Siegesplan: Selenskij will Krieg nach Russland tragen
Selenskij hat im Parlament in Kiew seinen Fünf-Punkte-Plan für den Sieg vorgestellt. Der Plan klingt nicht nach einem Friedensplan, sondern nach Eskalation. [mehr]
Beiträge des Autor: "Redaktion (an)"
AfD fordert: Geld für Erhalt der heimischen Gesundheitsstruktur statt für WHO
»Während in Deutschland Notfallpraxen schließen und über massive Erhöhungen der Krankenkassenbeiträge debattiert wird, verschenkt der Kanzler Geld in alle Welt. Statt in zwielichtige Organisationen sollten die Gelder in den... [mehr]
Roger Köppel: Die Jugend steuert der Ampel-Politik entgegen
Die Jugendlichen wenden sich zunehmend von der Ampel-Politik ab. Sie sehen die Folgen der Migrationspolitik, die Gewalt, die Messerstechereien und die Kriegsrhetorik gegen Russland und wollen das alles nicht. [mehr]
CDU/CSU-Fraktion tritt der Gruppe zum AfD-Verbotsantrag nicht bei
Die Unions-Fraktion lehnt die Beteiligung an einem Gruppenantrag zur Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD ab. Nach intensiver Abwägung der rechtlichen und politischen Argumente sehe man keine ausreichende Grundlage... [mehr]
»Mit Klimaschutzverträgen steigt Habeck aus der Marktwirtschaft aus«
Mit 2,8 Milliarden Euro subventioniert Habeck jetzt unwirtschaftliches Produzieren bei insgesamt 15 Unternehmen, unter anderem Großkonzerne wie BASF und Südzucker mittels sogenannter Klimaschutzverträge. [mehr]
Migration: Von der Leyen beugt sich dem Druck der EU-Mitgliedsländer
Ursula von der Leyen und die EU-Kommission stehen unter Druck, die Asylpolitik zu verschärfen. Als Grund nennen sie jetzt allerdings Belarus und Russland. Der wirkliche Grund sind aber die EU-Mitgliedsstaaten, die den EU-Kurs... [mehr]
Microsoft und Google setzen auf moderne Kernkraft
Während sich Ampel-Deutschland aus der Kernkraft verabschiedet hat, werden in vielen anderen Ländern die Kernkraftkapazitäten ausgebaut. Auch Big-Tech-Unternehmen wie Microsoft und Google setzen auf Atomenergie. [mehr]
Merz will Privatvermögen der Bürger für Staatsausgaben mobilisieren
Die Bürger sollen zu einem »vernünftigen« Zinssatz Teile ihres Sparvermögens dem Staat zur Verfügung stellen, damit dieser seine Aufgaben meistern kann, fordert Friedrich Merz. Reichen die eine Billion Euro Steuereinnahmen pro... [mehr]
SPD will mit alten Versprechungen Bundestagswahl gewinnen
Mit typischen sozialdemokratischen Lockmitteln will die SPD die Wähler gewinnen: höhere Mindestlöhne, die Verabschiedung eines neue Rentenpakets, das höhere Renten verspricht, und Entlastungen bei der Einkommensteuer. [mehr]
Sicherheitspaket der Ampel entpuppt sich als Luftnummer
»Wir brauchen endlich eine radikale Wende in der Migrationspolitik und keine leeren Phrasen fehlbesetzter Regierungspolitiker, die sich mehr Sorgen um ihre Posten machen als um die Sicherheitslage in unserem Land.« [mehr]
»Ohne ARD und ZDF wäre die Ampelregierung schon längst Geschichte«
Der Erfolg von AfD, BSW und CDU bei den Landtagswahlen hat damit zu tun, daß alle drei Parteien sich gegenüber den Zwangsbeiträgen kritisch gezeigt haben. Im Osten könnte der Weg frei sein, die Rundfunkstaatsverträge zu kündigen... [mehr]
Explosionsartiger Anstieg bei Einbürgerungen in Bayern
Erhielten im Jahr 2010 »nur« 12.021 Personen im Freistaat die deutsche Staatsbürgerschaft, so waren es 2020 bereits 20.192. Im Jahr 2023 ließ sich ein sprunghafter Anstieg auf 36.103 verzeichnen. Und vom 1. Januar bis 31. August... [mehr]
Über den Terror gegen Christen haben die Medien eine Brandmauer des Schweigens errichtet
Überall werden Kirchen und christliche Stätten Opfer von Brandanschlägen und Verwüstungen und das in rasch steigender Intensität. Die Terrorwelle gegen Christen mitten in Europa wird von den Massenmedien nicht thematisiert. Sven... [mehr]
E-Mails von Olaf Scholz anscheinend doch nicht gelöscht?
Um Bundeskanzler Scholz in Sachen Cum-Ex-Skandal zu schützen, wurde laut Informationen der WELT wohl eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion absichtlich falsch beantwortet. [mehr]
Bundesregierung hebelt kommunales Recht zugunsten der Windkraft aus
Durch den neuen Paragrafen 249 sollen Sonderregeln etabliert werden, welche im Rahmen der 2-Prozentflächen für Windenergieanlagen die rechtsverbindlichen Bebauungspläne der Kommunen umgehen. [mehr]
Selenskijs »Siegplan« besteht darin, Langstreckenraketen gegen Russland einzusetzen
Es lege an den einzelnen Verbündeten, den Einsatz von Langstreckenwaffen zu genehmigen, meint Selenskij. [mehr]
Güterverkehr der Bahn baut tausende Stellen ab
Eigentlich hatte die Ampel propagiert, dass immer mehr Verkehr auf die Schiene verlagert werden soll. Doch der Güterverkehr steckt in der Krise. DB Cargo kommt aus den roten Zahlen nicht heraus. [mehr]
Bundesregierung nicht gewillt, Asyl-Missbrauch Riegel vorzuschieben
Auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zu Reisen von Flüchtlingen unter anderem in ihre Herkunftsländer räumt die Bundesregierung ein, dass ihr nicht bekannt ist, in wie vielen Fällen das BAMF Widerrufsverfahren gegen... [mehr]
Beatrix von Storch: »Europa brennt! Und Sie haben das Feuer gelegt«
Beatrix von Storch ist überzeugt: Der islamistische Terrorismus hört nicht auf, wenn Israel Zugeständnisse an die Terroristen macht. Und die Regierungen in Europa, die für die Einwanderungspolitik verantwortlich sind, haben dafür... [mehr]
Selenskij will angeblichen »Siegesplan« in Berlin vorstellen
Selenskij kommt am Freitag nach Berlin, um das weitere Vorgehen im Ukrainekrieg zu erläutern und seinen angeblichen »Siegesplan« vorszustellen, der ein Ende des Krieges bis 2025 vorsieht. [mehr]
Französischer Professor: Wenn Russland Ukrainekrieg gewinnt, wird US-Einfluss über Europa sinken
Der französische Autor und Anthropologie-Professor Emmanuel Todd meint, dass wenn die USA in den Krieg in der Ukraine gegen Russland gewinnen, die US-Dominaz über Europa und die NATO stärker werden wird. [mehr]
Donald Tusk will mit Petr Fiala neuen Migrationsplan vorlegen
Polen und die Tschechische Republik sind mit der Schließung der deutschen Grenze nicht einverstanden. [mehr]
Elon Musk: Eliten wollen wegen Epstein-Liste Trump verhindern
In einem Interview mit Tucker Carlson erklärte Elon Musk, dass viele Eliten aus Wirtschaft, Entertainment und Politik Trump verhindern wollen, um die weitere Aufarbeitung der Epstein-Affäre zu verhindern. Musk nannte auch den... [mehr]
Berliner AfD-Landesverband: Beatrix von Storch kandidiert wieder auf Platz 1
Beatrix von Storch wird wieder auf Platz 1 kandidieren. Sie wolle sich weiter für die wichtigen Themen der AfD einsetzen: »Gegen Gender-Irrsinn, die Islamisierung und den Einfluss der globalen Finanzindustrie von Big Tech, Big... [mehr]
Ampel-Regierung fördert illegale Einwanderung und Lohndumping
Die Ampel will die Einstellung von illegalen Migranten erleichtern und diese subventionieren. Überdies soll die Zuwanderung in die Leiharbeit ermöglicht werden. Dies sieht ein Antrag der Regierungskoalition in Umsetzung der... [mehr]
Für unsere Kinder gleicht das Leben einem Gefängnis
Ausgehen nur mit Alarmsirene und Pfefferspray. Prügelnde Väter auf Schulhöfen. Lebensgefährliche Fußgängerzonen. Ein erschütternder Brief einer Lehrerin zeigt, wie drastisch sich das Leben für Kinder und Jugendliche geändert hat... [mehr]
Der tiefe Fall im Ansehen der Greta Thunberg
Einst war sie eine gefeierte Ikone der Klimaschutzbewegung. Politiker luden sie zu wichtigen Anlässen ein. Jetzt ist sie für viele Politiker zur »Persona non grata« geworden. Manche bezeichnen sie offen als »Antisemitin«. [mehr]
Auch die Bundestagsverwaltung bereitet sich auf mögliche Neuwahlen vor
Nicht nur die Parteizentrale der CDU, auch die Bundestagsverwaltung und das Bundespräsidialamt bereiten sich auf mögliche Neuwahlen im Frühjahr vor. [mehr]
Elon Musk: Dies könnte die letzte freie Wahl in den USA sein
Musk ist der Überzeugung, dass wenn Trump diese Wahl nicht gewinnt, es die letzte wirklich freie Wahl in den USA gewesen sein werde. Denn die Demokraten versuchen durch illegale Migration die Demographie zu ihren Gunsten zu... [mehr]
Presse nennt Kühnert und Lang »talentierteste Politiker unserer Zeit«
Ist Kevin Kühnert ein »Ausnahmetalent«? Gehören Kühnert und Lang zu den »talentiertesten Politikern unserer Zeit«? Welche Drogen werden in der deutschen Presselandschaft geraucht? [mehr]
Immer mehr Rentner auf Sozialleistungen angewiesen
Für immer mehr Bürger wird es im Alter notwendig, auf die Grundsicherung im Alter zurückzugreifen, um zu überleben. Die Renten reichen ihnen zum Leben nicht aus. Die Dunkelziffer der Rentner, die sich nicht trauen, die Hilfe in... [mehr]
CDU-Zentrale bereitet sich auf mögliche Neuwahlen im März vor
Die Lage der Ampel-Regierung ist so prekär, dass sich die CDU sicherheitshalber auf vorgezogene Neuwahlen vorbereitet. Möglicher Kanzlerkandidat ist Friedrich Merz. [mehr]
Erwägen die USA+Israel den Einsatz einer Wasserstoffbombe im Iran?
Israel hat die Kapazität sowohl Langstreckenraketen als auch Flugzeuge mit Atom- und Wasserstoffbomben zu bestücken. Auszuschließen ist nichts. Es wäre eine Eskalation mit Weltkriegspotenzial. [mehr]
EuGH macht afghanische Frauen zu grundsätzlich Verfolgten
Rund 20 Millionen Frauen leben in Afghanistan. Laut einem neuen Urteil des EuGH sollen wegen der Menschenrechtsauffassungen dort alle Frauen als Verfolgte gelten und somit in Europa Recht auf Asyl beantragen können. [mehr]
Beatrix von Storch: Der 7. Oktober und das deutsche Staatsversagen
»Wenn ausgelebter Judenhass, wie auch anlässlich des Jahrestages des Hamas-Terrorüberfalls wieder zu sehen ist, auf Deutschlands Straßen und in den Universitäten zur traurigen Normalität wird, hat das Establishment aus... [mehr]
