Im Augenblick führen die Merkel-Medien einen regelrechten Sirenengesang auf, um die Öffentlichkeit einzulullen. Es wird immer wieder behauptet, dass die Kanzlerin auf dem EU-Gipfel eine „Vereinbarung“, gar einen „Durchbruch“ und... [mehr]
Von »Einigung«, einem »Durchbruch« gar nach »stundenlangem Ringen« berichtet die Tagesschau und entlarvt doch bereits in der Schlagzeile das ganze Schauspiel als eine Tüte heiße Luft: »EU will geschlossene Aufnahmelager« [1] —... [mehr]
Der folgende Artikel basiert auf den Buchartikel: „Der inspizierte Muslim“, herausgegeben 2018 von Schirin Amir-Moazami. In diesen Buch aus dem transcript-Verlag werden neueste Ergebnisse der Islamforschung vorgestellt. [mehr]
Heute ab ca. 11:00 Uhr geschieht im Deutschen Bundestag etwas Sensationelles, sehr lange nicht da gewesenes. Es gibt wieder eine Opposition gerade und besonders gegen die verschwenderischen Rolle der deutschen Regierungen in... [mehr]
Nach dem Willen der FDP, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke, sollen Ärzte und Kliniken für Abtreibung legal werben dürfen. Kommerzielles Bewerben der medizinischen „Dienstleistung“ Abtreibung ist nach §219a StGB verboten. Dieses... [mehr]
Eine Bilanz, die das Institut der deutschen Wirtschaft erstellt hat, legt den Schluss nahe, dass die Politik gar nicht in der Lage ist, über einen Zeitraum von zehn Jahren Entwicklungen vorherzusehen und entsprechend zu planen.... [mehr]
Auch der griechische Ex-Finanzminister Yanis Varoufakis sieht das EU-Migrationsabkommen bei weitem als nicht »wirkungsgleich« mit Seehofers Forderungen. Merkel habe abermals nicht geliefert und belüge die Deutschen. [mehr]
In den letzten Wochen und Tagen habe ich viele Mails erhalten mit der Frage, wie es mit der „Gemeinsamen Erklärung“ weitergeht, nachdem wir das Quorum erfüllt haben. Neben den 57.512 Online-Unterschriften gab es 7.702 Faxe und... [mehr]
Der Spiegel bittet die türkisch-amerikanische »Philosophin« Seyla Benhabib (Spezialgebiete: Ideengeschichte des 19. und 20. Jahrhunderts, feministische Theorie und Frankfurter Schule) zum Gespräch über Nationalstaaten, Europa,... [mehr]
Die EU plant ein weiteres Programm zur Umsiedlung in Italien und Griechenland angekommener Asylbewerber. Während sich die Schweiz 2015 noch freiwillig beteiligte, erteilt diese jetzt eine Absage, da bei den Migranten Asylgründe... [mehr]
»Treue Katholiken, die die katholische Lehre ernst nehmen, werden als konservativ abgestempelt und aus der Kirche gedrängt; sie werden Ziel von Diffamierungskampagnen der liberalen und anti-katholischen Medien.« [mehr]
Ideologisch steht Merkel der SPD und den Grünen näher als einem beträchtlichen Anteil ihrer eigenen Union. Das ist auch daran zu erkennen, dass sich die Grünen bereits jetzt für eine neue Regierung für den Fall anbiedern, dass... [mehr]
Rupert Neudeck ist Gründer von Cap Anamur und Mitglied der Hilfsorganisation »Grüne Helme«. Sein Urteil über die Entwicklungshilfe ist vernichtend. Die ganzen Milliarden in den letzten 40 Jahren haben keinen Erfolg gebracht, sagt... [mehr]
Im Zuge der metoo-Hysterie hat Schweden ein neues Gesetz: Ohne vorhergehende Zustimmung gilt ein Geschlechtsakt als Vergewaltigung und wird strafbar. Statistisch gesehen wird es nun mehr Vergewaltigungen geben. [mehr]
Viktor Orban hat sich vom EU-Gipfel zu Wort gemeldet. Die Visegrad-Staaten sind beim EU-Gipfel hart geblieben und wollen sich keine Migranten aufzwingen lassen. [mehr]
Immer mehr Bürger wehren sich gegen die Pläne der FDP, eine staatliche Förderung künstlicher Befruchtung für Alleinstehende durchzusetzen. Auf der Plattform »Abgeordneten-Check« hat die »Initiative Familienschutz« unter der... [mehr]
Die heutige Regierungserklärung unserer Kanzlerin und die anschließende Debatte waren alles Andere, als eine Sternstunde des Bundestages. Im Gegenteil: Sie hat gezeigt, wie weit die Realitätsverweigerung oder -vergessenheit... [mehr]
Heute vor einem Jahr, am 27. Juni 2017, berichtete Ein Prozent von den Ermittlungen gegen die Mitglieder der Dresdner Schlepper-Bande »Mission Lifeline«. [1] Damals kamen sie, absurderweise, ausgerechnet mangels eines Schiffes... [mehr]
Schulz sorgt sich vor einem »Trumpismus« in Europa. Stattdessen hoffe er darauf, dass die Migrationskrise europäisch gelöst werde und die Asylbewerber auf viele Staaten verteilt werden. [mehr]
Die Mainstream-Medien drücken sich davor, über die Verfolgung der Buren in Südafrika zu berichten. Es könnte ihr Weltbild von der »Regenbogennation« in Frage stellen. Also sind die alternativen Medien aktiv geworden: Jetzt ist... [mehr]
Merkels „europäische Lösung“ und was sie bedeutet - Wenn die Dublin-III-Regelung geändert wird, muss Deutschland alle Asylbegehrende hereinlassen, die hier schon Verwandte oder Bekannte haben – Wie Merkel die CSU schachmatt... [mehr]
Der EU-Gipfel kreißte und gebar etwas, dessen Schlagworte für deutsche Ohren verheerend klingen. Es läuft auf Freiwilligkeit, Umverteilung und Geldgeschenke an die Türkei hinaus. Im Grunde alles wie zuvor, also primär zu Lasten... [mehr]
Neuerdings genügen Zeugnisse und Lebenslauf. Ein Anschreiben, sei es noch so knapp, wird von der Bahn bei Bewerbungen nicht mehr erwartet. Es sei für die Bewerber zu schwierig, heißt es, man wolle sie nicht überfordern. Es wirkt... [mehr]
Die Tagesschau grillt Angela Merkel, Italien spielt munter Schiffe versenken, und plötzlich haben sehr viele mysteriöse Einzelfälle doch mit Irgendetwas zu tun. Ausgerechnet die Lügenpresse schreddert wollüstig die Überreste der... [mehr]
"Kommerzielle Interessen in Kombination mit den Auswirkungen von falschen Entscheidungen in diesem Intimbereich üben einen vergifteten und einflussreichen Druck auf Individuen und ganze Gesellschaften aus. Dazu kommt, dass durch... [mehr]
Dürfen bald die Bürger für ihre Zwangsberieselung noch tiefer in ihre Tasche greifen? Der öffentlich-rechtliche Rundfunk mit seinem Rundfunkbeitrag ist an sich schon ein großes Ärgernis. Doch jetzt wollen auch die privaten Sender... [mehr]
In Österreich üben Polizisten gemeinsam mit Soldaten die Schließung der Grezübergänge zu den südlichen Nachbarn. Eine weitere Flüchtlingwelle wie 2015 soll nicht noch einmal über das Land hereinbrechen können. [mehr]
Die EU-Datenschutzgrundverordnung ist zu kompliziert. Firmen und Privatpersonen sind überfordert. Nun auch die deutschen Behörden: Denn die können längst nicht alle Fragen der Betroffenen beantworten. [mehr]
In Italien hat sich seit der letzten Wahl der Wind gedreht. Die neue Regierung hat andere Prioritäten als die Merkel-Regierung in Deutschland. Das betrifft die Einstellung zur EU, die Euro-Finanzpolitik und den Umgang mit Asyl... [mehr]
Die Wurzeln des politischen Denkens Matteo Salvinis – des neuen Innenministers Italiens – scheinen schwer greifbar. Aufschluss gibt nur ein Einblick in das Denken Gianfranco Milgios, Politik-Theoretiker im Stil Carl Schmitts. [mehr]
Am Dienstag beschlossen die EU-Staaten Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Mazedonien. Dabei wurde spekuliert, ob damit die Zusage für dort angedachte EU-Asylzentren verbunden ist. Solchen erteilte Albaniens Regierungschef... [mehr]
Mit der Grenzschutzübung »Pro Borders« hat Österreich ein starkes Signal gesendet. Soldaten, Polizisten und Statisten haben einen Migranten-Ansturm an der slowenischen Grenze durchgespielt. Sogar Hubschrauber und Wasserwerfer... [mehr]
Die Banken setzen ihren Krieg gegen das Bargeld fort. Besonders ungern sehen viele Finanzinstitute, wenn die Bürger an den Automaten oft Bargeld abheben oder einzahlen. Das soll teurer oder umständlicher gemacht werden. [mehr]
Horst Seehofer wird wieder kleinlaut. Merkel sei »außergewöhnlich stark«. Die Koalition werde nicht platzen. Man sei sich im Ziel einig. Es ginge nur um Vorgehensweisen. War die Asyldebatte nur Wahlkampfgeplänkel für die... [mehr]
»Populismus ist nicht die Lösung.« Mit diesen Worten kritisierte Papst Franziskus US-Präsidenten Trump für seine vorgeblich »populistische« Politik, wenn es um Einwandererfamilien geht. [mehr]
