Lügen in Zeiten des Hasses
Vier Tage nach der Verkündung ihrer Kanzlerkandidatur hat Kanzlerin Merkel im Bundestag ihre erste Rede gehalten. [mehr]
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Keine guten Vorzeichen für die Zukunft: mit Merkel und ohne Sarkozy
Trotz aller Hoffnungen auf ein Wunder war es letztlich zu erwarten gewesen: Angela Merkel wird wieder antreten. [mehr]
"Islamischer Staat" (IS) hat in mindestens 52 Fällen chemische Kampfstoffe als Massenvernichtungswaffe eingesetzt
Eine Studie hat ergeben: Die islamistische Terrororganisation IS hat in Isyrien und im Irak seit 2014 mindestens 52 mal zu Chemiewaffen gegriffen. Tausende Menschen sind dabei grausam zu Tode gekommen. [mehr]
Schulz will "Ceta" durchs Europäische Parlament drücken
Obwohl viele Bürger der EU das zwischen den Politikern der EU und Kanada hinter verschlossenen Türen ausgehandelte Freihandelsabkommen Ceta mehr als nur skeptisch beurteilen, will EU-Parlamentspräsident Schulz (SPD) es noch... [mehr]
Merkel plädiert für noch mehr Globalisierung
Die Bundeskanzlerin kann es nicht lassen. Im Bundestag plädierte Merkel erneut für die Globalisierung. Nationale Interessen kategorisiert sie als Abschottung. Das Internet soll schärfer überwacht werden. [mehr]
Leerstehende Wohncontainer bleiben für Obdachlose verschlossen
In Hamburg und Berlin stehen für die Unterbringung von »Flüchtlingen« errichtete Wohnmodule leer. Doch statt sie für die in beiden Städten zahlreichen Obdachlosen zu öffnen, lässt man die Container lieber leer stehen. Die Kosten... [mehr]
Merkels »Facharbeiter« können zu 80 Prozent nur als Helfer arbeiten
Klaus Peters, Chef der Arbeitsagentur in Essen, sowie Dietmar Gutschmidt, Leiter des städtischen Job-Centers, geben ernüchternde Zahlen preis: 80 Prozent der Flüchtlinge können nur in Helfertätigkeiten vermittelt werden. [mehr]
Martin Schulz (SPD) will nach Berlin wechseln
Weil seine Chancen auf eine weitere Amtszeit als EU-Parlamentspräsident aufgrund seiner mitunter mehr als diskutablen Auftritte gen Null tendieren, »verzichtet« Martin Schulz auf eine erneute Kandidatur und will in die... [mehr]
Dänemark stoppt die Aufnahme von »Flüchtlingen«
Laut Plan des UN-Hilfswerks sollten weitere 500 »Flüchtlinge« nach Dänemark verbracht werden. Dieser Plan wurde jetzt vom dänischen Parlament außer Kraft gesetzt. Der Staat müsse erst mit der jetzigen Situation »in ökonomischer,... [mehr]
Trumps erste Ankündigungen und die Reaktion etablierter Medien in Deutschland
Der designierte US- Präsident hat heute, am 22.11. 16 in einer Videobotschaft erste Ziele seiner Arbeit als Präsident formuliert. FAZ-online enthüllt in einem Beitrag vom selben Tag dazu (Trump will sich aus... [mehr]
Darf man in der Politik einen Fehler machen, den man sicher nicht korrigieren kann?
Aus der Pressekonferenz des ungarischen Ministerpräsidenten V. Orbán am 21. November in Niš (Serbien). [mehr]
Bargeldabschaffung: Indien vollzieht radikale Schritte
Wer denkt, dass der bürgerferne Prozess der Bargeldabschaffung nur europäische Länder betrifft, irrt. Sogar in Indien gibt es jetzt eine unglauliche Einschränkung des Bargeldverkehrs. Diese Entwicklung sollte auch uns zu denken... [mehr]
Deutsche Medien haben »an der Wirklichkeit vorbeipubliziert«
Medien sollten berichten, nicht Wahlkampf machen, beklagt in einem Interview »Weltwoche«-Chef Roger Köppel. Die deutschen Medien hätte bei ihrer Berichterstattung zu Donald Trump total versagt, dabei insbesondere der »Spiegel«. [mehr]
Juppé hält Fillon gute Kontakte zu Russland vor
Im Ringen um die französische Präsidentschaft erhöht Alain Juppé die Attacken gegen seinen vorne liegenden Rivalen François Fillon. Juppé wirft Fillon eine Nähe zu Russland und Putin vor. Dazu nutzt er auch Lob für Fillon in... [mehr]
Dank Donald Trump: Chance auf Ende von TTIP
Das ungeliebte Abkommen TTIP könnte mit Trump endgültig unter den Tisch fallen. Das wäre ein Triumph für die Zivilgesellschaft, die sonst an Souveränität weiter eingebüßt hätte. [mehr]
No-Go-Zonen: DHL stellt Zustellung in einigen Berliner Kiezen ein
Angriffe, Überfälle und Bedrohungen: DHL-Mitarbeiter wollen sich dieser Gefahr nicht mehr aussetzen. Daher hat die DHL in drei Berliner Kiezen ihre Zustellungen eingestellt. [mehr]
Berliner Polizisten dürfen keine Dienstwaffe in der Freizeit mehr tragen
Obwohl Polizisten aufgrund ihrer Berufung oft auch außerhalb des Dienstes bei Verbrechen einschreiten, verbietet in Berlin eine neue Dienstanweisung ihnen, weiterhin die Dienstwaffe in der Freizeit mit sich zu führen. [mehr]
Kissinger über Trump: Mann ohne ideologischen Ballast
Henry Kissinger beschreibt Trump als unabhängigen Politiker, der nach eigenständiger Strategie ohne Politik-Netzwerke und gruppenbezogene Altlasten ins Weiße Haus einzieht. [mehr]
EU-Kommission will nationale Stromnetze kapern
Brüssel beabsichtigt, den EU-Staaten die Zuständigkeit für den Betrieb ihrer Stromnetze zu entziehen und auf eine überstaatliche »Regional Operational Center« (ROC) zu übertragen. Perspektivisch soll es nur noch einen... [mehr]
Viele deutsche Großstädte immer tiefer in der Schuldenfalle
Eine Reihe deutscher Großstädte rutschen immer tiefer in die Schulden. Besonders betroffen davon Nordrhein-Westfalen. Am höchsten verschuldet ist Oberhausen mit 9.792 Euro pro Person, am geringsten hingegen Braunschweig mit 394... [mehr]
Dortmunder Woolworth-Filiale verkauft keine Weihnachtsartikel mehr
Während am kommenden Sonntag die Adventszeit beginnt, verkauft eine Woolworth-Filiale in Dortmunds Nordstadt keine Weihnachtsartikel mehr - weil diese sich nicht gut verkaufen sollen. Es gab aber auch Kundenbeschwerden. [mehr]
SPD-Agentur vermittelt Gespräche mit Minister für 7.000 Euro
Gegen Zahlungen von 3.000 bis 7.000 Euro bot ZDF-Recherchen zufolge eine SPD-Agentur namens NWMD Unternehmen und Lobbyisten Gespräche und Treffen mit Ministern, Staatssekretären und Funktionären der Partei an. [mehr]
Erdogan beleidigt Israel und entlässt weitere 10.000 Staatsbedienstete
Erdogan lässt sich in seiner Rage nicht aufhalten. Er zerschmettert Porzellan, wo er nur kann. Doch EU und NATO schweigen und kuschen. Die Türkei ist auf dem Weg zur islamistischen Präsidialdiktatur. [mehr]
Russland stationiert neue Raketen im ehemaligen Ostpreußen
Auf die zahlreichen NATO-Aufstockungen und Manöver in Osteuropa hat Russland nun mit der Stationierung von Iskander-M-Raktenen in Kaliningrad reagiert. Westliche Medien reagieren mit Panikmache. [mehr]
Frankreich: Zweikampf zwischen François Fillon und Marine Le Pen?
Marine Le Pens Popularität in Frankreich steigt unaufhaltsam. Das Establishment will jetzt, dass François Fillon es richten soll. Es könnte ein spannender Zweikampf werden. [mehr]
Nigel Farage als britischer Botschafter in Washington?
Guter Draht: Donald Trump hätte gerne Nigel Farage als Botschafter in Washington. Beide halten wenig von der EU und haben wichtige Wahlen gegen den Druck der Mainstream-Medien gewonnen. [mehr]
Wieder jede Menge »Einzelfälle«
Unter dem von der Deutschen Presseagentur dpa eingerichteten »presseportal.de/blaulicht« werden Polizeimeldungen aus ganz Deutschland gesammelt und publiziert. Jedes Medium, ob Zeitung, Nachrichtenmagazin, Hörfunk- oder TV-Sender... [mehr]
Was will Kanzlerin Merkel dem Land geben?
Ist schon alles zu Merkels neuer Kanzlerkandidatur gesagt, nur noch nicht von allen? [mehr]
Professor Herfried Münkler - Stallknecht der Merkelschen Menschenhaltung
Man könnte das Interview von Deutschlandradio Kultur mit Professor Herfried Münkler, in welchem er große Teile der Völker als dumm bezeichnet, als klassische Projektion abtun. [mehr]
Italienischer Hotelier wird enteignet und bekommt afrikanische Migranten einquartiert
Ein mehr als bedenklich stimmendes Video aus Italien macht gerade die Runde in den sozialen Netzwerken. Es zeigt, wie ein italienischer Hotelier enteignet wird und ihm statt zahlender Hotelgäste gegen seinen Willen afrikanische... [mehr]
Trump wird TPP, Herzstück der Obama-Politik, einstampfen
Am ersten Tag seiner Präsidentschaft werden sich die USA aus TPP, einem Freihandelsabkommen zwischen den USA und zwölf asiatischen Ländern, zurückziehen. Das hat der designierte US-Präsident Donald Trump in einer Videobotschaft... [mehr]
UNHCR: über 4.000 tote »Flüchtlinge« im Mittelmeer
Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen, UNHCR, hat schockierende Zahlen veröffentlicht. Über 4.000 Menschen sind bei ihrer »Flucht« über das Mittelmeer allein in diesem Jahr ums Leben gekommen. Ein trauriger Rekord. [mehr]
USA: Warnung vor Europa-Reisen
Das US-Aussenministerium hat seine Bürger zur größten Vorsicht bei Reisen nach Europa, insbesondere Deutschland, in der Vorweihnachtszeit ermahnt. Es ist mit Übergriffen und Terroranschlägen zu rechnen. [mehr]
Vor 100 Jahren starb Kaiser Franz Joseph I.
Der Untergang der das österreichische Kaiserreich beerbenden k. u. k. Donaumonarchie besiegelte das Ende einer bei allen Spannungen lange erfolgreichen Perspektive, ein friedliches Zusammenleben vieler Völker in einem Staat zu... [mehr]
Politiker wollen Facebook & Co. stärker regulieren
Führende deutsche Politiker werfen sozialen Netzwerken vor, in den USA über »Falschinformationen« eine Stimmung für Trump erzeugt zu haben. Deswegen werfen sie jetzt ihr Auge darauf, über Brüssel Facebook & Co. inhaltlich stärker... [mehr]
