Noch mehr Europa?
Eine Woche vor den für Europas Zukunft wichtigen Parlamentswahlen in Frankreich und Griechenland, hat die Bundeskanzlerin wissen lassen, wie sie sich die Zukunft Europas vorstellt. Mehr Europa lautet ihre Devise.... [mehr]
Beiträge des Autor: "Karl Feldmeyer"
Das Spiel mit dem Staatsbankrott
Derzeit läuft in Athen der letzte Versuch nach der Neuwahl vom 6. Mai eine Regierung zustande zu bringen. Der 80jährige Staatspräsident Papoulias berät mit den Vorsitzenden der drei stärksten Parteien. [mehr]
Gauweiler gescheitert
„Knapp vorbei ist auch daneben“. Diese Binsenweisheit der Jäger konnte sich am Wochenende der CSU-Bundestagsabgeordnete Gauweiler zueigen machen. Der 62jährige, Kronzeuge der großen Zeit seiner Partei unter seinem... [mehr]
Der Euro und das große Unbehagen
An diesen Donnerstag wird sich der Bundestag noch lange erinnern. Es war eine gespenstische Debatte. Wohl nie war die Kluft zwischen Versicherungen der Regierenden und den Befürchtungen der Abgeordneten größer. Dennoch stand... [mehr]
Karlsruhe und die Zukunft unserer Demokratie
Der Bundestag und seine Allparteien-Regierung, die in Bezug auf die Europa-Politik seit langem besteht, können aufatmen. Karlsruhe hat gesprochen und es ist wieder einmal „gut gegangen“. Das Bundesverfassungsgericht... [mehr]
ESM: Sechs Fragen und sechs Antworten
Angenommen dieser Vertragsentwurf wird so von allen wichtigen Euro-Staaten verabschiedet und der ESM mit einem Grundkapital von 700 Milliarden Euro ausgestattet [mehr]
Griechenlands Krankheit bedroht seine Helfer
Griechenland ist dabei außer Kontrolle zu geraten. Nach Generalstreik und Blockade von Parlament und Regierungssitz [mehr]
Die Atomkraft, die Grünen und was aus der CDU geworden ist
Der Beschluss der Bundeskanzlerin und CDU-Vorsitzenden Merkel, aus der Atomenergie auszusteigen, hat nicht nur die politische Landschaft Deutschlands grundlegend verändert. Auch CDU/CSU und die Grünen, die in der Atomfrage ... [mehr]
Guttenbergs Bilanz
De Maiziere also hat das Schicksal getroffen. Er hat das zweifelhafte Vergnügen, Guttenbergs Nachfolger als Verteidigungsminister zu werden. Sein neues Amt hat zu Recht den Ruf, ein Schleudersitz zu sein. Von seinen 15... [mehr]
Euro-Krise und kein Ende
"Scheitert der Euro, so scheitert Europa" verkündet Frau Merkel seit Griechenland mit Betrug und Urkundenfälschung die europäische Gemeinschaftswährung im Mai in eine Krise stürzte. Damals stellten die EU-Staaten einen... [mehr]
Vom Glück der Wiedervereinigung
In genau einer Woche ist es soweit: Die Wiedervereinigung vom 3. Oktober 1990 jährt sich zum 20. Mal. Das geht nicht ohne Feiern ab. Die offizielle Staatsfeier findet diesmal in Bremen mit Bundespräsident Wulff statt, der... [mehr]
Sarrazins Tabubruch: Der Kaiser ist nackt
Bundespräsident Wulff macht sich Sorgen um unsere Demokratie. Die Kluft zwischen den Politikern und den Wählern werde immer breiter, die Bürger sollten sich, so appellierte er, stärker am politischen Leben beteiligen. Als... [mehr]
Dienst- statt Wehrpflicht braucht das Land
Zu den schwerwiegenden Entscheidungen, die Kabinett und Kanzlerin in diesem Herbst zu treffen haben, gehört die Zukunft der Bundeswehr. Finanzminister Schäuble hat die Kürzung des Verteidigungshaushaltes um 8,3 Milliarden Euro... [mehr]
Die Einsamkeit an der Spitze der CDU
Was wird aus der CDU- und was ist schon aus ihr geworden? Seit der Wahl von Wulff zum Bundespräsidenten ist diese Frage unter Politikern wie Journalisten virulent. Lange war das öffentliche Interesse allein auf Frau Merkel... [mehr]
Köhlers Abgang
Horst Köhler hat hingeschmissen. Erstmals seit Gründung der Bundesrepublik ist ein Bundespräsident zurückgetreten. Entsprechend groß ist das Entsetzen; nicht nur in der Öffentlichkeit, sondern mehr noch in der politischen... [mehr]
Euro, Euro über alles!
22,4 Milliarden Euro soll Griechenland von Deutschland erhalten. So hat es der Bundestag beschlossen. Die nächste "Nachbesserung" kündigt sich aber schon an: Die Übernahme zusätzlicher Lasten zugunsten finanzschwacher... [mehr]
Der Euro und wir
Griechenland ist nicht nur ein Finanzdesaster. Es ist auch ein Lehrstück, dem wir wichtigste Erkenntnisse entnehmen können: Erstens über die Glaubwürdigkeit unserer politischen Klasse; zweitens darüber, wie diejenigen, die... [mehr]
London oder der Anfang vom Ende
Noch spricht es keiner offen aus – insgeheim aber wissen es alle: Der Westen hat den Glauben an seinen Erfolg in Afghanistan verloren. Das Ergebnis der Londoner Konferenz hat es einmal mehr bestätigt. Erklärtes Ziel aller... [mehr]
Das Schweigen der Kanzlerin
So laut wie Angela Merkel schweigt, kann niemand schreien. – vor allem die nicht, die immer wieder ihren Wunsch nach einem "Machtwort" der Kanzlerin wiederholen. Dabei sagt ihr Schweigen mehr, als es Worte könnten. Fragen... [mehr]
Ein schöner Dienstherr
Es wirft ein bezeichnendes Licht auf die Verhältnisse, die sich im Verteidigungsministerium in Folge des Bombenangriffs auf zwei Tanklaster nahe Kunduz entwickelt haben. Welche von beiden Behauptungen zutrifft, ist ungewiss. Es... [mehr]
Das Erdbeben
Pünktlich zur Bundestagsdebatte über die Verlängerung des Bundeswehrmandats für Afghanistan ließ "Bild" die Bombe explodieren: Das Verteidigungsministerium hat dem neuen Verteidigungsminister zu Guttenberg (und der... [mehr]
Von Guttenberg in neuer Verwendung
In dieser Woche findet im Verteidigungsministerium ein Wachwechsel statt: Auf Jung folgt von Guttenberg als Verteidigungsminister. Warum erhält ausgerechnet von Guttenberg dieses Amt, nachdem er es als Wirtschaftsminister in nur... [mehr]
Leipzig 1989: Wie aus Unterdrückten Helden wurden
Heldentum – dieser Begriff ist aus unserem Sprachgebrauch so gut wie verschwunden. Viele empfinden den Begriff als geschwollen und als peinlich. Und doch gibt es das: Heldentum. Aber was sind Helden? - Helden sind Menschen,... [mehr]
Aus dem Ruder gelaufen
Diese Woche hatte es in sich. Am Sonntag brachte CDU/CSU und FDP die ersehnte Mehrheit. Sie stellen die nächste Bundesregierung. Merkel ist und bleibt Kanzlerin und Außenminister wird wohl Guido Westerwelle. Aber nun, das dieses... [mehr]
Obamas Krise, der Streit um Afghanistan und wir
Obama hat in Washington einen schweren Stand. Innenpolitisch regt sich nach dem Widerstand gegen die Milliarden- [mehr]
Die Täter und wir
Alle sind ratlos. Die einen fordern höhere Jugendstrafen, die anderen mehr Polizisten. Dabei wissen alle: Damit ist das Problem nicht zu lösen. Wieder war München der Ort mörderischer Brutalität entwurzelter Jugendlicher. [mehr]
EU-Begleitgesetz: CSU werde hart!
Der Kritik, die aus der CSU an der Einigung zwischen CDU und SPD über die Neufassung des Begleitgesetzes zum Lissabonner Vertrag geübt wird, ist heuchlerisch. [mehr]
Die gefährdete Achse
Gut eine Woche lang hat das vorzeitige Ende der Großen Koalition in Schleswig-Holstein einen Spitzenplatz in den Nachrichten eingenommen. Nun, da der Landtag dem Wunsch von Ministerpräsident Carstensen entsprochen, und den Weg... [mehr]
Obamas Besuch in Moskau lässt Hoffnungen zu, aber nicht mehr
Zwei Tage hat US-Präsident Obama in dieser Woche mit Präsident Medwedjew und seinem Vorgänger Putin in Moskau verbracht. Sechs Monate nach seinem Amtsantritt wollte er klären, wie sich das unter seinem Vorgänger Bush drastisch... [mehr]
Karlsruhe stärkt die Rolle des Parlaments
Das Bundesverfassungsgericht hat zwar den Vertrag von Lissabon als verfassungsgemäß bestätigt, nicht aber das Gesetz, durch das die in Brüssel gefassten Beschlüsse künftig in deutsches Recht umgesetzt werden sollen; das... [mehr]
Steinbrück und die Öffentlichkeit
Sechzig Jahre lang haben sich die deutschen Politiker bemüht, die Welt davon zu überzeugen, dass das Bild des hässlichen Deutschen, der durch Taktlosigkeit auffällt und notfalls mit Gewalt droht, der Vergangenheit angehört. Dann... [mehr]
Die große Mehrheit lehnt einen EU-Bundesstaat ab
Nur 18 Prozent der Deutschen sind dafür, aus der EU einen Bundesstaat zu bilden, so wie es durch den Vertrag von Lissabon geschehen soll. Der "Rest", nämlich die überwältigende Mehrheit von 82 der Deutschen lehnt dies ab. [mehr]
Gipfelgeflüster
So viel Gipfel wie in den letzten zehn Tagen war nie. Eine Erfolgsnachricht jagte die andere – ganz so als ließen sich die Problemberge und die Fehlentscheidungen in Wirtschaft und Politik auf einen Schlag lösen. Welche... [mehr]
Mit Flugplätzen Politik machen
In dieser Woche ist in Moskau eine für Amerika wichtige Entscheidung gefallen. Der kirgisische Präsident Bakajew hat Präsident Medwedijew die Schließung des amerikanischen Luftwaffenstützpunktes Manas in Kirgisien zugesagt. Im... [mehr]
Ein Ölzweig aus Moskau
Russland wird bis auf weiteres keine Kurzstreckenraketen im nördlichen Ostpreußen stationieren. Das ließ Moskau am Mittwoch offiziell mitteilen. Das ist nicht nur eine erfreuliche Nachricht, sondern ein wichtiges politisches... [mehr]
