Geregelter Brexit zum 31. Oktober endgültig geplatzt
Für Großbritannien wird es zum 31. Oktober keinen geplanten, ordentlichen Brexit geben. Dafür reicht die Zeit einfach nicht mehr aus. Offen ist, welche der vielen Optionen nun gezogen wird. [mehr]
Beiträge des Autor: "Redaktion (mk)"
Türkei: Vor jüdischen und christlichen Freunden wird gewarnt
In der türkischen Großstadt Konya wurden großformatige Plakat ausgehängt, auf denen vor jüdischen und christlichen Freunden gewarnt wird. Die Stadtverwaltung (AKP) will keine Verantwortung für die Anbringung der Plakate... [mehr]
Auftritt von Altparteienpolitiker durch Linksextremisten verhindert
Linksextremisten haben den Auftritt von Thomas de Maizière (CDU) verhindert. Christian Lindner (FDP) durfte in der UNI Hamburg nicht reden. Beide Altparteienpolitiker zeigen sich geschockt, zum einen über das Vorgehen der... [mehr]
Orbán baut Sicherung der ungarischen Grenzen aus
Der ungarische Premier Viktor Orbán lässt die Landesgrenzen noch einmal stärker sichern. Sein Land soll darauf vorbereitet sein, dass der türkische Alleinherrscher Erdogan seine Drohungen wahr macht und Europa mit den in der... [mehr]
Altmaier will Option eines Weltraumbahnhofs in Deutschland prüfen
Die folgende Meldung ist zwar unglaublich, aber wahr: Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier kann sich einen Weltraumbahnhof in Deutschland vorstellen. Er will eine entsprechende Forderung des BDI (Bundesverband der Deutschen... [mehr]
Erdogan schickt Drohung an die USA
Der türkische Alleinherrscher hat wenige Stunden vor Ablauf der ohnehin brüchigen Waffenruhe in Syrien eine Drohung an die USA geschickt. Sollten die USA ihre angeblichen der Türkei gemachten Versprechen nicht einhalten, werde... [mehr]
Drohungen gegen Politiker vor Thüringen-Wahl
Nicht einmal eine Woche vor der Landtagswahl in Thüringen gibt es eine Inflation an Drohungen gegen Spitzenpolitiker aller Parteien. Allerdings gibt es einen Unterschied in der Berichterstattung bei den Mainstreammedien. Die... [mehr]
Salvini mobilisiert die Massen
Bei einer Demonstration gegen die derzeitige italienische Regierung zog Matteo Salvini wie immer die Massen an. Etwa 200.000 Menschen säumten die Straßen Roms zur Demonstration »Orgoglio Italiano« (Stolz Italiens). [mehr]
Islamisten seien weniger gefährlich als »die Rechten«
Am kommenden Sonntag wird in Thüringen der neue Landtag gewählt. Da scheint auch der Landesverfassungsschutzpräsident Stephan Kramer den Zeitpunkt für gekommen zu halten, mit einer steilen These und einer Pauschalisierung... [mehr]
Grüne demaskieren ihre Doppelmoral im Wahlkampf selbst
Manchmal entlarven die Grünen selbst ihre Bigotterie; deutlicher, als es sich jeder Drehbuchautor hätte einfallen lassen können. So wie jetzt im Wahlkampf vor der Thüringen-Wahl. Ein fetter Pick-Up aus einer deutschen... [mehr]
Innenministerien: Keine Basis für Beobachtung der AfD
Weder das Bundesinnenministerium noch die Landesinnenministerien sehen eine Basis, um die AfD in ihrer Gesamtheit vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen. Zahlreiche Altparteienpolitikern hatten in den vergangenen Tagen gegen... [mehr]
Antisemitischer Linksextremismus ist in Deutschland weit verbreitet
In Deutschland ist der antisemitische Linksextremismus wesentlich stärker verbreitet als in der Öffentlichkeit wahrgenommen wird. Kritiker monieren schon seit Jahren, dass dieser Tatsache viel zu wenig politische Aufmerksamkeit... [mehr]
Brexit-Vertrag soll stehen
Heute Mittag sollen sich Juncker und Johnson überraschend auf einen Brexit-Vertrag geeinigt haben. Das 600 Seiten starke Papier wurde von den Unterhändlern beider Seiten angenommen, nun muss es noch vom britischen Parlament... [mehr]
Politisch »Linker« unter Mitwisserverdacht des Anschlags in Halle verhaftet
In Mönchengladbach wurden zwei Männer unter dem Verdacht der Mitwisserschaft des Anschlags von Halle verhaftet. Einer der Männer, der sich selbst als politisch links stehend bezeichnet, soll das von Balliet verfasste Manifest... [mehr]
Türkischer Verteidigungsminister träumt öffentlich von einer Großtürkei
Der türkische Verteidigungsminister Hulusi Akar hat aktuell auf Facebook einen Beitrag veröffentlicht, dem eine Karte der Türkei mit ganz neuen Grenzverläufen beigefügt wurde. Die Türkei habe niemandem im Auge, so Akar, man... [mehr]
Bürger sehen die Meinungsfreiheit in Deutschland abgeschafft
Die vom Grundgesetz garantierte Meinungsfreiheit gibt es in Deutschland nicht mehr. Das sagen 78 Prozent der Befragten in einer Allensbach-Umfrage. Vor allem über das Problem der Migrationspolitik kann man hierzulande nicht offen... [mehr]
ZDF lanciert in Beitrag Grünen-Bundestagsabgeordnete als angeblich neutrale »Kundin«
Das per Zwangsabgabe finanzierte ZDF versuchte sich wieder einmal, den Zuschauern ein Lügenmärchen aufzutischen. Eine »ganz normale Kundin« warnte in dem Beitrag vor Hirse, die von einem AfD-Mitglied angebaut wird. Doch die... [mehr]
NRW-Ministerpräsident Laschet verbal mehr als nur grenzwertig
Bei der einen oder anderen Äußerung von Altparteienvertretern kommt der Bürger nicht umhin, an dem gesunden Menschenverstand des Sprechers zu zweifeln. Wer in Zeiten der zunehmenden Messerattacken davon spricht, den politischen... [mehr]
Trump fordert sofortiges Ende der türkischen Invasion in Syrien
Die Geduld von US-Präsident Donald Trump mit dem türkischen Machthaber Erdogan ist am Ende. In einem Telefonat mit Erdogan hat Trump ein sofortiges Ende der türkischen Invasion in Syrien gefordert. Parallel dazu verhängte er... [mehr]
Goulard bei Wahl zur EU-Superkommissarin grandios gescheitert
Sylvie Goulard sollte EU-Superkommissarin werden. Ihr sollten die Ressorts Binnenmarkt, Industriepolitik und Verteidigungsindustrie unterstellt werden. Doch Goulard, von Macron protegiert, scheiterte grandios. Nun ist der... [mehr]
»Antisemit - ja, rechtspolitisch - nein!«
Hans-Dieter Weber ist der Strafverteidiger von Stephan Balliet, dem Mann, der an Jom Kippur erfolglos die Synagoge in Halle zu stürmen versuchte und stattdessen Jana und Kevin erschoss. Weber führt aus, dass Balliet... [mehr]
EU-Kommission fordert Abschaffung von Kontrollen an den Binnengrenzen
Der EU-Kommission gehen die von einigen EU-Staaten eingeführten Kontrollen an den Binnengrenzen gegen den Strich. Zum Wesen des Schengen-Systems gehöre die Abwesenheit von internen Grenzkontrollen, fordert EU-Innenkommissar... [mehr]
Der Friedensnobelpreis 2019 geht an Abiy Ahmed
Der diesjährige Friedensnobelpreisträger heißt nicht Greta Thunberg. Die Jury hat entschieden, dass der Preis dieses Jahr an den äthiopischen Ministerpräsident Abiy Ahmed vergeben wird. [mehr]
Die Toten von Halle heißen Jana und Kevin
Der Terroranschlag in Halle kostete zwei Menschen das Leben. Sie sind nach aktuellem Ermittlungsstand weder jüdischen Glaubens noch sind sie Ausländer. Sie heißen Jana und Kevin. Von Kondolenzbesuchen bei den Angehörigen seitens... [mehr]
Syrer wollte zwei Tage vor Halle mit Messer in Berliner Synagoge eindringen
Vergangenen Freitag wollte ein mit einem Messer bewaffneter Syrer in die Berliner Synagoge eindringen, mutmaßlich um dort anwesende Gläubige zu morden. Er wurde festgenommen und am Tag danach wieder freigelassen. Ein fatales... [mehr]
Türkische Truppen greifen gezielt Christen in Nordsyrien an
Die türkische Invasion in Nordsyrien hat offensichtlich nicht nur als Ziel, die Kurden aus der Region zu vertreiben. Augenzeugen und Betroffene berichten, dass türksiche Truppen bei ihrem Angriff auf Qamischli gezielt christliche... [mehr]
UN werfen Erdogan »völkerrechtswidrigen Einmarsch« vor
Der vom türkischen Despoten angeordnete Einmarsch türkischer Bodentruppen in Nordsyrien stößt weltweit auf Ablehnung. Die UN spricht in einer ersten Stellugnnahme von einem Bruch des Völkerrechts. Für heute ist eine Sondersitzung... [mehr]
Linke Gruppen instrumentalisieren Terrortat in Halle
Anstatt um die Opfer des Terroranschlags in Halle zu trauern, den Hinterbliebenen zu kondolieren oder sich mit dem jüdischen Leben in Deutschland solidarisch zu erklären, versuchen linke Gruppen den Anschlag zu... [mehr]
Senatssitzung in Berlin fällt wegen Abwesenheit zu vieler Senatoren aus
Es ist noch nicht so lange her, dass das Berliner Abgeordnetenhaus (mit Ausnahme der AfD) für höhere Bezüge gestimmt hat. Da ist es schon peinlich, dass kurz danach eine Senatssitzung ausfallen muss, weil zu viele Senatoren... [mehr]
Hat der Schutz der Synagoge versagt?
Ausgerechnet am höchsten jüdischen Feiertag, am Jom Kippur, dem Versöhnungsfest, wird eine ansonsten täglich durch Sicherheitskräfte geschützte Synagoge nicht abgesichert. Es gibt einen terroristischen Anschlag auf die Synagoge,... [mehr]
Goldpreis klettert weiter und weiter
In globalen Krisenzeiten legen die Staatsbanken große Goldreserven an. Das war in der Vergangenheit so, das ist auch jetzt der Fall. Russland, China und die Türkei(!) gehören in diesem Jahr zu den größten Goldkäufern und treiben... [mehr]
Sonntagsfrage: schwere Verluste für die Grünen
Der Höhenflug der Grünen scheint erst einmal vorbei. Waren sie Ende September in den Umfragen noch bei 27 Prozent und in etwa auf Augenhöhe mit der Union, geht es für sie aktuell um sechs Prozentpunkte runter. Die Erfolgswelle... [mehr]
Studie: Rohstoffe für E-Mobilität werden knapp
Die Rohstoffe für die Batterien der E-Autos werden aufgrund der zu erwartenden steigenden Nachfrage in den nächsten Jahren knapp. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW). [mehr]
Finanzmittel für zivilgesellschaftliche »Initiativen« werden gekürzt
Für viele Vereine, Initiativen und Stiftungen, die auf den Propaganda-Feldzug »Kampf gegen Rechts« aufgesprungen sind, kommen schwere Zeiten zu. Die Merkel-Regierung pumpt zukünftig weniger Steuergelder in diese mitunter dubiosen... [mehr]
Terroranschlag in Limburg
Gestern nachmittag steuerte ein Syrer einen geklauten LKW im hessischen Limburg in andere Fahrzeuge. Zum Glück wurde niemand getötet. Die Polizei stuft die Tat als islamisch motivierten Terroranschlag ein. [mehr]
