Beiträge des Autor: "Karl Feldmeyer"

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Karl Feldmeyer wurde am 30.11. 1938 in Mindelheim in Bayern geboren und studierte Geschichte und Politikwissenschaften. Er arbeitete von 1970 bis 2005 als politischer Redakteur und Korrespondent der Frankfurter Allgemeinen Zeitung in Bonn und Berlin und engagierte sich als Journalist für die Wiedervereinigung, den Rechtsstaat und die Demokratie. Für seine journalistischen Leistungen erhielt er zweimal den Theodor-Wolff-Preis des Verbandes Deutscher Zeitungsverleger. Seit dem Februar 2008 kommentiert Karl Feldmeyer in diesem Blog die aktuelle politische Lage in der Bundesrepublik Deutschland.

Noch mehr Europa?

Eine Woche vor den für Europas Zukunft wichtigen  Parlamentswahlen in Frankreich und Griechenland, hat die Bundeskanzlerin wissen lassen,  wie sie sich die Zukunft Europas vorstellt. Mehr Europa lautet ihre Devise.... [mehr]

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Das Spiel mit dem Staatsbankrott

Derzeit läuft in Athen der letzte Versuch nach der Neuwahl vom 6. Mai eine Regierung zustande zu bringen. Der 80jährige Staatspräsident Papoulias berät mit den Vorsitzenden der drei stärksten Parteien. [mehr]

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Gauweiler gescheitert

„Knapp vorbei ist auch daneben“. Diese Binsenweisheit der Jäger konnte sich am Wochenende der CSU-Bundestagsabgeordnete Gauweiler zueigen machen. Der 62jährige, Kronzeuge der großen Zeit seiner Partei unter seinem... [mehr]

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Der Euro und das große Unbehagen

An  diesen Donnerstag wird sich der Bundestag noch lange erinnern. Es war eine gespenstische Debatte. Wohl nie  war die Kluft zwischen  Versicherungen der Regierenden und den  Befürchtungen der Abgeordneten größer. Dennoch stand... [mehr]

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Karlsruhe und die Zukunft unserer Demokratie

Der Bundestag und seine  Allparteien-Regierung, die in Bezug auf die Europa-Politik seit langem besteht,  können aufatmen. Karlsruhe hat gesprochen und es ist wieder einmal „gut gegangen“. Das Bundesverfassungsgericht... [mehr]

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ESM: Sechs Fragen und sechs Antworten

Angenommen dieser Vertragsentwurf wird so von allen wichtigen Euro-Staaten  verabschiedet und der ESM  mit einem Grundkapital von 700 Milliarden Euro ausgestattet [mehr]

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Guttenbergs Bilanz

De Maiziere also hat das Schicksal getroffen. Er hat das zweifelhafte Vergnügen, Guttenbergs Nachfolger als Verteidigungsminister zu werden. Sein neues Amt hat zu Recht den Ruf, ein Schleudersitz zu sein. Von seinen 15... [mehr]

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Euro-Krise und kein Ende

"Scheitert der Euro, so scheitert Europa" verkündet Frau Merkel seit  Griechenland mit Betrug und Urkundenfälschung die europäische Gemeinschaftswährung im Mai in eine Krise stürzte. Damals  stellten die EU-Staaten einen... [mehr]

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Vom Glück der Wiedervereinigung

In genau einer Woche ist es soweit: Die Wiedervereinigung vom 3. Oktober 1990 jährt sich zum 20. Mal. Das geht nicht ohne Feiern ab. Die offizielle Staatsfeier findet diesmal in Bremen mit Bundespräsident Wulff statt, der... [mehr]

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Sarrazins Tabubruch: Der Kaiser ist nackt

Bundespräsident Wulff  macht sich Sorgen um unsere Demokratie. Die Kluft zwischen den Politikern und den Wählern werde immer breiter, die Bürger sollten sich, so appellierte er, stärker am politischen Leben beteiligen. Als... [mehr]

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Dienst- statt Wehrpflicht braucht das Land

 Zu den schwerwiegenden Entscheidungen, die Kabinett und Kanzlerin in diesem Herbst zu treffen haben, gehört die Zukunft der Bundeswehr. Finanzminister Schäuble hat die Kürzung des Verteidigungshaushaltes um 8,3 Milliarden Euro... [mehr]

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Die Einsamkeit an der Spitze der CDU

Was wird aus der CDU- und was ist schon aus ihr geworden? Seit der Wahl von Wulff zum Bundespräsidenten ist diese Frage  unter Politikern wie Journalisten virulent.  Lange war das öffentliche Interesse allein auf Frau Merkel... [mehr]

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Köhlers Abgang

Horst Köhler hat hingeschmissen. Erstmals seit Gründung der Bundesrepublik ist ein Bundespräsident zurückgetreten. Entsprechend groß ist das Entsetzen; nicht nur in der Öffentlichkeit, sondern mehr noch in der politischen... [mehr]

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Euro, Euro über alles!

  22,4 Milliarden Euro soll Griechenland von Deutschland erhalten. So hat es der Bundestag beschlossen. Die nächste "Nachbesserung" kündigt sich aber  schon an: Die Übernahme zusätzlicher Lasten zugunsten finanzschwacher... [mehr]

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Der Euro und wir

Griechenland ist nicht nur ein Finanzdesaster. Es ist auch ein Lehrstück,  dem wir wichtigste Erkenntnisse entnehmen können: Erstens über die Glaubwürdigkeit unserer politischen Klasse; zweitens darüber, wie diejenigen, die... [mehr]

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London oder der Anfang vom Ende

Noch spricht es keiner offen aus – insgeheim aber wissen es alle: Der  Westen hat den Glauben an seinen Erfolg in Afghanistan verloren. Das Ergebnis der Londoner Konferenz hat es einmal mehr bestätigt. Erklärtes Ziel aller... [mehr]

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Das Schweigen der Kanzlerin

So laut wie Angela Merkel schweigt, kann niemand schreien. – vor allem die nicht, die immer wieder ihren Wunsch nach einem "Machtwort" der Kanzlerin wiederholen. Dabei sagt ihr Schweigen mehr, als es Worte könnten. Fragen... [mehr]

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Ein schöner Dienstherr

Es wirft ein bezeichnendes Licht auf die Verhältnisse, die sich im Verteidigungsministerium in Folge des Bombenangriffs auf zwei Tanklaster nahe Kunduz entwickelt haben. Welche von beiden Behauptungen zutrifft, ist ungewiss. Es... [mehr]

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Das Erdbeben

    Pünktlich zur Bundestagsdebatte über die Verlängerung des Bundeswehrmandats für Afghanistan ließ "Bild" die Bombe explodieren: Das Verteidigungsministerium hat dem neuen Verteidigungsminister zu Guttenberg (und der... [mehr]

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Von Guttenberg in neuer Verwendung

In dieser Woche findet im Verteidigungsministerium ein Wachwechsel statt: Auf Jung folgt von Guttenberg als Verteidigungsminister. Warum erhält ausgerechnet von Guttenberg dieses Amt, nachdem er es als Wirtschaftsminister in nur... [mehr]

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Leipzig 1989: Wie aus Unterdrückten Helden wurden

Heldentum – dieser Begriff ist aus unserem Sprachgebrauch so gut wie verschwunden. Viele empfinden den Begriff als geschwollen und als peinlich. Und doch gibt es das: Heldentum. Aber was sind Helden? - Helden sind Menschen,... [mehr]

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Aus dem Ruder gelaufen

Diese Woche hatte es in sich. Am Sonntag brachte CDU/CSU und FDP die ersehnte Mehrheit. Sie stellen die nächste Bundesregierung. Merkel ist und bleibt Kanzlerin und Außenminister wird wohl Guido Westerwelle. Aber nun, das dieses... [mehr]

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Die Täter und wir

Alle sind ratlos. Die einen fordern höhere Jugendstrafen, die anderen mehr   Polizisten. Dabei wissen alle: Damit ist das Problem nicht zu lösen. Wieder war München der Ort mörderischer  Brutalität entwurzelter Jugendlicher. [mehr]

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EU-Begleitgesetz: CSU werde hart!

Der Kritik, die aus der CSU an der Einigung  zwischen CDU und SPD über die Neufassung des Begleitgesetzes zum Lissabonner Vertrag geübt wird, ist heuchlerisch. [mehr]

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Die gefährdete Achse

Gut eine Woche lang hat das vorzeitige Ende der Großen Koalition in Schleswig-Holstein einen Spitzenplatz in den Nachrichten eingenommen. Nun, da der Landtag dem Wunsch  von Ministerpräsident Carstensen entsprochen, und  den Weg... [mehr]

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Karlsruhe stärkt die Rolle des Parlaments

Das Bundesverfassungsgericht hat zwar den Vertrag von Lissabon als verfassungsgemäß bestätigt, nicht aber das Gesetz, durch das die in Brüssel gefassten Beschlüsse künftig in deutsches Recht umgesetzt werden sollen; das... [mehr]

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Steinbrück und die Öffentlichkeit

Sechzig Jahre lang haben sich die deutschen  Politiker bemüht, die Welt davon zu überzeugen, dass das Bild des hässlichen Deutschen, der durch Taktlosigkeit auffällt und notfalls mit Gewalt droht, der Vergangenheit angehört. Dann... [mehr]

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Die große Mehrheit lehnt einen EU-Bundesstaat ab

Nur 18 Prozent der Deutschen sind  dafür, aus der  EU einen Bundesstaat zu bilden, so wie es durch den Vertrag von Lissabon geschehen soll. Der "Rest", nämlich die überwältigende Mehrheit von 82 der Deutschen lehnt dies  ab. [mehr]

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Gipfelgeflüster

So viel Gipfel wie in den letzten zehn Tagen war nie. Eine Erfolgsnachricht jagte die andere – ganz so als ließen sich die Problemberge und die Fehlentscheidungen in Wirtschaft und Politik auf einen Schlag lösen. Welche... [mehr]

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Mit Flugplätzen Politik machen

In dieser Woche  ist in Moskau eine für Amerika wichtige Entscheidung gefallen. Der kirgisische Präsident Bakajew hat Präsident Medwedijew  die Schließung des amerikanischen Luftwaffenstützpunktes Manas in Kirgisien zugesagt. Im... [mehr]

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Ein Ölzweig aus Moskau

Russland wird bis auf weiteres keine Kurzstreckenraketen im nördlichen Ostpreußen stationieren. Das ließ Moskau am Mittwoch offiziell mitteilen. Das ist nicht nur eine erfreuliche Nachricht, sondern ein wichtiges politisches... [mehr]

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