Schulz, der Heilsbringer der SPD, hat gestern in einem Interview richtig dick aufgetragen. Er stimme seinem Genossen Oppermann zu: das Programm sei »das beste Programm seit Willy Brandt«. Schulz ist seiner Meinung nach ja auch... [mehr]
Ein Selbstmordattentäter hat bei einem Anschlag in der Manchester Arena mindestens 22 Menschen mit in den Tod gerissen. 60 weitere Besucher eines Konzerts wurden zum Teil schwer verletzt. [mehr]
Einst war Rom das Ziel der Invasion, heute ist es die Europäische Union - Das Imperium Romanum ging unter, weil es die Einwanderung nicht mehr meisterte - Die Schlepperbanden im Mittelmeer und die NGO - Systematischer Rechtsbruch... [mehr]
Jahrhundertelang zierte ein Kreuz in 70 Meter Höhe die Kuppel des Berliner Stadtschlosses. Jetzt, wo der Wiederaufbau voranschreitet, sagen Linke und Grüne dem Kreuz obenauf den Kampf an. Es nehme dem Gebäude die religiöse und... [mehr]
Nach Günter Buchholz entfernt sich die Bundesrepublik immer mehr von ihren zentralen Idealen, was zur Entstehung einer neo-ständigen Gesellschaft führen könnte. [mehr]
Die Bundestagsabgeordnete Brantner will als Alternative zur Ehe im Wahlprogramm der Grünen einen »Pakt für das Zusammenleben« (PaZ) verankern. Dieser solle nicht nur Liebespaaren, sondern allen offen stehen, die füreinander... [mehr]
Auf den Fall Franco A. angesprochen, sieht Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) es als ein grundsätzliches Problem, dass bewaffnete Einheiten Bekloppte anziehen. Zugleich gab er zu erkennen, dass sich die Abschaffung der... [mehr]
Eine echte Wahl haben die Iraner in ihrem seit 1979 theokratischen Staat nicht. Sie entschieden sich aber unter vier islamischen Klerikern klar für den mit 57 Prozent als Präsidenten, der am moderatesten auftritt: Amtsinhaber... [mehr]
Zwei Türken haben am vergangenen Freitagabend in Wismar ein 13-jähriges Mädchen, welches zur Tatzeit alleine in der Wohnung war, überfallen und mehrfach vergewaltigt. Der ältere Türke war zu Besuch bei seinem jüngeren Verwandten... [mehr]
In der Schweiz entschieden in einer Volksabstimmung 58 Prozent der Teilnehmer für einen langfristigen Ausstieg aus der Kernenergie. Allerdings dürfen anders als in Deutschland die bestehenden fünf Kraftwerke weiter am Netz bleiben [mehr]
Bei der SPD ist das Chaos offenbar elementarer Bestandteil ihres Programms. Zumindest lassen die Vorgänge bezüglich der Vorstellung des Bundestagswahlprogramms diese Rückschlüsse zu: einmal soll es vorgestellt werden, dann wieder... [mehr]
Zum Stichtag 31. Dezember 2016 waren in Deutschland 1,6 Millionen Kinder auf Leistungen nach »Hartz IV« abhängig. Besonders erschreckend: die Zahl der unter 15-jährigen Langzeitbezieher (mehr als vier Jahre) hat die Marke von... [mehr]
Das Projekt des »Sozialismus des 21. Jahrhunderts« in Venezuela ist als gescheitert zu betrachten. Der damalige Staatspräsident Hugo Chavez stellte seine dritte Amtszeit unter dieses Motto und wollte das Land mit den Einnahmen... [mehr]
Der türkische Alleinherrscher hat den nächsten Schritt zur Wandlung seines Landes von einem Staat mit halbwegs demokratischen Strukturen in eine Alleinherrschaft mit Schwerpunkt auf islamischen Recht vollzogen. Erdogan ist seit... [mehr]
Eine Rezension zu "Das Gender-Paradoxon" [mehr]
Anders als es die »Qualitätsmedien« im vorauseilendem Gehorsam meldeten, ist die Attacke vom Times Square kein Unfall. Die Aufzeichnungen der Überwachungskameras belegen, dass das Fahrzeug gezielt in die Menschenmenge gesteuert... [mehr]
Emmanuel Macron, der neue französische Präsident, hat die Bewegungsfreiheit der Journalisten auf dem Gelände des Elysée-Palast drastisch eingeschränkt. Unter anderem dürfen sie nicht mehr auf den Innenhof, um von dort... [mehr]
„Kein Kind zurücklassen“, hieß das Motto von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD). Daran haben sie die Wähler am vergangenen Wahlsonntag gemessen – und ihre Partei abgewählt. Die Bildungspolitik war beinahe einem Drittel der... [mehr]
Erst jetzt wird nach und nach ein weiterer Justizskandal aus Brandenburg/Havel publik. Das dortige Gericht sprach einen 23-jährigen Türken vom Vorwurf der Vergewaltigung frei. Dabei hatte dieser über vier Stunden sein Opfer... [mehr]
Heiko Maas musste im Bundestag mit seinem Zensurgesetz (offiziell Netzwerkdurchsetzungsgesetz, kurz NetzDG) einen herben Rückschlag hinnehmen. Statt über eine Beratung steht das Gesetz nun in den Ausschüssen zur Diskussion. [mehr]
Der grüne Ministerpräsident Kretschmann sieht die Wahlpleite der NRW-Grünen mit darin geschuldet, dass dort der linke Flügel mit einem »gesinnungsethischen Überschuss« domiert. Es mangelte an richtigen Themen und Unsinn war es... [mehr]
Seit fünf Jahren hält sich der Whistleblower Julian Assange in der Londoner Botschaft von Ecuador auf. Die schwedische Staatsanwaltschaft stellte jetzt die Ermittlungen gegen den Wikileaks-Gründer wegen des Vorwurfs einer... [mehr]
Abgelehnte Asylbewerber sollen künftig schneller und konsequenter aus Deutschland abgeschoben werden. Das will uns zumindest eine am Donnerstagabend vom Bundestag beschlossene Verschärfung des Asylrechts vermitteln. [mehr]
Mehr globale Entscheidungszentralisierungen und supranationale Organisationen oder zurück zu den Souveränitäten der Nationalstaaten? Viele Bürger sehen die Demokratie gefährdet, wenn wichtige Entscheidungsprozesse an... [mehr]
Bundesjustizminister Heiko Maas und sein Angriff auf das Grundrecht der Meinungsfreiheit durch die Einführung des Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) stoßen vermehrt auf Kritik und Ablehnung. Selbst Mitglieder der... [mehr]
Die Spannungen auf der koreanischen Halbinsel nehmen zu. Der nordkoreanische Machthaber Kim Jung-un ließ vor wenigen Tagen einen weiteren Raketentest durchführen. Die USA haben daraufhin den atomar angetriebenen Flugzeugträger... [mehr]
Im syrisch-jordanischen Grenzgebiet haben gestern US-Jets einen Konvoi von syrischen Regierungstruppen bombardiert. Dieser war dem Luftwaffenstützpunkt zu nahe gekommen und hatte sich auch durch Warnschüsse nicht von einer... [mehr]
Das Trump-Bashing nimmt derzeit ungeahnte Ausmaße an. Fast jedes deutsche »Qulitätsmedium« fühlt sich berufen, an dieser medialen Jagd gegen den gewählten US-Präsidenten teilzunehmen. Selbst Donald Trump schreibt auf Twitter von... [mehr]
An diesem Freitag steht das von Justizminister Maas geschaffene „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ auf der Tagesordnung des Bundestages (19.05.2017, TOP 38). Das Gesetz ist eine 30-seitige, verfassungs- und europarechtswidrige... [mehr]
Die Sozialdemokraten wollen das Wahlalter für Bundestagswahlen auf 16 Jahre herabsetzen. So steht es im Entwurf für das SPD-Wahlprogramm. Helfen wird es Martin Schulz aber nicht mehr, denn für den betroffenen Kreis würde das erst... [mehr]
"Deutschland wird nicht mit einem Knall sterben. Es vergeht still mit den Deutschen und mit der demografisch bedingten Auszehrung ihres intellektuellen Potentials. Das Deutsche in Deutschland verdünnt sich immer mehr, und das... [mehr]
Morgen, am 19. Mai 2017, findet ab 10.05 Uhr die erste Beratung zum neuen Netzwerkdurchsetzungsgesetz unter dem Titel »Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken« im Plenarsaal im Deutschen Bundestag statt. Die Sitzung ist... [mehr]
Die Türkei zeigt sich vollkommen gelassen in dem Streit um einen Abzug der Bundeswehr aus Incirlik. Deren Außenminister Cavusoglu erklärte, wenn Deutschland gehen wolle, ist es seine Sache. Man bettele nicht um eine weitere... [mehr]
Im Kosovo herrschte bisher eine moderate Auslegung des Islam vor, doch das droht sich zunehmend zu ändern. Wie die Bundesregierung bestätigt, ist Saudi-Arabien sehr aktiv tätig, radikale islamistische Strömungen auf dem... [mehr]
In einer hitzigen Debatte im EU-Parlament bezüglich des Brexit bezog Nigel Farage (UKIP) klar Stellung. Die EU möge die Demokratie in Griechenland zerstört haben. Aber in Großbritannien werde ihr das nicht gelingen. [mehr]
