92 Prozent der FW-Leser finden, dass Tump als Präsident besser für Europa und für den Weltfrieden ist
Wir fragten unsere Leser: »Trump oder Harris: Welcher US-Präsident wäre besser für Europa und den Weltfrieden?« [mehr]
Beiträge des Autor: "Redaktion (an)"
Kamala Harris beleidigt Christen auf Wahlkampfveranstaltung
Als auf ihrer Veranstaltung einige Zuschauer riefen »Christ is king« — »Christus ist König!«, entgegnete Kamala Harris: »You're at the wrong rally!« — »Ihr seid auf der falschen Veranstaltung!«. [mehr]
Jüngste Umfragen zeigen: Trump liegt in den Swing-States vorn
Presseberichten zufolge liegt Donald Trump in den sieben entscheidenden Swing-States plötzlich vorn. Das ergaben Umfragen und Prognosen der Plattform »RealClearPolitics«. [mehr]
AfD fordert: Kein Steuergeld für Schleuser-NGOs
»Mit diesen Maßnahmen wird nicht nur der Wille des Parlaments gebrochen, sondern auch das Vertrauen der Bevölkerung in die politische Führung massiv beschädigt. Statt illegale Migration zu stoppen, fördert die Bundesregierung... [mehr]
Gesundheitsministerium: 73 Millionen für Anwälte in Masken-Prozessen
Streitwert zwischen dem Gesundheitsministerium und Masken-Lieferanten um Masken-Lieferungen beläuft sich mittlerweile auf rund 2,3 Milliarden Euro. [mehr]
Putin: Russland wird niemals Atomwaffen in der Ukraine erlauben
Die BRICS-Staaten arbeiten derzeit an einer Alternative zum SWIFT für den internationalen Zahlungsverkehr, um nicht auf die USA angewiesen sein zu müssen. Außerdem werde Russland niemals zulassen, dass westliche Atomwaffen in der... [mehr]
2022: Mehr Geimpfte mit Corona im Krankenhaus als Ungeimpfte
Wie sich aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage ergibt, lagen im Jahr 2022 mehr Geimpfte mit einer Corona-Erkrankung im Krankenhaus als Ungeimpfte. [mehr]
AfD-Fraktion verhindert zusätzliche Bürokratie im Energiesektor
Der von der Bundesregierung eingebrachte Gesetzentwurf zur Modernisierung und zum Bürokratieabbau im Strom- und Energiesteuerrecht konnte durch die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag verhindert werden. [mehr]
AfD fordert: Behördliche Steuergeldveruntreuung muss enden
Ein Jobcenter-Mitarbeiter hat der Presse gegenüber berichtet, dass er von seinen Vorgesetzten dazu angehalten wurde, Anträge auf Sozialleistungen ungeprüft durchzuwinken. Grund sei eine Welle von Anträgen auf... [mehr]
BRICS-Staaten stellen bereits 21,6 Prozent des Welthandels
Die BRICS-Staaten werden immer mächtiger. Sie stellen schon jetzt fast die hälfte der Weltbevölkerung und arbeiter immer enger zusammen. [mehr]
Beatrix von Storch: Die SPD zerstört Mittelstand und Mittelschicht
Die SPD meint, wer gegen das Lieferkettengesetz sei, sei gegen die Menschenrechte. Beatrix von Storch interveniert und stellt klar: Kleine und mittelständische Betriebe können diesen Bürokratieaufwand gar nicht leisten. [mehr]
Deutlicher Anstieg der Krankenkassenbeiträge erwartet
Die Beiträge zur Krankenkasse und zur Pflegeversicherung werden wohl bald massiv ansteigen, wie aus Schätzungen des Bundesamtes für Soziale Sicherung (BAS) hervorgehen soll. [mehr]
Fristenregelungen des EU-Asylrechts gehen einseitig zu Lasten Deutschlands
»In unserem Antrag fordern wir die Staatsregierung auf, sich auf Bundes- und EU-Ebene für eine Reform der geltenden Dublin-Regelungen einzusetzen. Die Überstellungsfristen für Asylbewerber, für deren Asylverfahren sich ein... [mehr]
Neubrandenburg holt die Regenbogenfahne runter
Die Brandenburger Landtagswahl hat für neue Mehrheitsverhältnisse gesorgt in den Stadtparlamenten. Nun zeigen sich erste Ergebnisse: Die Stadt Neubrandenburg lässt die Regenbogenfahne offiziell abnehmen. [mehr]
Ab dem 22. Oktober: Erweitertes BRICS-Treffen in Kasan/Russland
Russland ist dieses Jahr Gastgeber der BRICS-Konferenz, die in der russischen Stadt Kasan an der Wolga stattfinden wird. [mehr]
Das Projekt »Bürgerrat« ist gescheitert
Auf der letzten Sitzung der Berichterstattergruppe Bürgerrat verkündete die Vorsitzende Marianne Schieder (SPD) offiziell, dass es in dieser Legislaturperiode keinen weiteren Bürgerrat mehr geben wird. Ursprünglich hatte die... [mehr]
97,5 Prozent der FW-Leser finden: Schwarz-Grün wäre NICHT besser als die Ampel
Wir fragten unsere Leser: »Grüne und CDU zeigen sich offen für Koalition: Würde eine schwarz-grüne Koalition besser sein als die Ampel?« [mehr]
Video: Beatrix von Storch: AfD-Landesparteitag war ein voller Erfolg
Der Aufstellungsparteitag der AfD-Berlin für die Bundestagsliste und die Wahl der Bundesdelegierten: Das letzte Wochenende in Jüterbog in bewegten Bildern. [mehr]
»Ampelregierung hat explodierende Krankenkassenbeiträge zu verantworten«
»Im Gesundheitswesen brennt es an allen Ecken und Enden – über 500 Medikamente sind knapp, Krankenhäuser müssen schließen, die Pflegeversicherung steht vor der Pleite, es fehlen Pflegekräfte, Wartezeiten bei Ärzten steigen immer... [mehr]
Siegesplan: Selenskij will Krieg nach Russland tragen
Selenskij hat im Parlament in Kiew seinen Fünf-Punkte-Plan für den Sieg vorgestellt. Der Plan klingt nicht nach einem Friedensplan, sondern nach Eskalation. [mehr]
AfD fordert: Geld für Erhalt der heimischen Gesundheitsstruktur statt für WHO
»Während in Deutschland Notfallpraxen schließen und über massive Erhöhungen der Krankenkassenbeiträge debattiert wird, verschenkt der Kanzler Geld in alle Welt. Statt in zwielichtige Organisationen sollten die Gelder in den... [mehr]
Roger Köppel: Die Jugend steuert der Ampel-Politik entgegen
Die Jugendlichen wenden sich zunehmend von der Ampel-Politik ab. Sie sehen die Folgen der Migrationspolitik, die Gewalt, die Messerstechereien und die Kriegsrhetorik gegen Russland und wollen das alles nicht. [mehr]
CDU/CSU-Fraktion tritt der Gruppe zum AfD-Verbotsantrag nicht bei
Die Unions-Fraktion lehnt die Beteiligung an einem Gruppenantrag zur Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD ab. Nach intensiver Abwägung der rechtlichen und politischen Argumente sehe man keine ausreichende Grundlage... [mehr]
»Mit Klimaschutzverträgen steigt Habeck aus der Marktwirtschaft aus«
Mit 2,8 Milliarden Euro subventioniert Habeck jetzt unwirtschaftliches Produzieren bei insgesamt 15 Unternehmen, unter anderem Großkonzerne wie BASF und Südzucker mittels sogenannter Klimaschutzverträge. [mehr]
Migration: Von der Leyen beugt sich dem Druck der EU-Mitgliedsländer
Ursula von der Leyen und die EU-Kommission stehen unter Druck, die Asylpolitik zu verschärfen. Als Grund nennen sie jetzt allerdings Belarus und Russland. Der wirkliche Grund sind aber die EU-Mitgliedsstaaten, die den EU-Kurs... [mehr]
Microsoft und Google setzen auf moderne Kernkraft
Während sich Ampel-Deutschland aus der Kernkraft verabschiedet hat, werden in vielen anderen Ländern die Kernkraftkapazitäten ausgebaut. Auch Big-Tech-Unternehmen wie Microsoft und Google setzen auf Atomenergie. [mehr]
Merz will Privatvermögen der Bürger für Staatsausgaben mobilisieren
Die Bürger sollen zu einem »vernünftigen« Zinssatz Teile ihres Sparvermögens dem Staat zur Verfügung stellen, damit dieser seine Aufgaben meistern kann, fordert Friedrich Merz. Reichen die eine Billion Euro Steuereinnahmen pro... [mehr]
SPD will mit alten Versprechungen Bundestagswahl gewinnen
Mit typischen sozialdemokratischen Lockmitteln will die SPD die Wähler gewinnen: höhere Mindestlöhne, die Verabschiedung eines neue Rentenpakets, das höhere Renten verspricht, und Entlastungen bei der Einkommensteuer. [mehr]
Sicherheitspaket der Ampel entpuppt sich als Luftnummer
»Wir brauchen endlich eine radikale Wende in der Migrationspolitik und keine leeren Phrasen fehlbesetzter Regierungspolitiker, die sich mehr Sorgen um ihre Posten machen als um die Sicherheitslage in unserem Land.« [mehr]
»Ohne ARD und ZDF wäre die Ampelregierung schon längst Geschichte«
Der Erfolg von AfD, BSW und CDU bei den Landtagswahlen hat damit zu tun, daß alle drei Parteien sich gegenüber den Zwangsbeiträgen kritisch gezeigt haben. Im Osten könnte der Weg frei sein, die Rundfunkstaatsverträge zu kündigen... [mehr]
Explosionsartiger Anstieg bei Einbürgerungen in Bayern
Erhielten im Jahr 2010 »nur« 12.021 Personen im Freistaat die deutsche Staatsbürgerschaft, so waren es 2020 bereits 20.192. Im Jahr 2023 ließ sich ein sprunghafter Anstieg auf 36.103 verzeichnen. Und vom 1. Januar bis 31. August... [mehr]
Über den Terror gegen Christen haben die Medien eine Brandmauer des Schweigens errichtet
Überall werden Kirchen und christliche Stätten Opfer von Brandanschlägen und Verwüstungen und das in rasch steigender Intensität. Die Terrorwelle gegen Christen mitten in Europa wird von den Massenmedien nicht thematisiert. Sven... [mehr]
E-Mails von Olaf Scholz anscheinend doch nicht gelöscht?
Um Bundeskanzler Scholz in Sachen Cum-Ex-Skandal zu schützen, wurde laut Informationen der WELT wohl eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion absichtlich falsch beantwortet. [mehr]
Bundesregierung hebelt kommunales Recht zugunsten der Windkraft aus
Durch den neuen Paragrafen 249 sollen Sonderregeln etabliert werden, welche im Rahmen der 2-Prozentflächen für Windenergieanlagen die rechtsverbindlichen Bebauungspläne der Kommunen umgehen. [mehr]
Selenskijs »Siegplan« besteht darin, Langstreckenraketen gegen Russland einzusetzen
Es lege an den einzelnen Verbündeten, den Einsatz von Langstreckenwaffen zu genehmigen, meint Selenskij. [mehr]
