit dem Bundestag in Deutschland) ist frei. Gestern verkürzte der aktuelle Nationalrat die... [mehr]
Auf einem OSZE-Treffen bei Wien rief Österreichs Außenminister Sebastian Kurz als aktueller Vorsitzender dazu auf, dass die EU und Russland wieder näher zusammen rücken und ihr Blockdenken überwinden sollen. Er mahnte zu mehr... [mehr]
Die österreichische Regierung hat dem türkischen Wirtschaftsminister Nihat Zeybekci eine Einreise nach Österreich verboten. Dieser beabsichtigte vor türkischen Landsleuten zum Gedenken an den Putsch vor einem Jahr zu reden. [mehr]
Österreich, Kroatien, die Tschechische Republik, Ungarn, die Slowakei und Slovenien hatten 2010 die »Central European Defence Cooperation« als Sicherheitsbündnis gegründet. Durch die Flüchtligsströme 2015/16 ist das Bündnis enger... [mehr]
In der Alpenrepublik macht man mobil gegen den weiterhin ungehinderten Zustrom von Migranten, die über die Mittelmeerroute durch sogenannte »Helfer« nach Italien befördert wurden und nun quer durch Europa marschieren. Am Brenner... [mehr]
In Linz wurde der 30-jährige österreichische Außenminister Sebastian Kurz mit 98,7 Prozent zum neuen ÖVP-Chef gewählt - und erhielt zugleich größte Vollmachten. Auf seiner Bundesliste für die Parlamentswahl sollen nur Parteifreie... [mehr]
Kurz hält es für richtig, die staatlichen Förderungen für islamische Kindergärten in Österreich zu streichen. Sie würden sprachlich und kulturell abgeschottet von der östereichischen Gesellschaft agieren. [mehr]
Muslimische Migranten in Europa haben immer weniger Hemmungen, offen ihre antisemitische Meinungen zu äußern. Das wurde jüngst durch Umfragen bestätig. In der "Jerusalem Post" äußerte man sich besorgt über den wachsenden... [mehr]
Der österreichische Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) fordert zur Abriegelung der Mittelmeerroute mehr Druck auf die nordafrikanischen Staaten, Migranten zurückzunehmen. Gegebenfalls müsse die EU Entwicklungshilfegelder... [mehr]
Österreichs Außenminister Sebastian Kurz will die Mittelmeerroute abdichten. Dass er die Wege für Migrantentrecks schließen kann, hat er bereits im Vorjahr unter Beweis gestellt. Damals initiierte er die Schließung der... [mehr]
Entgegen bisheriger Planungen soll der NATO-Gipfel 2018 nicht in Istanbul stattfinden. Einer entsprechenden Einladung Erdogans werde man nicht folgen, um die Türkei nicht international aufzuwerten. Vor allem Deutschland machte... [mehr]
Da Österreich zu den deutlichsten Kritikern Erdogans und eines EU-Beitritts der Türkei gehört, bleiben deren Soldaten künftig vom Partnerschaftsprogramm der NATO ausgeschlossen. Ankara legte gegen die Präsenz Österreichs ein Veto... [mehr]
Die vorgezogenen Parlamentswahlen in Österreich finden am 15. Oktober statt. Darauf verständigten sich jetzt die Fraktionen. Auf diese Weise soll die Regierungskrise beendet werden, in der sich die große Koalition aus SPÖ und ÖVP... [mehr]
Am Sonntag bestimmte in Wien die ÖVP Außenminister Sebastian Kurz (30) einstimmig zum neuen Parteichef. Dabei akzeptierten sie alle seine Forderungen, wie Neuwahlen im Parlament, Antritt als »Liste Sebastian Kurz« und die... [mehr]
Der österreichische Vizekanzler und ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner zieht die Konsequenzen aus ständigen innerparteilichen Reibereien und tritt von allen Ämtern zurück. Damit könnte es zu Neuwahlen in der Alpenrepublik kommen. [mehr]
Österreichs Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) dankt Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán für seinen Beitrag zur Sicherung der Schengen-Grenze. Dabei kritisiert er Merkels Politik der offenen Grenzen und Versuche, Orbáns Fidez... [mehr]
Die nicht kontrollierte Grenze zwischen Deutschland und der Schweiz ist das neue Schlupfloch für viele Migranten, »Flüchtlinge« und Asylanten. Die Zahl derer, die über diese Grenzen ins Land kommen, ist bis dato vollkommen... [mehr]
Kaum 100 Tage im Amt verursacht Österreichs Bundespräsident Van der Bellen Aufregung. Dieser sagte, dass angesichts um sich greifender Islamophobie eines Tages alle Frauen aus Solidarität gegenüber Musliminnen ein Kopftuch tragen... [mehr]
Immer mehr Migranten kommen derzeit über das Mittelmeer nach Europa. Nach Angaben von Frontex-Chef Fabrice Leggeri gab es im ersten Jahresquartal einen Anstieg um 30 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum. [mehr]
Der Red-Bull-Milliardär Dietrich Mateschitz gibt selten Interviews. Nun kritisiert er mit recht deutlichen Worten das politische Establishment in Wien, Berlin und Brüssel und dass dieses mit seiner Flüchtlingspolitik die... [mehr]
Wer sich mit Volksgruppen, nationalen oder ethnischen Gemeinschaften, befasst, stößt bald auf eine „alte Frage im neuen Europa“, wie der Südtiroler Minderheiten-Experte Christoph Pan einmal treffsicher feststellte, nämlich auf... [mehr]
In Österreich wurde ein neues Integrationsgesetz verabschiedet. Dieses sieht für Asylbewerber verpflichtend Deutschkurse und gemeinnützige Arbeit vor. Ferner werden Vollverschleierung und Koran-Verteilen im öffentlichen Raum... [mehr]
Immer noch überqueren täglich Dutzende Migranten illegal die bundesdeutsche Grenze. Allein in den ersten zwei Monaten dieses Jahres nahm die Bundespolizei 8.758 unerlaubt Eingereiste fest. Die Dunkelziffer bleibt dabei... [mehr]
Man müsse die »Zuwanderung in unser Sozialsystem stoppen«, erklärte Österreichs Außenminister Kurz. Der ÖVP-Politiker tritt dafür ein, in den ersten fünf Jahren Ausländern die Sozialhilfeleistungen zu streichen. [mehr]
In der NATO ist Österreich kein Mitglied, nur eines von mehreren Partnerländern. Da Wien sich mehrfach erlaubte, Erdogans Politik zu kritisieren, blockiert NATO-Mitglied Türkei seit Monaten sämtliche Programme mit den... [mehr]
Österreichs Außenminister Kurz fordert konkrete Einsparungen beim EU-Budget nach dem Brexit, anstatt die Ausfallsumme einfach auf die Geberländer umzulegen. Es bedarf dabei eines grundlegenden Kurswechsels mit umfassenden... [mehr]
